12. Juni 2020
Das Establishment zitiert gern Martin Luther King, um militante Proteste zu delegitimieren. Aber King war kein Befürworter passiven und fügsamen Protests – ihm ging es bei gewaltfreien Aktionen darum, eine kollektive Macht zu versammeln, die die herrschenden Eliten dazu zwingen kann, den Forderungen nach Gerechtigkeit nachzugeben.
Martin Luther King auf dem Marsch auf Washington, 1963.
Die politische Repression in den USA ist spektakulär und banal zugleich. In den letzten Wochen haben wir sie von beiden Seiten kennengelernt. Während militarisierte Polizeikräfte mit Aufstandsbekämpfungsmaßnahmen gegen die Zivilbevölkerung vorgehen, wird diese Brutalität von Aufrufen an die Demonstrierenden begleitet, dass sie sich doch bitte friedlich verhalten sollen.
Wenn die herrschenden Eliten zum Frieden aufrufen, dann meinen sie damit Folgsamkeit. Wenn sie zynisch aus dem Kontext gerissene Zitate von Martin Luther King vortragen und das Recht auf »friedlichen Protest« beschwören, während sie zugleich die wirklichen Proteste anprangern, dann zeigen sie, dass kein effektiver Protest jemals friedlich genug sein wird, um ihre Zustimmung zu finden. Die herrschenden Eliten, ihre Expertinnen und Experten und die Polizei nutzen die Rhetorik der Gewaltlosigkeit, um Demonstrierende zu maßregeln und die Verantwortung für staatliche Gewaltexzesse auf deren Opfer abzuwälzen.
Wir dürfen ihnen nicht in die Falle gehen. Wenn er denn richtig gemacht wird, ist gewaltfreier Protest kein friedliches Unterfangen.
Bei Gewaltlosigkeit geht es nicht darum, sich an die Regeln zu halten, innerhalb der bestehenden Institutionen zu agieren oder zahnlose Proteste zu veranstalten. Gewaltfreie direkte Aktion ist immer noch direkte Aktion. Sie ist keine Lehre frommer Selbstaufopferung oder hochmütiger Moralisierung, sondern eine Theorie der Macht und ein Repertoire von Taktiken zum Einsatz dieser Macht. Effektive Gewaltfreiheit bedeutet, durch kollektive Aktionen das normale Funktionieren der Gesellschaft zu stören.
Martin Luther King war das sehr wohl bewusst. Zwar haben die Expertinnen und Experten Recht damit, dass er den Riot als Taktik immer wieder abgelehnt hat – allerdings verteidigte er diese Aufstände als einen Ausdruck berechtigter Wut über ein rassistisches kapitalistisches System, das die Schwarze Bevölkerung in den Innenstädten misshandelt, ausgebeutet und im Stich gelassen hat. Für ihn war ein Aufstand ein Aufflammen dieser Wut – und um die Gesellschaft der USA derart radikal umzugestalten, wie es sich das vorstellte, musste diese Flamme lange Zeit brennen.
Es ist wahr, dass kämpferische, jedoch gewaltfreie direkte Aktionen den einfachen Riots in Kings Augen moralisch überlegen waren – wichtiger ist jedoch, dass sie seiner Meinung nach einen vielversprechenderen Weg darstellten, den Staat zu konfrontieren. Gewaltfreiheit, wie er das Konzept am Ende seines Lebens verstand, war ein Mittel, die Wut des Volkes in eine Kampfkraft zu überführen, die der damaligen Regierung unter Präsident Lyndon B. Johnson tatsächlich gefährlich werden konnte.
»Jenen Frieden, den wir mit unserem gewaltfreien Kampf erreichen wollen, finden wir nicht, indem wir uns dem Status quo anpassen, nach den Regeln spielen und uns an die liberalen Anstandsregeln halten.«
Um seine Vision »massenhaften zivilen Ungehorsams« zu konkretisieren, wandte sich King der Arbeiterbewegung zu. In einer Rede, die er im Jahr 1966 als Präsident der Southern Christian Leadership Conference hielt, nannte King den Streik von 35.000 Fluglinienangestellten in jenem Sommer als ein Beispiel für gewaltfreie Macht in Aktion. Er machte unmissverständlich klar, dass die Bosse und die Politik nur durch Zwang zu Zugeständnissen bewegt werden könnten. Die Beschäftigten der Fluggesellschaften erzeugten diese Art von Zwang durch koordinierte und disziplinierte Kooperationsverweigerung und erreichten damit den ersten branchenweiten Tarifvertrag.
In seiner Rede übernahm King die Definition von Macht, wie sie Walter Reuther, der Präsident der Automobilindustrie-Gewerkschaft UAW, formuliert hatte – nämlich als »die Fähigkeit, den größten Konzern der Welt, General Motors, dazu zu bringen, dass er ja sagt, wenn er eigentlich nein sagen will«. Arbeiterinnen und Arbeiter zwingen ihre Unternehmen dazu, Dinge zu tun, die sie nicht tun wollen, indem sie sie in ihrer Fähigkeit angreifen, Profite zu machen. Es ist die Arbeit, die die Maschinen am Laufen hält – und wenn die Beschäftigten die Arbeit verweigern, dann stehen die Maschinen still. Streiks üben Macht über die Unternehmen aus, indem sie deren Macht an ihrer Wurzel packen.
Der massenhafte zivile Ungehorsam, den King mit der Poor People’s Campaign bezweckt hatte, zielte auf ein ähnliches Programm gewaltfreien Zwangs, mit dem die Regierung zu einer radikalen Umgestaltung der US-amerikanischen Gesellschaft genötigt werden sollte.
Die anhaltende Protestwelle, die wir gerade erleben, zeugt davon, wie fragil die Staatsmacht dasteht, sobald ihr die Menschen kollektiv die Kooperation verweigern. Donald Trumps Aufruf an die Regierungen der Bundesstaaten, diese sollten die Proteste mit Gewalt »dominieren«, erweisen sich als vergeblich, da jede weitere Verschärfung der Repression das herrschende System nur noch mehr delegitimiert. Im Angesicht der Polizeigewalt hat sich der Protest wie ein Lauffeuer ausgebreitet. Nicht einmal die Berichte über Plünderungen und Verwüstungen konnten den Spieß umdrehen. Ganz im Gegenteil: Die Umfragen zeigen wachsende Unterstützung für die Ziele der Black Lives Matter-Bewegung.
Es war ohne Frage die Corona-Pandemie, die diesem gewaltlosen Aufstand den Weg geebnet hat. Die Zerstörung des öffentlichen Gesundheitssystems, die Vernachlässigung armer Menschen und People of Color und die explodierende Arbeitslosigkeit haben die Pathologien des politischen Systems der USA klar herausgestellt. Millionen verlorener und ausgesetzter Jobs halten die Protestierenden auf den Straßen – und da die Menschen bereits durch den Shutdown aus ihrem alltäglichen Leben gerissen wurden, kostet es sie jetzt womöglich weniger Überwindung, ihre Zeit im Ausnahmezustand des Protests zu verbringen. Das Zusammentreffen dieser Faktoren hat es ermöglicht, im Feuer kollektiver Wut ein Band der Solidarität zu schmieden, das Menschen mit den verschiedensten Hintergründen in massenhaftem zivilen Ungehorsam vereint.
Die Eliten versuchen verzweifelt, diese Wut zu delegitimieren – und zwar wiederum unter Berufung auf King und den Mythos der Gewaltfreiheit. Was sie wollen, sind zivile und friedfertige Proteste. King selbst verließ sich zwar auf die christliche Sprache der Nächstenliebe, um Gandhis Satyagraha in die Tradition des Black Social Gospel zu übersetzen – er zweifelte jedoch nie daran, dass Wut zu einer produktiven Kraft werden könne. Solidarität bedeutet, Wut anzuerkennen. Und unsere Macht besteht darin, sie zu nutzen, um unseren Widerstand auch im Angesicht der Gewalt aufrechtzuerhalten. Wovor King warnte, ist jene Wut, die das Urteilsvermögen trübt und die Menschen blind um sich schlagen lässt – eine Grundlage, auf der die Staatsmacht hervorragend gedeiht.
Wütend, aber gewaltlos zu sein, bedeutet also nicht, in einem zivilen Tonfall zu sprechen – es bedeutet, die Wut zu nutzen, um den kollektiven Widerstand anzufeuern, sich aber nicht von ihr verzehren zu lassen. Wie Barbara Deming argumentiert hat, zielt Gewaltfreiheit nicht auf eine Vorstellung spiritueller Reinheit – sie ist ein Mittel, um wütend und souverän zugleich gegen Gewalt vorzugehen.
Bezüglich der Lehren aus den Airline-Streiks bemerkte King: »Einflussnahme und moralisches Zureden mögen weiterhin das gesellschaftliche Klima auf den Wandel vorbereiten, doch es bedarf einer wirklichen Macht des Wandels, um unser Ziel zu erreichen.« Die Herausforderung, die sich aus Kings Vision des massenhaften zivilen Ungehorsams ergibt, besteht in der Frage, wie sich Wut und Empörung in Macht umwandeln lassen. Wenn wir uns dieser Herausforderung heute stellen, dürfen wir das nicht zum Anlass für liberale Moralpredigten und Belehrungen nehmen – wir müssen die Provokation ertragen, die es bedeutet, anzuerkennen, was wirklicher Frieden erfordert.
Jenen Frieden, den wir mit unserem gewaltfreien Kampf erreichen wollen, finden wir nicht, indem wir uns dem Status quo anpassen, nach den Regeln spielen und uns an die liberalen Anstandsregeln halten. Frieden kann nur im Kampf gegen »die drei Übel« Kapitalismus, Rassismus und Militarismus errungen werden – denn diese bilden die Grundlage für die Herrschaft der Gewalt.