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BRICS+ ist nicht das Ende der Welt(ordnung)

Marcetic

Branko Marcetic ist Redakteur bei JACOBIN und Autor des Buchs »Yesterday’s Man: The Case Against Joe Biden«. Er lebt in Chicago, Illinois.

Beim
fünfzehnten BRICS-Gipfel Ende August begrüßte die bisherige
Fünfergruppe aus Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika
sechs neue Mitglieder in ihrer Organisation. Das geschieht zwölf
Jahre nach dem bisher ersten und letzten Mal, dass die damaligen BRIC
ein neues Mitglied aufnahmen. Die Meinungen darüber, was dies alles
bedeutet, gehen weit auseinander.

»Die
BRICS-Erweiterung ist ein großer Sieg für China«,
heißt es auf CNN. Foreign
Policy hingegen
meint, dass »die
BRICS-Erweiterung kein Triumph für China«
sei. Laut Bloomberg
bedeutet sie ein »Versagen
der US-Führung«,
wohingegen die Deutsche
Welle berichtet,
die USA stünden der ganzen Sache »gelassen«
gegenüber. »Die BRICS
bauen eine multipolare Welt auf«,
schreibt das Atlantic
Council. Oder doch
nicht? Denn in Wirklichkeit haben die BRICS bei ihrem Treffen
bewiesen, dass sie »kaum
mehr als eine lose Truppe«
und nahezu unbedeutend sind, findet die Washington
Post.

Offensichtlich
können nicht alle diese Aussagen gleichzeitig wahr sein. Was die
ganzen Schnellschüsse aber zeigen, ist, dass wir uns weltpolitisch
in unbekannte Gewässer begeben – und viele im Westen nicht sicher
sind, was sie davon halten sollen.

Die
westlichen Reaktionen schwankten zwischen Ablehnung und Angst.
Ablehnung zeigte sich in Kommentaren, die die Veranstaltung als
»Reinfall«
bezeichneten und lediglich als
eine »größere
Diskussionsrunde« um
den Talkmaster China. Die dreitägigen Beratungen seien nichts weiter
als eine »Ansammlung
von Monarchen, Autokraten, Demagogen und Kriegsverbrechern«
gewesen, deren »Taten
und Äußerungen von halbfaschistisch bis bedeutungslos«
reichten.

Angst
war hingegen in Äußerungen zu vernehmen, die Erweiterung sei Teil
von Pekings »Kampf um die globale Vorherrschaft«. China würde
versuchen, gemeinsam mit Russland »den Einfluss der USA anzufechten«
sowie der G7 und sogar Militärblöcken wie der NATO, dem
Quadrilateral
Security Dialogue (Quad) aus USA, Australien, Indien und Japan und
AUKUS aus Australien, Großbritannien und den USA
Konkurrenz zu machen. Dies wurde besonders gut in einer
Bloomberg-Kolumne
zusammengefasst, die die Veranstaltung als »Gipfel der unterlegenen
Supermächte« und BRICS als »von China dominiertes Gebilde«
bezeichnete, das »die
Kritik an den USA und der EU zum Ausdruck bringen soll«.

»Durch die Aufnahme von Argentinien, Ägypten, Äthiopien, Iran, Saudi-Arabien und den Vereinigten Arabischen Emiraten umfasst die Gruppe fast die Hälfte der Weltbevölkerung.«

In
Wahrheit waren das Treffen und die Erweiterung weder das eine noch
das andere. Der BRICS-Gipfel war nicht der Reinfall, den sich viele
Kommentatoren offenbar erhofft haben – er hat aber auch nicht
wirklich das Tor zu einer neuen Weltordnung aufgestoßen, wie es an
anderen Stellen dargestellt wird.

Durch
die Aufnahme von Argentinien, Ägypten, Äthiopien, Iran,
Saudi-Arabien und den Vereinigten Arabischen Emiraten (VAE) umfasst
die Gruppe nun einen höheren Anteil am globalen Bruttoinlandsprodukt
als die G7 – je nach Quelle zwischen 29 und 36 Prozent. Auch stellt
sie fast die Hälfte der Weltbevölkerung,
wohingegen in den G7-Staaten nur etwa 10 Prozent aller Menschen
leben. Das ist eine große Sache und zeigt nicht zuletzt an, in
welcher Weise sich das Machtgleichgewicht in der Welt verschiebt,
während der Einfluss der USA und Europas schwindet.

Vielleicht
noch wichtiger ist, dass sich die BRICS mit der Erweiterung fest im
Zentrum des globalen Ölhandels verankert haben. Zu ihren Mitgliedern
zählen jetzt vier der größten Ölproduzenten der Welt
(Saudi-Arabien, Russland, Iran und die VAE), darunter drei Mitglieder
der OPEC (Saudi-Arabien, Iran und die VAE), die als Block den größten
Ölexporteur der Welt bilden, und zwei der größten Ölimporteure
(China und Indien). 


Damit
zeichnen die BRICS jetzt für 42 Prozent der weltweiten Ölproduktion
verantwortlich, mehr als doppelt so viel wie zuvor, und für 36
Prozent des weltweiten Ölverbrauchs. Das ist ein enormer Anteil am
weltweiten Ölhandel und dürfte den Mächtigen in Washington
tatsächlich einen Schauer über den Rücken jagen, vor allem, da die
Beziehungen zwischen den USA und Saudi-Arabien aktuell eine
schwierige Phase durchlaufen.

Diese
letztere Beziehung sowie der Umstand, dass Ölexporte weltweit in
US-Dollar bepreist werden, ist ein zentraler Grund dafür, dass
dieser den Status der globalen Reservewährung besitzt und die USA
das internationale Finanzsystem dominieren. Die bedeutende Rolle des
US-Dollars ist für die Position der USA als mächtigste Nation der
Welt ebenso wichtig wie ihr allgegenwärtiges Militär. Genau diese
Rolle ist zufälligerweise auch einer der zentralen Kritikpunkte der
BRICS-Gründungsmitglieder.

Das
Petrodollar-System hat bereits vor dem BRICS-Gipfel einige Kratzer
abbekommen. Indien, der drittgrößte Ölimporteur der Welt, kauft
seit letztem Jahr verbilligtes russisches Öl in anderen Währungen
als dem Dollar, darunter auch in chinesischen Yuan. China und
Saudi-Arabien haben ebenfalls schon über zukünftigen Ölhandel in
Yuan gesprochen. Die BRICS-Erweiterung könnte einen weiteren Schritt
in diese Richtung markieren. 


Die
besorgte US-Führungsriege könnte die Tatsache beruhigen, dass die
BRICS-Mitgliedstaaten – mit Ausnahme Russlands – die Forderung
des linken brasilianischen Präsidenten Lula da Silva nach einer
gemeinsamen Währung nach dem Vorbild des Euro abgelehnt haben. Die
Diskussionen auf dem Gipfel drehten sich dennoch um die Frage, wie
die BRICS-Staaten verstärkt ihre eigenen nationalen Währungen im
Handel untereinander verwenden können. Angesichts der erwähnten
Macht der Mitglieder auf dem Ölmarkt ist dies ein für den Westen
bedrohliches Szenario, auch wenn Berichten zufolge in dieser Hinsicht
nicht viel vereinbart wurde.

Unterdessen
versucht die Neue Entwicklungsbank der BRICS – die 2014 als
Alternative zum IWF und zur Weltbank gegründet wurde, um Kredite an
arme Länder zu vergeben, und derzeit von der brasilianischen
Ex-Präsidentin Dilma Rousseff geleitet wird – den Anteil der in
Dollar gehaltenen globalen Schulden zu verringern. »Lokale
Währungen sind nicht nur Alternativen zum Dollar. Sie sind
Alternativen zu einem System«,
sagte Rousseff diesbezüglich.

Die
»Entdollarisierung«,
die Länder wie Brasilien, China und Russland seit Langem anstreben,
ist also noch nicht sehr weit vorangeschritten. Dennoch können wir
beobachten, wie die Voraussetzungen geschaffen werden, um die
Vorherrschaft des Dollars in Zukunft direkter anzugreifen. So
diskutieren die BRICS-Mitglieder auch über die weitere Entwicklung
alternativer Zahlungssysteme zu SWIFT. Dies wäre noch eine
Möglichkeit, die von den USA dominierte Finanzordnung zu umschiffen.

Das
sind große Entwicklungen in einem Bereich, in dem sich seit mehr als
einem Jahrzehnt kaum etwas bewegt hat. Warum also jetzt? Der
Finanzcrash von 2008 und die Besorgnis über Washingtons aggressive
Sanktionspolitik haben diese Bedenken zwar schon lange geschürt, der
eigentliche Auslöser für die aktuellen Vorstöße dürfte aber der
erfolglose Versuch der USA sein, Russlands Wirtschaft als Reaktion
auf die Invasion in der Ukraine zum Einsturz zu bringen. Experten und
Stimmen aus dem Establishment, darunter die Vorsitzende der
US-Notenbank Janet Yellen, warnten schon 2022, dass andere Länder
die harten US-Sanktionen gegen Russland als abschreckendes Beispiel
dafür sehen könnten, was mit ihnen selbst passieren würde, wenn
sie sich schlecht mit Washington stellen. Und das könnte langfristig
zu einer Abkehr vom Dollarsystem führen, so Yellen.

Natürlich
geht es nicht nur um die Dollar-Vorherrschaft. Die BRICS haben ein
enormes geopolitisches und wirtschaftliches Gewicht, insbesondere im
Handel mit Rohstoffen – auch über Öl hinaus.

Laut
einer Analyse der ABN AMRO Bank waren die BRICS bereits 2019 für
fast die Hälfte des weltweiten Rohstoffangebots und -verbrauchs
verantwortlich. Sie lieferten mindestens die Hälfte des weltweiten
Aluminiums, Kupfers, Eisenerzes und Stahls sowie mehr als 40 Prozent
des Weizens, Zuckers und Kaffees, plus etwa ein Drittel des Maises.
Dazu kommen jetzt mit Äthiopien ein führender Kaffee- und
Goldproduzent, mit Argentinien ein bedeutender Weizen- und
Maisexporteur und mit Ägypten ein wichtiger Erdgasproduzent.

Der
Gruppe gehören nun auch vier der fünfzehn Länder mit den größten
Lithiumreserven an. Lithium ist für die Abkehr von fossilen
Brennstoffen von entscheidender Bedeutung. Das neue Mitglied
Argentinien verfügt über die zweitgrößten Reserven weltweit. Das
Land mit den größten Reserven, Bolivien, hat ebenfalls
BRICS-Mitgliedschaft beantragt. 


Da
die Mitglieder gleichzeitig versuchen, den Handel untereinander zu
stärken, und nach Alternativen für das US-geführte Finanzsystem
suchen, ist offensichtlich, warum ein Beitritt zu diesem
»Wirtschaftsbündnis«
für Länder wie Kuba, Venezuela und Syrien attraktiv sein könnte.
Sie alle haben jahrelang unter den brutalen Sanktionen des Westens
gelitten und nun einen Antrag auf Mitgliedschaft gestellt. Die
ursprünglichen BRICS-Länder haben sich bewusst geweigert, die
US-Sanktionen gegen Russland mitzutragen, ebenso wie alle neuen
Mitgliedstaaten. Einige, wie Indien, haben sogar Maßnahmen
ergriffen, die diese Sanktionen explizit umgehen oder untergraben.

»Es ist schwer vorstellbar, dass Indien, das eigene Großmachtambitionen hegt und immer wieder mit China aneinandergerät, zu einem bloßen ›Vasallen‹ Pekings wird.«

Die
Erweiterung trägt auch dazu bei, die BRICS zu einer Stimme für den
Globalen Süden zu machen, insbesondere für die Nationen, die wir
als »Entwicklungsländer«
bezeichnen. Dies war schon immer ein Bestandteil der BRICS-Vision. In
diesem Sinne mag die Aufnahme Südafrikas im Jahr 2010 wirtschaftlich
nicht viel Sinn ergeben haben, hatte aber eine große politische
Bedeutung. Ähnlich verhält es sich jetzt mit dem Beitritt
Äthiopiens, einer der bevölkerungsreichsten und am schnellsten
wachsenden Volkswirtschaften Afrikas – und Hauptsitz der
Afrikanischen Union.

Das
explosionsartige Interesse (angeblich haben mehr als vierzig Länder
ihr Interesse bekundet und über zwanzig einen offiziellen
Beitrittsantrag gestellt) deutet darauf hin, dass der Globale Süden
die BRICS-Gruppe nicht als eine selbstsüchtige Plauderrunde ansieht.
Es zeigt auch, wie groß die Unzufriedenheit mit der oft
eigennützigen und wankelmütigen Weltordungsführung der USA ist,
die einer kleinen Gruppe wohlhabender, meist westlicher Länder einen
unverhältnismäßig großen Einfluss einräumt. In der Erklärung
des Gipfels heißt es ausdrücklich, die bestehende Situation müsse
geändert werden.

Die
Angst vor einer multipolaren Weltordnung

Hört
man die großspurigen Erklärungen der BRICS-Mitglieder über den
Aufbau einer multipolaren Weltordnung, kann man durchaus verstehen,
warum zumindest einige in den USA und Europa das Projekt als
Bedrohung empfinden könnten – insbesondere angesichts der Rolle
Russlands und Chinas. 


Ein
Artikel in der Financial
Times warnt davor,
die BRICS könnten zu einem »Fanclub
für einen aufstrebenden Hegemon«, also
China, werden. Er weist
auch auf den Beitritt von Ländern wie Äthiopien und Ägypten hin,
die »durch Schulden
oder Investitionen eng an China gebunden sind«.
In einem anderen Artikel wird der unheilvolle »Plan
der chinesischen Regierung für eine alternative Weltordnung«
vorgestellt, der sich tatsächlich in weiten Teilen mit der Rhetorik
der BRICS-Staaten zur Reform der UNO deckt.

Das
ist jedoch unnötige Panikmache. Trotz der Verweise auf NATO und
AUKUS sind die BRICS kein Militärbündnis, und es bestehen
erhebliche Meinungsverschiedenheiten zwischen den Mitgliedern. Es
ist schwer vorstellbar, dass Indien, das eigene Großmachtambitionen
hegt und immer wieder mit China aneinandergerät, zu einem bloßen
»Vasallen«
Pekings wird. Schon bei der Frage der
Erweiterung kam es zu Unstimmigkeiten: Brasilien und Indien waren
offenbar weniger daran interessiert als andere, so viele Länder
aufzunehmen, wie es nun geschehen ist.

Wenn
aus dieser aktuellen chaotischen Periode tatsächlich eine
multipolare Welt hervorgeht, dann ist das kein Nullsummenspiel. Das
Versprechen einer solchen Welt ist vielmehr, dass Länder sich nicht
mit einem einzigen mächtigen Staat verbünden müssen und ihm
ausgeliefert sind, besonders wenn dieser Staat dazu neigt, sich in
die inneren Angelegenheiten anderer einzumischen oder sie für seinen
eigenen Profit auszubeuten. Gerade kleinere und ärmere Staaten
hätten dann verschiedene Optionen. 


Und
es sieht danach aus, dass genau dies passiert: Viele BRICS-Staaten –
die neuen ebenso wie die alten – halten sich ihre Optionen sowohl
innerhalb der Gruppe selbst als auch im US-geführten Lager offen.
Brasilien unter Präsident Lula pflegt ein herzliches Verhältnis zur
Regierung von Joe Biden. Indien ist eines von vier Mitgliedern der
US-geführten (und vor allem gegen China gerichteten) Quad. Ägypten
ist ein wichtiger Empfänger von US-Militär- und
Sicherheitsunterstützung. Saudi-Arabien und die VAE erhalten von den
USA ein geradezu skandalöses Maß an Verständnis und Unterstützung,
wie das Schweigen Washingtons angesichts des Kriegs gegen den Jemen
deutlich macht. 


Tatsächlich
bietet diese Art einer multipolaren Weltordnung eine Reihe
potenzieller Vorteile. Berichten zufolge erzielten China und Indien
auf dem Gipfel Fortschritte bei der Deeskalation ihres seit drei
Jahren andauernden Grenzstreits. Die gemeinsame Teilnahme von Iran
und Saudi-Arabien deutet darauf hin, dass die von China vermittelte
Annäherung zwischen den beiden Ländern anhält und sich sogar noch
vertieft. Apropos Iran: Der Beitritt zu den BRICS-Staaten und die
damit verbundene Aussicht auf einen stärkeren bilateralen Handel ist
ein wichtiger Hoffnungsschimmer für das iranische Volk, das unter
den US-Sanktionen leidet.

»Wenn beispielsweise China und die USA um einen Staat wie Saudi-Arabien buhlen müssen, ist es noch unwahrscheinlicher, dass das Land wegen seiner Menschenrechtslage und Kriegstreiberei unter Druck gerät.«

Die
Financial Times
warnt, das BRICS-Ziel, die UNO demokratischer und repräsentativer
für den Globalen Süden zu gestalten, könnte dazu führen, dass
China am Ende eine stärkere Position zukommt. Doch selbst wenn dem
so sei, ist das kein guter Grund, sich dieser Entwicklung
entgegenzustellen. Demokratie und Multilateralismus sind gut, und die
UNO sollte tatsächlich reformiert werden: Sie ist undemokratisch und
dahingehend organisiert, den Interessen einiger weniger reicher und
mächtiger Länder zu dienen. Dies wurde anhand von Moskaus Einmarsch
in der Ukraine deutlich: Viele empörten sich zu Recht darüber, dass
Russlands ständiges Vetorecht im Sicherheitsrat es den Vereinten
Nationen unmöglich macht, einen Abzug der russischen Streitkräfte
zu fordern oder die illegalen Annexionen zu verurteilen. Sich dagegen
zu wehren, solche Verhältnisse zu ändern, nur weil das für China
von Vorteil sein könnte, ist wenig sinnvoll.

Keine
Frage, eine veränderte Weltordnung könnte auch Nachteile haben.
Wenn beispielsweise
China und die USA um einen Staat wie Saudi-Arabien buhlen müssen,
ist es noch unwahrscheinlicher, dass das Land wegen seiner
Menschenrechtslage und Kriegstreiberei unter Druck gerät.
Andererseits ist dies in der derzeitigen Weltordnung auch schon so.

Der
größte Nachteil könnte sein, dass sich womöglich nicht sonderlich
viel ändert. Eine multipolare Weltordnung könnte dazu beitragen,
den Missbrauch unipolarer Macht, den wir in der Zeit nach dem Kalten
Krieg erlebt haben, einzudämmen. Das allein würde aber weder die
grundlegend ausbeuterische Natur der Weltwirtschaft noch die
ungerechten Machtverhältnisse zwischen großen und kleinen Staaten
aufheben. 


Auch
wenn die Warnungen vor dem autoritären und undemokratischen
Charakter der BRICS-Staaten übertrieben erscheinen mögen –
abgesehen von Russland und China unterhält Washington mit allen
Mitgliedern gute Beziehungen oder strebt diese an –, so erleben sie
doch alle einen aufkommenden autoritären Nationalismus. Hinzu kommen
bei einigen Staaten die eigenen Großmachtansprüche. Damit
unterscheiden sie sich zwar nicht so sehr von denen, die heute an der
Spitze der globalen Hackordnung stehen, aber es macht auch deutlich,
dass eine multipolare
Welt allein kein Allheilmittel für die vielen Übel unserer
derzeitigen Weltordnung sein wird. Ausufernde Ungleichheit, die
Ausbeutung durch Unternehmen und die politische Vorherrschaft der
Reichen werden dadurch nicht einfach verschwinden.
Es braucht eine globale, gut organisierte und geeinte Linke, um die
Machtverhältnisse zwischen und innerhalb der Staaten radikal zu
verändern.

Es
wäre erfreulich, wenn sich die globale Macht dezentralisieren und
mehr zugunsten des Globalen Süden verschieben würde, auch wenn dies
nur ein Teil des Weges hin zu einer wirklich gerechten Welt wäre.
Bedauerlich wäre es hingegen, wenn dies lediglich dazu führte, dass
die Ausbeutung des Südens durch das westliche Großkapital einfach
von einer Ausbeutung durch das russische und chinesische Großkapital
abgelöst würde. 


Wenn
eine wirklich multipolare Welt Realität werden soll, bleibt außerdem
abzuwarten, ob diese tatsächlich durch die BRICS mit ihrer losen bis
gar nicht vorhandenen Struktur, den Uneinigkeiten und internen Krisen
ihrer Mitglieder und dem dünnen gemeinsamen Band, das sie
zusammenhält, herbeigeführt werden kann. Eine multipolare Welt ist
nicht zwangsläufig eine von China dominierte Welt und im Westen muss
man sich nicht zwangsläufig vor einer solchen Welt fürchten. Sie
könnte sogar eine bessere Welt sein, in der die Machtausübung
effektiver kontrolliert, der Einfluss der großen Mehrheit der
Weltbevölkerung in globalen Angelegenheiten gestärkt und Anreize
für ein verantwortungsvolleres Verhalten der Großmächte geschaffen
werden. 


»Eine multipolare Welt ist kein Allheilmittel. Ausufernde Ungleichheit, die Ausbeutung durch Unternehmen und die politische Vorherrschaft der Reichen werden dadurch nicht einfach verschwinden.«

Das
gilt auch für die USA, die endlich von den Kosten und Belastungen
ihrer ewigen Militärabenteuer im Ausland und der Besessenheit ihrer
Elite, der Platzhirsch der Welt zu bleiben, befreit werden könnten.
Stattdessen könnte das Land dann seine Ressourcen und Energie darauf
verwenden, die unzähligen innenpolitischen Krisen zu lösen, mit
denen die einfachen Amerikanerinnen und Amerikaner zu kämpfen haben.
Dies wäre auch der sicherste Weg für die USA, ihre eigene
Stabilität, ihren wirtschaftlichen Fortschritt und ihre
Führungsrolle in der Welt zu sichern. Das würde wiederum dafür
sorgen, dass die sie in einer multipolaren Weltordnung ein wirksames
Gegengewicht zu den globalen Konkurrenten bilden können.

Eine
solche Position wird aber nicht dadurch erreicht, dass man sich
ständig um militärische und wirtschaftliche Vorherrschaft bemüht.
Das hat bisher nur dazu geführt, dass sich ein Großteil der Welt
gegen die bestehende internationale Ordnung wendet, überall
Nationalismen aufflammen und auch innerhalb der USA die Instabilität
zunimmt. Als eine positive Kraft wirken können die USA und der
Westen nur, wenn sie selbst ihre politische Ökonomie verändern –
weg von der jetzigen, die den kollektiven Reichtum abschöpft, um ihn
in die Hände einiger weniger Mächtiger zu spülen, hin zu einer
Ökonomie, die für den kollektiven Wohlstand aller Menschen sorgt.

BRICS+ ist nicht das Ende der Welt(ordnung)

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Branko Marcetic ist Redakteur bei JACOBIN und Autor des Buchs »Yesterday’s Man: The Case Against Joe Biden«. Er lebt in Chicago, Illinois.