Es hatte etwas Surreales, als am Sonntagabend die US-Starpolitikerin Alexandria Ocasio-Cortez gemeinsam mit Berlins Ex-Bürgermeisterin Franziska Giffey und dem Seeheimer-Kreis-Mitglied Isabel Cademartori die Bühne des Audimax der TU Berlin betrat. Dies lag keinesfalls an AOC selbst, deren Ausführungen von banalen Aphorismen über die Notwendigkeit, »dem Zynismus zu widerstehen«, bis hin zu ernsthaften Appellen an »klassenbasierte Solidarität« als Grundlage jedes erfolgreichen Antifaschismus reichten.

In der tat lässt sich die Rede von AOC, obwohl charakteristisch vorsichtig gehalten, als Gegenprogramm zu dem verstehen, wofür die SPD in den letzten Jahrzehnten gestanden hat – nämlich als ein ambitionierter linker Reformismus, der sich nicht scheut, an klassenbasierte Empfindungen zu appellieren und populistische Botschaften auszusenden. Das Surreale daran war nun, wie ihre Gastgeberinnen so taten, als würden sie nicht für das gerade Gegenteil stehen.

Die Diskrepanz zwischen der tatsächlichen Politik der deutschen Sozialdemokraten und ihrem Versuch, sich als natürliche Verbündete des linken Demokraten-Flügels darzustellen, blieb offensichtlich weder dem Publikum verborgen, das jedes Mal in Applaus ausbrach, wenn AOC die Klassenpolitik ausrief oder die Doppelmoral des Westens anprangerte, noch vielen Online-Zuschauern, die sich in der Kommentarspalte über die Heuchelei der SPD lustig machten.

»Die moralischen und intellektuellen Fundamente der SPD wurden durch jahrzehntelange Kuhhandel mit der CDU so ausgehöhlt, dass sozialdemokratische ›Politik‹ heute vor allem eine Frage des Brandings ist.«

Es ist ja kein Rätsel, warum Giffey, die 2023 die Fortsetzung der rot-rot-grünen Berliner Landesregierung aktiv sabotierte, sich auf einmal auf die »gelebte Erfahrung« der multiethnischen Arbeiterklasse beruft: Es stehen Wahlen an und die SPD ist kurz davor, die Führung des Mitte-links-Lagers an die Linkspartei zu verlieren. Angesichts der Tatsache, dass die Sozialdemokratie nur wenig vorzuweisen hat, womit sie Wahlkampf machen könnte, schien es wohl die nächstbeste Option zu sein, eine kämpferische Sozialdemokratin aus Übersee einzufliegen.

Wäre es nun schlimm, würde die SPD aus Verzweiflung nach links blicken und damit unbeabsichtigt die Chancen auf eine linksgeführte Regierung in der Hauptstadt erhöhen? Sicherlich nicht, zumal angesichts der drohenden rechten Mehrheit auf Bundesebene. Das Bitterste an dem Spektakel war aber gerade die Gewissheit, dass es keinen Unterschied für den Kurs der Partei machen wird. Ihre moralischen und intellektuellen Fundamente wurden durch jahrzehntelange Kuhhandel mit der CDU und die Zersplitterung ihrer sozialen Basis so ausgehöhlt, dass sozialdemokratische »Politik« heute vor allem eine Frage des Brandings ist. Wenn am Sonntag ein paar Abgeordnete auf einmal AOCs Worten über Klassenpolitik Beifall zollten, dann nicht, weil sie plötzlich ihre jahrelangen Missetaten bereuen. Sie wollten bloß den Vibe einfangen.

Die falschen Lehren

AOC selbst ist Kritik von links nicht fremd. Während sie hierzulande nach wie vor als führende Stimme der Democratic Socialists of America (DSA) gesehen wird, wird sie zu Hause wegen einer Reihe von Positionierungen und parlamentarischer Manöver teilweise recht skeptisch beäugt. Die DSA-Bundesorganisation lehnte es sogar ab, ihre Wiederwahl im Jahr 2024 zu unterstützen, mit Hinweis auf ihre bedingte Zustimmung zu Waffenlieferungen an Israel (ihr New Yorker Ortsverband hingegen steht weiterhin zu ihr).

Die meisten legitimen Kritikpunkte an Ocasio-Cortez' Amtszeit konzentrieren sich auf ihre Bereitschaft, eng mit einigen der unangenehmsten Vertreter des Demokratischen Establishments zusammenzuarbeiten, um Teile ihrer Agenda voranzubringen, während sie dafür andere, vermeintlich linkere Forderungen aufweicht oder gar aufgibt. Es ist für manche Linke zweifellos enttäuschend, mit anzusehen, wie eine einstige Ikone der sozialistischen Linken zu einer hochrangigen Funktionärin in der ausgesprochen kapitalistischen Demokratischen Partei aufsteigt. Aber wenn man sich nur an den tatsächlichen oder vermeintlichen Schwächen von AOC aufhängt, übersieht man den bedeutsamsten Teil ihrer Karriere – den Teil, den die SPD unmöglich nachahmen kann: nämlich ihren Beitrag dazu, eben diese Linke, so fragil sie auch sein mag, wieder auf die politische Landkarte der USA gesetzt zu haben.

Selbst in Berlin, umgeben von führenden Vertretern der zerfallenden deutschen Sozialpartnerschaft, die gerade den Weg für den Aufstieg der AfD ebnen, verteidigte Ocasio-Cortez Wirtschaftspopulismus und klassenpolitische Forderungen als den einzigen gangbaren Weg, um die extreme Rechte zu stoppen. Sie identifizierte konsequent und überzeugend die wachsende Ungleichheit als die Hauptursache für das Erstarken autoritärer Kräfte und verdammte sowohl die Milliardäre als auch die politische Klasse, deren Handeln uns an diesen Punkt geführt hat.

»AOC steht in ihrem Politikverständnis weit links von allen Sozialdemokraten, die am Sonntag mit ihr auf der Bühne standen.«

Obwohl sie immer wieder auf die Notwendigkeit hinwies, gemeinsame Sache zu machen mit »moderaten Bewegungen« (was auch immer das bedeutet), betonte sie gleichzeitig Organisierung und Mobilisierung der arbeitenden Bevölkerung als unverzichtbares Element linker Strategie. Damit steht sie – wenn nicht programmatisch, dann zumindest in ihrem Politikverständnis – weit links von allen Sozialdemokraten, die am Sonntag mit ihr auf der Bühne standen.

Darüber hinaus hat AOCs parlamentarische Karriere, obwohl zweifellos durchwachsen, die US-Politik zumindest in manchen Punkten eher leicht nach links gezogen als umgekehrt. Ihre deutschen Gegenüber hingegen beeilen sich stets, Forderungen zu mäßigen und ihre Kompatibilität als Juniorpartner der Union vorauseilend unter Beweis zu stellen, wodurch sie den Horizont für linke Alternativen im Land weiter einschränken. Ocasio-Cortez und Verbündete wie der New Yorker Bürgermeister Zohran Mamdani tun das Gegenteil: Sie nutzen ihren Wahlkampf, um Organisationen aufzubauen und vergrößern dadurch die zukünftige Basis für linke Politik. Ohne den Erfolg von AOC im Jahr 2018 und das dadurch angefeuerte Wachstum der DSA in New York City wäre etwa Mamdanis Wahlsieg sieben Jahre später schlicht undenkbar gewesen.

Aber ist das nicht einfach stinknormale Sozialdemokratie, ein Modell, das schon oft ausprobiert wurde und gescheitert ist? In vielerlei Hinsicht ja. Aber selbst eine erneuerte, klassenbasierte Sozialdemokratie wäre im Vergleich zu der heutigen SPD revolutionär. Im besten Fall könnte sie zumindest dazu beitragen, den Rechtsruck in der deutschen Gesellschaft aufzuhalten und vielleicht Raum für andere linke Kräfte zu schaffen. Das wäre jedenfalls nicht das Schlimmste aller möglichen Zukunftsszenarien.

Tragischerweise sind die Chancen, dass die SPD etwas Sinnvolles aus dem Auftritt von AOC zieht, praktisch gleich null. Gab es nach der Wahl von Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans 2019 noch einen Funken Hoffnung auf eine solche Entwicklung, gibt es den Raum für eine Neuerfindung heute, mit der Linkspartei im Aufwind und den Sozialdemokraten schon wieder in einer miserablen Austeritäts-Koalition mit der ersten Partei des Kapitals, kaum noch. Der schleichende Niedergang der SPD wird sich fortsetzen, während die Welt um sie herum von Tag zu Tag bedrohlicher wird.

Regieren ist nicht alles

Vielleicht hält AOC Lehren weniger für die Sozialdemokratie als vielmehr für ihren wachsenden Rivalen und bald möglichen Koalitionspartner bereit: Die Linke, mit deren Vertreterinnen sie sich am Montag nach dem Auftritt getroffen hat. Seit der Bundestagswahl bewegt sich die Partei auf einem schmalen Grat zwischen lautstarker Opposition und punktuellem Übereinkommen mit der Regierung in besonders sensiblen Fragen. Bislang ist ihr dies auf eine Weise gelungen, die ihrem öffentlichen Image nicht schadet und ihren Aufstieg nicht bremst – im Gegenteil. Im Großen und Ganzen nutzt Die Linke ihre neu gewonnene Sichtbarkeit, um populäre Forderungen zu verbreiten und ihre Kampagnenfähigkeit weiter auszubauen.

Doch bei steigenden Umfragewerten wird der Druck wachsen, »Verantwortung« zu übernehmen und eine Regierung zu bilden mit dem, was von der politischen Mitte übrig ist – und das zu einem Zeitpunkt, da die Partei gerade erst begonnen hat, ihr Programm neu zu schreiben und ihre Orientierung für die kommenden Jahre zu festigen.

Angesichts dieser immensen Herausforderungen taugt die bisherige Laufbahn von Alexandria Ocasio-Cortez sowohl als Lehre als auch als Mahnung für erfolgreiche sozialistische Politik nicht nur in Berlin, sondern überall: Für alles, was man in Verhandlungen mit dem politischen Gegner aufgibt, muss zumindest sichergestellt werden, dass man dafür mehr zurückbekommt.