01.05.2020

Wo ist das Gipfeli geblieben?

Eine kleine Geschichte der Neoliberalisierung in der Schweiz.

Die Schweizerische Bundesbahnen waren für ihre Pünktlichkeit berühmt. Bei Verspätungen gab es Gipfeli – heute ist alles anders.
Die Schweizerische Bundesbahnen waren für ihre Pünktlichkeit berühmt. Bei Verspätungen gab es Gipfeli – heute ist alles anders.

Ein ungewohntes Ärgernis ist über die Schweiz gekommen. Immer mehr Züge kommen zu spät, die SBB macht mit Pannen und Todesfällen Schlagzeilen. Vorbei die Zeiten, als bei einem Totalausfall des Zürcher S-Bahn-Netzes SBB-Angestellte ausschwärmten, um die wütende Schar von Pendlerinnen und Pendlern mit Kaffee und Gipfeli zu besänftigen.

Die SBB war in den 60er Jahren dafür weltberühmt, während eines Jahres weniger als zwei Minuten Verspätung zu verzeichnen. Heute ist es normal, im dicht getakteten Netz die Anschlüsse zu verpassen. Mittlerweile erreichen pro Tag 300.000 Fahrgäste ihr Ziel zu spät. Dazu platzen die Züge aus allen Nähten, selbst in der ersten Klasse steht man – während die Billetpreise explodieren. Seit 1990 ist die SBB 80 Prozent teurer geworden. Ebenso sehr wuchsen staatliche Zuschüsse an die Bahn, während der Vorstandsvorsitzende sein Jahresgehalt auf über eine Million Franken steigerte. Wenig überraschend sank die Kundenzufriedenheit 2019 auf das niedrigste je erhobene Niveau. Denn wenig rührt so sehr am Selbstverständnis der Schweiz wie Probleme bei der Bahn.

Dabei beschweren sich die Menschen in der Schweiz ohnehin schon über explodierende Mieten, das überteuerte Gesundheitswesen und sinkende Renten – jetzt kommen nicht einmal mehr die Züge pünktlich. Diese Entwicklungen haben alle dieselbe Ursache: Seit den 80er Jahren sind öffentliche Institutionen nach marktwirtschaftlichen Regeln umorganisiert worden. Selbst die Strafverfolgung soll jetzt für private Detekteien geöffnet werden, die gegen Kopfgeld nach vermeintlichen Fällen von Sozialhilfebetrug fahnden sollen. Die SBB gehört zwar Bund und Kantonen, ist jedoch als ein Privatunternehmen organisiert, das Profit machen soll. Das hat absurde Folgen im ganzen Land, selbst auf dem Mietmarkt. Denn die SBB ist eine der grössten Landbesitzerinnen der Schweiz. Nun hat sie damit begonnen, innerstädtische Grundstücke mit Büros für Grossbanken und Konzerne wie etwa Google zu überbauen – oder mit Luxusapartments mit Mieten von 10.000 Franken im Monat. Umfragen zeigen, dass der gestörte Wohnungsmarkt zu den grössten Sorgen der Menschen zählt – nun fängt auch noch der Staat damit an, durch die ihm gehörende SBB mit Immobilien zu spekulieren.

Der grösste Preistreiber bei den Mieten ist aber das Rentensystem. Seit 1985 sind die Bürgerinnen und Bürger der Schweiz gesetzlich dazu gezwungen, einen Teil ihrer Rentenvorsorge privaten Pensionskassen zu überantworten. Die Pensionskassen sind die grössten Immobilienbesitzerinnen der Schweiz – und jagen Mieten in die Höhe, um angeblich die Renten zu sichern. Zugleich verkünden sie jedes Jahr, die Renten müssten sinken – die Situation auf dem Aktienmarkt sei schwierig und so weiter. Zwei Drittel aller neuen Renten aus diesem System belaufen sich auf weniger als 1.000 Franken (die Armutsgrenze liegt in der Schweiz bei 2.300 Franken). Zugleich nehmen sich die Kassen jährlich über sechs Milliarden aus dem Topf, um die Gehälter und Boni des Managements zu finanzieren.

Das Prinzip, die Bürgerinnen und Bürger per Gesetz dazu zu zwingen, private Unternehmen für Dienstleistungen zu bezahlen, die der Staat günstiger und effizienter bereitstellen könnte, gelangt im Gesundheitssystem zur Formvollendung. Es gilt die Pflicht, krankenversichert zu sein, die Kassen sind jedoch allesamt privat. Es gibt 58 verschiedene Kassen – doch was sie unterscheidet, ist nicht klar. Schliesslich ist gesetzlich geregelt, welche Leistungen sie zu bezahlen haben. Konkurrenz auf dem Markt führt nicht zu mehr Effizienz: Die Schweiz hat das zweitteuerste Gesundheitssystem der Welt – nach den USA. Prämien kosten im Schnitt um die 500 Franken im Monat. Und in Städten sowie bei zunehmendem Alter kann dieser Betrag stark steigen. Dazu müssen je nach Kassenmodell die ersten paar hundert bis sogar paar tausend Franken Kosten selbst berappt werden. Bei niedrigen Einkommen zahlt der Staat zwar einen Beitrag an die Versicherungskosten, doch so subventioniert die öffentliche Hand private Unternehmen.

Die Ansicht ist verbreitet, das Schweizer Gesundheitswesen sei zwar teuer, aber auch das beste der Welt. Aber kratzt man an der Oberfläche, erweisen sich die Gesundheitsstatistiken als schlechter, als man es in der rankingverwöhnten Schweiz gewohnt ist. Die Kindersterblichkeit etwa liegt in der Schweiz höher als in all ihren Nachbarländern. Die Schweizer Medien machen dafür Migrantinnen und Migranten verantwortlich, die ihre Kinder aufgrund vermeintlicher Unbildung nicht medizinisch behandeln lassen würden. Eine andere Erklärung liegt näher: In Italien, wo das Gesundheitssystem fast komplett staatlich ist, kostet ein ärztliche Behandlung nichts. In der Schweiz dagegen muss man dafür trotz Versicherung viel Geld bezahlen. Da überlegt man es sich zweimal, bevor man ins Krankenhaus oder in die Praxis geht.

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