Anfang des Jahres war der Winter in Berlin noch vor allem eins: schön. Die Stadt war in weiß getaucht, Kinder warfen Schneebälle, Erwachsene genossen die Behaglichkeit. Doch aus der winterlichen Gemütlichkeit wurde Glatteis – und es blieb. Nahezu durchgehend, räumlich wie zeitlich, bildeten die Geh- und zumeist auch Radwege der Hauptstadt eine lang gezogene Rutschpartie. Wer vor die Tür musste, tastete sich vorsichtig voran.

Nicht immer ging das gut. Gehirnerschütterungen, Gesichtsverletzungen und Knochenbrüche: Die ohnehin schon überlasteten Berliner Krankenhäuser und ihre Rettungsdienste kamen nicht nur an ihre Grenzen, sondern mussten über diese hinausgehen. Ende Januar hatte die Feuerwehr aufgrund zahlreicher Einsätze keine Rettungswagen mehr verfügbar, sodass Patientinnen und Patienten mit Löschfahrzeugen ins Krankenhaus transportiert wurden. Schließlich wurde die nur in absoluten Ausnahmefällen geltende »Auslastungsstufe 3« ausgerufen. Der Rettungsdienst verzeichnete an mehreren Tagen Einsatzzahlen von rund 3.000 Einsätzen – Rekordwerte. Zwischenzeitlich konnten mehrere Rettungsstellen in Berliner Krankenhäusern keine neuen Patientinnen und Patienten mehr aufnehmen.

»Das Glatteis trifft auf einen Gesundheitssektor, in dem auch an Tagen ohne Dutzende Knochenbrüche häufig faktischer Ausnahmezustand herrscht.« 

Bürgermeister Kai Wegner von der CDU war vor drei Jahren mit dem Ziel angetreten, »die Stadt wieder zusammenzuführen und zum Laufen zu bringen«. So heißt es prominent auf seiner Website: »Die Basics in Berlin müssen wieder funktionieren, damit Berlin seine gesamte Stärke entfalten kann.« Aber das Einzige, das sich in Berlin aktuell wieder entfaltet, ist die Konsequenz des neoliberalen Spardiktats der schwarz-roten Landesregierung. Denn das Glatteis trifft auf einen Gesundheitssektor, in dem auch an Tagen ohne Dutzende Knochenbrüche häufig faktischer Ausnahmezustand herrscht. Wie so oft zeigt sich: Wer kurzfristig an grundlegender Infrastruktur wie Streudienst spart, hat mittelfristig höhere Kosten an anderer Stelle.

Nicht das Wetter ist das Problem

Die regionalen Medien – ob der rbb, der Tagesspiegel, die Berliner Zeitung, die Berliner Morgenpost oder der Berliner Kurier – sind voll mit Berichten über überlastete Krankenhäuser und Hausarztpraxen, fehlende Streumittel und überforderte Winterdienste, vor allem aber die Abwesenheit von politischer Verantwortung und Durchsetzungsfähigkeit. Der Landesvorsitzende der Deutschen Feuerwehr-Gewerkschaft, Lars Wieg, findet dafür im Tagesspiegel klare Worte: »Dieses Chaos ist politisch gemacht. Verantwortung dafür trägt nicht das Wetter, sondern die Untätigkeit.«

Wer bisher keine Muße hatte, sich mit den Regularien zu beschäftigen, hier die Kurzfassung: Das Berliner Straßenreinigungsgesetz (StrReinG) vom Dezember 1978 regelt den »Winterdienst« detailliert. »Unverzüglich nach Beendigung des Schneefalls, bei länger anhaltendem Schneefall in angemessenen Zeitabständen« muss Schnee geräumt und »bei Schnee- und Eisglätte unverzüglich mit abstumpfenden Mitteln« bestreut werden. Es folgen Angaben zu Uhrzeiten, Mindestbreiten auf Gehwegen, Vorgaben für Bushaltestellen und so weiter.

»Wenn selbst der motorisierte Individualverkehr (also Autos und Motorräder) seine Privilegien nicht vollends genießen kann, dann kommen viele Radfahrerinnen und Fußgänger noch weniger zu ihrem Recht auf gestreute Wege.«

Die Berliner Stadtreinigungsbetriebe (BSR) sind unter anderem für »Fahrbahnen einschließlich Radfahrstreifen zuständig«, aber auch Kreuzungs- und Einmündungsbereiche, Fußgängerüberwege und Bushaltestellen. Doch die BSR scheint selbst bei den Autostraßen nicht hinterherzukommen. »Die vergessenen Straßen von Pankow«, titelte die Berliner Zeitung im Januar: »Warum die BSR dort nicht räumt – jetzt reden die Anwohner«. Die Nebenstraßen in Siedlungen fernab der Hauptstraßen bleiben vereist. Wenn selbst der motorisierte Individualverkehr (also Autos und Motorräder) seine Privilegien nicht vollends genießen kann, dann kommen viele Radfahrerinnen und Fußgänger noch weniger zu ihrem Recht auf gestreute Wege.

Für letztere haben, sofern es sich um die »Bürgersteige« vor ihren Häusern handelt – und das sind ein Großteil der Gehwege in der Stadt – die Haus- und Grundstücksbesitzenden eine »Verkehrssicherungspflicht«. Wer nicht selbst schippt und streut, muss den Winterdienst beauftragen. Doch inwiefern die Eigentümer nicht nur haftungspflichtig sind, sondern diese Haftung auch überprüft und sanktioniert wird, steht auf einem anderen Blatt.

»Wer in der Siedlung auf dem Land nicht streut, bekommt wenigstens noch den strafenden Blick des Nachbarn zu spüren.«

Viele Eigentümer und Hausverwaltungen, die hohe Mieteinnahmen abschöpfen, sparen sich den Winterdienst. Sanktionen gibt es auf dem Papier; durchgesetzt werden sie kaum. Die zuständigen Ämter sind personell unterbesetzt, Kontrollen finden selten statt. So schreibt die Berliner Zeitung: »Allein in Pankow gingen seit Mitte November gut 460 Meldungen ein – mehr als in den vergangenen zwei Wintern zusammen. In Friedrichshain-Kreuzberg und Neukölln räumt man offen ein, dass das Personal nicht ausreicht, um alle Hinweise zeitnah zu prüfen.« Bei besonders schweren Fällen dürfen Behörden eine sogenannte »Ersatzvornahme« ergreifen und den Weg auf Kosten der Eigentümer räumen lassen.

Dabei wäre die Situation – wie so vieles – anders lösbar: Der Senat könnte beispielsweise Abgaben von den Eigentümern verlangen und dafür dann Winterdienste beauftragen, die den Dienst für einen ganzen Kiez übernehmen. Der Flickenteppich an Verantwortungen wird dem Problem nicht gerecht, erst Recht nicht in einer von Sparpolitik geprägten Stadt, in der Eigentümer und Hausverwaltungen weitestgehend anonym bleiben. Wer in der Siedlung auf dem Land nicht streut, bekommt wenigstens noch den strafenden Blick des Nachbarn zu spüren.

Glatteis trifft die Schwächsten am stärksten

In Berlin ist »das Eis auf den Gehwegen eine Klassenfrage«, schreibt Jörg Wimalasena im Freitag: »Wer über die Mittel verfügt, kann sich Essen und Lebensmittel nach Hause liefern und mit der Taxi-App zum Arzttermin fahren lassen.« Dabei sind insbesondere ältere Menschen und Menschen mit Behinderungen von den Einschränkungen betroffen, da das Schlittern übers Eis für sie besonders bedrohlich ist: »Wer knapp bei Kasse ist, wie viele Rentner in Berlin, kann das nicht und muss unter erheblichen Gesundheitsrisiken das Haus verlassen.«

Die Aufgabe der gesellschaftlichen und parteipolitischen Linken ist es, dieses Thema weiter zu politisieren. Denn das Glatteis trifft diejenigen am stärksten, die gesellschaftlich am schwächsten sind, ob aus ökonomischen oder anderen Gründen. Der Diskurs der Eigenverantwortung – Bürgerinnen und Bürger sollen Spikes unter ihre Schuhe machen und sich im Baumarkt Streusplit besorgen – gilt es in Protest über Sparpolitik und untätige Eigentümerinnen und Eigentümer umzumünzen.