Als Anfang 2010 die Eurokrise ausbrach und Griechenland als erster Dominostein umkippte, zeigte sich schnell, dass Europa nicht die Absicht hatte, diese Krise zu lösen. Für diese Erkenntnis reichte ein Blick auf die toxischen Finanzprodukte, die die EU als Reaktion entwickelt hatte. In ähnlicher Weise liefert heute ein Blick auf die toxischen Finanzprodukte, die die EU zur Finanzierung der Ukraine einsetzt, Hinweise darauf, dass Europa kein Interesse daran hat, dem Land und seinen Menschen zu helfen. Tatsächlich ist eher das Gegenteil der Fall.

Im Jahr 2010 wurden die Volkswirtschaften der Eurozone von einer Insolvenzwelle überrollt, die an der Wall Street begann, bevor sie französische und deutsche Banken und kurz darauf die Staatskassen Griechenlands, Irlands, Portugals und Spaniens erfasste. Europas Antwort auf den von Lehman Brothers ausgelösten Flächenbrand wirkte wie die panische Reaktion von Feuerwehrleuten, die sich verzweifelt an die Brandstifter wenden, die das Inferno selbst ausgelöst haben.

Das Dilemma Europas bestand darin, dass die EU-Verträge es Brüssel verboten, der griechischen Regierung Geld zu leihen, damit diese es an die Deutsche Bank, die Société Générale, die BNP Paribas, die Finanz Bank et cetera weitergeben könnte. Wenn die EU andererseits Athen keine Gelder geliehen hätte, hätten die deutschen und französischen herrschenden Klassen ihre Banken selbst retten müssen – etwas, wozu sie ebenfalls nicht bereit waren.

Um dieses Problem zu lösen, das ursprünglich durch die toxischen Derivate von Lehman Brothers verursacht worden war, unternahm die EU etwas Atemberaubendes: Sie stellte Männer ein, die zuvor für Lehman Brothers gearbeitet hatten, um fast identische Derivate zu schaffen, diesmal im Auftrag der EU. Dann setzte die Union diese neuen toxischen Derivate ein, um die Rettung der französischen und deutschen Banken zu finanzieren.

»Nur eine besonders grausame und dumme höhere Macht hätte einen noch ungeschickteren Plan aushecken können.«

Die EU gab im Namen Griechenlands neue Schulden aus, die genau wie eine Collateralized Debt Obligation (CDO) von Lehman Brothers strukturiert waren. Dabei orientierte man sich am Nationaleinkommen der einzelnen Länder als Teil des EU-Gesamteinkommens: von je 100 Euro neuer Schulden wurden etwa 24 Euro von Deutschland, 20 Euro von Frankreich, 13 Euro von Italien übernommen, und so weiter. Darüber hinaus war jeder dieser Schuldenanteile innerhalb der EU-Derivate mit einem eigenen Zinssatz verknüpft, sodass beispielsweise Deutschland für seine 24 Euro Schulden einen etwas niedrigeren Zinssatz zahlen musste als Frankreich für seine 20 Euro.

Die Katastrophe war praktisch vorhersehbar – und zwar aus dem gleichen Grund, aus dem die CDOs von Lehman Brothers letztendlich zum Untergang des Unternehmens führten: Sie tragen den Keim ihrer Selbstzerstörung bereits in sich. Man sehe sich einfach an, was mit Portugal geschah, als die EU diese neuen Schuldtitel ausgab, um Geld zu beschaffen, damit Griechenland die französischen und deutschen Banken entschädigen konnte. Als das finanziell angeschlagene Portugal Teile dieser neuen Schulden für Griechenland übernahm, stieg der Zinssatz für die eigenen portugiesischen Schulden. Die Angst, Portugal könne das nächste Land sein, das ähnliche EU-Rettungskredite benötigt, wurde zur selbsterfüllenden Prophezeiung: Innerhalb weniger Wochen wurde Lissabon vom Gläubiger Griechenlands zum Schuldner der EU.

Der Teil, den Portugal innerhalb des für Griechenland ausgegebenen EU-Derivats schuldete, wurde daher abgeschrieben. Das bedeutete allerdings auch, dass die Last dieser portugiesischen Schulden (dem damals am zweitstärksten angeschlagenen Mitgliedstaat der Eurozone) auf die anderen Mitgliedstaaten verlagert wurde. Nachdem Griechenland und Portugal also raus waren, stieg die Last auf den am dritthöchsten verschuldeten Mitgliedstaat Irland. Als die Märkte dies bemerkten, schied bald auch Irland aus, und sein Anteil an den ursprünglichen Derivaten, die im Namen Griechenlands ausgegeben worden waren, fiel nun an das nächste Land, das vor dem Bankrott stand: Spanien. Und so weiter und so fort.

Kurz gesagt: Um ihr selbst auferlegtes Verbot einer echten gemeinsamen Verschuldung zu umgehen, schuf die EU ein Lehman-Brothers-ähnliches Derivat. So sollten Mittel zur Rettung französischer und deutscher Banken beschafft werden, die ihrerseits aufgrund ihrer Wetten auf die ursprünglichen Lehman-Derivate in Konkurs gegangen waren. Nur eine besonders grausame und dumme höhere Macht hätte einen noch ungeschickteren Plan aushecken können.

Krieg als Wachstumsplan?

Bekanntlich hat diese »Lösung« in ganz Europa enormen Schaden angerichtet, was sich heute auch in der raschen Deindustrialisierung widerspiegelt. Für die herrschenden Klassen Europas hingegen hatte sie den Vorteil, einige Jahre Zeit zu verschaffen, in denen ein neues System entwickelt werden konnte, das ihnen selbst eine kolossale Vermögensinflation und der europäischen Arbeiterklasse massive Entbehrungen bescherte: das sogenannte Quantitative Easing – oder anders ausgedrückt, die Politik der Europäischen Zentralbank (EZB), im Auftrag der Finanziers und ihrer Großunternehmenskunden mehr als sechs Billionen Euro zu beschaffen.

Kommen wir nun zum Hier und Heute und zu der Frage, wie die Ukraine finanziert werden soll. Europa ist erneut heuchlerisch in der Kommunikation seiner Ziele und geradezu lächerlich in seinen Finanzierungsmethoden. So brandmarken die EU-Spitzenpolitiker einerseits jeden als »Putins Handlanger«, der ihre Entschlossenheit kritisiert, den Krieg so lange fortzusetzen, bis die Ukraine einen Sieg errungen hat – ein Sieg, für den die herrschenden Klassen Europas weder bereit sind, selbst zu kämpfen noch diesen ausreichend zu finanzieren. Andererseits wird auf Lehman-ähnliche Derivate zurückgegriffen, um diesen Krieg in die Länge zu ziehen.

Die EU hält so verzweifelt daran fest, den Krieg in der Ukraine fortzusetzen, weil sie nach ihrem unklugen Umgang mit der Eurokrise, der sie in eine permanente Stagnation gestürzt hat, den Militärkeynesianismus als einzigen noch verbliebenen Wachstumsplan betrachtet. Ohne einen schwelenden Krieg im Osten wäre es unmöglich, die europäische Bevölkerung dazu zu zwingen, den gigantischen Geldtransfer weg von sozialen und ökologischen Programmen und hin zur Rüstung zu akzeptieren. Hier entsteht die Frage: Wie kann die EU die Ukraine finanzieren, damit diese weiterkämpft, wenn unsere herrschenden Klassen nicht bereit sind, dafür zu zahlen? Ihre Antwort lautet, wie schon 2010 auf ein toxisches Finanzinstrumentarium zurückzugreifen. Der einzige Unterschied besteht darin, dass die Führungsriege diesmal auch den Blick auf die rund 200 Milliarden Euro schweren russischen Vermögenswerte richtet, die bei Euroclear, einer in Belgien ansässigen Clearingbank, eingefroren sind.

Die europäischen Eliten wissen, dass dieses russische Geld nicht einfach konfisziert werden kann, ohne sich Rechtsstreitigkeiten mit vielen anderen Ländern einzuhandeln, denen Russland seinerseits Geld schuldet. Daher wurde die »brillante« Idee in den Raum geworfen, die Union könne bis zu 170 Milliarden Euro aufnehmen, die wiederum durch die Erträge aus den russischen Assets besichert sind, nicht aber durch die Vermögenswerte selbst. Mit anderen Worten: Die EU würde Derivate verkaufen, die auf fiktiven zukünftigen Erträgen basieren, auf die die Union (abhängig vom Ausgang künftiger Gerichtsverfahren) möglicherweise Anspruch hat – oder eben nicht.

»Hinter dieser Fassade ist die traurige Realität eines sterbenden Kontinents zu erkennen.«

Selbstverständlich forderte die belgische Regierung, die im Falle einer Niederlage der EU in diesen künftigen Gerichtsverfahren zahlen müsste, dass die übrigen EU-Mitgliedstaaten das Risiko mit Belgien teilen. Nachdem Deutschland und andere Länder dies verneint und auch die Trump-Regierung sich gegen das Vorhaben ausgesprochen hatte, wurde der Plan im vergangenen Dezember fallen gelassen. Doch die EU blieb verzweifelt bemüht, die Ukraine zu finanzieren, damit der Krieg noch eine Weile weitergehen kann, und entschied sich, als Notlösung Schulden in Höhe von 90 Milliarden Euro aufzunehmen – die laut der EU-Spitzenpolitik in Zukunft durch Kriegsreparationen, die Russland an die Ukraine leisten wird, zurückgezahlt werden sollen.

Doch da Russland offensichtlich nur dann Reparationen zahlen wird, wenn es auf dem Schlachtfeld besiegt wird (eine bestenfalls vage Aussicht, die durch die Weigerung Europas, ernsthafte Geldmengen für die Ukraine aufzubringen, noch unwahrscheinlicher wird), ist die jüngste toxische Finanzierung Brüssels zeitgleich ein Hindernis für jedes Friedensabkommen. Denn Moskau wird niemals ein Friedensabkommen akzeptieren, laut dem es die Schulden – basierend auf den eingefrorenen russischen Vermögenswerten – zurückzahlen muss, die Europa derzeit auf den Finanzmärkten aufnimmt, um die Ukraine zu finanzieren. Ein solcher Vorschlag mag jedem vernünftigen Menschen, der sich einen Waffenstillstand und ein Friedensabkommen wünscht, sinnlos erscheinen. Nicht so dem EU-Spitzenpersonal: Ein endloser Krieg in der Ukraine ist heute ihre einzige verbliebene Strategie, ihr einziger Businessplan, ihr einziges Mantra.

Nun, als wolle sie beweisen, dass in Brüssel keine Zombie-Idee jemals so ganz stirbt, droht die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas damit, die frühere Idee eines Kredits, der durch die Erträge russischer Vermögenswerte besichert ist, wieder aufleben zu lassen. Und so geht die Farce weiter, in Zyklen und auf einem Kurs, der für die ukrainische und die russische Bevölkerung sowie die große Mehrheit der Europäerinnen und Europäer schädlich ist.

Rückblickend betrachtet ist die toxische Finanzpolitik Europas sowohl mit Blick auf Griechenland als auch auf die Ukraine Ergebnis des Bestrebens der europäischen Oligarchie, Schulden aufzunehmen, um hochgradig zerstörerische Krisen so lange zu verlängern, bis sie eine Lösung findet, die ihr selbst zugute kommt. Dies geht stets mit hohen Kosten für die große Mehrheit der europäischen Bevölkerung einher. In beiden Fällen wurden/werden strukturierte Derivate, die direkt aus den dunkelsten Ecken der Wall Street stammen, im Namen der Solidarität (mit den Griechen, mit den Ukrainern et cetera) und vermeintlicher gemeinsamer Interessen Europas eingesetzt.

Hinter dieser Fassade ist jedoch die traurige Realität eines sterbenden Kontinents zu erkennen – ein Kontinent, der sich in den Fängen einer herrschenden Klasse befindet, die dem Großteil der Menschen in Europa ohne jegliches Mitgefühl begegnet.