Seit zwei Jahrhunderten ist der Senatsplatz in Helsinki ein Symbol für die akademische, kirchliche und staatliche Macht in Finnland. Der Hauptcampus der Universität Helsinki liegt auf der Westseite des Platzes und der Regierungspalast, in dem das Kabinettsbüro untergebracht ist, auf der Ostseite. Von Norden aus überblicken die weiße Fassade und die grünen Kuppeln des Doms von Helsinki den Platz.

Am 1. Februar dieses Jahres versammelten sich etwa 13.000 Streikende sowie ihre Unterstützerinnen und Unterstützer in der Wintermittagssonne auf dem Senatsplatz, um gegen die Regierung von Premierminister Petteri Orpo zu protestieren, einer Koalition aus mittig-rechten und rechtsextremen Parteien. SAK und STTK, die größten finnischen Gewerkschaftsbünde, hatten zu einem landesweiten Aktionstag aufgerufen. Etwa 300.000 Beschäftigte, von Lastwagenfahrern und Elektrikern bis hin zu Kindergärtnerinnen und Büroangestellten, streikten landesweit.

Anderthalb Monate später hält die Pattsituation zwischen den Gewerkschaften und der finnischen Regierung weiter an. Seit Mitte März befinden sich 7.000 Hafen- und Industriebeschäftigte in einem Streik, der die maritimen Exporte des Landes sowie einige Importe zum Erliegen gebracht hat.

»Die derzeitige Regierung hat in ihrem ersten Amtsjahr mehr politisch motivierte Arbeitskämpfe ausgelöst als alle finnischen Regierungen von 1991 bis 2023 zusammen. «

Die Spannungen sind seitdem weiter eskaliert: Weil ihre Produkte nicht exportiert werden können, haben die Forstwirtschaftskonzerne Stora Enso und UPM Lohnzahlungen an ihre Beschäftigten eingestellt, obwohl diese nicht streiken. Die Gewerkschaften nennen dies eine illegale Aussperrung.

Das Vorgehen der Gewerkschaften ist drastisch – das gilt aber ebenso für die Probleme, auf die sie reagieren, kommentierte Turja Lehtonen, der stellvertretende Vorsitzende der Industriegewerkschaft, im März. Mit 200.000 Mitgliedern ist letztere Finnlands größte Gewerkschaft. Und Lehtonen hat recht, wenn er sagt, dass für die Arbeiterbewegung in Finnland sehr viel auf dem Spiel steht. Bei den aktuellen Streiks geht es gewissermaßen um alles oder nichts. Hat die Regierung Erfolg, werden ihre Reformen die Kräfteverhältnisse am Arbeitsplatz und in der Gesellschaft von den Arbeitenden und ihren Vertretungen hin zu den Eigentümerinnen und Aktionären der Unternehmen verschieben.

Bis vor kurzem waren politische Streiks gegen eine Regierung in Finnland selten. Aber durch die Provokationen der Orpo-Regierung haben sie nun massiv zugenommen. Die derzeitige Regierung hat in ihrem ersten Amtsjahr mehr politisch motivierte Arbeitskämpfe ausgelöst als alle finnischen Regierungen von 1991 bis 2023 zusammen.

Finnlands Rechtsrutsch

Bei den finnischen Parlamentswahlen im April 2023 fegten die Wählenden die Mitte-links-Koalitionsregierung von Ministerpräsidentin Sanna Marin aus dem Amt. Die finnischen Rechtsparteien – die Mitte-rechts-Partei Nationale Koalition (Kokoomus) von Orpo und die Rechts-außen-Partei der Finnen (Perussuomalaiset) von Riikka Purra – erhielten zusammen 94 Sitze im 200 Sitze zählenden Parlament des Landes. Das den Wahlkampf beherrschende Thema war die Staatsverschuldung Finnlands. Die Rechte behauptete, Marins Regierung habe die Finanzen des Landes schlecht verwaltet und unverantwortlich Schulden aufgenommen.

Es stimmt zwar, dass die Staatsverschuldung während der Amtszeit der Linken gestiegen ist, aber Marins Regierung sah sich mit zwei Krisen konfrontiert, die in ihrem Ausmaß seit dem Zweiten Weltkrieg beispiellos waren: die Covid-19-Pandemie und die russische Invasion in der Ukraine. Beide Krisen waren erhebliche Schocks für die nationale Wirtschaft und erforderten schuldengetriebene staatliche Investitionen, um die Wirtschaft am Laufen zu halten. Dennoch argumentierte die Rechte, dass die Ausgaben außer Kontrolle geraten und nun drastische Haushaltskürzungen erforderlich seien, um die Schulden in den Griff zu bekommen.

Nach der Wahl schlossen sich die großen rechten Parteien mit den kleineren konservativen Christdemokraten und der liberalen Schwedischen Volkspartei zusammen, um eine neue Regierung mit einer knappen Mehrheit von neun Sitzen zu bilden. Die Regierung wurde am 20. Juni nach elf Wochen langwieriger Verhandlungen vereidigt.

»Die Gewerkschaften und die wichtigsten linken Oppositionsparteien haben das Modell der Regierung scharf kritisiert, es würde effektiv Lohnerhöhungen für Frauen deckeln.«

Als die neue Regierung ihr politisches Programm bekannt gab, stieß sie sofort auf den Widerstand der Linken und der Gewerkschaften. Die Regierung erklärte, dass sie es den Unternehmen erleichtern würde, ihre Beschäftigten zu entlassen (obwohl der Kündigungsschutz in Finnland jetzt schon schwächer ist als die OECD-Norm), die gesetzlich vorgeschriebene Lohnfortzahlung für den ersten Krankheitstag abzuschaffen (was Menschen dazu anhalten solle, krank zur Arbeit zu kommen) und das Recht auf politische Streiks einzuschränken.

Ein weiterer Vorschlag besteht darin, die Tarifverhandlungen stärker auf die lokale, betriebliche Ebene zu verlagern. Das würde bedeuten, dass in Zukunft jedes Unternehmen seinen eigenen Tarifvertrag aushandeln könnte, was das Ende der Flächentarifverträge mit mehreren Arbeitgebern einläuten würde. Diese Schwächung der nationalen Tarifverträge hat die Gewerkschaften auf den Plan gerufen.

Da es in Finnland kein Mindestlohngesetz gibt, bilden branchenweite und universelle Tarifverträge seit langem das Rückgrat der finnischen Gewerkschaftsbewegung. Universelle Tarifverträge gewährleisten faire Löhne und menschenwürdige Arbeitsbedingungen für alle Arbeitnehmer, auch wenn ihr eigener Betrieb nicht organisiert ist.

Darüber hinaus plant die Regierung, ein »exportorientiertes« Modell für Tarifverhandlungen gesetzlich zu verankern. Sollte diese Reform umgesetzt werden, würde sie praktisch eine Obergrenze für Lohnerhöhungen festlegen. Dies würde Arbeiterinnen und Arbeiter in Exportbranchen wie der Forstwirtschaft und dem Maschinenbau begünstigen. Die Orpo-Regierung und die Arbeitgeberverbände haben argumentiert, dass die finnische Wirtschaft höhere Lohnerhöhungen für Beschäftigte im öffentlichen Sektor gegenüber den Exportindustrien nicht verkraften kann. Die Regierung argumentiert zudem, dass das »exportorientierte« Modell die Wettbewerbsfähigkeit stärken würde.

Die Begrenzung der Lohnerhöhungen würde es Beschäftigten etwa im Dienstleistungssektor oder der Pflegebranche praktisch unmöglich machen, Tarifverhandlungen für bessere Lohnerhöhungen zu führen – im Unterschied zu denen in den Exportindustrien.

Finnland hat außerdem einen der am stärksten segregierten Arbeitsmärkte in der entwickelten Welt: Frauen arbeiten überproportional im Dienstleistungssektor, während Männer in den Exportindustrien dominieren. Die Gewerkschaften und die wichtigsten linken Oppositionsparteien haben das Modell der Regierung scharf kritisiert, es würde effektiv Lohnerhöhungen für Frauen deckeln.

Diese Politik in Verbindung mit einer massiven Kürzung der Arbeitslosenunterstützung und der sozialen Sicherheit stammt direkt vom Wunschzettel der Arbeitgeberverbände, die die Wahlkampagnen der rechten Parteien großzügig finanziert haben. Es ist erwähnenswert, dass diese Maßnahmen während des Wahlkampfes kaum Beachtung fanden; einige von ihnen wurden sogar von der rechtsradikalen Partei der Finnen direkt abgelehnt.

»Die Politik, die die Regierung verfolgt, ist ein lang gehegter Traum des finnischen Großkapitals, unabhängig von der Konjunkturlage.«

Migrantinnen und Migranten in Finnland werden nun von der Regierung doppelt hart angegangen. Erstens erschwert sie die Einreise ins Land und die Erlangung der Staatsbürgerschaft. Zweitens werden migrantische Arbeitskräfte in Finnland stärker darunter leiden als der durchschnittliche Finne, da sie überproportional im Dienstleistungssektor arbeiten, wo die Beschäftigten eher auf das Sozialversicherungssystem angewiesen sind, um ihren Lohn aufzubessern. Die Orpo-Regierung plant außerdem, die Vorschriften für Tarifverhandlungen zu lockern, wodurch zugewanderte Arbeiterinnen und Arbeiter der Ausbeutung und dem Lohndiebstahl ausgesetzt werden. Auch will sie ein separates System der sozialen Sicherheit für Migrantinnen und Migranten einführen – ein Vorschlag, der mit der finnischen Verfassung unvereinbar ist.

Die Regierung argumentiert, dass es keine Alternative gibt und dass ihre Politik absolut notwendig ist, um das Defizit des Landes zu senken und die Wettbewerbsfähigkeit der finnischen Wirtschaft wiederherzustellen. Dies ist jedoch nur ein Vorwand: Die Politik, die die Regierung jetzt verfolgt, ist ein lang gehegter Traum des finnischen Großkapitals. Wie die Historikerin Maiju Wuokko festgestellt hat, setzt sich der Arbeitgeberverband EK seit Jahrzehnten für eine ähnliche Politik ein, unabhängig von der Konjunkturlage.

Die Gewerkschaften aus dem Weg geräumt

Finnlands Gewerkschaftsbewegung ist traditionell sehr stark. Mehr als 75 Prozent der Menschen, die derzeit arbeiten oder Arbeit suchen, sind Mitglied einer Gewerkschaft. Dies macht die Gewerkschaftsbewegung zu einer bedeutenden Kraft in der Gesellschaft und zu einer Stimme, die bei der Festlegung der Arbeitspolitik Gehör findet.

In der Vergangenheit wurde die Gesetzgebung zur Arbeit in dreigliedrigen Verhandlungen zwischen den Gewerkschaften, der Regierung und den Arbeitgeberverbänden festgelegt. Das dreigliedrige System wurde in den 2010er Jahren zerschlagen, als die Arbeitgeberverbände es für überholt hielten und sich einseitig davon lösten. Das finnische Großkapital hoffte, mehr erreichen zu können, indem es die Macht von den dreigliedrigen Verhandlungen auf die Regierung und das Parlament übertrug. Das Kalkül dahinter scheint eine zunehmende Einflussnahme der Unternehmen auf zukünftige Regierungen durch die Finanzierung der Wahlkampagnen rechter Parteien zu sein, um von einer rechten Regierung eine für sie vorteilhaftere Politik zu bekommen, als es jemals durch dreigliedrige Verhandlungen möglich gewesen wäre.

Seitdem haben rechte Regierungen in Finnland allerlei Anstrengungen unternommen, um den Gewerkschaften ihre politische Macht zu nehmen. Die vorherige rechte Regierung führte 2015 den letzten der dreiseitigen Tarifverträge ein, den sogenannten »Pakt für Wettbewerbsfähigkeit«. Er stieß 2015 auf breiten Widerstand und große Proteste, aber schließlich gaben die Gewerkschaften nach und unterzeichneten den Pakt. Infolgedessen wurde die Arbeitszeit um 24 Stunden pro Jahr ohne Lohnausgleich erhöht und das Urlaubsgeld für die Beschäftigten des öffentlichen Dienstes um 30 Prozent gekürzt.

Im Parlament unterstützte die Sozialdemokratie den Pakt, während die radikalere Linksallianz (Vasemmistoliitto) gegen ihn stimmte. Die Bereitschaft der Gewerkschaften, der Regierung entgegenzukommen, wurde von den Linken in der finnischen Politik mit einer gewissen Verachtung aufgenommen, da sie darin eine Kapitulation sahen.

Dieses Mal sind die Gewerkschaften nicht so nachgiebig. Als die Orpo-Regierung ihr Programm inmitten vieler Skandale bekannt gab, mobilisierten die Gewerkschaften rasch eine eigene Kampagne gegen die Regierung. Diese Kampagne begann mit Protesten und Arbeitsniederlegungen und steigerte sich allmählich zu Massendemonstrationen und Streiks, von denen der größte Anfang Februar stattfand, als 13.000 Protestierende den Senatsplatz in Helsinki füllten.

»Ein Anruf von EK, dem größten Unternehmensverband des Landes, würde genügen, um Premierminister Orpo an den Verhandlungstisch zu bringen.«

Die Gewerkschaften wählten eine Strategie der schrittweisen Eskalation. Die erste Welle der Proteste umfasste Betriebsversammlungen und Arbeitsniederlegungen. In der zweiten Phase kam es zu eintägigen Streiks und Demonstrationen. Im März 2024 befinden sich die Proteste in ihrer sechsten Welle. Zwischen jeder Phase pausierten die Gewerkschaften den Arbeitskampf, um der Regierung die Möglichkeit zu geben, zu verhandeln.

War das Ausmaß der Mobilisierung beeindruckend? Ja. Dennoch ist es eine Enttäuschung für diejenigen, die sich an frühere Proteste erinnern, wie die gegen die vorherige rechte Regierung und ihren »Pakt für Wettbewerbsfähigkeit«. Im Jahr 2015 waren über 30.000 Demonstranten gekommen, um der Regierung Widerstand zu leisten. Im Vergleich dazu wirken die diesjährigen Proteste eher zaghaft.

Es ist erwähnenswert, dass es nicht die Absicht der Gewerkschaften ist, die rechtmäßig gewählte Regierung zu stürzen. Sie wollen lediglich, dass die Regierung mit ihnen über ihre Politik verhandelt, die das Wohlergehen der Arbeiter und ihrer Familien direkt betrifft. Das Gegenargument der Rechten ist, dass das Volk bei den Parlamentswahlen bereits seine Stimme abgegeben hat und dass die Regierung nun tun und lassen kann, was sie will, da sie die Unterstützung einer Mehrheit im Parlament hat.

In den vergangenen sechs Monaten haben die Streiks der finnischen Wirtschaft einen Schaden von etwa 1 Milliarde Euro zugefügt. Das ist erheblich, aber nicht katastrophal für ein Land mit einem jährlichen BIP von 279 Milliarden Euro. Trotzdem hat Premierminister Orpo wiederholt erklärt, dass die Regierung nicht nachgeben werde und dass die Arbeitsmarktreformen vollständig umgesetzt werden. Es wurden keine Verhandlungen mit den Gewerkschaften aufgenommen.

Regierungspolitiker haben betont, dass die Reformen ungeachtet des Arbeitskampfes der Gewerkschaften durch das Parlament gebracht werden sollen. Das bedeutet, dass die derzeitige Pattsituation nicht nur ein politischer Streit ist, sondern auch ein Test dafür, ob die Gewerkschaften noch genug Kraft und Unterstützung in der Bevölkerung haben, um die Politik zu beeinflussen.

Können die Gewerkschaften gewinnen?

Die Proteste und Streiks gegen die Politik der finnischen Regierung dauern seit September an, ohne dass ein Ende in Sicht ist. Es gibt zwei Möglichkeiten, wie der Arbeitskampf enden kann. Entweder setzt die Regierung ihr Programm trotz der weit verbreiteten Streiks fort oder die Gewerkschaften haben Erfolg und bringen die Regierung dazu, zu verhandeln.

Bislang scheinen die Sympathien der finnischen Öffentlichkeit auf der Seite der Gewerkschaften zu liegen. Letzte Woche berichtete das Meinungsforschungsinstitut Verian, dass 52 Prozent der Finninnen und Finnen die politischen Streiks befürworten, während 42 Prozent sie ablehnen.

Die Gewerkschaften können gewinnen, wenn die Vertreter des finnischen Großkapitals zu dem Schluss kommen, dass die Kosten der Streiks gegenüber den potenziellen Gewinnen überwiegen, die sie durch die neue Politik der Regierung erwarten können. In diesem Fall würde ein Anruf von EK, dem größten Unternehmensverband, genügen, um Premierminister Orpo an den Verhandlungstisch zu bringen.

Ein anderer Weg zum Erfolg führt über einen drastischen Rückgang der politischen Unterstützung für die Regierung. Wenn sich die Wählerschaft aus der Arbeiterklasse von der rechtsextremen Partei der Finnen abwendet, könnte dies die Partei dazu zwingen, einen Kompromiss zu suchen. Dies ist jedoch unwahrscheinlich, da 87 Prozent ihrer Wählerinnen und Wähler immer noch Vertrauen in die Partei haben, wie das Meinungsforschungsinstitut Taloustutkimus berichtete.

Außerdem hat die Partei in wirtschaftlichen Fragen einen deutlichen Rechtsruck vollzogen. Die Parteivorsitzende und Finanzministerin Riikka Purra definierte sich auf dem Parteitag der Finnen im vergangenen Jahr als »fiskalkonservativ«. In einer Rede vor dem finnischen Parlament erklärte sie, dass das »Modell des überdimensionierten Sozialstaates seinen Zweck überlebt« habe. Bislang scheint die Wählerschaft der Finnenpartei aus der Arbeiterklasse das aber nicht zu interessieren.

Die Gewerkschaften haben noch ein verzweifeltes Mittel in der Hinterhand: einen Generalstreik. Generalstreiks sind in Finnland eine Seltenheit. Der letzte fand 1956 statt, der letzte davor 1917, ein Schlüsselmoment für die Unabhängigkeit des Landes vom Russischen Reich. Ein Generalstreik könnte sich als katastrophal für die Wirtschaft des Landes erweisen. Aber er könnte die einzige Option sein, wenn die finnische Regierung an ihrer harten Linie festhält.

Eine weitere unangenehme Frage steht im Raum. Was passiert, wenn ein Generalstreik ausgerufen wird, die Regierung sich aber weiterhin weigert, Kompromisse einzugehen? Was bleibt den Gewerkschaften dann noch zu tun, wenn die Situation nicht weiter eskaliert werden kann? Bislang wissen wir nicht, was aus einer Niederlage folgen würde – aber so oder so steht jetzt schon sehr viel auf dem Spiel.