01.05.2020

Jenseits der Sozialdemokratie

Wollen wir über die Sozialdemokratie der Gegenwart hinauskommen, lohnt es sich zu verstehen, was sie in der Vergangenheit so erfolgreich machte.

Tage Erlander
Tage Erlander

Diesseits der Sozialdemokratie

Für die europäische Sozialdemokratie sind gute Nachrichten rar geworden. Abgesehen von einer handvoll Ausnahmen befinden sich die einstigen Massenparteien überall im Sinkflug, in einzelnen Fällen gar in Auflösung. Zwar sind sozialdemokratische Kräfte in fast der Hälfte der EU-Staaten und in zwei Drittel der deutschen Bundesländer an der Regierung beteiligt. Doch wo sie einst eine tiefe gesellschaftliche Hoffnung verkörperten, stehen ihre Symbole und Slogans heute vielerorts für nichts als austauschbare Machtpolitik, besonders für junge Leute. Und es findet sich immer noch ein Fernseh-Comedian, der sich nicht zu schade ist, das tote Pferd nochmal zu treten.

Sollte uns das stören? War die Sozialdemokratie nicht stets zu Zugeständnissen ans Kapital bereit? Hat sie nicht von vornherein auf ihre Einbindung in den Herrschaftsapparat gewartet? War sie so nicht letzten Endes eine Feindin jener einfachen Leute, die Hoffnung in sie setzten? Sprichwörtlich ist ihr Verrat an der deutschen Novemberrevolution, unvergessen auch Erich Mühsams bitterer Spott über den braven »Revoluzzer«, der während der Revolution zu Hause blieb, um ein Buch zu schreiben »wie man revoluzzt / und dabei doch Lampen putzt«.

Eines der klügsten und vernichtendsten Dokumente linker Kritik an der Sozialdemokratie ist der 1985 erschienene Essay Beyond Social Democracy von Ralph Miliband und Marcel Liebman. Darin kreiden sie der Sozialdemokratie an, durch ihr Kompromisslertum systematisch die Reichweite sozialer Reformen begrenzt und so das Einfallstor für den Gegenangriff von rechts weit offen gelassen zu haben. Sie zeigen außerdem, wie eine zentrale Wirkung sozialdemokratischer Politik stets darin bestand, spontane Impulse des Aufbruchs und des Protests von unten unter die Kontrolle eines schwerfälligen und konventionellen Parteiapparats zu bringen, der nichts als Wahlen gewinnen und Posten sichern wollte.

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