17.04.2020

Nicht jede Krise ist eine Chance

Die Corona-Krise legt offen, dass eine andere Gesellschaft möglich ist. Ob sie unter den jetzigen Bedingungen eine bessere wird, ist allerdings zu bezweifeln.

US-Soldatin packt Kisten bei einer Tafelausgabe in Washington, USA.
US-Soldatin packt Kisten bei einer Tafelausgabe in Washington, USA.

Die Welt ist im Ausnahmezustand. Ursache ist COVID-19 – eine Viruserkrankung, für das es derzeit keine Therapie gibt. Der Krankheitserreger – SARS-CoV-2 – wirkt antisozial. Der einzige Schutz ist Social Distancing. Hält man Abstand und bleibt zuhause, bedeutet das radikale Entgesellschaftung, ja Entgemeinschaftung menschlichen Lebens. Jede andere Person kann das Virus übertragen. Deshalb müssen soziale Netzwerke und digitalisierte Kommunikation einstweilen ersetzen, was sonst Direktkontakte zwischen Menschen leisten.

Steckt in der Corona-Krise dennoch eine Chance? Manche Debatten in den Sozialwissenschaften, aber auch in gesellschaftlichen Öffentlichkeiten legen das nahe. Ich halte von solchen Einschätzungen nichts. Werden sie aus der Bauchnabelperspektive privilegierter Professoren mit hohen Einkommen und schönen Wohnungen geführt, wirken sie bestenfalls peinlich. Nur wer sich selbst dauerhaft auf der sicheren Seite wähnt, kann den Shutdown als günstige Gelegenheit zu Entschleunigung und der Abkehr von Wachstumszwängen interpretieren. Werden die Bauchnabelperspektiven saturierter Milieus generalisiert, können all jene, die unter den Einschränkungen massiv leiden, das wohl nur als zynisch empfinden.

Um es klar zu sagen: An der Pandemie und der von ihr verursachten globalen Gesellschaftskrise ist nichts gut. Statt die oft gehörte Phrase von der Krise als Chance einmal mehr zu variieren, macht es Sinn, nach der gesellschaftsverändernden Dynamik der Pandemie zu fragen.

Die Seuche ist ein externer Schock, der Gesellschaften jedweden Typs hart trifft. Wir kennen dies aus den Analysen Fernand Braudels. Der Kapitalismus werde nicht »durch endogenen Zerfall zugrunde gehen«, »nur ein äußerer Stoß von extremer Heftigkeit im Verein mit einer glaubwürdigen Alternative« könne »seinen Zusammenbruch bewirken«, lautete die Prognose des bekannten Historikers.

Ist die Corona-Pandemie ein solcher Stoß? Wir wissen es nicht. Offensichtlich ist jedoch, dass eine glaubwürdige Alternative zum Kapitalismus derzeit nur in vagen Umrissen existiert. Deshalb ist es grundfalsch, dem Wünschbaren den Rang eines wahrscheinlichen Zukunftsszenarios zu verleihen.

Eine humane und materielle Katastrophe

Um ein Gespür für die politische Ökonomie der Krise zu entwickeln, müssen wir uns zunächst vor Augen führen: COVID-19 ist lebensgefährlich. Die Pandemie bedroht Hunderttausende mit dem Tod, macht Millionen erwerbslos und nimmt Milliarden zeitweilig wichtige Grundrechte. Je länger die Pandemie dauert, desto gewaltiger werden sich ihre kulturellen, sozialen und ökonomischen Destruktivkräfte entfalten.

Zweifellos steuert die Weltwirtschaft auf eine tiefe Rezession zu, die laut IWF heftiger ausfallen könnte als der globale Crash von 2007-9. Im optimistischsten Fall endet der Shutdown nach wenigen Wochen. Selbst dann müssten Staaten wie Deutschland mit Wachstumseinbrüchen von ca. vier Prozent rechnen. Ein dreimonatiger Shutdown könnte zu einem wirtschaftlichen Einbruch um bis zu 20 Prozent führen. Die Bundesrepublik hätte dann bis zu 5,5 Millionen Menschen in Kurzarbeit. Das geschähe in einem reichen Land, welches trotz aller Einschnitte noch immer über einen wirkmächtigen Wohlfahrtsstaat verfügt.

Wo derartige Sicherheitsnetze nicht oder nur rudimentär vorhanden sind, werden die Folgen ungleich heftiger ausfallen. Allein in den USA haben sich binnen einer Woche etwa sechs Millionen Menschen erwerbslos gemeldet. Die Abermillionen informell Tätiger und illegal lebender Migranten, für die Abstandhalten überall auf der Welt unmöglich ist, werden nicht einmal von der Arbeitslosenstatistik erfasst.

Absehbar ist, dass jene Staaten am besten durch die Krise kommen werden, die über ein robustes Gesundheitssystem und einen halbwegs krisenfesten Wohlfahrtsstaat verfügen. Damit ist auch klar, wer die Krisenfolgen besonders hart zu spüren bekommt – in Europa die süd- und südosteuropäischen Gesellschaften. Die hohen Todesraten bei Corona-Infizierten in Spanien und Italien hängen zweifellos mit Einsparungen im Gesundheitswesen zusammen, die von der europäischen Austeritätspolitik erzwungen wurden. Auch in Großbritannien ist ein ausgeblutetes Gesundheitssystem für die hohe Mortalitätsrate mitverantwortlich. In diesen Staaten und selbst in den USA ist die Lage aber noch ungleich besser als in den meisten Ländern des globalen Südens.

Am verwundbarsten ist wohl der afrikanische Kontinent. Während das Verhältnis von Ärzten zu Menschen in Europa durchschnittlich bei 1:300 liegt, kommen in Subsahara-Afrika etwa 5.000 Menschen auf einen Arzt. Nur Südafrika verfügt über ein halbwegs ausgebautes Gesundheitswesen mit 3.000 Intensivbetten. Die Millionen, die in Elendsquartieren hausen, teilweise an Unterernährung leiden und Social Distancing nicht einhalten können, haben dem Virus wenig entgegenzusetzen. Sollte sich die Pandemie in den 54 afrikanischen Staaten rasch ausbreiten, könnte sie im schlimmsten Fall bis zu zehn Millionen Menschen das Leben kosten.

Zerreißproben auf allen Ebenen

Solche Katastrophenszenarien vor Augen wird klar, weshalb Staaten, die es sich leisten können, alles daransetzen, um den Shutdown wirtschaftlich zu überbrücken. Vieles, was lange als unumstößliche ökonomische Wahrheit galt, wird nun über Bord geworfen: Schuldenbremse – passé! Schwarze Null in öffentlichen Haushalten – war gestern, Staatsschulden – absolut angesagt! Die US-Regierung investiert mehr als zwei Billionen Dollar, um ihre Wirtschaft zu stabilisieren. Auch Deutschland und die EU legen Rekordprogramme auf. Doch ist dies bereits ein Indiz für einen nachhaltigen wirtschaftspolitischen Paradigmenwechsel?

Ein Blick auf die europäische Realität weckt Zweifel. Zwar fragen sich viele, wie es zu bewerten ist, dass die kapitalistische Weltwirtschaft zum zweiten Mal binnen zehn Jahren mit nicht-marktwirtschaftlichen Mitteln gerettet werden muss. Als »schwarzen Schwan« wird man solche Ereignisse künftig sicher nicht mehr abtun können. Dennoch hoffen politische und Wirtschaftseliten in erster Linie auf einen raschen Wachstumsschub nach der Pandemie. In Deutschland sagen regierungsnahe Ökonomen, die »Wirtschaftsweisen«, in einem von mehreren Risikoszenarien fast fünf Prozent Wachstum für 2021 voraus.

Ob es dazu kommt, ist völlig ungewiss. Für den »Exportweltmeister« Deutschland hängt vieles davon ab, wie rasch sich Länder wie China und die europäischen Nachbarn erholen. Während sich in China bereits ein fragiler ökonomischer Aufwärtstrend abzeichnet, bereitet die europäische Binnenökonomie die größten Sorgen. Eigentlich müsste die Bundesregierung deshalb an raschen Hilfen für die am stärksten gebeutelten Länder der EU hochgradig interessiert sein. Stattdessen blockiert sie im Bündnis mit den Niederlanden Corona-Bonds.

Dieses Instrument würde eine gemeinsame Kreditaufnahme der EU-Staaten an den Finanzmärkten als solidarisches Mittel der Krisenbewältigung ermöglichen. Dass sich der italienische Premier Giuseppe Conte in Sachen Corona-Bonds quasi als Bittsteller per TV an die deutsche Bevölkerung wenden musste, während in der Merkel-Regierung vor allem über das Tragen von Mundschutz diskutiert wurde, ist ein Skandal, der seinesgleichen sucht.

Contes symbolischer Kniefall zeigt exemplarisch, dass die Bewältigung der Seuche im internationalen Staatensystem längst zum Gegenstand eines Ringens um künftige Vormachtstellungen geworden ist. Chinesische und russische Hilfssendungen für Italien sind nicht in erster Linie Akte internationaler Solidarität. Sie sollen auch dazu beitragen, das – völlig ungenügende – Krisenmanagement der einstigen westlichen Führungsmacht USA bloßzustellen und aus der inneren Zerrissenheit der Europäischen Union politisches Kapital zu schlagen.

»In Zeiten der Pandemie ist Rechtsradikalismus im wahrsten Sinne des Wortes lebensgefährlich.«

Tatsächlich bieten die Entscheider in der EU in Sachen Krisenmanagement nicht nur bei den Corona-Bonds ein einzigartiges Trauerspiel. Die Migrationspolitik liefert Anschauungsunterricht. Täglich passieren im Durchschnitt gerade einmal 30 (!) Fluchtmigranten die Außengrenzen der EU. In den Flüchtlingslagern auf den griechischen Inseln vegetieren dennoch Zehntausende unter hygienisch katastrophalen Bedingungen vor sich hin. In einigen Lagern ist das Virus nachgewiesen. Doch zunächst hatte sich nur der Zwergstaat Luxemburg bereit erklärt, ein Dutzend unbegleiteter Jugendlicher aus den Lagern aufzunehmen. Zeitverzögert hat die Bundesrepublik mit 50 Jugendlichen nachgezogen – wohlgemerkt: 50 von mehreren Tausend! Derweil stehen in Deutschland und anderswo die 2015 geschaffenen Flüchtlingsunterkünfte leer. Der Arbeitsmarkt in den Zentrumsstaaten wird spätestens nach der Pandemie wieder unter Arbeitskräftemangel leiden.

Dies vor Augen, gleicht der Umgang mit den Fluchtmigranten einer moralischen Bankrotterklärung der Europäischen Union. Die Abschottungspolitik verdankt sich nicht zuletzt der Angst vor der anhaltenden rechtspopulistischen Revolte. Diese Angst ist nachvollziehbar, letztendlich aber doch politisch völlig dysfunktional, denn sie öffnet der radikalen Rechten ohne Not Handlungsspielräume. Überall dort, wo Rechtspopulisten wie Trump oder Rechtsradikale wie Bolsonaro regieren, versagt das Krisenmanagement. Wegen Trumps zwiespältiger Haltung sind die USA zum Weltzentrum der Pandemie geworden. Die Staaten der EU hätten allen Grund, sich glaubhaft von einem solchen Versagen abzusetzen. Dazu müssten sie allerdings vor der eigenen Haustüre kehren.

Die Lombardei zum Beispiel ist Hochburg der »Lega Salvini Premier« – einer radikal rechten Organisation, die mit der Privatisierung des Gesundheitssystems und der Verharmlosung von COVID-19 als grippalem Effekt für die hohe Sterberate zumindest mitverantwortlich ist. Als die Pandemie längst ausgebrochen war, drängten führende Lega-Politiker Verantwortliche in Pflege und Altenheimen, die wirklichen Todeszahlen zu verschweigen. Wer Mundschutz für das Personal forderte, wurde wegen angeblicher Panikmache mit Entlassung bedroht. Von den 5.060 gemeldet Intensivbetten stellt der seitens der Lega gehätschelte Privatsektor nicht einmal acht Prozent. Das ist einer der Gründe, weshalb Ärzte entscheiden müssen, welche Notfälle sie nicht behandeln, was bedeutet, Schwerkranke dem sicheren Tod zu überlassen.

Das Schicksal der Lombardei zeigt: In Zeiten der Pandemie ist Rechtsradikalismus im wahrsten Sinne des Wortes lebensgefährlich. Trotz mancher Verschwörungstheorien im Netz und dem Beschwören von Sündenböcken à la Trump werden Bevölkerungsmehrheiten das registrieren. Eine glaubwürdige Anti-Krisen-Politik der demokratischen Gegenseite vorausgesetzt, könnte die Seuche daher zu einer schweren Niederlage der radikalen Rechten führen.

Es kann auch schlimmer werden 

Selbst wenn das einträfe, wäre die Corona-Krise aber noch immer keine Chance. Denn es gibt keine Gewähr, dass es bei COVID-19 als »äußerem Stoß« bleibt. Der vorerst etwas in den Hintergrund gedrängte Klimawandel wird möglicherweise eine Reihe externer Schocks auslösen, die ebenfalls ein groß angelegtes staatliches Krisenmanagement erfordern. Denkbar ist, dass der Ausnahmezustand allmählich zum Normalfall wird. Dergleichen hatte Ulrich Beck bereits vor Jahrzehnten vorausgeahnt. Die Risikogesellschaft sei »eine Katastophengesellschaft«, denn in ihr »drohe der Ausnahme- zum Normalzustand zu werden«. Die Corona-Krise gibt Beck zumindest in diesem Punkt recht. Sie ist auch ökologisch ein Desaster, genauer: sie bewirkt degrowth by disaster. Wie schon 2009 werden klimaschädliche Emissionen und vielleicht auch der Ressourcenverbrauch sinken. Es könnte sogar sein, dass Deutschland und andere europäische Staaten ihr Klimaziele wegen des Kriseneinbruchs doch noch erreichen. Das hat aber nichts mit jener sozialen und ökologischen Nachhaltigkeitsrevolution gemein, die wir weltweit so dringend benötigen.

Sichtbar wird immerhin, dass staatliche Politik in Krisenzeiten durchsetzungsfähig ist. Der Staat kann Freiheiten, die Starke auf Kosten von Schwächeren wahrnehmen, durch verbindliche Regeln einschränken – zum Wohle aller oder zumindest großer Mehrheiten. Entscheidend ist immer, dass staatliches Handeln an demokratische Willensbildung rückgebunden bleibt. Demokratie benötigt jedoch öffentlichen Streit, Disput, Versammlungen, Demonstrationen, Streiks. Diese Grundrechte müssen dauerhaft gesichert bleiben trotz Krisen jeglicher Art. Demokratie verkörpert das Gegenteil des Ausnahmezustands. Freiheit, die demokratischen Regeln entspricht, besitzt stets eine verbindliche soziale Dimension – das gilt besonders für unternehmerische Freiheiten.

Nur wenn diese Freiheiten künftig strikt an soziale und ökologische Nachhaltigkeitskriterien rückgebunden werden, besteht überhaupt eine Chance, entsprechende Ziele zu verwirklichen. Das heißt konkret: Die Zivilgesellschaften müssen in demokratischer Weise direkt darauf Einfluss nehmen können, was wozu und zu welchem Zweck produziert und reproduziert wird. Es geht um nicht mehr und nicht weniger als um eine Umverteilung von Entscheidungsmacht zugunsten der gegenwärtig ohnmächtigen Mehrheiten, und es geht um Klimagerechtigkeit nicht nur in der ökologischen, sondern auch in der sozialen Dimension.

»Dass nach der Pandemie eine neue Gesellschaftsordnung entstehen könnte, die, gemessen an dem, was hinter uns liegt, keine bessere wäre, ist eine ernstzunehmende Gefahr.«

Betrachten wir einige Fakten: Während die reichsten zehn Prozent der Weltbevölkerung mit ihren luxuriösen Lebensstilen 49 Prozent der klimaschädlichen Emissionen verursachen, sind die untersten 50 Prozent gerade einmal für zehn Prozent verantwortlich; das oberste Dezil der ärmeren Hälfte produziert drei prozent der Emissionen. Die Zunahme von Emissionen wird immer stärker durch die Einkommensungleichheit innerhalb der Staaten verursacht. 1998 erklärten diese Ungleichheiten etwa 30 Prozent des globalen Emissionszuwachses, 2013 waren es bereits 50 Prozent. Das wohlhabendste eine Prozent in den USA, Luxemburg, Singapur und Saudi-Arabien produziert jährlich 200 Tonnen Kohlendioxid pro Kopf und damit zweitausendmal mehr als die untersten Einkommensgruppen in Honduras, Ruanda und Malawi (0,1 Tonnen pro Person jährlich). Im mittleren Bereich mit ca. sechs bis sieben Tonnen Kohlendioxid bewegen sich u.a. das reichste eine Prozent der Tansanier, das siebte chinesische, das zweite französische und das dritte deutsche Einkommensdezil. Durchschnittlich ist jede und jeder Deutsche jährlich für 11,5 Tonnen Treibhausgase verantwortlich; der Weltdurchschnitt liegt bei ca. 7 Tonnen, jener der EU bei 8,5 Tonnen.

Im Selbstlauf wird die Corona-Krise an solchen Disparitäten nichts verändern. Wahrscheinlicher ist, dass die Ungleichheiten innerhalb wie zwischen Staaten und damit auch die Klimaungerechtigkeiten zunehmen. Ökologische Risiken münden jedenfalls nicht in »Allbetroffenheit«, wie Ulrich Beck fälschlicherweise annahm. Im Gegenteil: Je dringlicher die Umsetzung von Nachhaltigkeitszielen wird, desto heftiger könnten die gesellschaftlichen Verteilungskämpfe nach der Corona-Krise geführt werden.

Deshalb benötigen wir am besten schon vor dem Ende der Pandemie eine weltweite Grundsatzdebatte über die Wirtschafts- und Gesellschaftsordnung der Zukunft. Öffentliche Sozialwissenschaften könnten dieser Debatte als Medium, Spiegel und Sprachrohr dienen. Sie hätten sich mit den Mitteln ihrer Fachdisziplinen auf jene sozialen Phänomene zu beziehen, die uns Zeiten der Seuche immerhin ein wenig Mut machen können. Dazu gehört sicher die Aufwertung des Sozialen, das Bedürfnis nach sozialen Beziehungsweisen, das in Zeiten der erzwungenen Selbstisolation offen zutage tritt.

Während der Pandemie und danach

Vielen Menschen sind, das lernen wir aus der Selbstbeschränkung auf digitale Kommunikation, reale Sozialkontakte am Arbeitsplatz und in der Privatsphäre besonders wichtig. Handy, Videokonferenz und Chatroom können solche Kontakte nicht ersetzen. Das gilt für die Arbeitsprozesse insgesamt. Selbst eine schwere, monotone Tätigkeit lässt sich besser ertragen, wenn die Chemie unter den Arbeitenden stimmt. Der Zusammenhalt am Arbeitsplatz fällt in der Corona-Krise weitgehend weg. Allerdings erhalten Busfahrer, Kassiererinnen, Altenpfleger oder Krankenschwestern mehr Anerkennung von Kunden und gesellschaftlicher Öffentlichkeit.

Dafür, dass dieser Anerkennungszuwachs nach der Pandemie anhält und sich für die Beschäftigten auch materiell niederschlägt, gibt es indes keine Gewähr. Um so dringlicher wird als integraler Bestandteil der ökologisch-sozialen Nachhaltigkeit eine »Care-Revolution«, die diese unverzichtbare aber überwiegend schlecht bezahlten Tätigkeiten ins Zentrum der gesellschaftlichen Aufmerksamkeit rückt. Wir alle nehmen gegenwärtig wahr, was tatsächlich lebenswichtig ist: Ohne Profifußball lässt es sich auch für Fußballfans über längere Zeiträume hinweg sehr gut leben, nicht aber ohne Bäckerinnen, Landwirte, Arzthelferinnen, LKW-Fahrer und hilfsbereite Nachbarn. Wir alle brauchen eine gut funktionierende soziale Infrastruktur. Die muss zu einem bevorzugt finanzierten öffentlichen Gut werden. Nicht nur in Deutschland, sondern überall in Europa und auf der Welt. Für eine soziale Infrastruktur, die Basisgüter bereitstellt, zu streiten, wäre ein erster kleiner Schritt, um aus einer verheerenden Katastrophe doch noch Spielraum für Weichenstellungen zugunsten progressiver Gesellschaftsentwicklungen zu gewinnen.

Für allzu großen Optimismus gibt es indes keinen Anlass. Die Feministin Silvia Federici hat anhand des Übergangs vom Feudalismus zum Kapitalismus gezeigt, wie die schwarze Pest – ein externer Schock von entsetzlichen Ausmaßen – zu Arbeitskräfteknappheit führte und deshalb vorübergehend größere Freiheiten für Frauen und subalterne Klassen mit sich brachte. Der Gegenschlag herrschender Klassen folgte prompt. Kapitalismus war das Resultat. Man muss dieser Erzählung nicht folgen. Und wir wissen auch: Dass nach der Pandemie eine neue Gesellschaftsordnung entstehen könnte, die, gemessen an dem, was hinter uns liegt, keine bessere wäre, ist eine ernstzunehmende Gefahr. Wir sollten ihr mit leidenschaftlichem Engagement, aber auch mit dem gebotenen Realitätssinn begegnen.

Dieser Beitrag erschien zuerst beim Nicos Poulantzas Institute.

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