23. Mai 2022
In einer Rede vor der Progressiven Internationale erklärt Jeremy Corbyn, warum wir uns in diesen Zeiten nicht zurückziehen können. Jetzt ist der Moment gekommen, um eine Alternative zu dem zerstörerischen System des Kapitalismus aufzubauen.
Jeremy Corbyn, ehemaliger Vorsitzender der Labour Party, bei einer Kundgebung zur Unterstützung von Julian Assange, London, 28. Oktober 2021.
Solche Reden beginnen oft damit, zu betonen, dass wir uns in einem kritischen Moment befinden. Wenn Ihr Euch heute umschaut, ist eindeutig, dass es tatsächlich so ist. In der Welt passiert so viel, dass es manchmal schwindelerregend und schwer ist, den Überblick zu behalten.
Die Progressive Internationale ist ein noch junges Projekt. Aber sie hat schon viel geleistet, um uns zusammenzubringen, für radikale Veränderungen einzutreten und unsere schnelllebige Welt besser verständlich zu machen. Ich bin stolz darauf, dass das Peace and Justice Project Mitglied ist und fühle mich geehrt, mit so vielen inspirierenden Führungspersönlichkeiten, Aktivistinnen und Aktivisten im Rat zu sitzen.
Der erste PI-Gipfel im September 2020 stand unter dem Motto »Internationalismus oder Untergang«. Eineinhalb Jahre später müssen wir realistisch sein: Der Untergang ist näher gerückt.
Im vergangenen Monat hat der UN-Klimarat gewarnt, dass die Erderwärmung »jetzt oder nie« eingedämmt werden muss. Man kann sie fast hören, wie sie verzweifelt auf ihre Tastaturen einhämmern und fordern, dass die Regierungen endlich etwas tun, um die CO2-Emissionen »schnell, stark und sofort« zu senken.
Der Alarm kommt nach dem Scheitern der COP26 in Glasgow, wo wir uns auf alternative Stimmen am Rande der Veranstaltung verlassen mussten, um von der Wahrheit und von Ideen für eine bessere Zukunft zu erfahren. Aber ihre Worte – und die der Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler – sind nicht nur eine Warnung vor der Zukunft; sie beschreiben bereits die gegenwärtige Realität für Milliarden von Menschen.
Südasien erlebt nun schon den dritten Monat extremer Hitze, in dem die Temperaturen Tag für Tag auf über 40 Grad Celsius steigen. Stellt Euch das vor: keinerlei Atempause, keine Erleichterung, harte Arbeit bei dieser Hitze.
Wir Menschen sind unglaublich anpassungsfähig. Aber der Tod kommt schneller, wenn es derart heiß ist. Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler haben herausgefunden, dass selbst relativ kleine Erhöhungen der Durchschnittstemperatur das Risiko von hitzebedingten Massentodesfällen drastisch erhöhen. Wir haben erlebt, wie extreme Hitze Waldbrände verursacht, die Lebensräume zerstören und Tiere und Menschen töten.
30 Millionen Menschen wurden im Jahr 2020 bereits durch Klimaveränderungen zu Geflüchteten. Diese Klimaschocks sorgen außerdem für noch mehr Leid, weil sie die Ernten ruinieren. In Punjab, der Kornkammer Indiens, ist die Weizenernte in diesem Jahr aufgrund der Hitze bereits besorgniserregend zurückgegangen.
Doch nicht nur in Südasien wird es immer heißer. Im März lagen sowohl in der Arktis als auch in der Antarktis die Temperaturen 30 Grad über ihren üblichen Durchschnittstemperaturen zu diesem Zeitpunkt. Nochmal: Sowohl am Nordpol als auch am Südpol war es im März 30 Grad wärmer als gewöhnlich. Das Eis schmilzt und der Meeresspiegel steigt. Kleine Inselstaaten sind gefährdet, ebenso wie die vielen Milliarden Menschen, die an Küsten leben oder auf Lieferketten angewiesen sind, die wiederum auf Küsteninfrastruktur aufbauen.
Es ist bekannt, dass das vorherrschende Wirtschaftsmodell mit seiner Umweltverschmutzung, seinem Raubbau und seiner eingeplanten Obsoleszenz wenig Rücksicht auf unsere Umwelt nimmt. Aber seine Arterien, die globalen Lieferketten, die die Minen, Fabriken, Schifffahrtswege, Häfen, Lagerhäuser, Liefernetzwerke und Verbraucherinnen und Verbraucher miteinander verbinden, sind bereits massiv gestört, noch bevor die Auswirkungen des Klimakollaps überhaupt in vollem Umfang zu spüren sind. In der stark vernetzten kapitalistischen Weltwirtschaft, insbesondere nachdem der IWF die Länder jahrzehntelang gezwungen hat, ihre Produktion für den heimischen Markt aufzugeben, bedeuten Störungen zwangsläufig eine Katastrophe. Schon jetzt gehen über 800 Millionen Menschen – jeder Zehnte der Weltbevölkerung – hungrig zu Bett.
Der Preis für Weizen hat sich in diesem Jahr bereits verdoppelt. Und er könnte weiter steigen, wenn die Auswirkungen von Russlands verbrecherischem Einmarsch in die Ukraine und der daraus resultierenden teilweisen wirtschaftlichen Isolation Russlands spürbar werden. Die beiden Länder gehörten vor dem Krieg zu den fünf größten Weizenexporteuren der Welt. Viele Länder im Globalen Süden sind bei der Versorgung mit Nahrungsmitteln auf sie angewiesen.
Russlands Krieg gegen die Ukraine muss verurteilt werden. Er sollte auch unsere Aufmerksamkeit auf alle anderen Opfer von Kriegen in Ländern auf der ganzen Welt lenken. Natürlich stehen wir an der Seite der ukrainischen Bevölkerung, so wie wir an der Seite aller Menschen stehen, die unter Invasion, Vertreibung und Besatzung leiden. Wir müssen, wie fortschrittliche Bewegungen auf der ganzen Welt, in unserer Unterstützung für Geflüchtete, deren Rechte und Leben geschützt werden müssen, standhaft bleiben. So muss denjenigen, die vor der Gewalt und dem Hunger in Afghanistan und im Jemen fliehen, die nach der Zerstörung durch den Krieg heute die ärmsten Orte der Welt sind, mit Menschlichkeit und Gastfreundschaft begegnet werden, nicht mit Rassismus und Ressentiments.
Kriege führen noch Jahre nach dem Ende der Kämpfe zu Hunger, seelischem Leid, Elend und Tod. Wir haben keine Zeit zu verlieren. Es muss einen sofortigen Waffenstillstand, den Abzug der russischen Streitkräfte und eine Lösung durch Verhandlungen geben.
Wenn es diese nicht gibt, wird die ukrainische Bevölkerung weiterhin dem Schrecken von Granaten, Panzern und Luftangriffssirenen ausgesetzt sein; ukrainische Geflüchtete werden eine ungewisse Zukunft haben und von ihren Familien und Gemeinden getrennt werden; junge russische Wehrpflichtige werden in die Armee geschickt, um in einem fremden Land für einen Krieg zu sterben, den sie nicht begreifen können. Nicht nur die russische Bevölkerung wird unter den Sanktionen leiden. Nicht nur die Menschen in Ägypten, Somalia, Laos, Sudan und vielen anderen Ländern, die auf Weizen aus den beiden kriegführenden Nationen angewiesen sind, werden Hunger leiden. Und es werden nicht nur die Preise für Verbraucherinnen und Vebraucher auf der ganzen Welt steigen und den Kampf ums Überleben verschärfen.
Nein, jede und jeder auf dieser Erde ist mit der Gefahr eines nuklearen Armageddon konfrontiert. Die Gefahr einer direkten Konfrontation zwischen den russischen und den NATO-Streitkräften ist eine offenkundige und hochaktuelle Gefahr für uns alle. Beide Seiten werden von wilden und gefährlichen Kräften in ihren jeweiligen Medien angestachelt. Derartige Vorgänge sind extrem gefährlich. Sie schaffen eine Atmosphäre der maximalen Bedrohung und Angst, die das Ende des Lebens, wie wir es kennen, deutlich wahrscheinlicher macht.
Dabei waren wir bereits in einer solchen Situation. Viele wissen möglicherweise gar nicht, wie nah wir schon einmal an einem Atomkrieg waren: Im Jahr 1983 war die sowjetische Führung davon überzeugt, dass der Westen einen Atomangriff starten würde. Am 26. September löste das sowjetische Frühwarnsystem aus, was darauf hindeutete, dass die USA einen Nuklearangriff begonnen hatten. Das Protokoll sah vor, dass die UdSSR einen sofortigen atomaren Vergeltungsschlag durchführen würde. Der diensthabende Offizier, Stanislaw Petrow, setzte sich über das Protokoll hinweg und verhinderte einen Vergeltungsschlag, weil er glaubte – oder vielleicht auch nur hoffte – dass es sich um einen Fehlalarm handelte. Er wartete in diesen angespannten Minuten ab, ob tatsächlich Bomben fallen würden. Er behielt Recht und hat so die Menschheit gerettet. So nah waren wir der Vernichtung: Es war ein einziger Mann, der sich über die bestehenden Militärprotokolle hinwegsetzte und seinen eigenen Instinkten mehr vertraute als der Technik.
Deshalb ist es so wichtig, dass wir das Atomwaffenverbot, den globalen Verbotsvertrag, unterstützen, der dank der engagierten Kampagnenarbeit der Länder des Globalen Südens nun Teil des internationalen Rechts ist. Wir müssen jetzt zusammenkommen und eine globale Friedensbewegung aufbauen. Wie es in der politischen Erklärung der PI heißt: Die Kriegsmaschine abbauen und eine Diplomatie der Völker aufbauen.
Das wird nicht einfach sein. Rüstungsunternehmen verdienen extrem gut am Krieg. Sie finanzieren im Gegenzug Politikerinnen, Politiker und Think Tanks. Sie haben ihre vielen Sprachrohre in den Medien. Diejenigen, die sich für echten Frieden einsetzen, werden diffamiert, denn hinter kriegerischen Konflikten stehen die Interessen der Kriegsmaschinerie und der Rüstungsindustrie.
Das ist auch der Grund, warum Aktivistinnen und Aktivisten, die sich für Gerechtigkeit einsetzen, so hart angegriffen werden: Sie sind eine Bedrohung für den unrechtmäßig erworbenen Reichtum und die Macht der Wenigen. Wir erleben das immer wieder. Ihre Interessen sind nicht die Interessen der Allgemeinheit. Dies sind nicht eure Interessen.
Derweil beobachten wir mit schmerzlicher Klarheit in der Pandemie, wie die Pharmaindustrie sich weigert, Impfstofftechnologien zu teilen, die hauptsächlich mit öffentlichen Geldern entwickelt wurden. Wer profitiert davon? Die Führungskräfte und Aktionäre der Pharmaindustrie. Wer verliert? Alle anderen. Mehr Mütter und Väter sterben. Mehr Existenzen werden vernichtet. Und die Gefahr einer Virusmutation schwebt weiterhin über allen – ob geimpft oder ungeimpft.
Wie kommen sie damit durch? Sie haben die Regierungen einiger der reichsten und mächtigsten Länder davon überzeugt, dass die Interessen der Unternehmen auch ihre Interessen sind. Das ist keine Verschwörungstheorie. Schaut euch einfach die Fakten an. Der Staat wird benutzt, um den Reichtum der Reichsten zu stützen. Als Reaktion auf die Pandemie pumpten die Zentralbanken bis 2020 rund 9 Billionen Dollar in die Kassen. Das Ergebnis? Das Vermögen der Milliardäre stieg in einem Jahr um 50 Prozent, während gleichzeitig die Weltwirtschaft schrumpfte.
Die Milliardäre und Konzerne sagen immer wieder, dass sie staatliche Interventionen hassen. In Wirklichkeit lieben sie sie. Das Einzige, was sie wirklich hassen, sind Regierungen, die in Eurem Interesse handeln.
Deshalb kämpfen sie dafür, die Regierungen kontrollieren zu können, und versuchen gleichzeitig diejenigen zu stürzen, die sich widersetzen. Sie brauchen den Staat, um sie zu stützen. Da das Wirtschaftswachstum in den kommenden Jahrzehnten wahrscheinlich gering sein wird, weil die Elite die Energiewende vermeidet und schlecht managt, müssen der Reichtum und die Schulden der Mächtigen ständig von den Zentralbanken und der Regierungspolitik gestützt werden.
Wenn wir nun einen Schritt zurücktreten und all diese Gefahren und die damit verbundenen Dynamiken betrachten, erkennen wir langsam etwas: Früher dachten wir, es gäbe eine Reihe verschiedener Krisen: die Klima-, die sogenannte Flüchtlings-, die Wohnungsbau-, die Schulden-, die Ungleichheitskrise, die Krise, in der die Reichen immer reicher und die Armen immer ärmer werden. Wir haben versucht, jede einzelne Krise isoliert zu betrachten und zu lösen.
Dann wurde uns jedoch klar, dass die großen Krisen des Kapitals, des Klimas und des Imperialismus ineinandergreifen. Wir müssen uns mit allen gleichzeitig auseinandersetzen, aber auf unterschiedliche Weise.
Jetzt wird deutlich, dass wir es nicht mit mehreren separaten Krisen zu tun haben. Das System selbst ist die Krise. Das globale System befindet sich nicht in einer Krise, die gelöst werden kann. Das System ist die Krise und muss überwunden, ersetzt und umgewandelt werden. Wir brauchen einen Systemwandel, keinen Klimawandel.
Deswegen trifft sich die Progressive Internationale unter dem wenig fröhlichen Motto »Gipfel am Ende der Welt«. Denn das Ende der Welt ist schon da – es ist nur ungleichmäßig verteilt. Bilder der Apokalypse – Bomben und Angriffe, Ölkatastrophen und Waldbrände, Krankheiten und Infektionen – sind für Menschen auf dem ganzen Planeten eine Realität.
Die Peripherie ist die Zukunft, nicht die Vergangenheit: Immer wieder wurde uns gesagt, die Industrieländer seien für die Entwicklungsländer ein Vorbild für deren eigene Zukunft. Doch nun steht die Peripherie an der vordersten Front der Geschichte – dort, wo die Krisen des Kapitals am härtesten zuschlagen, die Folgen der Klimakatastrophe am ehesten eintreffen und der Ruf nach Widerstand am lautesten zu hören ist. Dieser Widerstand ist kraftvoll und inspirierend. Es gibt viel, wirklich viel, was uns Hoffnung schenkt.
Seit dem letzten PI-Gipfel wurde die Welt Zeugin des größten Streiks der Geschichte. Indiens Landwirtinnen und Landwirte wehrten sich gegen zwei neoliberale Gesetzesentwürfe, die die Modi-Regierung im Parlament durchsetzen wollte. Die Bauern und Bäuerinnen setzten sich für sich selbst, ihre Lebensgrundlagen und die Bedürfnisse der Armen ein. Und sie siegten.
Ein anderes Beispiel ist Amazon, das fünftgrößte Unternehmen der Welt, das in der Pandemie Rekordgewinne gemacht hat. Gegen seine Gier und Ausbeutung leisten Beschäftigte, Gemeinden und Aktivistinnen und Aktivisten auf allen Kontinenten erbitterten Widerstand. Sie haben sich zusammengeschlossen, um Amazon zahlen zu lassen.
In Lateinamerika versammeln sich in einem Land nach dem anderen die Menschen, um progressive politische Akteure zu unterstützen und der Herrschaft des Kapitals, der Zerstörung ihrer Kommunen und dem Raubbau an ihrer Umwelt ein Ende zu setzen.
Aber es reicht nicht aus, nur Widerstand zu leisten. Wir müssen auch etwas aufbauen. Und dies sehe ich in Communities auf der ganzen Welt: Menschen, die angesichts widriger Umstände zusammenkommen und erkennen, dass sie mehr erreichen können, wenn sie zusammenarbeiten. Der Sozialismus ist bereits in unseren Communities und Gemeinden angekommen. Es ist unsere Aufgabe, ihn zu einer starken Alternative weiterzuentwickeln.
Genau das tun wir diese Woche hier. Dieser Gipfel ist eine Baustelle. Warum ziehen wir Bilanz über eine sterbende Welt? Um die neue Welt aufzubauen, die an ihre Stelle treten wird – voller Leben, getragen von Liebe und angetrieben von der Souveränität der Völker. Wie können wir das erreichen? Die Zeit drängt; wir haben keine Zeit mehr zu verlieren.
Zunächst müssen wir uns zusammenschließen. Progressive Kräfte sind sich einig, dass wir über Grenzen und Thematiken hinweg zusammenkommen müssen, um uns zu mobilisieren und zu organisieren, um den Krisen des Kapitals, des Klimas und des Imperialismus zu begegnen.
Das bedeutet, dass jeder und jede Einzelne von uns eine doppelte Aufgabe zu erfüllen hat. Wir stärken erstens Arbeiterinnen und Landarbeiter in ihrem Kampf gegen Ausbeutung, Menschen und Gemeinden in ihrem Kampf um Würde. Zweitens stärken wir progressive Kräfte bei der Erlangung staatlicher Macht. Wir bringen sie alle in mächtigen Bündnissen zusammen, die in der Lage sind, diese Welt neu zu gestalten.
Wenn das System zusammenbricht, werden wir es mit den Verfechtern der Reaktion zu tun haben und mit der Elite, die alles so belassen will, wie es ist. Mit Trump, Bolsonaro, Modi, Erdoğan, Putin und Duterte haben wir bereits einen Vorgeschmack bekommen.
Um diese Monster unserer Zeit und die neuen, die noch kommen werden, zu besiegen, müssen wir eine Macht der Menschen aufbauen. Wir müssen den Kampf gegen das Ende der Welt mit dem Kampf zum Ende des Monats vereinen. Unsere Bewegungen müssen dafür sorgen, dass das Leben der meisten Menschen besser wird: mit einem sicheren Lebensunterhalt, Wohnraum, Gesundheitsversorgung, mehr Zeit für Freunde und Angehörige, Selbstbestimmung über ihr Leben und einer sauberen, sicheren und nachhaltigen Umwelt.
Wenn wir das tun, werden wir Hoffnung statt Verzweiflung wecken. Und wir werden eine neue Welt aus der Asche dieser alten Welt erschaffen.
Deswegen rufe ich Euch heute auf: Verdoppelt eure Bemühungen in den Kämpfen, an denen Ihr beteiligt seid. Macht mit bei dieser oder jener Kampagne, an die Ihr schon lange denkt und glaubt. Zeigt echte Solidarität. Setzt Euch gegen Tyrannen zur Wehr. Baut Gewerkschaften auf. Seid Teil von Bewegungen. Und helft mit, sie zusammenzubringen, wie wir es heute in der Progressiven Internationale tun.
Es ist an uns, eine neue Welt aufzubauen. Tu es für Dich selbst. Tu es für Deine Familie. Tu es für Deine Gemeinschaft. Tu es für die Menschheit. Es wird niemand kommen, um uns zu retten. Nur wir selbst. Wenn wir es nicht tun, wird das Leben für die meisten Menschen in einer Generation sehr viel schlechter sein. Wenn wir es tun, wird das Leben sehr viel besser sein.
Ich möchte, dass Du in einer Generation zurückblicken und sagen kannst: Ja, ich habe die Gewerkschaften, die Gemeindeorganisationen, die sozialen Bewegungen, die Kampagnen, die Parteien und die Internationale aufgebaut, durch die sich das Blatt gewendet hat.
Ich möchte, dass Du sagen kannst: Ja, wir sind die großartigste Generation, die gemeinsam Lebensmittel, Wohnungen und Gesundheitsfürsorge produziert und verteilt hat, damit niemand mehr in Armut leben muss, die die Weisheit der Völker dieses Planeten bewahrt und geteilt hat, die Liebe zwischen Menschen und Gemeinschaften verbreitet hat, die ein Energiesystem aufgebaut hat, um unseren Planeten zu dekarbonisieren, die die Kriegsmaschinerie abgebaut und Flüchtlinge unterstützt hat, die die Macht der Milliardäre eingedämmt und eine neue internationale Wirtschaftsordnung durchgesetzt hat.
Wird das einfach? Natürlich nicht. Wir werden mit großem Widerstand konfrontiert sein. Ganz bestimmt.
Es wird Siege geben und es wird Niederlagen geben. Aber wir können jeden Tag aufwachen und wissen, dass wir heute unseren kleinen Beitrag leisten werden. Das ist alles, was wir tun können. Tag für Tag. Woche für Woche. Monat für Monat. Jahr für Jahr. Wir bauen unsere Kampagnen auf, bauen unsere Bewegungen auf, bauen unsere Macht auf und nehmen die Zukunft in unsere eigenen Hände.
Auf diese Weise wurden in der Vergangenheit große Siege errungen. All die Kämpfe, die gemeinsam geführt wurden: für das Wahlrecht, für die Unabhängigkeit, für Bürgerrechte, für Land, für Gesundheit, für Arbeitsplätze ... Sie haben unsere Welt zivilisierter gemacht. Aus dieser Geschichte können wir viel Kraft und Stolz schöpfen. Und wir können und werden uns auf die jungen Menschen in der Welt stützen und ihre Zukunft und Möglichkeiten einfordern.
Selbst angesichts des enormen Widerstands, der Unterdrückung und eines zerfallenden Systems werden wir eine zukunftsfähige Welt für die nächste Generation aufbauen.
Wie der große chilenische Dichter Pablo Neruda einst schrieb: »Sie können alle Blumen abschneiden, aber sie können den Frühling nicht verhindern.« Und der Frühling, Genossinnen und Genossen, wird kommen.
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Dieser Beitrag entstand in Zusammenarbeit mit der Progressiven Internationale.