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Ein anderes Reich war möglich

Balhorn

Loren Balhorn ist Editor-in-Chief von JACOBIN.

Das
Jahr 1933 ist für immer ins öffentliche Gedächtnis der Deutschen
eingebrannt. Es markiert den Anfang der dunkelsten Periode der
deutschen Geschichte, die aus gutem Grund im Mittelpunkt jedes
Erinnerns an das 20. Jahrhundert steht. 


Was
aber, wenn die Geschichte einen anderen Abzweig genommen hätte,
bevor die Nazis Deutschland – mit begeisterter Unterstützung
großer Teile der Bevölkerung – in die Barbarei zerrten? Einen
anderen
Weg aus dem Elend der Nachkriegsjahre, der nicht in einen zweiten
Weltkrieg geführt
hätte,
sondern in den Umbau des Deutschen Reiches hin zu einer sozialen
Republik,
in der die alten Eliten entmachtet, die Institutionen des Staates und
der Bildung für die Massen geöffnet und die Wirtschaft im Interesse
der Millionen, die unter den Jahren des Krieges und der
Wirtschaftskrise gelitten hatten, verwaltet würden?

Im
Oktober 1923, zehn Jahre vor der nationalsozialistischen
Machtergreifung, wurde ein solcher Weg erprobt, kamen die großen
Arbeiterparteien jener Zeit zusammen und bildeten Regierungen in
Sachsen und Thüringen, um, wie die sozialdemokratische Zeitung
Tribüne
aus Erfurt am 17. Oktober erklärte, eine »proletarische
Lösung«
für
die Wirtschaftskrise zu finden und die junge Republik zu verteidigen
– gegen die ultrarechten Kräfte, die in Bayern bereits seit 1920
regierten und drohten, auch weitere Länder zu
übernehmen.
Diese sozialistischen
Regierungen,
so fuhr die Tribüne
fort, könnten entweder
bloß
»eine geschichtliche Episode sein«, oder aber »ein Anfang, eine
nie wieder auszulöschende geschichtliche Tat«. Die Hoffnungen
damals waren immens.

»Was, wenn die Geschichte einen anderen Abzweig genommen hätte, nicht in die Barbarei, sondern in den Umbau des Deutschen Reiches hin zu einer sozialen Republik?«

Die
Einheit der
beiden linken Parteien war äußerst fragil – schließlich waren
die Kommunisten erst wenige Jahre zuvor als eine Abspaltung der
Sozialdemokratie entstanden und die Vorurteile saßen noch tief, auf
beiden Seiten.
Doch
die sogenannten »Arbeiterregierungen«
ergriffen weitreichende Maßnahmen, um Arbeitslosigkeit und
Hyperinflation in den Griff zu kriegen, das Bildungswesen und die
Polizei zu demokratisieren und die alte Elite politisch und
wirtschaftlich zu entmachten.
August Frölich von
der SPD,
leitender
Staatsminister des Landes Thüringen, forderte etwa »die Schaffung
eines Außenhandelmonopols nach russischem Muster«, während in
Sachsen die Regierung Pläne schmiedete, eine säkulare
Einheitsschule für alle einzuführen und öffentliche, kostenlose
Kindergärten zu
eröffnen.
Gleichzeitig bildeten Kommunisten und Sozialdemokraten sogenannte
Proletarische
Hundertschaften – bewaffnete Arbeitermilizen, die die
Errungenschaften der neuen Regierung gegen Eingriffe aus Preußen und
Bayern verteidigen sollte.

Das
linksrepublikanische Projekt, wie es Historiker rückblickend
bezeichnen, hielt nur einen Monat, bis die damalige Reichsregierung
–
eine große Koalition unter Führung des sozialdemokratischen
Reichspräsidenten
Friedrich Ebert und des konservativen
Reichskanzlers Gustav Stresemann
–
es
beendete
und den politischen Status quo mit militärischer Gewalt wieder
verfestigte. Die Sozialdemokraten durften zwar an der Macht bleiben,
doch die Kommunisten
wurden aus ihren Ämtern gedrängt. Die
Berliner SPD-Zentrale, die deutlich rechts von den sächsischen und
thüringischen Landesparteien stand, sorgte dafür, dass der Pfad,
der 1923 sich kurz eröffnete, niemals
wieder angetreten werden
würde.
Januar 1933 war damals
keine zehn Jahre mehr entfernt.

Neben
diesem demokratisch-sozialistischen Experiment steht 1923 ebenso für
das Scheitern eines anderen, noch gewagteren Versuchs: Während die
Sozialdemokraten die Arbeiterregierungen als ein Vehikel zur
Realisierung einer wahrlich sozialen Demokratie betrachteten, galt
sie den Kommunisten auch eine Vorstufe zu einem »Deutschen Oktober«
– einer landesweiten Revolution im Stil der Oktoberrevolution von
1917, die, wie Josef Stalin am 10. Oktober sagte, »das
Zentrum der Weltrevolution von Moskau nach Berlin verschieben«
sollte.

1918
hatte Lenin seinen Genossen auf dem siebten Parteitag der
bolschewistischen Partei noch erklärt: »Es kann kein Zweifel daran
bestehen, dass der Endsieg unserer Revolution eine hoffnungslose
Sache wäre, wenn sie allein bliebe, wenn es in den anderen Ländern
keine revolutionäre Bewegung gäbe.« Im Herbst 1923 sollte diese
Isolation endlich beendet werden: In Moskau begannen die
Vorbereitungen für bewaffnete Aufstände in Deutschland und
Bulgarien, zwei Ländern mit einflussreichen kommunistischen
Parteien.

Der
bulgarische Aufstand wurde schnell niedergeschlagen, die Kommunisten
dezimiert und ihre Anführer ins Exil verbannt. In Deutschland
hingegen trieb die Inflationskrise die Menschen auf die Straße und
die Arbeitermilitanz nahm zu – erst recht in den zwei Ländern, in
denen die Kommunisten gerade in die Regierung eingetreten waren. Doch
auch hier schien die Mehrheit der Menschen nicht bereit zu sein, in
den revolutionären Endkampf einzutreten. Als die Reichswehr in
Sachsen einmarschierte, gab es zwar Gefechte mit bewaffneten
Arbeitern, aber zu einer Revolution kam es nicht. »Deutschland ist
nicht Bulgarien«, hatte Stalin im August 1923 gewarnt, als er die
Aufstandspläne noch pessimistischer betrachtete. Er hätte
hinzufügen können, dass Bulgarien nicht Russland war. Nirgendwo in
Europa sollte es noch eine weitere erfolgreiche sozialistische
Revolution geben.

Das
Scheitern dieser Pläne signalisierte das Ende von Lenins Traum. Die
bolschewistische Führung konsolidierte sich hinter der Vision des
»Sozialismus in einem Land« und stellte den Schutz des zunehmend
autoritären Sowjetstaates über jegliche revolutionären Ziele im
Ausland. Der Kommunismus sollte sich erst nach 1945 wieder ausweiten,
allerdings nicht getragen von einer revolutionären Arbeiterklasse,
sondern durch die Bajonette der Roten Armee. In Teilen des Globalen
Südens kam der Kommunismus in Form von antikolonialen, überwiegend
bäuerlichen Revolten an die Macht. 


Dank
ihrer Erfolge bei der wirtschaftlichen Modernisierung genossen manche
dieser Regierungen eine gewisse Popularität, doch nirgendwo ähnelten
sie der ursprünglichen Idee von Arbeiterräten, die 1917 als
Grundlage des Sowjetstaats vorgesehen war. Als sie 1989 zunehmend in
wirtschaftliche und politische Schwierigkeiten gerieten, gab es kaum
noch Arbeiterinnen und Arbeiter, die bereit waren, »ihre« Staaten
zu verteidigen.

Die
Auflösung der Sowjetunion hat vielleicht nicht den Marxismus als
Idee beseitigt, aber sie hat jede verbleibende Hoffnung ausgelöscht,
dass die kommunistische Bewegung in der Lage sein würde, ihre
vergangenen Fehler zu korrigieren und ihre selbst gestellte
historische Aufgabe zu erfüllen. Mit den Worten des Historikers Enzo
Traverso »nahm der Zusammenbruch des Kommunismus-als-Regime auch den
Kommunismus-als-Revolution mit«.

»In Deutschland gehört dem reichsten Prozent der Gesellschaft rund ein Drittel des privaten Vermögens – ein höherer Anteil, als es 1923 der Fall war.«

Der
Zusammenbruch der kommunistischen Massenparteien, das Abdriften der
Sozialdemokratie ins neoliberale Zentrum und die Aushöhlung der
Gewerkschaftsbewegung haben eine neue Linke hervorgebracht, die
weitgehend losgelöst von den Erfahrungen des 20. Jahrhunderts
agiert. Die Antiglobalisierungsbewegungen der 1990er und frühen
2000er Jahre, die feministischen und antirassistischen
Mobilisierungen des vergangenen Jahrzehnts und die Klimabewegung
beziehen sich nicht mehr auf die sozialistische Idee, die die Linke
des 20. Jahrhunderts angetrieben hat.

Die
heutige Linke ist im Nachgang der Niederlage des Realsozialismus
entstanden. Dass der orthodoxe Marxismus nicht als positiver
Bezugsrahmen dient, kann man nicht denjenigen anlasten, die
versuchen, in einer postsozialistischen Welt linke Politik zu machen.
Doch was bedeutet das für diejenigen unter uns, die sich trotz allem
weigern, eine Idee aus dem 19. Jahrhundert, die ihren Höhepunkt im
20. Jahrhundert erlebte und es gerade noch ins 21. Jahrhundert
schaffte, einfach aufzugeben und wegzuwerfen? Können die sozialen
Kämpfe des vergangenen Jahrhunderts uns irgendwas mitgeben für die
Auseinandersetzungen, die noch auf uns zukommen?

Unsere
heutige Gesellschaft sieht fundamental anders aus als die vor hundert
Jahren. Sie ist differenzierter und komplexer und hat sich in manchen
Bereichen zum Besseren verändert – denkt man etwa an die
politische und gesellschaftliche Rolle von Frauen und Minderheiten.
Auch das Wohlstandsniveau ist höher, als sich frühere Generationen
je hätten träumen lassen. Das Pro-Kopf-BIP ist heute mehr als
zehnmal größer als im Jahr 1923. Die Lebensbedingungen in
Deutschland haben sich im letzten Jahrhundert erheblich verbessert,
nicht zuletzt dank der Bemühungen derselben Arbeiterbewegung, die
heute große Schwierigkeiten hat, in den prekärsten und am
schlechtesten bezahlten Sektoren Fuß zu fassen.

Doch
trotz dieser Veränderungen bleibt der grundlegende Impuls hinter der
sozialistischen Idee unverändert. Die überwiegende Mehrheit aller
Menschen hat keine andere Wahl, als jeden Tag arbeiten zu gehen –
für eine kleine Anzahl sogenannter Arbeitgeber oder Investoren,
deren Macht über den Rest von uns in den letzten Jahrzehnten nur
noch größer geworden ist. Die Massen arbeiten, die Wenigen
akkumulieren – oder wie der Buchtitel eines Investmentbanker-Clowns
drei Jahre nach der Finanzkrise 2008 lautete: Warum
ihr schuftet und wir reich werden.

In
den vergangenen Jahrzehnten hat diese Ungleichheit wieder zugenommen,
während die Profite der Superreichen immer weiter in die Höhe
schießen. In
Deutschland gehört dem reichsten Prozent der Gesellschaft rund ein
Drittel des privaten Vermögens – ein höherer Anteil, als es 1923
der Fall war.
Vielerorts in der Welt ist das Verhältnis noch obszöner. Auch wenn
das Pro-Kopf-BIP heute im Vergleich zu 1923 astronomisch erscheint,
ist jeder fünfte Mensch in der Bundesrepublik von Armut betroffen –
von der massenhaften Armut in der sogenannten »Peripherie« ganz zu
schweigen.

»Man kann eine Regierung wählen, die eine höhere Kindergrundsicherung verspricht, und das Gegenteil bekommen. Oder für die Vergesellschaftung großer Wohnkonzerne stimmen, bloß um ignoriert zu werden.«

Mit
diesen sozialen Missständen ist ein Demokratiegefälle verbunden,
das in jeder Gesellschaft entsteht, in der eine winzige Minderheit
die Lebens- und Produktionsbedingungen der Mehrheit diktiert. Zwar
dürfen alle, die über die Staatsbürgerschaft verfügen, regelmäßig
wählen gehen und ihren Alltag ein Stück weit einrichten, wie sie es
möchten (und sich leisten können), aber die grundlegenden
Strukturen unserer Wirtschaft bleiben für den demokratischen Willen
unantastbar. Man
kann eine Regierung wählen, die eine höhere Kindergrundsicherung
verspricht, und das Gegenteil bekommen. Oder für die
Vergesellschaftung großer Wohnkonzerne stimmen, bloß um ignoriert
zu werden.
Da die Macht in unserer Gesellschaft zwar auch im Parlament, aber vor
allem in der Wirtschaft zu finden ist, scheitern auch die zahmsten
Reformversuche, sofern sie nicht in der Lage sind, sich mit den
Mächtigen in der Wirtschaft anzulegen. 


Kein
Wunder also, dass die Idee des Sozialismus in den letzten zwei
Jahrhunderten allen Rückschlägen zum Trotz nie ganz verschwand.
Überall da, wo Kapitalismus Ungleichheit produziert und individuelle
sowie kollektive Ermächtigung zurückhält, entsteht früher oder
später der Traum nach etwas anderem, nach etwas Besserem. Schon seit
Marx und Engels verstehen Sozialistinnen und Sozialisten es als ihre
Aufgabe, diesem Traum praktische Handlungsmöglichkeiten zu verleihen
und sie in eine organisierte Form überzuleiten. An dieser
grundsätzlichen Aufgabe hat sich seitdem nichts verändert.

Stellen
wir die Frage, was demokratisch-sozialistische Politik im 21.
Jahrhundert eigentlich bedeutet, müssen wir uns eingestehen, dass
bisher niemand eine besonders überzeugende Antwort darauf gefunden
hat. Sozialismus mag seit der Finanzkrise von 2008 wieder einen
bescheidenen Platz in der öffentlichen Debatte eingenommen haben,
doch nirgendwo – auch nicht dort, wo »Sozialisten« Wahlen
gewonnen haben – sind wir ihm einen Schritt nähergekommen. Die
Parteien des Zentrums haben sich, zumindest vorläufig, wieder
stabilisiert, während die rechten Parteien einen Großteil der
oppositionellen Energie, über die die Linke vor einem Jahrzehnt
verfügte, nun für sich beanspruchen. Während die Linkspartei um
ihr Überleben kämpft und am Rande einer verheerenden Spaltung
steht, legt die AfD in den Umfragen zu und hat seit ihrem letzten
Parteitag sogar an Momentum gewonnen.

»Wir können nicht wissen, ob diese Regierungen den Aufstieg der Nazis gestoppt hätten, aber sie wären sicherlich in einer besseren Position dafür gewesen, als die erbittert zerstrittene Arbeiterbewegung von 1933 es war.«

Hier
scheinen die Lehren des vergangenen Jahrhunderts von bedrückender
Aktualität zu sein. Wie damals durchleben wir gerade massive
Umwälzungen, sei es in Form des Klimawandels, der Digitalisierung
und Automatisierung oder des russischen Einmarschs in die Ukraine,
der den Menschen vor Ort Tod und Leid bringt, vielerorts auf der Welt
die Lebenshaltungskosten in die Höhe treibt und das Risiko eines
nuklearen Krieges zum ersten Mal seit dreißig Jahren wieder auf die
Tagesordnung setzt. Wenn sich Menschen ohnmächtig fühlen angesichts
gesellschaftlicher Herausforderungen, die (ob real oder gefühlt)
ihre Existenz bedrohen und sich um die Zukunft sorgen, dann üben die
falschen Versprechungen der Rechtsextremen eine Anziehungskraft aus,
wie sie es in stabileren Zeiten selten tun. 


Die
Arbeiterregierungen von 1923 waren ein Versuch, die Republik gegen
eine solche Bedrohung zu befestigen, indem man die Grundlagen der
sozialen Teilhabe und der demokratischen Partizipation ausbaut. Wir
können nicht wissen, ob diese Regierungen den Aufstieg der Nazis
gestoppt hätten, aber sie wären sicherlich in einer besseren
Position dafür gewesen
als die erbittert zerstrittene Arbeiterbewegung von 1933.

Das
linksrepublikanische Projekt, das vor hundert Jahren versucht wurde,
lässt sich freilich nicht auf die Gegenwart übertragen. Doch es hat
einen Samen gepflanzt, der möglicherweise heute noch Früchte tragen
kann. Der Gedanke, dass Demokratie nur wirklich Demokratie ist, wenn
Menschen auch kollektiv über ihre Lebens- und Produktionsweise
bestimmen können, bleibt so aktuell wie eh und je. Wenn unsere
derzeitige, begrenzte Demokratie vor der rechtsextremen Bedrohung
geschützt werden soll, ohne selbst zu autoritären Methoden zu
greifen, muss sie erweitert und ausgebaut werden. Denn dann haben die
Millionen, die sich ausgegrenzt und im Stich gelassen fühlen, ein
materielles Interesse daran, sie zu erhalten.

Ein anderes Reich war möglich

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Loren Balhorn ist Editor-in-Chief von JACOBIN.