22. März 2024
Syriza ist am Ende – und es ist zum Lachen und zum Weinen zugleich.
»Die meisten Menschen sehen sowohl ihre persönliche Lage als auch die generelle Entwicklung negativ. Doch diese Unzufriedenheit findet keinen politischen Ausdruck.«
Es mag ein abgedroschenes Klischee sein, aber das Marx’sche Diktum von der Geschichte, die sich »das eine Mal als Tragödie, das andere Mal als Farce« wiederholt, ist die einzige Möglichkeit, die Entwicklung von Syriza zu beschreiben – Griechenlands einst mächtiger Linkspartei, die sich jetzt unschuldig »Progressive Allianz« nennt.
Vor nicht einmal zehn Jahren schien Syriza unter der Führung von Alexis Tsipras das vielversprechendste Experiment der europäischen Linken zu sein. Erstmals im Nachkriegseuropa hatte eine Partei links der Sozialdemokratie aufgrund einer akuten sozialen, ökonomischen und politischen Krise und einer Welle von Massenprotesten die Macht erlangt. Selbst als Syriza 2019 in die Opposition zurückkehrte, gewann sie noch 31 Prozent der Stimmen.
Vor der Wahl von 2023 herrschte in Griechenland Unzufriedenheit – wegen der Inflation, dem Missmanagement während der Pandemie, der Enthüllung einer Abhöraktion, die direkt zum Premierminister zurückgeführt werden konnte, und dem tragischen Zugunglück in Tempi, das im Frühjahr zu großen Protesten führte. Anstatt jedoch die populäre Wut aufzunehmen, erlitt Syriza zwei demütigende Niederlagen. Sie erreichte unter 18 Prozent und bescherte der konservativen Nea Dimokratia einen der größten Wahlerfolge der jüngeren griechischen Geschichte. Dank des Kollapses von Syriza regiert Premierminister Kyriakos Mitsotakis, dem vorgeworfen wird, Journalistinnen und Journalisten mundtot zu machen und die Rechtsstaatlichkeit zu beeinträchtigen, weitgehend unwidersprochen.
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Panagiotis Sotiris arbeitet als Journalist in Athen und lehrt an der Hellenic Open University. Er ist Redaktionsmitglied bei Historical Materialism.