08. Dezember 2022
Die Preiskrise schreit nach einer sozialistischen Lösung. Genug ist Genug ist unser Vorschlag, wie sich die Linke wieder um materielle Interessen herum versammeln kann.
»Wir sind nur die Randfiguren in einem schlechten Spiel«, singt Klaus Lage in dem Schlager »Monopoly«. Das schlechte Spiel ist der Kapitalismus, das ist so billig wie wahr. Aber was ändert diese Einsicht, wenn man dennoch von einer Krise in die nächste stolpert und sich kaum etwas ändert? Man sollte nicht allzu leichtfertig mit Aussagen über die Tiefe der Krise umgehen, doch tatsächlich erleben wir eine weltweite Inflation und eine der größten wirtschaftlichen Krisen seit der Nachkriegszeit. Zugleich waren die großen Organisationen der arbeitenden Klasse noch nie so schwach wie heute.
Währenddessen versucht die Regierung mit staatlichen Eingriffen das Allerschlimmste abzuwenden. Das politische Zentrum verwaltet die Krise aber zu zögerlich oder blockiert die notwendigen ökonomischen Schritte sogar. Damit öffnet die Regierung den Raum für die Rückkehr der Rechten. Der Linken wiederum gelingt es nicht, das politische Zentrum anzugreifen und eine Alternative zum rechten Protest anzubieten. Die soziale Krise wird von den Konfliktthemen Klima und Krieg überlagert. Vor dieser Zerreißprobe steht die gesamte gesellschaftliche Linke, die Partei DIE LINKE droht sich darüber zu spalten. Die Frage ist wohl nicht mehr ob, sondern nur noch wann.
Aber auch die anderen Masseninstitutionen, allen voran die Gewerkschaften, suchen ihre Rolle in einer Zeit, in der sie den arbeitenden Menschen nicht einmal mehr den Inflationsausgleich erkämpfen können. Den links-progressiven Teil der Zivilgesellschaft für politische Forderungen zu mobilisieren, reicht schon lange nicht mehr. Über Jahre wurde versäumt, genau diejenigen von linker Politik zu überzeugen, die nun am stärksten unter der Krise leiden.
Die Umstände schreien nach sozialistischen Lösungen und trotzdem müssen wir mit dem arbeiten, was da ist. Während wir als Redaktion mit den steigenden Produktionskosten zu kämpfen haben, schien es uns das Sinnvollste und politisch Notwendige zu sein, über unsere eigentliche Arbeit hinaus selbst eine Kampagne gegen die Preiskrise anzustoßen: Genug ist Genug ist unser Vorschlag, wie sich die Linke wieder um materielle Interessen herum versammeln kann.
Ines Schwerdtner ist seit Oktober 2024 Bundesvorsitzende der Linkspartei. Von 2020 bis 2023 war sie Editor-in-Chief von JACOBIN und Host des Podcasts »Hyperpolitik«. Zusammen mit Lukas Scholle gab sie 2023 im Brumaire Verlag den Sammelband »Genug! Warum wir einen politischen Kurswechsel brauchen« heraus.