Wieder einmal endete in Algerien ein Urnengang mit einem Erdrutschwahlsieg eines amtierenden Staatschefs. Wieder einmal blieb die von ihrer politischen Führung desillusionierte und überwiegend jugendliche Bevölkerung weitgehend geschlossen den Wahlurnen fern. Wieder einmal erhoben oppositionelle Parteien und Aktivisten Manipulationsvorwürfe gegenüber algerischen Wahl- und Regierungsbehörden. Und wieder einmal wurden Dissidenten im Vorfeld der Wahl systematisch eingeschüchtert oder verhaftet. Die Präsidentschaftswahlen vom 7. September 2024 machen abermals unmissverständlich klar: Der Volksaufstand der Protestbewegung »Hirak« (»Bewegung«) von 2019 ist ergebnislos versandet.

Damals hatte die Kandidatur des seit einem Schlaganfall an den Rollstuhl gefesselten Abdelaziz Bouteflika für ein fünftes Mandat einen landesweiten Volksaufstand ausgelöst. Nach wochenlangen, konsequent friedlichen Massenprotesten ließ das von Armee und Staatsbürokratie getragene Regime den alternden Bouteflika im April 2019 als ziviles Aushängeschild der herrschenden Klasse kurzerhand fallen. Die Wahl wurde verschoben. Die Proteste aber gingen weiter, getragen von dem von nun an zentralen Slogan des Hirak: »Yetnahaw Gaa« (»Sie müssen alle gehen«).

Algeriens Protestbewegung wollte sich nicht mit oberflächlichen Personalrochaden an der Staatsspitze zufriedengeben. Sie wollte einen Systemwechsel, einen politischen Neuanfang und ein Ende der klientelistischen Regentschaft einer von Polizei- und Militärapparat gestützten Elite. Doch das Militär saß die Demonstrationen aus, installierte Ende 2019 den Ex-Wohnungsbauminister Abdelmajid Tebboune im Präsidentenpalast und nutze schließlich die Corona-Pandemie, um den Hirak von der Straße zu treiben und mittels Repression in die Defensive zu drängen.

Algeriens neuer alter Status quo

Heute, rund fünf Jahre nach Beginn der Revolte, ist Ernüchterung eingekehrt. Die während der zwanzig Jahre andauernden Bouteflika-Ära hart erkämpften Freiheiten sind vorerst passé. Oppositionelle NGOs und Parteien werden verboten, Dissidenten ins Ausland gedrängt oder eingeschüchtert und regimekritische Äußerungen online und auf der Straße kriminalisiert. Nach Angaben des Nationalen Komitees für die Freilassung der Gefangenen (CNLD), einem 2019 gegründeten und heute nur noch sporadisch öffentlich auftretenden Aktivistennetzwerk, sitzen derzeit landesweit mindestens 225 Menschen aus politischen Gründen hinter Gittern.

In – je nach Lesart – tragischer oder absurder Manier ist Algerien damit seit dem Scheitern des Hirak zu einem politischen, wirtschaftlichen und sozialen Status quo zurückgekehrt, den man bereits bestens aus den Bouteflika-Jahren kennt. Regiert wird das Land abermals von einem undurchsichtigen Geflecht aus Generälen, Parteien, der Staatsbürokratie und Geschäftseliten. Niemand weiß genau, wer wirklich hinter den Kulissen die Fäden zieht. Wirtschaftlich bleibt Algerien abhängig vom Export von Öl und Gas, also einem Industriesektor, der praktisch keine Arbeitsplätze und damit auch keine Perspektive für die junge Bevölkerung bereitstellt. Ausfälle der Wasserversorgung gehören ebenso zum Alltag wie Wohnungsnot und heftige Preissteigerungen von Grundnahrungsmitteln. Die in Algerien meist »Harga« (»Verbrennen«, womit das Verbrennen von Grenzen gemeint ist) genannte irreguläre Migration über das Mittelmeer in Richtung Spanien oder Italien ist erneut zum Volkssport geworden.

Angesichts der Neuauflage dieser in Algeriens Gesellschaft wohlbekannten Gemengelage war es kein Wunder, dass sich kaum jemand im Land für den eher inszenierten denn demokratischen Urnengang interessierte oder tatsächlich wählen ging. Die rhetorischen Verrenkungen der drei zur Wahl zugelassenen Kandidaten im Wahlkampf und der beinahe groteske Zahlensalat, den die algerische Wahlbehörde nach dem Urnengang veröffentlichte, erinnerten zu stark an die Bouteflika-Ära.

Leere Versprechen, leere Wahllokale

Der formell als unabhängiger Kandidat angetretene Tebboune gewann die Wahl erwartungsgemäß mit einem starken Ergebnis. Seine beiden Gegenkandidaten – Abdelaali Hassani Chérif von der gemäßigt islamistischen Bewegung für die Gesellschaft und den Frieden (MSP) und Youcef Aouchiche von der in der Berberregion Kabylei verankerten, sozialdemokratisch-reformistischen Front Sozialistischer Kräfte (FFS) – waren von Beginn an chancenlos. Wie schon unter dem 2019 aus dem Amt gejagten Bouteflika hatten sich unzählige »Systemparteien« hinter einen »Konsenskandidaten« gestellt; dieses Mal hinter Tebboune. Nach Bouteflikas Sturz landeten zwar unzählige Funktionäre seiner früheren überparteilichen »Präsidentenallianz« im Gefängnis oder im Exil, doch die neuen Führungsriegen dieser heute immer noch staats- und regimetragenden Parteien stehen heute fast geschlossen hinter Tebboune.

Jene Parteien, aber auch FFS, MSP sowie Vertreter der Staatsbürokratie, riefen derweil die Bevölkerung während des Wahlkampfes unaufhörlich zur Stimmabgabe auf. Als offen und für die Staatseliten ungemein wichtig galt schließlich nicht das Wahlergebnis, sondern die Wahlbeteiligung. Wie schon während Bouteflikas zwanzigjähriger Amtszeit war diese ein zentraler Indikator dafür, wie verhasst oder toleriert die jeweilige Staatsführung in Algeriens Gesellschaft jeweils war oder ist. Um die Menschen trotzdem an die Urnen zu locken, setzte Tebboune auf großspurige Wahlversprechen. Neben neuen Infrastrukturprojekten versprach er Förderprogramme für junge Unternehmer, die Erhöhung der Sozialausgaben, Entwicklungsprojekte im Süden Algeriens und die Schaffung von 450.000 neuen Jobs, allerdings ohne plausibel darlegen zu können, wie diese Jobs denn geschaffen werden sollen.

»Das Militär- und Geheimdienstestablishment hat es geschafft, Algeriens Regime nach den Wirren von 2019 personell neu aufzustellen und die eigenen Ränge zu säubern – ohne auch nur einen Hauch an progressiver Wende zuzulassen.«

Die Wahlkommission verkündete dennoch eine Wahlbeteiligung von 48,03 Prozent – trotz ausbleibender Schlangen vor den Wahllokalen. Die Angabe zur Anzahl abgegebener Stimmen entsprach aber nur einer Beteiligung von rund 23 Prozent – und bisher wartete das Land vergeblich auf eine erhellende Erklärung der Wahlbehörde für diese Diskrepanz. Den vorläufigen Resultaten zufolge gewann Tebboune die Wahl mit 94,65 Prozent der Stimmen, den kurz darauf veröffentlichten Endergebnissen zufolge noch mit 84,3 Prozent. Hassani Chérif sprach wenig überraschend von »Wahlbetrug« und »aufgeblähten Ergebnissen«, Aouchiche forderte eine offizielle Untersuchung. In bisher einmaliger Manier schloss sich kurz darauf sogar die Leitung der Wahlkampagne Tebbounes der Beschwerdewelle an, um zumindest indirekt zu suggerieren, er und seine Entourage hätten mit der Wahlfälschung nichts zu tun. Die Angaben der Wahlkommission seien unstimmig, widersprüchlich und voller Ungereimtheiten, heißt es in einer gemeinsamen Stellungnahme der drei Kandidaten.

Peitsche statt Zuckerbrot

Im Vorfeld der Wahl hagelte es derweil Repressalien gegen oppositionelle Parteien, Boykottbefürworter und jene, die es wagten, den Präsidenten im Netz zu kritisieren. Während auf Basis der seit 2020 massiv verschärften Strafgesetzgebung seit Jahresbeginn weiterhin regelmäßig Dissidenten, Journalistinnen oder Aktivisten aus politischen Gründen inhaftiert werden, ließ der Polizeiapparat seit August zahlreiche Mitglieder oppositioneller Parteien meist kurzweilig verhaften. Zuletzt hatte es den Linkspolitiker Fethi Ghares von der verbotenen Demokratischen und Sozialen Bewegung (MDS) und zahlreiche Kader der Kabylenpartei Sammlung für Kultur und Demokratie (RCD) getroffen. Dem in Algerien populären Linkspolitiker Karim Tabbou wurde kurz vor dem Wahlgang sogar gerichtlich untersagt, sich in sozialen Netzwerken politisch zu äußern oder an öffentlichen Debatten teilzunehmen.

Derweil nutzen algerische NGOs, Aktivistinnen und Aktivisten sowie internationale Menschenrechtsgruppen die Wahlkampfperiode für eine Kampagne über die Menschenrechtslage im Land. Wochenlang fluteten an der Kampagne Beteiligte soziale Medien mit Postings über im Land inhaftierte politische Gefangene, wie den seit 2019 mehrfach inhaftierten Hirak-Aktivisten Mohamed Tadjadit oder den seit Dezember 2022 in einem algerischen Gefängnis sitzenden Journalisten und Ihsane El-Kadi, den Direktor der Onlinemedien Maghreb Emergent und Radio M.

»Die Kampagne lief sehr gut, es gab unzählige Reaktionen in sozialen Netzwerken, auch auf einen im Rahmen der Kampagne veröffentlichten Artikel im französischen Onlineportal Mediapart«, erklärte Nassera Dutour, Direktorin des Kollektivs der Familien der Verschwundenen in Algerien (CFDA). In ihrer in Frankreich ansässigen NGO sind mehr als 5.000 Familien organisiert, deren Angehörige während des blutigen Bürgerkrieges der 1990er Jahre verhaftet und anschließend spurlos verschwunden sind. Die Aktivitäten der Organisation wurden in Algerien viele Jahre lang toleriert – obwohl sie zu den wenigen NGOs zählt, die zum Unwesen der Regierenden weiterhin hartnäckig Aufklärung über die Ereignisse des Bürgerkrieges einfordert, der in Algerien meist nur das »schwarze Jahrzehnt« genannt wird. Doch seit dem Scheitern des Hirak ist es damit nun vorerst vorbei.

»Im Februar 2024 haben wir in Algier ein Seminar veranstaltet, die Behörden haben ein riesiges Polizeiaufgebot vorbeigeschickt und von allen Teilnehmenden die Personalien aufnehmen lassen. Angesichts der schieren Menge an Beamten, die im ganzen Viertel präsent waren, fühlte sich das Ganze an wie ein Krieg«, sagt Dutour sarkastisch. Es gab anschließend keine juristischen Prozeduren, weder gegen die Organisatoren des Seminars noch gegen Teilnehmende, bestätigt sie und betont: »Das war alles nur Schikane und der übliche Versuch, uns einzuschüchtern.« Im März sei zudem eine Filmvorführung des CFDA in Algier verboten worden, die Polizei habe hier ebenfalls die Personalien aller Teilnehmenden aufnehmen lassen. »Selbst unsere Putzhilfe saß zwei Stunden auf der Polizeiwache«, so Dutour.

In der Hand der Generäle

Solche und andere Repressalien gehören heute wieder zum Alltag im Land. Das wieder fest im Sattel sitzende Militär- und Geheimdienstestablishment hat es geschafft, Algeriens Regime nach den Wirren von 2019 personell neu aufzustellen und die eigenen Ränge zu säubern – ohne auch nur einen Hauch an progressiver Wende zuzulassen, weder politisch noch wirtschaftlich. Bouteflikas ehemalige Gefolgsleute in Militär, politischen Parteien und der Staatsbürokratie wanderten zwar ins Gefängnis oder ins Exil, doch der während der Hirak-Wirren zum neuen Armeechef ernannte Saïd Chengriha und Präsident Tebboune vermochten es seither, die internen Kämpfe zwischen den verschiedenen Fraktionen des Regimes in ruhigere Gewässer zu lenken und zeitgleich den Einfluss des Militärs auszubauen.

Unter Tebbounes formeller Führung hat sich Algeriens Militärbudget von rund 10 Milliarden US-Dollar im Jahr 2022 auf rund 22 Milliarden im Jahr 2024 mehr als verdoppelt. Ein im Juni dieses Jahres verabschiedetes Präsidialdekret erlaubt amtierenden Militärs fortan, öffentliche Posten im zivilen Staatsdienst zu übernehmen. Bisher hatten Generäle zwar privilegierten Zugang zu staatlichen Pfründen und konnten Familienangehörige problemlos auf gut bezahlten Stellen im Staatsdienst unterbringen, allerdings hatten sie keine direkte Kontrolle über Staatsfirmen. Der Militärexperte Akram Kharief vom Nordafrikabüro der Rosa-Luxemburg-Stiftung in Tunis warnt auch daher in Anspielung an die Wirtschaftsmacht der ägyptischen Armee vor einer »Ägyptisierung Algeriens«.

»Algeriens Volkswirtschaft bleibt abhängig von einem einzigen Wirtschaftszweig, der zwar Devisen und damit Mittel für Infrastrukturprojekte akquiriert, aber die Bevölkerung dem guten Willen der regierenden Eliten und ihrer Sozialpolitik unterwirft.«

Dabei spielen dem algerischen Regime derzeit auch die Instabilitäten an seinen Außengrenzen in die Hände, da sie die massiven Ausgaben für neue Waffen und Ausrüstung legitim erscheinen lassen. Die blutigen Kämpfe zwischen der malischen Armee und der mit ihr assoziierten russischen Söldnertruppe Wagner und den Tuareg-Rebellen der Azawad-Bewegung im August im äußersten Norden Malis unmittelbar an der algerischen Grenze spielen hier ebenso eine Rolle wie die Kontrollübernahme einer Region an der algerisch-libyschen Grenze durch Khalifa Haftars Libysche Nationalarmee (LNA) kurze Zeit später. Algerien stützt bislang die mit der LNA konkurrierende Regierung in Tripolis und betrachtet den Einflussgewinn Haftars als im besten Falle problematisch.

Im Kontext der anhaltenden genozidalen Bombardierung Gazas und der Westbank durch die israelische Besatzungsarmee dürften Algeriens Beziehungen auch zum Nachbarland Marokko auf unbestimmte Zeit angespannt bleiben. Rabat hatte 2020 seine Beziehungen zu Tel Aviv normalisiert, im Gegenzug für die israelische und US-amerikanische Anerkennung von Marokkos völkerrechtswidrigen Ansprüchen auf die seit 1975 besetzte Westsahara. Nachdem 2023 nun auch Spanien Rabats Ansprüche auf die Westsahara anerkannte, bleiben die Beziehungen zwischen Algier auf der einen und Madrid und Rabat auf der anderen Seite frostig – eine weitere Entwicklung, die Wasser auf die Mühlen der kostspieligen Modernisierungskampagne von Algeriens Armee gießt.

Ungebrochene Rentenlogik

Derweil haben sich Tebboune und die hinter ihm stehenden Eliten in die lange Liste jener eingereiht, die gebetsmühlenartig von wirtschaftlicher Diversifizierung und der Schaffung nachhaltiger Arbeitsplätze sprechen, aber das Gegenteil tun. Auch unter Tebboune setzt Algeriens Regime auf den Ausbau der Öl- und Gasbranche und anderer extraktiver Industrien, die kaum Arbeitsplätze generieren. Vor allem mit der Phosphatförderung will Algerien mittelfristig zusätzliche Devisen ins Land schaffen. Während seit 2022 erstmals seit den 2000ern wieder erfolgreich westliche Ölkonzerne ins Land drängen – vor allem aus den USA, Frankreich oder Italien –, hatte Algerien zuletzt mehrere neue Lieferverträge für Öl- und Gas unterschrieben, unter anderem mit Deutschland, Tschechien, Kroatien, Indien und Brasilien. Algeriens Energiebranche profitiert dabei auch von Europas Bestreben, die Abhängigkeiten von russischem Gas zu reduzieren. Nach Norwegen steht Algerien heute auf Platz zwei der größten Gaslieferanten Europas, 17 Prozent des europäischen Gasbedarfs stammen heute von hier.

Doch Algeriens Volkswirtschaft bleibt mit dieser Politik abhängig von einem einzigen Wirtschaftszweig, der zwar Devisen und damit Mittel für Infrastrukturprojekte akquiriert, aber die Bevölkerung dem guten Willen der regierenden Eliten und ihrer Sozialpolitik unterwirft. Um außenwirtschaftliche Abhängigkeiten, das Budgetdefizit und die Arbeitslosigkeit in den Griff zu bekommen, werden in Algerien immer wieder zwei Strategien diskutiert: eine tiefgreifende Wirtschaftsreform, die die wirtschaftliche Basis diversifiziert und industrialisiert und Arbeitsplätze schafft oder der schlichte Ausbau der Rentenökonomie. Erstere Option wird auch von Regierung und politischem Establishment in Algier seit Jahrzehnten als Ziel formuliert, allerdings nur rhetorisch. Denn bislang setzt das Regime weiterhin in klassischer Rentierstaatsmanier auf kurzfristige Lösungen und versucht vor allem in Krisenzeiten die Ölrente zu erhöhen, um sich somit eine fragile soziale Ruhe erkaufen zu können und zeitgleich einflussreiche Eliten des Regimes bei Laune zu halten.

Das jüngst erlassene grüne Licht für einen Beitritt Algeriens in die Entwicklungsbank des de facto von China angeführten BRICS-Bündnisses birgt zwar Potenziale für das Land, seine wirtschaftlichen Abhängigkeiten von Europa abzubauen und zunehmend mit Ländern im Globalen Süden zu kooperieren. Doch solange Algeriens Regime an seinem fast ausschließlich auf dem Export von Energieträgern basierenden Wirtschaftsmodell festhält, wird sich für den Großteil der Bevölkerung nichts Essenzielles ändern. Angesichts des grassierenden Klientelismus der Staats- und Militäreliten bleiben den meisten Menschen nur jene Brotkrumen, die Tebboune und seine Regierung willens sind, im Land zu verteilen. Frei nach dem seit Jahren in sozialen Medien in Algerien kursierenden und viral gegangenen Motto »Plan A: Hirak, Plan B: Harga« verlieren immer mehr Menschen die Geduld und wandern aus – irregulär nach Europa und regulär in andere arabische und afrikanische Länder oder zuletzt zunehmend nach Russland.