Nach der verblüffenden (und völkerrechtswidrigen) Entmachtung des venezolanischen Präsidenten Nicolás Maduro durch die USA richtete sich die Aufmerksamkeit der Weltöffentlichkeit vor allem auf Donald Trumps bald folgende Drohungen, ungeachtet der möglichen Reaktionen und der Zukunft der NATO die Kontrolle über Grönland übernehmen zu wollen. Auch seine mit Drogenhandel begründete aggressive Haltung gegenüber Kolumbien wurde registriert.

Am meisten durch die von Trump ausgegebene »Donroe-Doktrin« bedroht dürfte allerdings Kuba sein. Der US-Präsident knüpft damit stolz an Erklärungen der USA von 1823 (unter James Monroe) und 1904 (unter Theodore Roosevelt) an, die bis in die 1930er Jahre die Politik der USA gegenüber Lateinamerika prägten und den Kontinent als US-amerikanischen »Hinterhof« betrachteten.

Seit den Tagen von Thomas Jefferson spielt Kuba eine wichtige Rolle im Agieren der USA in der Karibik und Mittelamerika. Die Maduro-Aktion hat die US-Politik in der Region jedoch auf ein neues Level gehoben: Mit dieser offenen militärischen Operation auf dem südamerikanischen Festland scheinen die USA anzudeuten, dass es heute keine Grenzen mehr für ihr Engagement in ganz Amerika gibt. Kuba scheint dementsprechend in der Schusslinie für zukünftige US-Interventionen zu sein. Oder etwa nicht?

Auf Kriegsfuß

Einerseits erscheint dies naheliegend, zumal Trumps Handlungen kaum vorherzusehen sind. Nach seinen Drohungen gegenüber Grönland empfahl er Kubas Präsident Miguel Díaz-Canel, seine Politik zu ändern, wenn er nicht dasselbe Schicksal wie Maduro erleiden will.

Darüber hinaus macht sich US-Außenminister Marco Rubio, ein Exil-Kubaner der zweiten Generation, seit langem für aggressivere Sanktionen gegen Kuba stark – die nach wie vor in Kraft sind und in den vergangenen Jahrzehnten wiederholt verschärft wurden – sowie für einen noch interventionistischeren Ansatz, um dem derzeitigen politischen System Kubas endgültig ein Ende zu setzen. Tatsächlich lässt sich Rubios Einfluss möglicherweise auch in Trumps jüngstem Dekret vom 29. Januar wiedererkennen, worauf wir später noch näher eingehen wollen.

»Obwohl die meisten Regierungen das Embargo de jure ablehnen, akzeptieren ihre Banken es de facto.«

Die Kubanerinnen und Kubaner auf der Insel haben währenddessen ihre eigenen Schlussfolgerungen gezogen: Die Befürchtungen, dass Trump einmal mehr aggressiv eingreifen könnte, nehmen zu. Die kubanischen Streitkräfte, die seit 1960 durchgängig mobilisiert sind, befinden sich nun in höchster Alarmbereitschaft. Die jährlichen Militärübungen für aktive Soldaten und Reservisten (auf Kuba bekannt als »Krieg des ganzen Volkes«) wurden ausgeweitet.

Andererseits sei jedoch daran erinnert, dass man im US-Pentagon in Planungsszenarien für militärische Maßnahmen gegen Kuba wiederholt zu dem Schluss gekommen ist, dass die Kosten in Form von US-amerikanischer Opfer angesichts der Bereitschaft und Ausbildung der kubanischen Streitkräfte politisch nicht vermittelbar wären. Dies könnte erklären, warum Trump oder Rubio insgesamt relativ wenige Äußerungen zu Kuba gemacht haben. Im Großen und Ganzen neigen Fachleute zu der Einschätzung, eine offene Invasion sei nach wie vor unwahrscheinlich.

Noch schärfere Sanktionen

Viel wahrscheinlicher ist die sehr reale Gefahr zusätzlicher Maßnahmen, um die Embargo-Daumenschrauben gegen die kubanische Wirtschaft weiter anzuziehen. In Trumps erster Amtszeit waren über 240 solche Maßnahmen ergriffen worden. Dadurch wurden Kubas Möglichkeiten, Investitionen anzuziehen, harte Währung zu erhalten oder dringend benötigtes Öl und Lebensmittel zu importieren, weiter eingeschränkt.

Die Reichweite des Embargos, das nach wie vor überwiegend von den Vereinigten Staaten und Israel durchgesetzt wird, erstreckt sich mittlerweile über den gesamten Globus, da die komplexen Netzwerke, auf die nicht-amerikanische Banken und Versicherungsgesellschaften angewiesen sind, oft auch in den USA ansässige Unternehmen umfassen, die sich an US-Gesetze halten. Das bedeutet: Obwohl die meisten Regierungen das Embargo de jure ablehnen, akzeptieren ihre Banken es de facto.

Hinzu kommt die einseitige Einstufung Kubas als Terrorismus unterstützender Staat durch die USA. Dies führte zum »perfekten Sturm«, dem sich Kuba in den Jahren 2018 bis 2020 gegenübersah, als Trumps erste Präsidentschaft, die Coronavirus-Pandemie, das Ende der Präsidentschaft von Raúl Castro und die längst überfällige Zusammenlegung der beiden kubanischen Währungen zusammenfielen.

Jüngst haben die USA im Zuge der Intervention in Venezuela gedroht, nicht nur die Öllieferungen aus Venezuela, sondern auch aus Mexiko nach Kuba zu unterbinden: Am 29. Januar unterzeichnete Trump eine Verordnung, um eine Blockade für alle Tanker mit dem Ziel Kuba durchzusetzen. Dies stellte er als »Notmaßnahme« zum Schutz der Sicherheit der USA dar. Mit derartigen Drohungen dürften die ohnehin schon sehr knappen Mengen an Treibstoff für Transport und Energie in Kuba weiter sinken. Diese Engpässe sorgen seit Jahren für fast tägliche, demoralisierende und mittlerweile zu Wut führende Stromausfälle auf Kuba, insbesondere auf dem Land und in den Provinzen im Landesinneren.

»Insbesondere in den 1990er Jahren wurde der Patriotismus zu einem Schlüssel für das durchaus bemerkenswerte Überleben des Systems. Die jüngste Reaktion der kubanischen Öffentlichkeit auf die Aktionen der USA sollte daher nicht überraschen.«

Andererseits könnte die Bedeutung des venezolanischen Öls für Kuba aber als zu hoch eingeschätzt werden: Die venezolanischen Exporte (die seit langem gegen kubanische Ärzte und andere Fachkräfte »getauscht« werden) sind in den vergangenen Jahren stetig zurückgegangen, da die US-Sanktionen Investitionen in die Ölinfrastruktur beeinträchtigt haben und Modernisierungen verschleppt wurden.

Angesichts dieses Rückgangs kauft Kuba inzwischen mehr Öl aus Brasilien, Mexiko, Kolumbien und Spanien und außerdem Strom aus der Türkei in Form von Generatorschiffen. Diese Maßnahmen reichen natürlich nicht aus, decken aber bis zu 50 Prozent des kubanischen Bedarfs. Dennoch wirken Trumps jüngste Andeutungen in Bezug auf mexikanisches Öl für Kuba und die Blockade-Ankündigungen für viele Kubanerinnen und Kubaner bedrohlich.

Der kubanische Patriotismus

Neben Rubios Drohungen, Kubas Wirtschaft zu zerstören, ist ein weiterer wichtiger Aspekt der aktuellen Krise die Tötung der 32 kubanischen Militärangehörigen, die Maduro bewachten, als die US-Streitkräfte in dessen Präsidentenpalast eindrangen. Die Tatsache, dass diese Soldaten allesamt tot sind, lässt vermuten, dass die Leibwächter, die schwören mussten, sich niemals zu ergeben, von den Angreifern hingerichtet wurden.

Diese Nachricht hatte innerhalb Kubas einen ganz speziellen (vielleicht aber auch vorhersehbaren) Effekt: Seit Jahrzehnten zeigt die kubanische Bevölkerung eine überwiegend positive Meinung von der Außenpolitik ihres Landes, die auf aktiven »Internationalismus« in der ganzen Welt setzt. Dazu gehört die Entsendung einer beträchtlichen Anzahl von Freiwilligen in andere Länder des Globalen Südens unter anderem in den Bereichen Medizin, Wissenschaft, Bildung und Landwirtschaft. Die positive Meinung blieb auch trotz der Verluste an Menschenleben, die manchmal damit einhergingen – insbesondere im Zuge der Befreiung Angolas von den von den USA unterstützten Invasionen Südafrikas zwischen 1975 und 1989 – bestehen.

Es ist keine Übertreibung zu sagen, dass die meisten Kubanerinnen und Kubaner diese außenpolitische Strategie mit sehr viel Nationalstolz betrachten. Dies zeigte sich insbesondere im Zusammenhang mit der Reaktion auf Covid-19 und andere Epidemien sowie auf Naturkatastrophen. Viele Fachleute in Kuba sahen zum Zeitpunkt der Festnahme Maduros deutliche Anzeichen dafür, dass die meisten Kubanerinnen und Kubaner – selbst diejenigen, die der Regierung und/oder dem System kritisch gegenüberstehen – mit Entsetzen und Wut auf die Tötung ihrer Soldaten reagierten.

Große Menschenmengen zogen an den Särgen vorbei, nachdem die sterblichen Überreste nach Kuba zurückgebracht worden waren, und nahmen am nächsten Tag an Massendemonstrationen in Havanna und in allen 169 Kommunen Kubas teil. Diese Beteiligung schien zu bestätigen, was Beobachter auch in anderen Zusammenhängen feststellen, nämlich die (vielleicht auch nur rhetorische) Entschlossenheit der kubanischen Bevölkerung, sich jedem Versuch der USA zu widersetzen, Kubas politisches System durch Gewalt oder Drohungen umzugestalten.

»Der auffällige Anstieg des Straßenverkehrs in Havanna deutet zumindest auf eine beträchtliche Vermögensbildung dort hin; es sind deutlich mehr Waren verfügbar als in den 1990er Jahren. Für die meisten Kubaner besteht die größte Herausforderung derzeit eher darin, dass solche Waren vergriffen sind oder dass ihre Preise deutlich steigen.«

Mit anderen Worten: Die Todesfälle scheinen die Flammen des wohlbekannten und tief verwurzelten kubanischen Nationalismus angefacht zu haben. Es wäre nicht das erste Mal, dass ein US-Präsident das Leid der kubanischen Bevölkerung verschlimmert und dadurch für noch mehr Patriotismus sorgt. Dieser Patriotismus hat die politische und ideologische Kultur Kubas schon lange geprägt, nach und auch schon vor der Revolution von 1959.

Insbesondere in den 1990er Jahren, zu Zeiten der harschen »Sonderperiode« mit Sparmaßnahmen, die auf den Zusammenbruch der Sowjetunion folgten, wurde der Patriotismus zu einem Schlüssel für das durchaus bemerkenswerte Überleben des Systems. Die jüngste Reaktion der kubanischen Öffentlichkeit auf die Aktionen der USA sollte daher nicht überraschen. Sie könnte sogar ein Hinweis darauf sein, dass das System mehr Unterstützung (oder zumindest Toleranz) genießt, als viele bislang angenommen hatten.

Lokale Unterschiede

Social-Media-Berichte über Proteste in Kuba haben die Wahrnehmung geschürt, ein Großteil der Bevölkerung sei unzufrieden. Diese Berichte sind meist zutreffend, jedoch wird auch oft übertrieben. sie sollten mit Vorsicht betrachtet werden.

Erstens ist Havanna nicht mit dem Rest Kubas vergleichbar. In der Hauptstadt sind sowohl offener Widerstand als auch (relativer) Wohlstand tatsächlich häufiger zu beobachten. Im Rest Kubas leiden die Menschen hingegen meist stärker unter dem Mangel an Gütern und Energie. Dennoch deutet die Stimmung außerhalb der Hauptstadt auf größere Unterstützung für das System hin.

Zweitens: Obwohl die Kubanerinnen und Kubaner es seit langem gewöhnt sind, sich lautstark über Versorgungsengpässe, Warteschlangen und Stromausfälle zu beschweren, und ihre jüngsten Frustrationen und ihre Wut echt sind, scheinen die meisten dennoch bereit zu sein, die Engpässe zu tolerieren (wenn auch mit Resignation). Es scheint darüber hinaus immer noch genügend Menschen in Kuba zu geben, die die Vorteile und Errungenschaften schützen wollen, die ihnen das System gebracht hat. Reaktionen auf die Maßnahmen des »alten Feindes« müssen vor diesem Hintergrund gesehen werden.

Alle Menschen in Kuba wissen indes, dass die USA ihren Verwandten über Jahrzehnte hinweg Zuflucht und materielle Möglichkeiten geboten haben. Dies lässt sich unschwer in der mittlerweile erheblichen Abhängigkeit Kubas von Überweisungen der Emigranten ablesen. Gleichzeitig haben viele aber auch das Gefühl, dass die US-Politik stets das Ziel hat, durch Zwang, Gewalt und ökonomische Erpressung das Schicksal Kubas zu bestimmen.

Multiple Krisen

1994 habe ich Kubas Krise nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion und die voraussichtlichen Überlebenschancen des Systems anhand sorgfältig ausgewerteter Zahlen erläutert. Ich habe damals argumentiert, dass 20 bis 30 Prozent der Bevölkerung das System aktiv unterstützten, während etwa der gleiche Anteil entschieden dagegen war (eine Schätzung, die damals von einem prominenten Dissidenten bestätigt wurde). Damit blieben 40 bis 60 Prozent in der »Mitte«. Diese waren kritisch, akzeptierten oder tolerierten das System aber trotz all seiner Mängel passiv.

Ich sehe wenig Anlass, diese Einschätzung in Bezug auf die heutigen Realitäten in Kuba wesentlich zu ändern: Ich würde schätzen, dass die Werte heute eher bei 20 Prozent Befürwortern und 35 Prozent Gegnern liegen (die zeitweise auf 40 Prozent ansteigen können), und etwa 45 bis 60 Prozent weiterhin in der passiven Mitte bleiben.

Die aktuelle Krise mag materiell nicht so tiefgreifend sein wie die in den ersten Jahren nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion, als die meisten Kubanerinnen und Kubaner ernsthaft ein Ende des bestehenden Systems befürchteten. Jedoch gibt es heute zwei entscheidende Unterschiede. Der erste ist das Fehlen von Fidel oder Raúl Castro, denen viele Bewohner des Landes Vertrauen, Respekt oder Ehrerbietung entgegenbrachten. Den Mitgliedern der Führung ab 2018 fehlt es an historischer Legitimität und Autorität. Und sie scheinen nicht in der Lage zu sein, den allgemein wahrgenommenen materiellen Niedergang aufzuhalten.

»Die letztendlichen Dimensionen der aktuellen Krise sind schwer vorherzusagen, aber die unter Druck stehende und viel kritisierte kubanische Führung ist sich der Probleme bewusst und merkt, dass sie dringend angegangen werden müssen.«

Trotzdem ist die eigentliche Krise in Kuba derzeit eher politischer als materieller Natur. Der auffällige Anstieg des Straßenverkehrs in Havanna deutet zumindest auf eine beträchtliche Vermögensbildung dort hin; es sind deutlich mehr Waren verfügbar als in den 1990er Jahren. Für die meisten Kubaner besteht die größte Herausforderung derzeit eher darin, dass solche Waren vergriffen sind oder dass ihre Preise deutlich steigen.

Der zweite Unterschied ist ebenfalls politischer Natur: die Entfremdung der Jugend und die Auswanderung von über einer halben Million junger Menschen innerhalb weniger Jahre. Die Massenauswanderungen der 1960er Jahre hatten noch gewisse Vorteile für die Regierung, wie das Freiwerden von bezugsfertigen Wohnungen für viele Arme und die Schwächung jeglicher organisierten Opposition. Die jungen Kubaner von heute hingegen sind seit 1991 in einem leider sehr kargen Kuba aufgewachsen und erhalten ihre Informationen viel eher über (ausländische) soziale Medien als ihre Eltern und Großeltern.

Infolgedessen teilen sie weniger das Vertrauen der älteren Generationen in das System und neigen eher dazu, die Verantwortung für die Misere bei der eigenen Regierung statt bei den USA zu sehen. Das geht teilweise bis zu einem Punkt, dass die unbestreitbaren Belege für die Auswirkungen des Embargos angezweifelt werden. Es scheint in dieser Hinsicht eine Entfremdung zwischen den Generationen zu geben. Andererseits deuten die zahlreichen jüngeren Kubaner, die an den jüngsten Demonstrationen und Kundgebungen im Zuge der Morde in Caracas teilgenommen haben, darauf hin, dass es andere Ansichten gibt und dass der Patriotismus auch unter jungen Menschen nach wie vor tief verwurzelt ist.

Der Faktor Trump

Seit 2012 genießen Auswanderer die gesetzliche Freiheit, nach Kuba zurückzukehren. In den Vereinigten Staaten (nach wie vor das Hauptziel für kubanische Emigranten) und in vielen anderen entwickelten Regionen der Welt herrscht heute ein weniger einladendes Klima für Migranten. Daher könnten junge Menschen, die kürzlich ausgewandert sind, durchaus auf die Insel zurückkehren, sei es aus Zwang oder aus freier Entscheidung. Allerdings bringen sie möglicherweise eine andere Sichtweise auf das kubanische System mit oder sind nach wie vor frustriert über das Kuba, das sie zuvor verlassen hatten. Darüber hinaus hat das Leben in der »Florida bubble« bei vielen Emigranten für eine veränderte Einstellung zur Heimat gesorgt. Selbst wenn sie vor ihrer Auswanderung unpolitisch waren, scheinen sie die Werte und Ansichten der kubanisch-amerikanischen Community schnell zu übernehmen.

Die letztendlichen Dimensionen der aktuellen Krise sind schwer vorherzusagen, aber die unter Druck stehende und viel kritisierte kubanische Führung ist sich der Probleme bewusst und merkt, dass sie dringend angegangen werden müssen. Zeitgleich gibt es Anzeichen dafür, dass Kubas Kultur des tief verwurzelten Patriotismus letztendlich dazu führen könnte, dass einige Menschen zukünftig wieder weniger systemkritisch werden als derzeit.

Ebenso könnten kubanische Emigranten in den Vereinigten Staaten weniger feindselig gegenüber der alten Heimat sein als frühere Migrationsgenerationen. Letztendlich hängt dies davon ab, wie sie und ihre Familien (auf und außerhalb der Insel) die Politik der USA wahrnehmen und ob es der kubanischen Regierung gelingt, Alternativen zum Umgehen des Embargos zu finden. Die kommenden Monate und Jahre werden somit herausfordernd und prägend sein. Und: Das unberechenbarste Element in der gesamten kubanischen Gleichung ist natürlich, welche Kurzschlussentscheidungen Donald Trump fällt.