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Brasilien sucht den nächsten Lula

Passos de Souza

Olavo Passos de Souza ist Historiker und promoviert an der Universität Stanford.

Die dritte Amtszeit des brasilianischen Präsidenten Luiz Inácio Lula da Silva ist bereits mehr als zur Hälfte vorbei – und Südamerikas größtes Land leidet erneut unter einer Führungskrise. Die Zustimmungswerte des einst so beliebten Politikers sind auf den niedrigsten Stand seit seinem Amtsantritt gesunken.

Laut einer Februar-Umfrage von Datafolha, einem der zuverlässigsten Meinungsforschungsinstitute Brasiliens, heißen 24 Prozent die Arbeit der Regierung gut, 41 Prozent lehnen sie ab und 32 Prozent stehen ihr »neutral« gegenüber. Andere Umfragen kommen zu ähnlichen Ergebnissen. Es zeichnet sich damit ein stetiger, aber deutlicher Niedergang eines Titanen der lateinamerikanischen Linken ab.

Nachdem Lula seine ersten Amtswochen zwar ruhig, aber mit relativ wenigen hochkarätigen politischen Erfolgen hinter sich gebracht hatte, sieht er sich nun mit derselben wachsenden Unzufriedenheit konfrontiert, die an jedem brasilianischen Staatsoberhaupt seit Lulas eigenem Ausscheiden aus dem Amt 2010 genagt hat.

Die zunehmende politische Polarisierung zwischen der Linken und der radikalen Rechten, ein mächtiger und konservativer Kongress und die Unfähigkeit, die jüngere Arbeiter-Generation anzusprechen, sind nur einige der Gründe, warum viele Brasilianerinnen und Brasilianer Lula und seine Arbeiterpartei (PT) als angeschlagen wahrnehmen.

Wichtiger noch: Lula und (in noch stärkerem Maße) die PT müssen ihr jüngstes Versagen nun verarbeiten und einen Nachfolger für ihn aufbauen. Denn die Wahlen 2026 rücken näher und der Wunsch der Bevölkerung nach Veränderung scheint stetig zu wachsen. Die Chancen auf die erneute Wahl eines linken Präsidenten sind derzeit gering.

Als die letzten drei brasilianischen Präsidenten ihr Amt verließen, hatten sie allesamt miserable Zustimmungswerte in der Bevölkerung. Ansonsten hatten die Sozialdemokratin Dilma Rousseff, der Neoliberale Michel Temer und der Rechtsradikale Jair Bolsonaro nur sehr wenig gemeinsam, und es gab viele spezifische Faktoren, die für das Scheitern ihrer jeweiligen Präsidentschaften ausschlaggebend waren. Insgesamt jedoch stehen ihre Amtszeiten symbolisch für die brasilianische Instabilität der 2010er Jahre. Diese Turbulenzen folgten auf eine ruhigere politische Phase mit den ersten beiden Amtszeiten Lulas.

Als Lula 2010 nach acht Jahren im Amt zurücktrat, war er außerordentlich beliebt. Eine Umfrage ergab damals eine Zustimmungsrate von 87 Prozent für seine Regierung. Lula war damals sicherlich einer der beliebtesten Politiker der Welt. Das bedeutet jedoch nicht, dass Lula ohne Opposition oder Kritik regiert hätte: Der gemäßigt linke Kurs der PT – der sich in erster Linie auf Armutsbekämpfung und die Entwicklung von Sozialprogrammen konzentrierte – zog den Zorn der traditionellen Elite und vieler Angehöriger der Mittelschicht auf sich. 

Diese fühlten sich schlicht nicht vertreten von Lula, einem Ex-Fabrikarbeiter aus einer armen Region Brasiliens, der nie eine Hochschule besucht hatte und sich meist einer einfachen, umgangssprachlichen Ausdrucksweise bediente. Lula war nicht die Art von Person, die man traditionell mit dem brasilianischen Präsidentenamt in Verbindung brachte, das bisher den Sprösslingen politischer Dynastien, langjährigen Polit-Insidern oder (für eine gewisse Zeit) selbstherrlichen Militärgenerälen vorbehalten war. 

2005 kam es zum Mensalão-Korruptionsskandal – ein Schock für die Regierung Lula und die PT. Dass die Vorfälle so einschneidend wurden, war nicht zuletzt den Bemühungen des mächtigen Medienkonzerns <i>Globo</i> zu verdanken: Über die gesamten Amtszeiten Lulas hinweg war die Berichterstattung der <i>Globo</i>-Sender von ihrer neoliberalen Agenda und klarer Opposition gegen den Präsidenten geprägt.

Trotz der Probleme gelang es Lula, der sich in Koalitionsbildung und Verhandlungen geschickt verhielt, eine breite Unterstützerbasis im Kongress aufzubauen. Dies ermöglichte die Verabschiedung wegweisender Gesetze wie die Initiativen Bolsa Família und Fome Zero. Diese befreiten Millionen Menschen aus der Armut und sorgten für einen Ausbau der Dienste im Bildungs- und Gesundheitsbereich. Darüber hinaus war Lula während eines historischen Wirtschaftsbooms im Amt und schaffte es, Brasiliens internationales Ansehen durch diplomatische sowie Handelsabkommen zu stärken. 

Und: Er regierte in einer Zeit, in der die politische Landschaft Brasiliens noch von einer gewissen Zivilität und Stabilität geprägt war (insbesondere im Vergleich zur jüngsten Vergangenheit). Die beiden wichtigsten politischen Parteien, die um die Präsidentschaft konkurrierten, waren die gemäßigt linke PT und die eher neoliberal ausgerichtete Sozialdemokratische Partei. Obwohl diese Parteien in vielen Punkten gegensätzliche politische Positionen vertraten, waren sie sich mehr oder weniger einig, dass Brasilien den Weg zu einer gerechteren und wirtschaftlich robusteren Republik mit starken demokratischen Institutionen einschlagen müsse.

Dieser Konsens endete mit Lulas Amtsabtritt. Dilma Rousseff, selbst langjährige Verbündete Lulas und von ihm handverlesene Nachfolgerin, war Präsidentin in einer Zeit zunehmender Korruptionsskandale und einer sich abschwächenden Konjunktur. Darüber hinaus gewann Social Media als Instrument für politische Mobilisierung zunehmend an Bedeutung.

Dies fiel zusammen mit den Jornadas de Junho, einer beispiellosen Welle von Großprotesten, mit denen politische und steuerliche Reformen gefordert wurden, aber vor allem ein schnellerer Wandel in der brasilianischen Gesellschaft. Rousseff versuchte, auf die Proteste zu reagieren, und versprach eine neue Politik. Doch ihre angespannten Beziehungen zum Kongress standen einer echten Veränderung des festgefahrenen politischen Systems von Brasilien im Weg.

Rousseff war nicht wie Lula in der Lage, Allianzen zu schmieden. Während die Forderungen nach Reformen und einer härteren Bekämpfung der Korruption lauter wurden, geriet sie immer häufiger mit dem Kongress aneinander. Nach ihrer knappen Wiederwahl im Jahr 2014 leiteten führende Kongressabgeordnete 2016 ein erfolgreiches Amtsenthebungsverfahren gegen Rousseff ein. Die Rechte sah darin einen großen Sieg; die Linke sprach von einem »weichen Putsch«.

Rousseffs Nachfolger, der vormalige Vizepräsident Michel Temer, war ein Konservativer, der sofort mit der Umsetzung von Austeritätsmaßnahmen begann. Die Linke verachtete Temer als undemokratischen Thronräuber. Die Rechte hingegen sah in ihm nicht mehr als einen weiteren Vertreter des Establishments. Seine Zustimmungswerte sanken rapide – in einigen Umfragen auf lediglich 7 Prozent. Doch trotz weit verbreiteter Rücktrittsforderungen gelang es Temer dank seiner guten Beziehungen zum Kongress, sich bis zu den nächsten Präsidentschaftswahlen über Wasser zu halten.

»Die brasilianische Gesellschaft strotzt nur so vor selbsterklärten ›Entrepreneuren‹ in der Gig Economy, die Begriffe wie ›Arbeiterklasse‹ als abwertend betrachten.«

2018 hatte sich die politische Landschaft im Vergleich zu den boomenden und stabilen 2000er-Jahren erheblich verändert. Die brasilianische Rechte hatte jahrelang die Popularität der PT geschwächt, während sich ihre eigenen Kräfte zunehmend radikalisierten. Der Kampf gegen die Korruption wurde vor allem instrumentalisiert, um Linke anzugreifen. Die mittlerweile berüchtigte Operation Lava Jato (auf Deutsch etwa: »Operation Autowäsche«) führte sogar dazu, dass Lula inhaftiert wurde. 

Die Anklage wurde später vom Obersten Bundesgericht Brasiliens aufgehoben. Der Schaden war jedoch angerichtet: Die PT hatte deutlich an Popularität eingebüßt, Lula durfte 2018 nicht kandidieren. Die Präsidentschaftswahlen in diesem Jahr endeten daher mit einem deutlichen Sieg des zuvor kaum wahrgenommenen, rechtsradikalen Kandidaten Jair Bolsonaro.

Bolsonaro war bereits zu Beginn seiner Präsidentschaft unbeliebt. Er schwächte seine ohnehin schon schlechte Position noch weiter, als er staatliche Institutionen zerschlagen wollte, die Coronavirus-Pandemie halbherzig und fahrlässig bekämpfte sowie insgesamt chaotische Regierungsarbeit leistete. Massive öffentliche Proteste, die in den 2000er Jahren eher selten waren, wurden in den Großstädten nun zum Alltag.

Für die Wahlen 2022 kehrte Lula in die Politik zurück – und besiegte Bolsonaro knapp. Es entstand eine paradoxe Situation: Lula war nach wie vor der beliebteste Politiker Brasiliens, gleichzeitig aber auch das Aushängeschild einer weitgehend unpopulären Partei. In jedem Fall konnte auch seine Rückkehr ins Amt den politischen Konsens der 2000er Jahre nicht wiederbeleben.

Zwar genoss Lula eine lange Hochphase – seine Versprechen einer Rückkehr zur Normalität der 2000er Jahre und die Verteidigung der Demokratie brachten ihm viel Wohlwollen ein –, doch die Unfähigkeit des amtierenden Präsidenten, die im vorhergegangenen Jahrzehnt aufgestaute Unzufriedenheit zu beseitigen, hat seiner Popularität inzwischen ernsthaft geschadet. Er hat keine neuen politischen Initiativen im Stile von Bolsa Familia oder Fome Zero vorzuweisen. In einer Zeit konstanter Nachrichtenschwemme und Reizüberflutung müsste ein entsprechendes Gesetz ebenso monumental sein wie diese früheren Reformen, um die Wahrnehmung der Wählerschaft ernsthaft zu verändern.

Besonders große Probleme hat Lula bei der Ansprache jüngerer Brasilianerinnen und Brasilianer aus der Arbeiterklasse. Sie unterscheiden sich von der Basis, die Lula sich in den 1970er und 1980er Jahren als einflussreicher Gewerkschaftsführer aufgebaut hatte. Jahrelang haben Lula und die PT die Arbeiterklasse mit Reformversprechen wie Sozialprogrammen und mehr Rechten für Arbeitnehmer für sich gewinnen können. Diese Botschaft kam bei Fabrikarbeitern wie Hausangestellten mit ausgeprägtem Klassenbewusstsein gut an.

Doch die Ausgangslage hat sich verändert: Die brasilianische Gesellschaft strotzt nur so vor selbsterklärten »Entrepreneuren« in der Gig Economy, die Begriffe wie »Arbeiterklasse« als abwertend betrachten. Ihnen erscheinen die von der brasilianischen Rechten propagierten Bilder von Selfmade-Männern und dem Abbau des Staates mit »mehr Freiheit und weniger Steuern« attraktiver als der traditionelle Diskurs der PT.

Das Versprechen auf bessere Arbeitsbedingungen hat heute nur begrenzte Anziehungskraft auf Menschen, die sich gerne als ihr eigener Chef verstehen und kurzfristig von der Arbeit beim Essenslieferdienst zu Mitfahrgelegenheit hin- und herwechseln. Eine individualistische »Life-Coach«-Kultur hat sich in der brasilianischen Gesellschaft wie ein Lauffeuer verbreitet. Sie wird zum großen Teil von einem riesigen Netzwerk aus rechten Social-Media-Influencern, konservativen Nachrichtenseiten und rechtsradikalen Politikern angeheizt, die ein verzerrtes Bild von der tatsächlichen Lage des Landes zeichnen.

Für einen Großteil der brasilianischen Bevölkerung sind heute Links, die in den sozialen Medien geteilt werden, die wichtigste Nachrichtenquelle. Entsprechend stark ist die Blasenbildung. Beispiel Wirtschaft: Brasilien hat während der bisherigen Amtszeit von Lula ein über den Erwartungen liegendes Wachstum verzeichnet. Die Mehrheit der Bevölkerung nimmt dies jedoch nicht wahr. Vielmehr ist die Auffassung weit verbreitet, die Wirtschaft laufe unter Lula schlecht oder sei gar aufgrund von Korruption zusammengebrochen. Korruption wird nach wie vor von vielen Menschen in Brasilien mit Lula, der PT und der Linken im Allgemeinen verknüpft.

Die Auswirkungen dieser Blasenmentalität wurden kürzlich deutlich, als die Regierung versuchte, eine einheitliche Regulierung des brasilianischen Sofortzahlungssystems (Pix) einzuführen, einer äußerst beliebten digitalen Zahlungsmethode für Klein- und Kleinsttransaktionen, die seit ihrer Einführung im Jahr 2020 zum brasilianischen Alltag gehört. Basierend auf Gerüchten in den sozialen Medien, die Regierung Lula wolle Pix-Transaktionen stark besteuern oder das System sogar ganz abschaffen, gab es eine heftige öffentliche Gegenreaktion.

In Wirklichkeit gab es allerdings nie derartige Pläne. Die Regierung wollte lediglich eine Kennzeichnungspflicht für große Geldtransaktionen durchsetzen, um kriminellen Missbrauch des Systems zu verhindern. Die Fake-News-Welle schadete dem Image der Regierung erheblich; sie war nicht in der Lage, die Gerüchte zu zerstreuen. Schließlich gab das Finanzministerium die angedachte Reformregelung auf und vermittelte damit den Eindruck, die (unbegründete) öffentliche Empörung habe Pix »gerettet«. Das heizte die Desinformationsmaschinerie natürlich nur noch weiter an.

Kurz gesagt: Es ist nicht nur das Ausbleiben gewichtiger Gesetze oder Reformen, das Lula und der PT schadet. Es ist auch das Unvermögen, der Bevölkerung die Erfolge der Regierung zu vermitteln und sich gegen eine unerbittliche Opposition zu verteidigen, für die Wahrheit irrelevant ist und die die Interessen vieler Arbeiter in der Gig Economy faktisch für sich vereinnahmt hat.

Die PT entstand als breite Allianz linker Strömungen, die von revolutionären Marxisten bis zu progressiven Christen und Sozialdemokraten reichte. Gemeinsames Ziel war es, eine geeinte Linke als starke Kraft für institutionelle Veränderungen zu etablieren. Im Laufe der Jahre verlor die Partei an Diversität, da die Rolle der Person Lula auf Kosten anderer Führungspersönlichkeiten immer mehr an Bedeutung gewann.

Als Lula 2010 aus dem Amt schied, profitierte seine Nachfolgerin Dilma Rousseff von seiner Popularität und den Reformen seiner Regierung. Ihre Wiederwahlkampagne 2014 gestaltete sich deutlich schwieriger. Bis 2018 herrschte allgemein die Meinung, dass nur eine Rückkehr Lulas der Linken einen erneuten Sieg bescheren könnte. Als dies durch seine Verhaftung unmöglich wurde, trat ein weiterer langjähriger Verbündeter Lulas, Fernando Haddad, als sein Stellvertreter zur Wahl an. Er verlor gegen Bolsonaro.

2022 kehrte Lula zurück und zeigte, dass er der wohl einzige Politiker ist, der Bolsonaro schlagen kann. Mit seinem (knappen) Sieg ermöglichte Lula erneute vier Jahre mit einer gemäßigt linken Exekutive. Nun stehen die Präsidentschaftswahlen 2026 vor der Tür – und niemand aus der aktuellen PT-Führung hat es geschafft, aus Lulas Schatten herauszutreten und eigene Anziehungskraft zu entwickeln.

»Der Mangel an Alternativen zu Lula ist eine Situation, die zumindest teilweise bewusst herbeigeführt wurde.«

Auch andere linke Parteien spielen in der nationalen Politik eine Rolle. Die Sozialistische Partei der Freiheit (PSOL) ist in den vergangenen zehn Jahren erheblich gewachsen. Sie bietet eine radikalere Alternative zur PT und konkurriert regelmäßig mit ihr um Gouverneursposten und Sitze im Senat. Außerdem hat sie in den vier Wahlen vor der letzten (in der sie Lula unterstützte) eigene Präsidentschaftskandidaten aufgestellt. Die PSOL kritisiert die PT insbesondere dafür, keine Kandidaten zu unterstützen, die nicht aus den eigenen Reihen kommen, selbst wenn ein anderer linker Kandidat bessere Siegeschancen hätte.

Im Vorfeld der Wahlen 2022 gab es Spekulationen, Lula könne Ciro Gomes als seinen potenziellen Vizepräsidenten auswählen. Gomes war Minister in einer früheren Lula-Regierung, avancierte dann zu einem scharfen Kritiker der PT und kandidierte 2022 schließlich mit einer gemäßigt-linken Agenda gegen Lula für das Präsidentenamt. Ein weiterer möglicher Vizepräsidentschaftskandidat hätte Guilherme Boulos von der PSOL sein können, der Präsidentschaftskandidat der Partei 2018, der 2022 für São Paulo in den Kongress gewählt wurde. Mit beiden Personaloptionen hätte das Bild einer geeinten Linken (oder zumindest einer geeinten linken Mitte) vermittelt werden können. 

Stattdessen entschied sich Lula für Geraldo Alckmin, seinen einstigen Gegner bei den Wahlen 2006. Dieser stammt aus der inzwischen gemäßigt rechten Sozialdemokratischen Partei. Damit wurde ein klares Signal gesendet, dass Vertreter des alten politischen Konsenses aus der Mitte gemeinsam gegen den Bolsonarismus antreten. Niemand sah Alckmin als eine Figur der Linken oder als jemanden, der später selbst für das Präsidentenamt kandidieren und Stimmen aus dem linken Spektrum abziehen könnte. Mit dieser Auswahl seines Vizes verhinderte Lula somit, dass ein potenzieller Rivale der PT im linken Lager nationale Aufmerksamkeit erlangen und vielleicht sogar zum potenziellen Nachfolger aufsteigen könnte.

Derweil hätte Flávio Dino ebenfalls eine Alternative zu Lula als neue Galionsfigur der Linken sein können. Er ist ein hervorragender Kommunikator mit einer langen Reihe politischer Erfolge: 2006 wurde er erstmals für die Kommunistische Partei in den Kongress gewählt, 2014 kandidierte er erfolgreich für das Amt des Gouverneurs im nordöstlichen Bundesstaat Maranhão und wurde vier Jahre später in dieses Amt wiedergewählt, bevor er 2022 in den Senat einzog.

Dino wurde dann Lulas Justizminister und rückte nach dem Angriff von Bolsonaro-Anhängern auf die Hauptstadt am 8. Januar 2023 durch sein schnelles Handeln ins nationale Rampenlicht. Als jedoch Anfang 2024 ein neuer Posten am Obersten Gerichtshof frei wurde, entschied sich Lula, Dino dorthin zu schicken. Dies war einerseits eine große Ehre für Dino und ein Sieg für die Linke. Andererseits war er damit auch nicht mehr im Rennen um politische Posten und als Lula-Nachfolger ausgeschieden.

Der Mangel an Alternativen zu Lula ist also eine Situation, die zumindest teilweise bewusst herbeigeführt wurde. 2026 wird Lula achtzig Jahre alt sein. Er hat bereits angekündigt, nicht erneut für das Präsidentenamt zu kandidieren. Die PT hätte somit genügend Zeit gehabt, einen Nachfolger aufzubauen. Doch das ist bislang nicht geschehen.

Der amtierende Finanzminister Fernando Haddad verfügt nicht über die erforderliche Popularität; seine Erfolge in der Wirtschaftspolitik haben ihm wenig Bekanntheit eingebracht. Gleisi Hoffmann, Vorsitzende der PT und eher links orientiert, ist kaum beliebter als Haddad und ohnehin nicht an dem Amt interessiert. Rui Costa, der ehemalige Gouverneur des Bundesstaates Bahia, der eine eher gemäßigte Position innerhalb der PT einnimmt, hat ein stärkeres Profil, aber auch seine Popularität verblasst im Vergleich zu Lula. Außerhalb dieser Spitzenriege der PT wird die Liste möglicher Kandidaten immer kürzer und vager. Es dürfte bald Druck auf Lula ausgeübt werden, erneut zu kandidieren. Dies würde seine dominante Position innerhalb der brasilianischen Linken weiter festigen.

Unterdessen hat die rechte Opposition ihre eigenen Probleme. Der Oberste Gerichtshof hat am 26. März einstimmig die Anklage gegen Bolsonaro angenommen. Der Ex-Präsident wartet nun zusammen mit sieben engen Verbündeten auf seinen Prozess wegen Verschwörung zum Staatsstreich mit dem Ziel, das Wahlergebnis von 2022 rückgängig zu machen.

Bolsonaro ist aufgrund seiner früheren Vergehen somit von öffentlichen Ämtern ausgeschlossen und muss nun möglicherweise mit einer jahrzehntelangen Haftstrafe rechnen. Der Rechten fehlt damit ihr Anführer. Vom politisch versierten Gouverneur von São Paulo, Tarcísio de Freitas, bis hin zu Bolsonaros Sohn Eduardo wären potenzielle Kandidaten nicht viel mehr als Ersatzfiguren für den ehemaligen Präsidenten. Es scheint fast wie ein Spiegelbild der Situation von Lula und der Linken im Jahr 2018.

Die Umfragen zeigen derweil, dass Lula die Kontrolle über die aktuelle politische Debatte zurückgewinnen muss. Würden morgen Wahlen stattfinden, wären seine Aussichten auf eine Wiederwahl gering, aber immer noch besser als die jeder anderen linken Persönlichkeit. Seine Regierung hat bis Oktober 2026 Zeit, um verlorenes Terrain zurückzugewinnen. Sie muss die Kluft zwischen ihrer Politik und der öffentlichen Wahrnehmung schließen und ein positives Gefühl des Wachstums schaffen. Das ist natürlich viel schwieriger, als Chaos und Negativität zu schüren, wie es die Rechte tut.

Sollte Lula selbst erneut kandidieren, muss er dafür schlüssige Begründungen vorbringen. Diese müssen über die Wahrnehmung hinausgehen, er sei die einzige Option für alle, die sich gegen die radikale Rechte stellen wollen. Wenn er sich stattdessen dafür entscheidet, einen anderen Kandidaten zu unterstützen – höchstwahrscheinlich einen Nachfolger aus den Reihen seiner eigenen Partei –, muss dieser eine eigene öffentliche Präsenz entwickeln und aus Lulas Schatten heraustreten. Andernfalls ist eine Niederlage unvermeidlich.

Brasilien sucht den nächsten Lula

Vom Konsens zur Krise

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Olavo Passos de Souza ist Historiker und promoviert an der Universität Stanford.