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Hoffrogge

Ralf Hoffrogge ist Historiker, von ihm erschien 2014 »Werner Scholem – eine Politische Biographie (1895-1949)« im UVK-Verlag.


Die vergangenen Monate scheinen die Klischees über britische und deutsche Gewerkschaften zu bestätigen. Schließlich haben die Eisenbahner- und die Postgewerkschaft in Großbritannien mehrere Monate gestreikt und protestiert, während in Deutschland die Lohnforderungen an der Inflationsgrenze kratzen und Sozialproteste nur mühsam anlaufen. Doch ist damit alles gesagt? Ein Blick in die Geschichte lässt zweifeln, denn auch die britischen Gewerkschaften suchten in der Vergangenheit die Sozialpartnerschaft – wurden aber brüsk zurückgewiesen. Und auch in Deutschland gehören wilde Streiks und Betriebsbesetzungen zur Geschichte und Gegenwart der Arbeiterbewegung. Beide Bewegungen haben vieles gemeinsam – und für beide ist die Zukunft offen.&nbsp;

Während des Ersten Weltkriegs verliefen die Arbeiterbewegungen in Großbritannien und Deutschland in sehr ähnlichen Bahnen. In beiden Ländern erklärten Gewerkschaftsführungen 1914 einen Streikverzicht, auf beiden Seiten der Front wurde dieser einige Jahre später durch Betriebsvertrauensleute aufgekündigt. Ab 1917 kam es zu wilden Streiks und zur Bildung einer gewerkschaftlichen Gegenführung – in Deutschland waren das die Revolutionären Obleute, in Großbritannien die Shop Stewards.&nbsp;

Die Obleute protestierten gegen das sogenannte Vaterländische Hilfsdienstgesetz von 1916, das den Gewerkschaften Anerkennung in Form von Arbeiterausschüssen sicherte, ihnen aber im Gegenzug das Streikrecht nahm. Dieser frühe sozialpartnerschaftliche Deal brach mit einem Knall auseinander: Steigende Mieten, Hunger und die Kriegsniederlage führten im November 1918 zur Revolution in Deutschland. Auch in Großbritannien mussten sich die Dinge grundlegend ändern: Das Wahlrecht wurde ausgeweitet, Premierminister David Lloyd George versprach den siegreichen Veteranen aus der Arbeiterklasse ein »Home for Heroes«. Doch daraus wurde nichts.

»Die Gewerkschaften begingen den fatalen Fehler, die Entpolitisierung der Krise mitzutragen, indem sie nur wirtschaftliche Streiks unterstützten.«

In beiden Ländern nutzten die Herrschenden bald darauf ökonomische Krisen, um die neugewonnene Schlagkraft der Arbeitenden wieder zunichte zu machen. In Deutschland bestimmte die Inflation von 1919–23 das Geschehen, in Großbritannien die Massenarbeitslosigkeit. Beides erhöhte zwar die Wut auf den Kapitalismus, zerstörte aber zugleich jede Streikmacht.

Die Gewerkschaften begingen den fatalen Fehler, die Entpolitisierung der Krise mitzutragen, indem sie nur wirtschaftliche Streiks unterstützten. Die Herrschenden konnten zufrieden sein: Sparpolitik und Währungsstabilisierung regierten schon 1920 in Großbritannien und wurden auch im Deutschland des Jahres 1924 als »Lösung« für die Inflationskrise gehandelt. Doch Sozialpartnerschaft entstand aus diesen Niederlagen nicht. Die in der Weimarer Verfassung von 1919 vorgesehenen korporatistischen Wirtschaftsräte traten nie zusammen – es blieben einzig die Betriebsräte. Tarifverträge dagegen gab es in beiden Ländern. In Großbritannien wurden sie gnadenlos zu Lohnsenkungen benutzt, in Deutschland wollten die Unternehmen sie ganz loswerden. Nur staatlicher Zwang hielt die Tarife 1924 und in der Weltwirtschaftskrise ab 1930 aufrecht.&nbsp;

Eine stabile Sozialpartnerschaft bildete sich erst nach 1945 und nur in Deutschland heraus. Erstmals erkannte eine Mehrheit der Unternehmen die Gewerkschaften an. Bis dahin hatten sie in der Regel das Ziel verfolgt, Tarife und Gewerkschaften insgesamt abzuschaffen – ein Wunsch, den ihnen die NS-Herrschaft 1933 erfüllte.&nbsp;

Der neue Korporatismus nach dem Zweiten Weltkrieg war in den Unternehmen zu Hause: Es gab Betriebsräte und gewerkschaftliche Mitbestimmung in den Aufsichtsräten, aber keine regionalen Wirtschaftsräte und keine nationale Wirtschaftsplanung. Formate wie die Konzertierte Aktion von 1967–77 blieben unverbindliche Gesprächsrunden zwischen Arbeit, Kapital und Staat. Sie waren wichtig in großen Krisen, doch auch sie konnten hohe Lohnforderungen der Gewerkschaften nicht unterbinden. Die wilden Streiks 1969 und 1973 sorgten dafür, dass die Gewerkschaften mit ihren Forderungen stets oberhalb der Inflationsrate blieben. In Zeiten von Boom und Arbeitskräftemangel konnten sie dies auch durchsetzen; erst die Rückkehr der Massenarbeitslosigkeit 1975 brach diese Kampfkraft. Für die Kämpfe der Arbeitenden war von da an ein Durchwursteln in Betriebs- und Aufsichtsräten prägend, bei dem der Erhalt von Arbeitsplätzen im Vordergrund stand.&nbsp;

In Großbritannien blieben offene Konflikte dagegen nicht die Ausnahme, sondern die Regel – es fehlte die typisch deutsche Arena der Betriebs- und Aufsichtsräte, in der Streits beigelegt werden konnten. Im Nachkriegsboom erreichten britische Beschäftigte durch ihre Streiks eine »Lohndrift« nach oben; in der Krise der 1970er gab es eine regelrechte Welle der Militanz mit zahlreichen Betriebsbesetzungen. Der britische Staat versuchte mehrfach – mit dem Argument deutscher Konkurrenz auf dem Weltmarkt – die Arbeitsbeziehungen zu regulieren. Die Gewerkschaften waren in den 1960ern nicht abgeneigt. Doch ihnen wurde nie ein Angebot gemacht, das der deutschen Mitbestimmung gleichgekommen wäre. Diese blieb ein Kind der Revolution und war ohne Aufstand nicht zu haben. Sowohl britische Konservative als auch die Labour Party versuchten stattdessen, Gewerkschaften einseitig auf Regulation und keynesianische Lohnleitlinien zu verpflichten, was bei ihnen auf Widerstand traf.&nbsp;

Der sogenannte Winter of Discontent 1978/79 offenbart ein Paradox der britischen Arbeiterbewegung: Sie besaß zu dieser Zeit eine in Deutschland nie gesehene Blockademacht, die sich jedoch politisch zu ihren Ungunsten auswirkte. Die damalige Streikwelle war ein Aufstand der Gewerkschaftsbasis gegen ihre Führungen und die Labour-Regierung, die trotz einer Inflation von 17 Prozent im Jahr 1977 am sozialpartnerschaftlichen Social Contract mitsamt Lohnzurückhaltung festhielten.&nbsp;

Die Beschäftigten erzwangen auf eigene Faust einen Kurswechel: Streiks legten etwa den Autohersteller Ford für zwei Monate lahm und brachten eine Lohnerhöhung von 16 Prozent. Doch den Streikenden gelang es nicht, die öffentliche Meinung auf ihre Seite zu ziehen. Die Presse machte die »übermächtigen« Gewerkschaften für alle Unterbrechungen des Alltagslebens verantwortlich und zeichnete das Bild von einem unregierbaren Land, in dem sich der Müll auf den Straßen türmte und die Toten unbeerdigt liegen blieben.&nbsp;

»Die deutsche Mitbestimmung bleibt ein Kind der Revolution.«

Der Labour-Premierminister James Callaghan musste schließlich zurücktreten, doch die Wahl am 3. Mai 1979 brachte Margaret Thatcher an die Macht – und damit eine jahrzehntelange Eiszeit für die Gewerkschaften. Diesen fehlte in den 1970ern eine zusammenhängende Strategie. Zwar wurden Konzepte für ein planwirtschaftlich-demokratisches Großbritannien diskutiert, doch diese waren kaum mit den Arbeitskämpfen verbunden – im Gegenteil: Die Lohnkämpfe richteten sich größtenteils gegen die Wirtschaftsplanung des Keynsianismus.&nbsp;

In Deutschland konnten Gewerkschaften und Unternehmensführungen ihre Konflikte meist institutionalisiert beilegen. Wo dies nicht gelang, traten zwei Formen von Arbeitermilitanz auf: Lohnkämpfe im Boom, Abwehrkämpfe in der Rezession. Die »wilden Streiks im Wirtschaftswunder«, so der Historiker Peter Birke, waren vor allem ein lokales Aufbegehren gegen einen zu kleinen Anteil am Kuchen, teils getragen von migrantischen Arbeiterinnen und Arbeitern wie bei den Kölner Fordwerken im Jahr 1973. Sie führten oft zu betrieblichen »Nachschlägen« und inspirierten etwa die IG Metall zu Versuchen einer »betriebsnahen« Tarifpolitik, bei der die Belegschaften mehr mitreden konnten. Diese war allerdings bei den Gewerkschaftsvorständen nicht wirklich beliebt. Einerseits hinterfragte sie deren Autorität, andererseits gab es Nachschläge nur in gut laufenden Betrieben, während andere abgehängt wurden. Die zentralisierten Tarife in Deutschland hatten somit eine Schutzfunktion und zahlten sich aus – in Großbritannien waren derartige Flächentarife dagegen die Ausnahme.&nbsp;

Nach 1975 bedeutete Arbeitermilitanz in beiden Ländern fast immer einen Kampf mit dem Rücken zur Wand. Mit Betriebsbesetzungen in den deutschen Werften 1983 wehrten sich die Beschäftigten gegen Schließungen und das drohende Ende der Industrie – mit begrenzter Wirkung. In größerem Maßstab war auch der Massenstreik der Kohlekumpel in Großbritannien 1984 ein solcher Abwehrkampf. Er trat zwar offensiv gegen Thatcher an, verloren wurde er jedoch auch deshalb, weil mit dem Nordseeöl bereits der nächste Energieträger bereitstand. Die inspirierende Militanz solcher Abwehrkämpfe darf nicht darüber hinwegtäuschen, dass sie oft in bitteren Niederlagen endeten – ersetzbare Arbeitskräfte hatten und haben wenig Streikmacht.&nbsp;

Die Zählebigkeit des deutschen Korporatismus ergibt sich aus dieser Erfahrung. Die Abwicklung des Bergbaus wurde in der Bundesrepublik schon seit 1962 durch Sozialpläne begleitet. Zuständig war der Betriebsrat; es gab keine Entlassungen, kaum Neueinstellungen, stattdessen ein langsames Schrumpfen der Belegschaft durch Umschulungen, Frührente und Abfindungen. Dieses Schema wurde in andere Industrien übernommen und funktionierte, solange die Wirtschaft insgesamt wuchs und anderswo neue Arbeitsplätze entstanden. Bis heute folgen deutsche Industriegewerkschaften dem Anspruch, die kapitalistische Transformation zu begleiten und dabei für die Beschäftigten das Beste herauszuholen. Auch wer dies kritisch sieht, muss zugeben, dass es ziemlich lange funktioniert hat.&nbsp;

Anders als in Großbritannien, wo die Regierungen nach 1980 mit Subventionen geizten und den Strukturwandel dem Markt überließen, konnte Deindustrialisierung in Deutschland verhindert oder zumindest abgefedert werden. Erst nach 1990 erfolgte ein Bruch: Im Kampf gegen die Deindustrialisierung Ostdeutschlands kam es nicht zu jenen Klassenkompromissen, mit denen mehrfach die westdeutsche Stahlindustrie gerettet wurde. 1993 und 2003 scheiterten zwei Streiks der IG Metall für gleiche Löhne im Osten – die mächtigste Gewerkschaft des Landes war gezwungen, betriebliche »Öffnungsklauseln« hinzunehmen. Diese wurden später im Pforzheimer Abkommen von 2004 auf Westdeutschland ausgedehnt. Dass die Kämpfe im Osten verloren gingen, verschlechterte also auch die Lage der Arbeitenden in Westdeutschland. In der vereinten Republik verfestigte sich eine »defensive Sozialpartnerschaft«, bei der Reallohnverluste in Kauf genommen wurden, um Arbeitsplätze zu retten.

»Die britischen Gewerkschaften hätten gern ihre eigene Sozialpartnerschaft gehabt.«

Zugleich gab es unter der rot-grünen Bundesregierung Spitzenrunden, wie 1998 das Bündnis für Arbeit, die die politische Macht vom Betrieb in politische Institutionen verlagerten und sie damit von den Arbeitenden entfernten. Der sogenannte Dritte Weg, bei dem sozialdemokratische Regierungen und Gewerkschaften ein Bündnis für den Wirtschaftsstandort eingingen, war begleitet von einer Passivierung der gewerkschaftlichen Kämpfe und führte in Deutschland zur Agenda 2010. Deren Arbeitsmarktreformen wurden anfangs gewerkschaftlich begleitet. Doch als das volle Ausmaß des Sozialabbaus sichtbar wurde, stiegen die Gewerkschaften 2004 in die Sozialproteste ein – ohne Erfolg: Schon 2005 trat Hartz IV in Kraft. Das nationale Bündnis für Arbeit war also kurz und brüchig, doch die defensive Sozialpartnerschaft in den Betrieben wirkt bis heute fort.

Die britischen Gewerkschaften hätten in der Rezession der 1980er gern ihre eigene Sozialpartnerschaft gehabt. Unter dem Druck restriktiver Gewerkschaftsgesetze, deren Boykott gescheitert war, schlugen ab 1985 sowohl die Metallgewerkschaft AEU als auch die Elektrizitätsgewerkschaft EETPU einen wirtschaftsfriedlichen Kurs ein. Ziel waren Betriebsvereinbarungen, die jeweils einer Gewerkschaft im Betrieb Mitbestimmung garantierten, wofür diese auf Streiks verzichtete. Doch die Mitbestimmung in diesen Single Union Deals verkam bald zu Infoveranstaltungen des Managements. Ferner prägte diese Episode den Aufstieg Tony Blairs und die Neoliberalisierung der Labour Party. Die AEU und die EETPU hofften, Blair würde betriebliche Mitbestimmung per Gesetz sichern – wozu er jedoch nach seinem Wahlsieg 1997 keinerlei Anstalten machte.&nbsp;

Die britischen Gewerkschaften besannen sich Mitte der 2000er Jahre wieder auf einen kämpferischen Kurs. Ein solcher kann die Entwicklung von Klassenbewusstsein befördern, sollte aber nicht romantisiert werden. Schließlich wurde diese Konfliktkultur den britischen Beschäftigten aufgezwungen, weil weder Staat noch Unternehmen Interesse an einer Partnerschaft hatten. Wie Gerhard Schröders Agenda endete auch Tony Blairs Variante einer neuen Sozialdemokratie mit ihrem Dritten Weg zwischen Rechts und Links in einer Sackgasse. Die Wirtschaft boomte, aber die Arbeitenden mussten mit einem demontierten Sozialstaat und ungekannter Existenzangst leben.

Krisen führen also nicht automatisch zu Protest und Erfolgen für die Linke. Trotz linker Politisierung konnten Unternehmen und Regierungen sowohl die Nachkriegskrise ab 1920 als auch das Ende des globalen Wirtschaftsbooms ab 1973 nutzen, um gewerkschaftliche Errungenschaften zunichte zu machen. Doch es gab auch heftige Abwehrkämpfe; die Situation war durchaus offen.

In Deutschland ergaben sich Abwehrkämpfe und Militanz etwa, wenn Sozialpläne scheiterten, wie 1980 bei Hösch in Dortmund, als der zugesicherte Bau eines Stahlwerks unterblieb. Zwei Jahre später entstand daraus eine Massenbewegung zur Vergesellschaftung der gesamten Stahlindustrie, was 1983 die offizielle Forderung der IG Metall wurde. Diese Bewegung war kein Werksprotest, sondern eine bis 1987 überregional aktive Kampagne, getragen von Vertrauensleuten in den Betrieben. Zwar scheiterte sie mit ihrem eigentlichen Ziel der Vergesellschaftung, doch sie belebte die Streikkultur der Metallgewerkschaft, führte zu mehr Basisbeteiligung und trug dazu bei, dass im großen Arbeitskampf 1984 hart und letztlich erfolgreich um die 35-Stunden-Woche verhandelt wurde.&nbsp;

Diese Episode ist von besonderem Interesse, weil sie zeigt, wie eine sozialistische Forderung in einen »regulären« Arbeitskampf eingebunden werden und dennoch die Kampfkraft der Arbeitenden stärken kann. Vergesellschaftung wurde erstmals 1980 von kommunistischen Betriebsräten und radikalen Linken diskutiert. Sie wurde in der IG Metall mehrheitsfähig, weil sie ohne Verbalradikalismus als konkrete Problemlösung formuliert war. Wichtig war dabei das Stahlmemorandum der Gruppe Alternative Wirtschaftspolitik, das Vergesellschaftung 1981 juristisch und ökonomisch fassbar machte. Von da an wurde sie in sozialpartnerschaftlichen Gremien wie den Betriebsräten der Stahlindustrie ernst genommen. Vor allem jedoch war Vergesellschaftung Interessenpolitik – eine Alternative zum Arbeitsplatzverlust. Die Kunst bestand darin, nicht um den vergangenen Status quo zu kämpfen, sondern für eine positive Krisenlösung. Dass die Vergesellschaftung letztlich scheiterte, lag daran, dass der Kampagne ein echtes Druckmittel fehlte. Es gab keinen Volksentscheid auf Bundesebene, im Parlament fehlten Mehrheiten und als Streikforderung setzte sich die 35-Stunden-Woche durch.&nbsp;

Dass 1984 für Arbeitszeitverkürzung und nicht für Vergesellschaftung gestreikt wurde, lag auch in historischen Erfahrungen begründet. 1958 wurde die IG Metall für einen Streik während eines geltenden Tarifvertrages zu 100 Millionen D-Mark Schadensersatz verurteilt – die »Friedenspflicht« war erfunden und diszipliniert bis heute. Wer sich mit der Forderung nach Klima- oder Frauenstreik an Gewerkschaften richtet oder zum Mietstreik aufruft, sollte derartige Risiken im Hinterkopf behalten.&nbsp;

Die Geschichte der Arbeiterbewegung ist voll von spontanen Aufständen. Doch meist gingen Menschen nur dann Risiken ein, wenn sie nichts mehr zu verlieren hatten: Erst als sie ohnehin nicht mehr zahlen konnten, starteten Arbeiterfamilien in Berlin 1932 einen Mietstreik. Die Bremer Werften wurden 1983 erst dann besetzt, als die Betriebe schon fast pleite waren. Der deutsche Betriebskorporatismus wurde immer wieder durch wilde Streiks infrage gestellt, etwa mit den Septemberstreiks 1969, dem Fordstreik 1973, den Betriebsbesetzungen in Ostdeutschland Anfang der 1990er Jahre – die Liste ließe sich fortsetzen. Doch die spontanen Aufstände in Krisen haben keine langfristige Wirkung, wenn sie nicht mit transformativen Forderungen und realpolitischer Hebelwirkung verbunden werden.

Wer festgefügte Klassenkompromisse auflösen und durch eine sozialistische Alternative ersetzen will, braucht also nicht nur guten Willen, sondern auch einen plausiblen Gegenentwurf zum Bestehenden. Ebenso braucht es Protestformen, die Menschen nicht zwingen, gegen ihre Ängste zu handeln. Denn viele Verkrustungen, die man an der britischen und deutschen Gewerkschaftsbewegung beklagen mag, entstammen einem berechtigten Bedürfnis nach Stabilität und Kontrolle über das eigene Leben. Die Überzeugungskraft sozialistischer Kräfte in der Arbeiterbewegung speist sich wiederum aus der Erkenntnis, dass der Kapitalismus den Arbeitenden solche Sicherheit nicht geben wird.

Deutsche Gewerkschaften sind zahm und streikfaul, britische dagegen konfliktfreudig, so das Klischee. Die Realität sind anders aus.

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