14.12.2020

Energiekolonie Ost?

Die Energiewende hat den Osten tiefgreifend verändert. Statt neue Schlüsselindustrien zu schaffen, entstanden unsichere und schlecht bezahlte Jobs. Doch noch ist nicht alles verloren.

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Marvin Traber.

Irgendwann um das Jahr 1168, so will es die Legende, erlitt ein Gespann beim Durchqueren einer Mulde im Erzgebirge Radbruch, wobei ein silbrig glänzender Stein aus dem Flussbett geschleudert wurde. Die Kunde verbreitete sich in ganz Mitteleuropa – über die folgenden 800 Jahre entstand an dieser Stelle die Stadt Freiberg, und die Neuankömmlinge durchlöcherten den Boden zu ihren Füßen auf der Suche nach Silber, Zinn, Blei und zuletzt, im Auftrag der Sowjetisch-Deutschen Aktiengesellschaft (SDAG) Wismut, für kurze Zeit auch nach Uran.

Wer heute im Besucherzentrum des Lehr- und Forschungsbergwerks »Reiche Zeche« eine Tour bucht, kann Stunden damit verbringen, die schier endlosen Stollen zu erkunden, die über Jahrhunderte in das Gestein getrieben wurden, zuerst mit Hammer und Meißel, danach mit Schwarzpulver, schließlich mit Druckluft und Dynamit. Ende der 1960er Jahre schloss die DDR-Regierung die letzte Grube, doch die Schornsteine der metallverarbeitenden Betriebe qualmten weiter, nur um kurz nach der Wiedervereinigung allesamt zu erlöschen.

Die Stadt erlebte die ganz normale postindustrielle Misere Ostdeutschlands – bis zum Anbruch des neuen Jahrtausends, als sich auf einem Gelände in der Nähe des Bahnhofs ein neuer Industriebetrieb ansiedelte: Solarworld, ein zwei Jahre zuvor in Bonn gegründeter Vertrieb von Photovoltaik-Anlagen – einer damals exotischen Technologie, deren Hauptanwendungsbereich noch kurz zuvor in der Raumfahrt gelegen hatte –, baute in Freiberg eine eigene Produktionsanlage für sogenannte Wafer, also Siliziumplatten, die aus einem Kristall geschnitten werden.

Etwa zehn Jahre lang liefen die Geschäfte gut, vor allem dank der Energiewende und der von Rot-Grün geschaffenen Subventionsprogramme für Strom vom eigenen Dach. Doch 2011 kürzte die schwarz-gelbe Bundesregierung abrupt die Einspeisetarife für Solarstrom, und die Inlandsnachfrage brach ein. Etwa zur gleichen Zeit strich die EU-Kommission eine Reihe von Zöllen und machte es asiatischen Solarmodulherstellern ungleich einfacher, nach Europa zu exportieren. Nach und nach verlor Freiberg seine bitter benötigten Solarjobs – 2018 war mit der Pleite von Solarworld endgültig Schluss. Der Traum der sächsischen Solarindustrie war ausgeträumt.

Das Kraftwerk der Nation

Wer von Freiberg aus den Zug Richtung Berlin über Leipzig nimmt, wird es irgendwann aufgeben müssen, die Windkraftanlagen am Rande der Strecke mitzuzählen. Dazwischen reihen sich Freiflächen-Solaranlagen auf den sandigen Wiesen der Mark. Wer hingegen Richtung Cottbus aufbricht, wird den riesigen Tagebau Welzow-Süd zu Gesicht bekommen, in dem sich die gigantischen Schaufelradbagger auf der Suche nach Braunkohle durch die Lausitz nagen und weder vor Feldern, noch vor Wäldern oder Dörfern haltmachen.

Ob fossil oder erneuerbar, der Osten ist Deutschlands Energieregion Nummer eins. Zu DDR-Zeiten half der billige Braunkohlestrom beim Wiederaufbau einer industriellen Infrastruktur – insbesondere in der energieintensiven Chemieindustrie – mit allen ihren schmutzigen Nebenwirkungen. Doch in den frühen 1990er Jahren verschwanden die Betriebe, die die fossile Energie einstmals massenhaft benötigten, und der Strom aus Jänschwalde oder Boxberg floss zunehmend in den Westen. Billiges Land in der Ebene bat seit der Jahrtausendwende ideale Bedingungen für Wind und Solar. Besonders seit sie der Atomenergie abgeschworen hat, stillt die Bundesrepublik ihren Energiehunger mit Vorliebe im Osten.

Bereits 2016 produzierte Mecklenburg-Vorpommern 147,7 Prozent seines Bruttostromverbrauchs aus erneuerbaren Energien, vor allem Windstrom. Ein großer Teil ging also als Export in den Westen. In Brandenburg waren es im selben Jahr 73,2 Prozent, hinzu kam noch eine erhebliche Menge an Braunkohlestrom. Nordrhein-Westfalen hingegen konnte seinen Strombedarf nur zu 12,3 Prozent aus erneuerbaren Quellen decken, Baden-Württemberg zu 21,4 Prozent.

Der Stromexport half, zumindest eine rudimentäre industrielle Struktur zu erhalten. Ohne Braunkohle und Windstrom wäre der Osten sicher nicht besser dran. Doch profitiert haben davon in erster Linie einige wenige Landbesitzerinnen und Investoren. Die Menschen in der Region, wie die Mitarbeiter von Solarworld in Freiberg, müssen mit Strukturen leben, über die sie keinerlei Kontrolle haben, und die sich jederzeit zu ihren Ungunsten verändern können.

Wende zu den Erneuerbaren

Der gigantische Umbau des deutschen Energiesystems, den wir aktuell erleben, begann mit dem Sieg der SPD bei der Bundestagswahl 1998. Als Koalitionspartner holte man sich die mit 6,7 Prozent damals noch recht marginalen Grünen ins Boot, die stark in der Anti-Atomkraft-Bewegung verankert waren. Ihre energiepolitischen Forderungen waren allerdings alles andere als mehrheitsfähig: 1998 wollten 72 Prozent der Bevölkerung die Atomenergie weiter nutzen.

Ein Zugeständnis an die Grünen war das 2000 in seiner Erstfassung verabschiedete Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG), das Einspeisevergütungen für privat und gewerblich produzierten Solar- und Windstrom festlegte. Für Atomkraftwerke wurden Reststrommengen vereinbart, die das Ausstiegsdatum etwa auf das Jahr 2020 festsetzten. Zwar spielte der Klimaschutz durchaus bereits eine Rolle – 1997 hatte sich die Bundesrepublik mit der Unterzeichnung des Kyoto-Protokolls zu völkerrechtlich bindenden Emissionsreduktionen verpflichtet –, in der öffentlichen Wahrnehmung kam der Abkehr von der Atomenergie jedoch eine größere Bedeutung zu.

Die seither weltweit vielfach kopierte Grundarchitektur des EEG, die einen neuen Mittelstand der Energieproduzenten schuf, schloss nahtlos an die zwei Jahre zuvor begonnene Liberalisierung des Strommarkts an: Seither herrscht im Stromnetz ein – allerdings in vielen Hinsichten stark regulierter – Wettbewerb sowohl auf Produktions- als auch auf Vertriebsseite.

Obwohl die Grünen schon damals ein heterogener Zusammenschluss waren, konnte man sie in den späten 1990ern nicht als Marktradikale bezeichnen. Doch auch sie waren vom damaligen Zeitgeist geprägt. Schröder sah sich selbst als Teil des von Bill Clinton und Tony Blair eingeschlagenen dritten Wegs: Jeglicher Restimpuls zu einer gestaltenden Politik war dem Staat auszutreiben, von massenhaften Privatisierungen erhoffte man sich neue wirtschaftliche Dynamik. Die ersten Jahre von Rot-Grün markierten den Höchstwasserstand des Neoliberalismus in Deutschland: Jeden Sonntagabend lieferte die ARD mit Sabine Christiansen Propaganda für den Markt.

Die Energiewende war eines der wenigen positiven, gestaltenden Projekte der Regierung Schröder. Doch ihre Architekten wussten genau, dass die Macht in Deutschland um die Jahrtausendwende schon längst nicht mehr bei den Arbeiterinnen und Arbeitern, sondern bei Handwerkerinnen, Häuslebauern und landwirtschaftlichen Großbetrieben lag. Über die Einspeisevergütungen sicherten sie sich ihren profitablen Anteil am frisch privatisierten Energiemarkt, finanziert durch einen regressiven Zuschlag auf der Stromrechnung anstelle einer progressiven Einkommensbesteuerung, sodass ärmere Haushalte, die einen größeren Teil ihres Einkommens für Energie aufwenden müssen, besonders belastet wurden.

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