25. Januar 2024
In den 1970ern versprach eine Reformbewegung in den kommunistischen Parteien Europas einen demokratischen Sozialismus. Doch der Eurokommunismus scheiterte, weil sich die Parteien auf keine gemeinsame Haltung zur europäischen Integration einigen konnten.
Enrico Berlinguer, Generalsekretär der Italienischen Kommunistischen Partei, auf dem Parteitag der PCI am 10. Mai 1982.
Im April 1980 erklärte der Soziologe und Politologe Göran Therborn in der britischen Zeitschrift Marxism Today, der Eurokommunismus sei der legitime Erbe der sozialen Rebellionen der 1960er Jahre und die wahre Antwort auf die Krise des westlichen Hochleistungskapitalismus.
Heute ist »Eurokommunismus« hingegen völlig aus dem Wortschatz der Linken verschwunden. Er gehört zu den ideologischen Auseinandersetzungen des 20. Jahrhunderts, deren Erbe (wenn es denn eines gibt) unmöglich zu bestimmen scheint. Nicht einmal die Kommunismus-Nostalgie, die in letzter Zeit in den Buchhandlungen so viel Platz eingenommen hat, führte dazu, dass die Rhetorik oder die Ideen dieses theoretischen und politischen Experiments wiederentdeckt wurden.
Dennoch hatte der Eurokommunismus für eine kurze Zeit in den 1970er und frühen 1980er Jahren Einfluss auf die Vorstellungswelt der Linken: Er bot einen wichtigen Ansatzpunkt für ein anderes Verhältnis zum Staat und für eine radikal demokratische Opposition zum »unmenschlichen und ausbeuterischen« Kapitalismus.
Der Begriff Eurokommunismus mag unpräzise sein und (gerade für seine Kritiker) naiv erscheinen, doch er stand für das Streben nach einer anpassungsfähigen Version des Sozialismus, in der Meinungsfreiheit und Pluralismus das »humanistische« Potenzial der Klassensolidarität ergänzen. Er reklamierte einen »offenen« und dezidiert »westlichen« Marxismus, bei dem der Weg zum Sozialismus nicht von den historischen Kämpfen um den Ausbau der traditionellen (sprich: liberalen) parlamentarischen Demokratie in Europa sowie – in den Worten des Führers der Kommunistischen Partei Italiens (PCI), Enrico Berlinguer – um den Aufbau einer »progressiven und substanziellen Demokratie« getrennt werden konnte.
Große Namen wie Antonio Gramsci und Nicos Poulantzas wurden mit dem Eurokommunismus in Verbindung gebracht. Die große Tradition des Antifaschismus der französischen und italienischen kommunistischen Parteien wurde durch das Engagement der Kommunistischen Partei Spaniens (PCE) und ihres charismatischen Führers Santiago Carrillo noch stärker vertreten. Während des Übergangs zur Demokratie nach dem Tod von Francisco Franco vertrat Carrillo mit Begeisterung die Idee eines »flexiblen« Kommunismus.
Offenbar vertrat er dieses Anliegen sehr (zu sehr?) enthusiastisch: zumindest gab es eine harsche Reaktion des Kremls auf Carrillos Kritik an der »bürokratischen Degeneration« des sowjetischen Einparteiensystems in seinem Werk Eurocomunismo y Estado (Eurokommunismus und Staat, 1977). Laut dem Historiker Christopher Andrew, der mit dem KGB-Archivar Wassili Mitrochin zusammenarbeitete, versuchte der sowjetische Geheimdienst auch wiederholt, Berlinguer und die Kommunistische Partei Italiens zu diskreditieren, die sich am stärksten für die eurokommunistischen Ambitionen einsetzten.
Das Neue am Eurokommunismus war die Vision, den Sozialismus durch Demokratie zu schaffen, indem die Kämpfe und Ungerechtigkeiten, die außerhalb der rein wirtschaftlichen Beziehungen stattfanden, miteinbezogen und eine Konzeption des Sozialismus vorgeschlagen wurde, die vor allem für moralisch-ethische Emanzipation und kulturelle Befreiung stand, statt lediglich für materiellen Fortschritt.
Warum ist der Eurokommunismus also aus der westlichen linken Vorstellungswelt »gecancelt« worden? Und, was noch wichtiger ist: Sollten wir ihn den Geschichtsschreibern überlassen oder sind seine Debatten und Analysen auch heute noch aktuell und relevant?
Natürlich waren Michail Gorbatschows erfolgloser Versuch, das Sowjetsystem zu reformieren, und die darauf folgende »Wende« einschneidend. Das Versagen der sowjetischen Reformer hinterließ den allgemeinen Eindruck, der Kommunismus sei schlicht »nicht zu korrigieren«. Gleichzeitig stand der Eurokommunismus unter dem Eindruck des Aufkommens des schrillen Neoliberalismus in den 1980er Jahren und seiner Neuordnung der sozialen Beziehungen, basierend auf dem recht sterilen Konzept des »Individualismus«. Er konnte diesem Konzept offenbar nichts entgegensetzen.
Die Spannungen zwischen den USA und der UdSSR im Kalten Krieg waren eine weitere große Herausforderung. Die geopolitische Lage stellte den im Eurokommunismus verankerten Optimismus in den Schatten: Dessen Ziel war es schließlich, die Blockpolitik zu überwinden und einen neuen (wahrhaft sozialistischen) europäischen Staat auf Grundlage der bereits erkämpften Errungenschaften des Wohlfahrtsstaates zu errichten.
Durch diese geopolitische Brille wurde der Eurokommunismus als weitgehend unausgereifte Antwort auf den Kalten Krieg angesehen. Er sei nichts anderes als eine frühere Version des späteren Scheiterns von Gorbatschow und ein ebenso fehlgeschlagener Versuch der damals großen westeuropäischen kommunistischen Parteien (typischerweise der italienischen, häufig der spanischen, seltener der französischen), sich als glaubwürdige Regierungsoption zu präsentieren.
Der Begriff selbst wurde 1975 von Frane Barbieri, einem antikommunistischen kroatisch-jugoslawischen Journalisten, geprägt. Er machte sich dabei über die italienischen Kommunisten und ihr »Machtstreben« lustig. Letztendlich solle damit nur das alte Projekt der »Stalinisierung Europas« fortgeführt werden, meinte Barbieri.
»Der Eurokommunismus war in seinen Ansätzen und seiner Organisation kein kohärentes transnationales Projekt: Alle Dokumente und Verlautbarungen waren das Ergebnis schwieriger Kompromissfindung.«
Für das eurokommunistische Projekt war ein Überwinden der Kalter-Krieg-Logik sowohl auf nationaler als auch auf internationaler Ebene unabdingbar. Ein weiterer ideologischer Grundsatz muss in diesem Zuge erwähnt werden: Der Eurokommunismus entstand zunächst mit dem Ziel, das Erbe des tschechoslowakischen Reformers Alexander Dubček zu bewahren und zu verteidigen. Dessen Ziel einer sozialistisch-humanistischen politischen Liberalisierung wurde in ganz Westeuropa mit Begeisterung aufgenommen. So brachten viele linke Parteien ihre Missbilligung über den sowjetischen Einmarsch in Prag 1968 zum Ausdruck.
Der spätere Eurokommunismus entstand in einer relativ ruhigen Phase des Kalten Krieges, die von der Entspannungs- beziehungsweise der bundesdeutschen Ostpolitik geprägt war. Er konzentrierte sich auf die Menschenrechte und die politische Freiheit als wichtige Elemente sozialistischer Ideale und propagierte einen »Sozialismus mit menschlichem Antlitz« für das postfordistische (westliche und östliche) Europa.
Die Anknüpfung an Gramscis Ideen über die Schwierigkeit einer sozialistischen Revolution im Westen und die erfolgreichen Hegemoniepraktiken der italienischen Kommunisten in den sogenannten »roten Städten« wie Bologna oder Modena verliehen dem Eurokommunismus eine solide historische und intellektuelle Legitimation.
Er knüpfte an die lange Tradition des unkonventionellen italienischen Marxismus an. Darüber hinaus finden sich die Prämissen des Eurokommunismus auch in der Politik der »Volksfronten«, in der Idee des »Polyzentrismus« des PCI-Führers Palmiro Togliatti nach dem Zweiten Weltkrieg und in der Autonomie der Partei bei der Suche nach einem Sozialismus, der den jeweiligen nationalen Realitäten entspricht. Es ist ein Erbe, das Togliattis spanischer Kollege Carrillo »bereits in den 1950er Jahren verortet hatte, als die britischen Kommunisten ein Programm aufstellten, in dem ein Übergang zum Sozialismus unter demokratischen Bedingungen vorgesehen war«.
In gewisser Weise war das Entstehen des Eurokommunismus der letzte Schritt eines langsamen (eigentlich viel zu langsamen) Weges, den die europäischen kommunistischen Parteien im Jahr 1956 nach der Niederschlagung der Aufstände in Ungarn, die sie weitgehend befürworteten, noch nicht gehen konnten oder wollten. Es ist kein Zufall, dass einer der glühendsten Verfechter des Eurokommunismus der Historiker Eric Hobsbawm war: Er war in der Kommunistischen Partei Großbritanniens (CPGB) geblieben, als die meisten seiner Kollegen die Partei verließen, um die New Left aus der Taufe zu heben.
Kritik gab es dafür zuhauf: Das antikommunistische Spektrum betonte, die Vorschläge des Eurokommunismus seien nicht mehr als ein wenig wohlwollende Kosmetik für das Sowjetsystem. Traditionelle Kommunisten hingegen, vor allem in Großbritannien, kritisierten den Eurokommunismus ihrerseits als Verrat: Mit ihm solle die Arbeiterbewegung endgültig »sozialdemokratisiert« und den Logiken des Kapitalismus unterworfen werden. Letztlich steht der Eurokommunismus für beide dieser Seiten vor allem für eins: Ein vorprogrammiertes Scheitern.
Der Eurokommunismus hatte sicherlich eine strategische und ideologische Anziehungskraft. Er stellte Demokratie und Pluralismus in den Mittelpunkt einer reformorientierten Politik. Und er schien in der Lage zu sein, diese Ideen tatsächlich als politische Form in einer neuen Realität umzusetzen. Berlinguer merkte 1977 an: »Die Demokratie ist heute nicht nur das Terrain, auf das sich der Klassenfeind zurückziehen muss, sondern gleichzeitig auch der historisch universelle Wert, auf den eine neue sozialistische Gesellschaft gegründet werden sollte.«
Gleichzeitig blieben im Eurokommunismus aber auch ungelöste politische und theoretische Grenzen bestehen. Dies gilt insbesondere für die nicht aufzuhebende Spannung zwischen Staat und Gesellschaft sowie für eine Sprache, die von anachronistischen Bezügen durchdrungen war. Letzteres kollidierte mit dem aggressiven Neoliberalismus und seinem Individualismus, den die westlichen Demokratien in den 1980er Jahren erlebten.
Mit der Vorstellung eines »dritten Weges« zwischen der traditionellen Sozialdemokratie und dem sowjetischen Modell wollte der Eurokommunismus einerseits die Marginalität und politische Bedeutungslosigkeit als auch andererseits das Risiko einer Normalisierung und Einbettung kommunistischer Ideen überwinden. So wurde betont, man werden den »revolutionären« Anspruch einer wirklich transformativen Politik aufrechterhalten. Die Suche nach einem anderen Weg zum demokratischen Sozialismus zielte nicht darauf ab, die Sozialdemokratie zu übernehmen und sich dann in ihr aufzulösen, sondern, so Berlinguer und Carrillo, »die revolutionäre intellektuelle Tradition« aus der Geschichte des europäischen Kommunismus zu bewahren und zu modernisieren.
Doch im Kontext der postfordistischen Krise der Massenparteien und der Klassenpolitik waren die politischen und strategischen Grenzen des Eurokommunismus letztendlich durchschlagender als seine intellektuellen und theoretischen Stärken. Der Eurokommunismus verkannte, dass der Staat »den Raum der Individualität besetzen« würde. Die demokratischen Institutionen dieses Staates würden laut Poulantzas’ brillanter Analyse gekennzeichnet sein durch die Reibung zwischen der Verringerung des Pluralismus nach innen und der Dispersion der politischen Autorität nach außen.
In diesem Kontext würde die Macht in einer neuen Form des »autokratischen Etatismus« verwaltet. Dieser Staat hätte die Form, aber nicht mehr die Substanz einer repräsentativen Demokratie. Das tiefe Misstrauen gegenüber Masseninitiativen oder gar das Aufkommen einer neuen technokratischen Kultur – wie im Frankreich des sozialistischen Präsidenten François Mitterand oder die Übernahme des Staatsapparats durch Parteien, die vor allem ihre eigene Basis begünstigen wollten, wie im Italien der 1980er Jahre – haben den Versuch der Eurokommunisten, die Ausweitung der repräsentativen Demokratie mit der Forderung nach sozialer sowie Klassengerechtigkeit zu verbinden, völlig in den Schatten gestellt.
Zunächst war der Eurokommunismus in seinen Ansätzen und seiner Organisation kein kohärentes transnationales Projekt: Alle Dokumente und Verlautbarungen waren das Ergebnis schwieriger Kompromissfindung in Bezug auf Analyse und Theorie. Außerdem spiegelten sie eher innenpolitische Fragen wider als Ambitionen für eine gemeinsame europäische Zukunft.
Die spanischen, französischen und italienischen KP-Spitzen trafen sich in den 1970er Jahren regelmäßig. Dabei kam es jedoch zu keiner wirklichen Annäherung, sondern nur zu symbolischen Erklärungen der gemeinsamen guten Absichten. Die wichtigste Bewährungsprobe war wohl die europäische Konferenz der kommunistischen Parteien 1976 in Berlin. Nach mehr als einem Jahr Diskussion gab es keine Einigung auf ein gemeinsames Dokument. Als Berlinguer den Begriff Eurokommunismus einführte, weigerten sich Georges Marchais und die KP Frankreichs, ihm zu folgen. Sie entschieden sich für den traditionelleren Ansatz mit Autonomie der einzelnen nationalen Parteien.
Diese nationalen Zersplitterungen kamen des Öfteren zum Vorschein. Die französischen Kommunisten waren die ersten, die zu ihren früheren orthodoxen Positionen zurückkehrten, gefolgt von den griechischen und britischen.
Der eindrucksvollste Fall von Rückentwicklung und Wiederaufleben früherer rigider Verpflichtungen war zweifelsohne das Schicksal der britischen kommunistischen Partei. Die Partei war verstrickt in eine Reihe interner und sich ständig verschärfender Spaltungen und Konflikte, die sie bis zu ihrem endgültigen Zusammenbruch im Jahr 1991 de facto lähmten. Der britische Kommunismus verspielte damit seine wahrscheinlich letzte Chance seit den 1930er Jahren, entscheidend in den öffentlichen Diskurs einzugreifen.
»Indem er das Reformpotenzial in der kommunistischen Welt überschätzte und gleichzeitig selbst in der innenpolitischen Projektion eines Zweiblocksystems verharrte, untergrub der Eurokommunismus selbst sein Potenzial für eine wirklich transformative Politik.«
Ironischerweise erlangte die Parteizeitung Marxism Today nach einer langen Periode der Bedeutungslosigkeit dank der Kombination aus Gramscianischer Analyse und Öffnung für europäische Erfahrungen zu dieser Zeit den größten Einfluss – zu einem Zeitpunkt des endgültigen Niedergangs der intellektuellen kommunistischen Tradition Großbritanniens. Wie weit man in dieser Phase von der politischen Realität entfernt war, zeigt sich noch heute daran, dass Eurokommunismus und Gramscianismus in bestimmten linken Kreisen immer noch als Synonyme verwendet werden.
Indem er das Reformpotenzial in der kommunistischen Welt überschätzte und gleichzeitig selbst in der innenpolitischen Projektion eines Zweiblocksystems verharrte, untergrub der Eurokommunismus selbst sein Potenzial für eine wirklich transformative Politik. Letztlich wurde das Projekt »in die Vergangenheit« zurückgeworfen. Das war sowohl ein analytischer als auch ein theoretischer Fehler, der schnell von Kritikern wie Ernest Mandel oder Perry Anderson aufgegriffen wurde, wenn auch bei Letzterem aus einer sehr orthodoxen Perspektive.
Bereits Mitte der 1980er Jahre hatte der Eurokommunismus aufgehört, die bedeutende politische Kraft zu sein, die versucht hatte, die westliche Linke aufzurütteln. Als der PCI-Führer Berlinguer 1984 plötzlich starb, war der Begriff schon völlig in Vergessenheit geraten. Letztendlich wurde der Eurokommunismus durch linke Gegenreaktionen in den 1990er Jahren aus dem Gedächtnis getilgt.
Am wichtigsten für das Verständnis der eurokommunistischen Entwicklung (deren Folgen meines Erachtens noch immer zu spüren sind), waren die unversöhnlich gegensätzlichen Haltungen der verschiedenen Parteien zum Thema europäische Integration. Während die Italienerinnen und die Spanier der Ansicht waren, die grundlegende Architektur der europäischen Integration biete Chancen für das eurokommunistische Projekt, lehnten die Britinnen die Mitgliedschaft in der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) konsequent ab und hielten an ihrer klassischen Interpretation der europäischen Institutionen als Speerspitze des Kapitalismus fest.
In einem der letzten Interviews vor seinem Tod sprach Poulantzas 1979 über die Krise der Arbeiterparteien im Umgang mit dem eurokommunistischen Projekt. Ihr Kampf um den Aufbau eines Dialogs mit den neuen sozialen Subjekten einerseits und die »Kartellisierung« der Arbeiterbewegung innerhalb des Staatsapparats andererseits waren die beiden Herausforderungen, die der Eurokommunismus nicht zu verstehen vermochte, erklärte er.
Poulantzas kam zu dem Schluss, man müsse erkennen, dass »keine Klasse von sich aus, ihrem Wesen nach, dazu bestimmt ist, ein Garant der Freiheit zu sein. Man muss wissen, wie man die Schichtungen, die Spaltungen, die internen Komplexitäten durchschaut. Die Klasse braucht die Demokratie und die demokratischen Institutionen nicht nur, um sich gegen ihre Feinde zu verteidigen, sondern auch, um sich in dem Moment zu »verteidigen«, in dem sie die politische Macht ergreift. Dies zu verstehen ist wichtig, um die immense Entwicklungsarbeit nicht zu unterschätzen, die für die Ausarbeitung einer demokratischen politischen Theorie für einen Übergang zum Sozialismus notwendig ist.«
Wie unvollständig und widersprüchlich die Phase des Eurokommunismus auch gewesen sein mag, so hatte er doch aufrichtig nach einem alternativen Weg gesucht, mit dem die historischen Rückschläge und Brüche der Linken überwunden werden könnten. Einige dieser Erkenntnisse könnten auch für die heutige Linke nützliche Ausgangspunkte bieten.
Marzia Maccaferri ist Historikerin an der Queen Mary University of London. In ihrer Forschung fokussiert sie sich auf die Rezeption der Philosophie Antonio Gramscis im britischen Kontext.