Bei den anhaltenden US-Angriffen auf den Iran dienen Atomwaffen einem altbekannten Zweck: Sie sind Vorwand für schon zuvor beschlossene Militäraktionen. Am 2. März rechtfertigte Außenminister Marco Rubio die US-amerikanischen Attacken als Versuch, den Schaden eines israelischen Angriffs zu begrenzen und eine Situation zu verhindern, in der der Iran über »so viele konventionelle Raketen und Drohnen verfügt und so großen Schaden anrichten kann, dass niemand mehr etwas gegen sein Atomprogramm unternehmen könnte«.

In den letzten Tagen ist allerdings unklarer geworden, welche Rolle die Atom-Infrastruktur des Iran (das Land verfügt zwar nicht über Atomwaffen, aber offenbar über die Fähigkeit, diese zu entwickeln) im strategischen Denken der US-Regierung spielt. In einigen aktuellen Berichten wird vermutet, Trump erwäge, Bodentruppen in das Land zu entsenden, um nukleares Material zu entfernen; andere Anzeichen deuten hingegen darauf hin, dass ein Ende des iranischen Nuklearprogramms überhaupt nicht zur Debatte steht.

»Schon Charles de Gaulle fragte sich einst: Würde ein US-Präsident im Ernstfall wirklich ›New York für Paris opfern‹?«

In jedem Fall haben die Angriffe der USA und Israels auf den Iran Auswirkungen auf die Atomwaffenpolitik weltweit: Der Status quo verschlechtert sich seit Beginn des Kriegs erheblich. So kündigte der französische Präsident Emmanuel Macron in einer Rede auf dem U-Boot-Stützpunkt Île Longue in der Bretagne am 2. März an, das Land werde sein Atomwaffenarsenal – das derzeit aus etwa 300 Atomwaffen besteht – ausbauen. Am selben Tag erklärten Frankreich und Deutschland, man wolle in der Militär- und Sicherheitspolitik und mit Blick auf Frankreichs Atomwaffen enger zusammenarbeiten. »Die nächsten fünfzig Jahre werden eine Ära der Atomwaffen sein«, sagte Macron.

Derzeit sind Frankreich und das Vereinigte Königreich die einzigen beiden europäischen Länder, die über eigene Atomwaffen verfügen. Dennoch bauen sie, ebenso wie andere NATO-Mitglieder, auf die Vereinigten Staaten und deren »erweiterte Abschreckung«. In der Theorie bedeutet dies, dass die USA auf einen Atomangriff auf eines dieser Länder mit ihren eigenen Atomwaffen reagieren würden. Da es in einem solchen Fall mit ziemlicher Sicherheit zu einem Gegenangriff auf US-Territorium kommen würde, wird diese Vereinbarung aber mit einiger Skepsis betrachtet. Schon Charles de Gaulle fragte sich einst: Würde ein US-Präsident im Ernstfall wirklich »New York für Paris opfern«?

Aufrüstung statt Diplomatie

Diese Situation wird möglicherweise nicht auf Dauer so bleiben. Die Staats- und Regierungschefs europäischer Länder ohne Atomwaffen äußern inzwischen Überlegungen, eigene Atomwaffen zu entwickeln: Mitte Februar erklärte beispielsweise der polnische Präsident Karol Nawrocki, eine Stärkung der Sicherheit Polens könnte »sogar auf nuklearem Potenzial beruhen«. Ministerpräsident Donald Tusk sagte seinerseits, dass »Polen in Bezug auf die nukleare Sicherheit im militärischen Kontext nicht passiv bleiben will«. Mehrere andere europäische Staaten haben ihre Bereitschaft bekundet, sich an einem von Frankreich angeführten Planungsprozess zur nuklearen Abschreckung zu beteiligen, der in Kalter-Krieg-Manier als »Vorneabschreckung« bezeichnet wird.

In europäischen Stellungnahmen zu Frankreichs Plänen wird bisher penibel darauf geachtet, diese als Ergänzung zum Schutz durch US-Atomwaffen darzustellen. Die meisten Länder Europas haben die Vereinigten Staaten bei ihren Angriffen gegen den Iran vorsichtig unterstützt, sei es verbal oder materiell. Doch genau diese Vorsicht zeugt von einem nachhaltigeren Wandel in der globalen Atomwaffenpolitik, der durch die aktuellen Angriffe noch weiter gefestigt wird. Es zeigt sich: Zunehmend wenden sich Staaten von Diplomatie ab und hin zu militärischen Maßnahmen, seien sie lediglich angedroht oder tatsächlich durchgeführt. So hatte bereits die erste Trump-Regierung das unter Barack Obama ausgehandelte Atomabkommen, welches stabile internationale Kontrolle der nuklearen Aktivitäten des Iran vorsah, aufgekündigt. Die Vereinigten Staaten und der Iran hatten bis kurz vor den jüngsten Angriffen Verhandlungen geführt. Einige Kommentatoren, die versuchen, in dem Chaos der vergangenen Tage eine kohärente Strategie der US-Führung zu erkennen, schreiben, der Iran sei nun möglicherweise eher bereit, den Forderungen der USA vollständig nachzukommen; unzählige andere Beobachter merken hingegen an, die Erklärungen der US-Führung würden einer langfristigen Strategie nicht einmal annähernd ähneln.

»Mit der Zeit könnte der Austausch von technologischen Informationen, Fachwissen, Materialien und Einrichtungen zwischen den europäischen Staaten dafür sorgen, dass neue europäische Atomwaffenprogramme vorangetrieben werden.«

Tatsächlich haben sich mehrere US-Regierungen seit Jahren eher nachlässig gegenüber möglichen Proliferationsszenarien gezeigt, insbesondere wenn Länder beteiligt sind, die die USA als Verbündete betrachten. Die Reaktion der Biden-Regierung auf eine Ankündigung des damaligen südkoreanischen Präsidenten Yoon Suk-yeol aus dem Jahr 2023, wonach Südkorea den Bau eigener Atomwaffen in Erwägung ziehe, war, gelinde gesagt, zurückhaltend.

Die Trump-Regierung scheint ihrerseits entschlossen, ein Abkommen mit Saudi-Arabien abzuschließen, das dem Land die Mittel zur Erzeugung von Atomenergie verschaffen würde. Im Gegensatz zum Verhandlungsansatz der Biden-Regierung haben Trump und sein Team dem US-Kongress mitgeteilt, sie wollten kein Zusatzprotokoll (oder »123-Abkommen«, benannt nach dem entsprechenden Abschnitt im Atomenergiegesetz) aufnehmen, das Sicherheitsvorkehrungen gegen die Herstellung von Atomwaffen schaffen würde. Saudi-Arabien, das die Angriffe der USA und Israels auf den Iran unterstützt, hat offen angedeutet, dass es Atomwaffen entwickeln würde, sollte der Iran dies tun.

Der US-Unterstaatssekretär für Krieg, Elbridge Colby, reagierte auf die Aussicht neuer europäischer Atommächte mit den Worten: »Ich denke, wir würden mehr als nur versuchen, ihnen das auszureden […] Wir würden uns dem zumindest vehement widersetzen.« Das ist keine eindeutige Aussage. Es entsteht vielmehr der Eindruck, dass die USA trotz all der Großspurigkeit, Gewalt und dem unbedingten Willen der Führung, den Status als globale Supermacht zu erhalten, es schlichtweg als jenseits ihrer Möglichkeiten ansehen, die weitere Verbreitung von Atomwaffen zu verhindern. Stattdessen wird eine solche Verbreitung als ein weiteres Risiko verstanden, das mit militärischen Mitteln bewältigt werden muss – sei es durch den direkten Einsatz von Gewalt oder indem an die Rolle der Vereinigten Staaten bei der Landesverteidigung der Verbündeten erinnert wird.

Diese jüngste Entwicklung hin zu einer weiteren Normalisierung und Verankerung von Atomwaffen als Grundlage der Weltpolitik auf unbestimmte Zeit wurde dadurch beschleunigt, dass die Vereinigten Staaten Präventivschläge gegen den Iran durchgeführt haben, ohne sich ernsthaft um eine schlüssige Rechtfertigung für ihr Handeln zu bemühen. Die militärisch-industrielle Basis beispielsweise in Polen ist heute bei weitem nicht in der Lage, Atomwaffen herzustellen oder die Mittel zu deren Einsatz bereitzustellen. Doch in ein paar Jahren oder Jahrzehnten könnte dies durchaus anders aussehen.

US-Macht schwindet, Interesse an Atomwaffen wächst

Während sich der Krieg in der Ukraine hinzieht, unternimmt Europa Anstrengungen, um seine militärischen Kapazitäten auszubauen sowie Verbindungen zwischen den verschiedenen nationalen Rüstungsindustrien herzustellen beziehungsweise aufrechtzuerhalten. Mit der Zeit (und unter den passenden Umständen) könnte der Austausch von technologischen Informationen, Fachwissen, Materialien und Einrichtungen zwischen den europäischen Staaten dafür sorgen, dass neue europäische Atomwaffenprogramme vorangetrieben werden.

»Wenn sich nun immer mehr Länder bereit zeigen, auf Abschreckung und Gewalt statt auf Diplomatie zu setzen, dürfte dies zu einem weitaus komplexeren und vor allem gefährlicheren Status quo führen.«

Dies wäre vermutlich undenkbar gewesen, hätten die USA nicht nach und nach ihre Bemühungen aufgegeben, das Entstehen neuer Atomwaffenstaaten zu verhindern – trotz ihrer rechtlichen Verpflichtung dazu gemäß dem Atomwaffensperrvertrag. Es ist naheliegend, den Angriff auf den Iran als einen weiteren brutalen Akt der US-Außenpolitik, wie wir ihn seit Jahrzehnten kennen, abzutun. In vielerlei Hinsicht trifft das auch zu und sowohl diejenigen, die die Angriffe feiern, als auch die lautesten Kritiker dürften noch den Irak und Afghanistan im Hinterkopf haben. Ebenso wichtig ist es aber zu verstehen, wer sich aktuell bedroht fühlt: Wenn einige der engsten Verbündeten der Vereinigten Staaten nun einen Vorteil darin sehen, den langen Weg zur Unabhängigkeit vom »nuklearen Schutzschild« der USA einzuschlagen, zeigt dies deutlich die Grenzen der US-Macht auf. Es ist ein weiteres Anzeichen dafür, dass Washingtons Status als globale Hegemonialmacht ein Ablaufdatum hat.

Wenn sich nun immer mehr Länder bereit zeigen, auf Abschreckung und Gewalt statt auf Diplomatie zu setzen – wie es die Vereinigten Staaten vorleben – dürfte dies zu einem weitaus komplexeren und vor allem gefährlicheren Status quo führen.