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Der Diskurs der Dämonen

Brentler

»Jetzt bin ich definitiv ein Nazi, lol.« Ohne Kontext könnte man die Aussage der britischen Philosophin und Anti-Transgender-Feministin Nina Power (

) leicht für einen missglückten Scherz halten. Mit Kontext ist diese Annahme leider nur schwer aufrechtzuerhalten. Vor kurzem gelangten im Zuge eines Gerichtsprozesses in Großbritannien die

 und der sonstige Austausch auf Social Media zwischen Power und dem rechten Aktivisten und Künstler Daniel »DC« Miller an die Öffentlichkeit. Power war bis zu den Enthüllungen Redakteurin bei der US-Zeitschrift 

wo regelmäßig »anti-woke« Linke schreiben. Als solche hatte sich Power bis dato auch in der Öffentlichkeit dargestellt.

Bemerkenswert am Dialog zwischen Power und Miller sowie anderen Rechtsradikalen ist, wie sich die durchaus scharfsinnige Denkerin in eine paranoide Assoziationskette hineinsteigert. Mit dem glühenden Eifer einer Konvertitin saugt sie jede noch so absurde Verschwörungstheorie begierig auf. Es drängt sich der Eindruck auf, dass Power an einer Art politischem Verfolgungswahn leidet. Alles ist mit allem verbunden. Jahrhundertealte antisemitische Denkmuster treffen auf wilde Improvisation: Auf die geplante Pandemie folgt die planvolle massenhafte Geschlechtsumwandlung der Gesellschaft, zugleich aber auch die Islamisierung des Abendlandes. Und vielleicht haben die Juden ja doch eine Menge Einfluss – mehr, als man gemeinhin denkt.

Dem linksliberalen Konsens, gegen den sie anwütet, schreibt Power dabei eine Allmacht und Omnipräsenz zu, die sich in der Realität nicht wiederfinden lässt. In Powers Heimat Großbritannien sind sowohl die oppositionellen Tories als auch Kier Starmers Labour dafür, Hormonbehandlungen von Minderjährigen zu verbieten. Was auch immer Power um den Verstand gebracht hat, die absolute Marginalität ihrer politischen Positionen kann es nicht gewesen sein. 

In ihrer privaten Korrespondenz situiert Power den »woken« Zeitgeist auch nicht im historischen Kontext. Er tritt nicht als klar identifizierbares ideengeschichtliches Phänomen in Erscheinung, sondern als eine Art obskure gedankliche Versuchung des Kollektivs – ein politischer Dämon. Power ist hier keine Ausnahme. Die Rechte hatte schon immer die Tendenz, den politischen Gegner als Verschwörung und Perversion der natürlichen Ordnung darzustellen.

Ironischerweise weisen diese Denkmuster der »anti-woken« Rechten durchaus Parallelen zu denen ihrer Erzfeinde auf. Man denke etwa an die US-amerikanische Antirassismustrainerin Robin DiAngelo, die im Zuge der Black-Lives-Matter-Proteste berühmt – beziehungsweise berüchtigt – wurde. DiAngelo geht von der Grundannahme aus, dass Rassismus in der weißen Mehrheitsgesellschaft so tief verwurzelt ist, dass er sich nicht ausmerzen lässt. Die gefährlichsten Rassisten sind für sie diejenigen Weißen, die von sich selbst behaupten oder sogar glauben, nicht rassistisch zu sein.

Eine permanente Selbstbeschäftigung mit der eigenen, weißen Identität soll die Aufgabe erledigen, den ein wenig interkulturelle Bildung, ein Schuss emotionale Intelligenz und ein wenig gesunder Menschenverstand wohl sehr viel besser vollbringen würden: Rassismuserfahrungen und Diskriminierung am Arbeitsplatz zu reduzieren. Für DiAngelo ist Rassismus kein historisches Phänomen, das sich eingrenzen, erklären oder gar überwinden lassen könnte. Auch der Rassismus ist ein politischer Dämon, der Weiße ewig in Versuchung führt.

Wie ihre Vorfahren im Mittelalter sind die politischen Dämonen der identitären Linken wie der anti-identitären Rechten Externalisierungen von etwas, was in ihren Erschaffern selbst schlummert. Die Sünden, die hier auf äußere Verführer projiziert werden, sind die Versuchungen des Liberalismus, von dem sie sich abzunabeln versuchen, dessen konzeptionelles und politisches Gravitationsfeld beide Seiten letztlich jedoch nicht verlassen können. Um diesem Phänomen auf den Grund zu gehen, ist es hilfreich, die beiden Pole als Phänomene unserer Gegenwart und ihrer politischen Ökonomie aufzufassen, anstatt ihr Erstarken unseren eigenen transhistorischen Dämonen namens »Tribalismus« oder »Populismus« zuzuschreiben.

»Die Rechte hatte schon immer die Tendenz, den politischen Gegner als Verschwörung und Perversion der natürlichen Ordnung darzustellen.«

In letzter Zeit beschäftigen sich viele Bücher und Aufsätze mit dem »Wokeismus«. Unter den Autorinnen und Autoren sind sowohl rechte Strategen wie Christopher Rufo oder Richard Hanania als auch Linke, die an ältere, universalistische Werte anknüpfen wollen, wie die Philosophin Susan Neiman (

) oder der Kulturtheoretikerin Catherine Liu (

 einen Überblick über die prominentesten Kritiken des »Wokeismus« des Jahres 2023 von rechts wie von links geliefert. Hanania etwa erklärt die Entstehung von »Wokeismus« durch die Struktur des Civil Rights Act von 1964 und der spezifischen Rolle, die dem Zivilrecht bei seiner Durchsetzung zugestanden wurde. Aber auch auf der Linken findet Parenti historisch anspruchsvolle, materiell begründete Erklärungsansätze: In Anlehnung an den Soziologen Adolph Reed Jr. zeichnet er nach, dass die identitäre Linke ein Produkt des akademischen Betriebs an US-Universitäten ist – insbesondere der Kombination aus einer verschärften Konkurrenz am akademischen Arbeitsmarkt und des Nachhalls der antikommunistischen Säuberungen der McCarthy-Ära. »Wokeness« bot Akademikerinnen und Akademikern demnach einen Weg, radikal zu sein – oder zumindest zu scheinen –, ohne sich zum Kommunismus bekennen zu müssen. 

Doch die Wurzeln der identitären Linken, wie wir sie heute kennen, reichen weiter zurück als in die McCarthy-Ära. Auch war der Civil Rights Act nicht der Moment, in dem ein primär identitäres Politikverständnis in das kollektive Bewusstsein der USA eindrang. Gerade die Demokratische Partei hatte in den 1960er Jahren bereits viele Jahrzehnte Übung darin, eine sehr heterogene Koalition zusammenzuhalten, zu der Afroamerikanerinnen und -amerikaner erst zwischen den 1930er und 50er Jahren hinzugestoßen waren. 

Im Lauf ihrer Geschichte versammelte sie bestimmte Sektionen des Großkapitals mit der weißen Mehrheitsgesellschaft in den Südstaaten und dem urbanen Proletariat der Nordstaaten, das häufig erst vor kurzem in die USA eingewandert war. Auf Basis einer gemeinsamen, kohärenten Ideologie war dies kaum möglich. Jede »Community« wurde stattdessen in ein umfangreiches Patronatssystem eingebunden. Ihre jeweiligen Mitglieder wurden nicht als Staatsbürger adressiert, sondern als Vertreter ihrer Ethnie oder Religionsgemeinschaft.

Die Verknüpfung von politischem Bewusstsein mit der Zugehörigkeit zu ethnischen Gruppen ist daher so etwas wie die natürliche Ideologie der US-Demokraten, die später auf andere Identitätsmerkmale übertragen wurde. Über die Geschichte der Partei entwickelte sich hieraus die »Identitätspolitik«, wie wir sie heute kennen, wobei sie an den Universitären in der Post-McCarthy-Linken intellektuelle Affinitäten und ideologische Rechtfertigungen entdeckte. Verkompliziert wird diese Situation dadurch, dass die Partei über den Verlauf des 20. Jahrhunderts auch zur politischen Heimat des Linksliberalismus wurde, nachdem sich die Republikaner der religiösen Rechten und dem Nativismus zugewandt hatten.

»Für gewisse identitäre Linke ist der Rassismus ein politischer Dämon, der Weiße ewig in Versuchung führt.«

Die gegenwärtige US-Regierungspartei vereint also aufklärerische und liberale Traditionen mit einer organisch entwickelten, antiliberalen Form des pluralistischen Ethnozentrismus. Die Widersprüche, die sich in dieser Koalition ergeben, resultieren in der paranoiden Struktur ihrer Ideologie: Der Liberalismus ist etwas, was gegen den politischen Gegner – wie auch gegen äußere, geopolitische Feinde – verteidigt werden muss, zugleich besteht aber auch die Notwendigkeit, ihn im Inneren zu unterdrücken, weil seine universalistischen Impulse die Tragfähigkeit der eigenen Koalition untergraben. Auch musste der Universalismus in der Parteigeschichte stets eingehegt werden, um die sozialistische und kommunistische Linke innerhalb der eigenen Reihen kleinzuhalten. Zumindest bezogen auf den sozialdemokratischen Parteiflügel gilt dies bis heute.

So viel Schaden diese inneren Widersprüche auch anrichten mögen, so zeigt das Beispiel Powers doch immerhin, dass sie den Vorteil haben, den politischen Gegner gleich mit in den Wahnsinn zu treiben. Denn auch die politische Rechte leidet an einem ungeklärten Verhältnis zur liberalen Subjektivität. Und auch hierfür gibt es materielle Gründe.

Der Kontrast zwischen der öffentlichen Person Power, die mit gespielter Nachdenklichkeit Inkonsistenzen und wunde Punkte des liberalen Mainstreams zur Sprache bringt – manchmal mehr, manchmal weniger überzeugend –, und der klandestinen Fanatikerin wirft Fragen auf: Warum vollzog sich Bekehrung zum Faschismus im Verborgenen, wenn sie sich doch ohnehin schon von den Linksliberalen verstoßen fühlte? Warum bekannte sie sich nicht offen zur antiliberalen Rechten, zu der Power inzwischen offensichtlich gehört? 

 beteuerte Power noch im Februar dieses Jahres, dass sie sich weiterhin der Linken zugehörig fühle, jedenfalls der Art von Linken, die »Gemeinschaften und Familien gegen den Staat verteidigt«. Aus Powers politischer Selbstverortung – so unehrlich sie in diesem Moment gewesen sein mag – spricht das nervöse, ungeklärte Verhältnis zum Liberalismus, das auch auf der politischen Rechten vorherrscht. In ihrem Fall konzentriert sich diese Paranoia auf den Staat.

Dieser Konflikt ist dem Kapitalismus inhärent. Der Politökonom Mark Blyth bezeichnet ihn als »Dilemma des Kapitalisten«. Die kapitalistische Klasse kann nach Blyth nicht mit dem Staat leben – aber auch nicht ohne ihn. Und sie will auch nicht für ihn bezahlen. Sie braucht das Gewaltmonopol des Staates, um ihre Eigentumsrechte durchzusetzen. Gleichzeitig birgt dieses Gewaltmonopol aber stets die Gefahr, dass sich ein anderer Kapitalist, eine Gruppe von Kapitalisten, eine Kapitalfraktion – oder im schlimmsten Fall das Proletariat – des Staats bemächtigen könnte, um diese Eigentumsrechte zu verletzen oder gar gänzlich aufzuheben. Und obendrein sind Staaten verdammt teuer, selbst, wenn es gelingt, die Steuerlast so weit wie möglich auf die arbeitende Klasse abzuwälzen. 

Kapitalistinnen und Kapitalisten brauchen daher eine gegenseitige Versicherung, dass sie sich des Staates nicht bemächtigen werden, um einander auszunehmen – eine Art Gentlemen’s Agreement oder Ehrenkodex. Nichts anderes ist der klassische Liberalismus. Politische Freiheitsrechte wurde über längere Zeiträume von diesem Kodex abgeleitet. Verschiedene gesellschaftliche Gruppen mussten zu verschiedenen Zeiten darum kämpfen, in seinen Geltungsbereich aufgenommen zu werden und an der bürgerlichen Gesellschaft sowie am Kapitalismus als vollwertige Subjekte teilhaben zu dürfen. Verheiratete Frauen in Westdeutschland waren bis 1958 »im Doppelsinn« nicht vollständig frei: Um ihre Arbeitskraft auf dem Markt zu verkaufen, brauchten sie die Zustimmung ihres Ehemanns. 

Doch der kapitalistischen Klasse gelingt es niemals, den Staat so klein zu halten, dass sie sich neben ihm wohlfühlen könnte. Ein Staat, von dem keine Gefahr für sie ausgeht, ist auch nicht mächtig genug, um ihre Vermögen zu schützen. Zudem muss er – gerade in Hinblick auf die zwischenstaatliche Konkurrenz – systemische Koordinierungsaufgaben übernehmen und für das Funktionieren der Marktordnung und der gesellschaftlichen Reproduktion wichtige Infrastruktur zur Verfügung stellen.

Nicht alle Kapitalfraktionen haben dieselben Bedürfnisse und Wünsche, was den Staat anbelangt. Deshalb herrscht innerhalb der kapitalistischen Klassen ein dauernder Streit um die genaue Größe und den Zuschnitt des Staates. Mal findet diese Auseinandersetzung eher unterschwellig statt, mal kocht sie hoch. In der westlichen Welt eskaliert sie momentan.

»Ein Staat, von dem keine Gefahr für die Kapitalisten ausgeht, ist auch nicht mächtig genug, um ihre Vermögen zu schützen.«

Im frühen 21. Jahrhundert sind die gesellschaftlichen Herausforderungen durch Klimawandel, demografische Veränderungen, imperiale Konkurrenz und technologische Transformation so gewaltig, dass ein funktionierender Kapitalismus eigentlich auf einen sehr viel größeren und interventionistischeren Staat angewiesen wäre. Ein Teil der westlichen kapitalistischen Klasse ist – unter bestimmten Bedingungen – auch bereit, sich auf dieses Wagnis einzulassen. Ein anderer Teil sträubt sich vehement. Der etatistische Pol wird politisch von den US-Demokraten und mit ihnen verbündeten politischen Kräften vertreten. Die Rechte repräsentiert diejenigen Kräfte, die sich ihm entgegenstellen. Für letztere ergibt sich hierbei das Problem, dass sie sich in diesem Unterfangen auf den klassischen Liberalismus berufen muss. Gleichzeitig wurde dessen Konsens – jedenfalls aus ihrer Perspektive – von der Gegenseite aufgekündigt. Auch dies führt zu einem paranoiden Politikstil. Denn auch die US-amerikanische Rechte betrachtet inzwischen etwa jede Präsidentschaftswahl als existentiellen Kampf um die permanente Kontrolle über Staat und Gesellschaft. 

Die Botschaft der Rechten verfängt aber nur so lange, wie sie die Linksliberalen als »woke« Frevler am Liberalismus geißeln kann. Wie etwa der US-Vizepräsidentschaftskandidat J.D. Vance jüngst erfahren musste, gibt es keinen gesamtgesellschaftlichen Appetit für einen antifeministischen Rollback. Die Rechte hat aus dem Blick verloren, dass die Hegemoniekrise der identitären Linken nicht auf einen Legitimitätsverlust des Liberalismus per se zurückgeht (auch wenn sie oft als solcher fehlgedeutet wird, auch von links), sondern in ihrem Spannungsverhältnis mit der liberalen Subjektivität begründet liegt.

Für eine Linke, die Willens wäre, sich vom linksliberalen Pol zu emanzipieren, ergeben sich hier durchaus politische Chancen. Die Übermacht des Staates im 21. Jahrhundert 

 ein Problem. Es zeigt sich etwa an immer weiteren digitalen Überwachungsmaßnahmen und der brutalen Unterdrückung der Proteste gegen den Krieg in Gaza und schreit danach, politisch artikuliert zu werden. Eine Zeit, in der eine liberale Staatssekretärin missliebigen Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern die Forschungsmittel streichen will, verlangt nach einer neuen, linken Bürgerrechtsbewegung.

Eine Hürde, die insbesondere die deutschsprachige Linke hierbei überwinden müsste, ist das Fehlen einer eigenen kohärenten Staatstheorie. In ihrer Staatskritik verfällt sie oft in eine Art Schönwetter-Anarchismus: Man pflegt eine grundsätzliche Abneigung gegen seine Institutionen, tritt ihm aber gleichzeitig als Bittsteller entgegen oder betrachtet die Lösung gesellschaftlicher Koordinierungsaufgaben, die er übernimmt, als trivial und verzichtbar. Und seit bald 200 Jahren weiß die sozialistische Linke nicht, ob sie die liberale Subjektivität vollenden oder aufheben will. 

Wir sollten in dieser Frage ehrlich mit uns selbst sein: Das liberale Subjekt wird auf absehbare Zeit nicht verschwinden. Doch weder Linksliberalismus noch die konservative Rechte haben ihm politisch etwas zu bieten – außer, mit dem Finger auf den jeweiligen Gegner zu zeigen. Die gegenwärtige politische Misere, in der sich Identitäre und Anti-Identitäre auf impotente Weise am Liberalismus abarbeiten, kann vielleicht nur durchbrochen werden, indem die sozialistische Linke mit den Linksliberalen bricht und gleichzeitig Frieden mit dem Liberalismus schließt.

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Alexander Brentler ist Journalist und Übersetzer.