01.05.2020

Wer rettet die SPD vor sich selbst?

Die Wahl von Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken in den Parteivorsitz verlangsamt den Verfall der SPD. Aber kann sie ihn auch aufhalten?

Die SPD hat die gleichen Probleme wie die katholische Kirche. In ihrem Metier war sie mal die stärkste und größte Organisation – eine Macht, für die ihre Anhängerinnen und Anhänger Leib und Seele gaben. Heute bleiben Messen und Ortsversammlungen leer, kaum noch jemand glaubt an ihre Zukunftsversprechen. Die Formeln, die ihre Führungen verbreiten, wirken wie aus der Zeit gefallen. Es gibt allerdings einen – gewaltigen – Unterschied: Die katholische Kirche ist in der Krise, weil sie sich ihrer eigenen Modernisierung verweigert; die SPD ist in der Krise, weil sie ihre Grundprinzipien – das Ziel des demokratischen Sozialismus – aufgab und sich in die politische Leere modernisierte.

Das Schicksal der Sozialdemokratie beschäftigt viele – so auch mich. Vor mehr als zehn Jahren, 2009 um genau zu sein, verfasste ich ein Buch mit dem Titel Marktsozialdemokratie, das die Transformationen der SPD und ihrer britischen Schwesterpartei vergleichend analysierte. Meine Diagnose für die SPD lautete damals, dass die Modernisierung der industriellen Gesellschaft, die sie mit ihrer Politik zum Teil vorantrieb, langfristig zu einer Modernisierung ihrer Mitgliedschaft führte. Die traditionellen Arbeitermilieus lösten sich auf, das Verhältnis zu den Gewerkschaften schwächelte und die Sozial­demokratie wurde zu einer Volkspartei der gebildeten Mittelschichten, die immer weniger Alleinstellungsmerkmale trug und in der Politik entsprechend unterging.

»Der Sieg von Eskabo war eine Überraschung – nicht zuletzt für sie selbst.«

Ich vermutete, dass die SPD eine Volkspartei bleiben würde, jedoch zunehmend marktorientiert, autoritärer und ohne Ziel und Vision. Zwar war mit der Linkspartei bereits eine neue Kontrahentin im Parteiensystem aufgetaucht, die Abgründe, denen die SPD in den darauffolgenden Jahren begegnen würde, sah ich aber noch nicht kommen. Die allgemeine Politikverdrossenheit, die Fragmentierung der Parteienlandschaft und die scheinbare Austauschbarkeit der gegenwärtigen Sozialdemokratie führte noch schneller als erwartet zu einer Situation, in der ihre historische Funktion geradezu überflüssig erschien.

Die Krise, die ihre herbe Niederlage bei den Europawahlen 2019 auslöste, hat nun internen Kritikerinnen und Kritikern zu einem Aufstieg verholfen. Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken – genannt »Eskabo« –, zwei regionale Funktionäre, die eher dem linken Flügel zuzurechnen sind, führen die SPD seit Dezember mit dem Versprechen, die Sozialdemokratie zu sozialdemokratischer Politik zurückzubringen. Viele Menschen inner- und außerhalb der Partei sind angesichts dieses Linksschwenks verständlicherweise hoffnungsvoll. Schließlich war die SPD über hundert Jahre lang die Partei der arbeitenden Bevölkerung schlechthin und eine Stärkung der Linken durch die Rückkehr einer Sozialdemokratie alter Schule würde ihr sicherlich nicht schaden. Eigentlich müssten wir als linke Kritikerinnen und Kritiker der Sozialdemokratie einen solchen Wandel am stärksten begrüßen. Aber kann der SPD diese Rückbesinnung gelingen? Und können wir uns auf diese Hoffnung einlassen?

Aus der Schwäche gesiegt

Der Sieg von Eskabo war eine Überraschung – nicht zuletzt für sie selbst. Es war jedoch kein Sieg einer Erneuerungsbewegung, wie sie Jeremy Corbyn in der Labour Party hervorbrachte. Vielmehr war es ein Sieg des linken Flügels des Parteiapparates sowie von Gliederungen wie den Jusos, die eine Scholz-SPD als zum Untergang geweiht sehen und einen Neuanfang wagen wollen – wenn auch vor allem aus der Motivation heraus, ihre eigene Zukunft zu sichern. Der parteiinterne Wahlkampf war nicht der Beginn eines programmatischen Aufbruchs, sondern vor allem Seelenmassage. Es handelte sich um interne Partizipation, diese aber partizipierte nicht an einer gesellschaftlichen Mobilisierung. Das zeigt sich auch daran, welche Themen die Partei in ihrem angeblichen Linksschwenk umtreiben: In der SPD wird nicht mehr über Fragen des demokratischen Sozialismus gestritten, sondern darüber, ob eine Große Koalition oder ein Linksbündnis stabiler ist. Vom Enthusiasmus eines »Millenial Socialism«, wie in den ersten Corbyn-Jahren oder in der Kampagne um Bernie Sanders, ist nichts zu spüren.

Eskabo vertreten relativ konventionelle linkssozialdemokratische Positionen. Gemessen an der neoliberalen Orthodoxie, die die Parteielite in den letzten 15 Jahren unter Schröder, Steinmeier, Steinbrück, Gabriel und auch unter Nahles beherrscht hat, kommt das jedoch einer Kulturrevolution gleich. Das neue Führungsduo steht für einen linken Etatismus. Walter-Borjans vertritt ihn vor allem bezüglich der Steuerpolitik. Esken traut sich sogar, von demokratischem Sozialismus zu sprechen. Ihre Linie wird interessanterweise von Arbeitsminister Hubertus Heil vorgezeichnet, dessen Grundrente gegen die Auswirkungen der Agenda 2010 ankämpft. Die Grundrente ist eine durchaus vernünftige Maßnahme. Vielleicht kann sich Heil einfach deshalb leichter auf den Zeitgeist einlassen als andere, weil er keine eigene Haltung hat.

Die Erneuerung beschränkt sich auf die Regierungsfraktionen der Partei. Von der Forderung nach einem Ausstieg aus der Großen Koalition, mit der Eskabo ihren Wahlkampf geführt hatten, ist keine Rede mehr. Mittlerweile setzen sie auf Kontinuität in der Regierung und Geschlossenheit in den eigenen Reihen. Ihre programmatischen Forderungen konnten sie bisher nicht ansatzweise in konkrete Politik umsetzen. Eine Orientierung auf die Praxis sozialer Bewegungen oder gar eine Strategie, ihrer Politik eine Basis außerhalb der tradierten Parteistrukturen zu verschaffen, verfolgen sie nicht.

Sie verfügen aber auch nur über eingeschränkte Machtressourcen innerhalb der SPD und haben den Regierungsnexus der Partei gegen sich. Mit 53 Prozent fiel ihr Wahlsieg eher knapp aus. Sie haben ihre politischen Gegnerinnen und Gegner nicht auf die Plätze verwiesen, sondern deutlich werden lassen, dass ihre Mehrheit fragil ist. Ihre parteiinterne Opposition lässt deshalb keine Gelegenheit aus, sie zu destabilisieren. In den Medien, zu denen sie aufgrund ihrer Regierungsnähe häufig einen besseren Zugang hat, werden Stories lanciert, die zeigen sollen, dass Eskabo es nicht richtig können. Jeder ihrer Fehler wird genüsslich ausgewalzt.

Aufgrund ihrer äußerst fragilen Mehrheit sind sie gezwungen, der anderen Seite immer wieder die Hand zu reichen. Das führt wiederum zu einer weiteren Verdünnung ihres ohnehin mageren Ansatzes und erodiert Loyalitätsressourcen auf ihrem Flügel. Die neuen Vorsitzenden wurden zwar von bestimmten Teilen des Parteiapparats und der Gremien, Gliederungen und Milieus ins Amt gehievt, aber sie haben keine eigene Machtbasis und sind weder parteiintern noch gesellschaftlich zur Mobilisierung fähig. Sie können zwar Beschlüsse in der Partei erzwingen, müssen aber Sorge haben, dass ihnen nicht gefolgt wird.

Eskabo stehen vor einem Dilemma, das Zukunft und Vergangenheit in verzwickter Weise verknüpft. Ein Linksschwenk ist für die SPD notwendig, um überhaupt noch eine Chance auf ein Überleben als geschrumpfte Volkspartei zu haben. Allerdings löst sich die soziale Basis für einen solchen Kurs zunehmend auf – und es bleibt unwahrscheinlich, dass ein Linksschwenk alleine ausreichen wird, um diese Entwicklung umzukehren.

Die SPD schafft sich ab

Ihr verspäteter und verhaltener Kurswechsel stellt somit bloß die nächste Etappe einer andauernden »Modernisierung« der SPD dar, die in ihrer völligen Auflösung zu enden droht. Ihre Entwicklung aus einer Massenorganisation, die ein Sechstel der Bürgerinnen und Bürger zu ihren Mitgliedern zählen konnte, zu der heutigen Funktionärskörperschaft, die gefühlt nur noch ihre eigene Misere verwaltet, lässt sich nicht losgelöst von den gesellschaftlichen Entwicklungen nach 1945 sowie nach 1990 betrachten.

Nach der Befreiung vom Faschismus konnte die SPD schnell zur führenden Partei in vielen Teilen Westdeutschlands avancieren und bald ihre ersten Landesregierungen stellen. Einst verteufelt als ein Haufen »vaterlandsloser Gesellen«, war sie nun fest etablierte Partnerin im neuen demokratischen Staat. Die Nachkriegs­sozial­demokratie vollzog ihre Anpassung 1959 mit dem Godesberger Programm, das offiziell auf das Ziel des Sozialismus verzichtete und die SPD als »Volkspartei« proklamierte. Obwohl sie noch über einen (teilweise starken) linken Flügel verfügte, wurde der Bonner Bundestag die primäre und letztendlich die einzige Arena, in der die Partei um politische Macht warb. Zugegebenermaßen erlaubte ihr diese Anpassung, über mehrere Jahrzehnte eine prägende Rolle im politischen Geschehen des Landes zu spielen. Die von ihr und zusammen mit ihr eingeführten sozialen und wohlfahrtsstaatlichen Reformen trugen erheblich dazu bei, die Bundesrepublik zu einer deutlich liberaleren und faireren Gesellschaft zu machen.

Der Wohlstand und die soziale Mobilität der 1950er und 60er Jahren erlaubten es vielen Mitgliedern der sozialen Basis der Sozialdemokratie, zu studieren und in die Mittelschicht aufzusteigen. Im Nachgang von 1968 führte das zunächst dazu, dass die Partei unter anderem tausende linksgerichtete Lehrerinnen und Lehrer sowie Angestellte aus dem öffentlichen Dienst integrierte. Sie war nun zwar keine richtige Arbeiterpartei mehr – allerdings unterstützten die meisten ihrer neuen Mitglieder den linksreformerischen Kurs von Willy Brandt. In den 80er und 90er Jahren bewegte sich die Partei tendenziell eher nach links – vor allem in Zeiten, in denen sie sich in der Opposition befand.

Der Wandel hin zur Partei der Agenda 2010 war insofern nicht nur ein Machtmanöver Gerhard Schröders, sondern vor allem Ausdruck dieser langwierigen Transformation. In den ersten Jahrzehnten nach dem Krieg war Brandts SPD zwar bereits Volkspartei, die Arbeiterinnen und Arbeiter zählten aber zu den loyalsten und aktivsten Mitgliedern und bildeten nach wie vor jene Schicht, auf der der Einfluss der Partei in erster Linie beruhte. Noch 1965 waren über die Hälfte aller Neumitglieder Arbeiterinnen und Arbeiter. Ende der 1970er hatte sich ihr Anteil auf ein Drittel reduziert, während sie heutzutage nur noch ein Zehntel aller SPD-Mitglieder stellen. Aufgestiegene Facharbeiter und Gewerkschaftsgrößen bildeten jahrzehntelang das prägende Gesicht der SPD-Bundestagsfraktion, während heutzutage nur eine Minderheit ihrer Abgeordneten überhaupt noch Gewerkschaftsmitglieder sind.

Schröder und seine Truppe leiteten zwar den endgültigen Rechtsschwenk ein – sie konnten das jedoch nur aus dem Grund tun, dass die Opposition gegen einen solchen Kurs in der Partei keine Mehrheit mehr stellte. Ohne die einstige Verankerung der Partei in der arbeitenden Bevölkerung verschwand der Druck von unten, sozialdemokratische Politik zu verfolgen. Gleichzeitig erodierte damit auch die mächtigste Waffe im sozialdemokratischen Arsenal, um Wahlen zu gewinnen und Regierungsmehrheiten zu bilden.

Das ist der Kontext, in dem Eskabo ihren Kampf für eine Erneuerung der SPD zu führen gezwungen sind: Sie sind zwar beide überzeugte Sozialdemokraten vom Herzen – allerdings fehlt ihnen eine organisierte Basis in Partei und Bevölkerung, die sie für ihre Politik mobilisieren könnten.

Am Scheideweg

Die Metamorphose der SPD in den letzten Jahrzehnten macht eine Rückkehr zur Arbeiterpartei – oder gar zu einer sozialistischen Partei – sehr schwer und vielleicht sogar unmöglich. Denn ein solcher Kurswechsel würde die Partei von ihrer neuen Hauptbasis – der aufgestiegenen Mittelschicht – entfremden.

Vielerorts ist die SPD mittlerweile eine Partei der linksliberalen Funktionseliten geworden. Das ist nicht nur negativ: Auf kommunaler Ebene stellt die SPD nach wie vor eine ungeheure Zahl von Mandatsträgerinnen und Mandatsträgern und bildet damit eine tragende Säule lokaler Demokratie. Aber in vielen Fällen ist das Parteileben erloschen. Die unterschiedlichen Milieus teilen im Alltag keine gemeinsame moralische Ökonomie mehr. Die alte Arbeiterklasse ist verschwunden, demoralisiert oder aufgestiegen. Die neue Arbeiterklasse des Dienstleistungssektors, die eher weiblich, migrantisch und prekär beschäftigt ist, hat nie in die Partei hineingefunden.

Die Funktionsträgerinnen und -träger der SPD sind qualifizierte und gebildete Angehörige der Mittelschicht, in deren Familienbiographien die Zugehörigkeit zur arbeitenden Klasse als Erinnerung und Tradition fortbesteht. Aber sie selbst teilen weder die Lebenswelt und Mentalität, noch die materiellen Nöte der arbeitenden Bevölkerung. Die sozialdemokratischen Funktionseliten auf Landes- und Bundesebene sind tief in die Steuerung des Sozialstaates, die Ordnung der Demokratie und die Regulierung des Marktes involviert. Darunter gibt es durchaus aufrechte Linke, feine Intellektuelle, Menschen mit einem Herz für die arbeitende Klasse. In ihrer praktischen Einstellung sind sie aber notwendig institutionalistisch. Sie wollen die Errungenschaften der Vergangenheit so weit wie möglich verteidigen – durch Gremienarbeit. Ein gesellschaftlicher Aufbruch ist nicht mit ihnen zu machen.

Die Parteilinken sprechen zwar häufig von einem »neuen Bündnis zwischen Mitte und Unten«, aber wie soll dieses Bündnis inhaltlich ausgefüllt werden? Politökonomisch bedeutet es Neokeynesianismus im Rahmen der sozialen Marktwirtschaft. Das bietet zwar gewisse Spielräume für eine linke Politik, aber keine neue moralische Ökonomie, die die verschiedenen Klassenfraktionen in ihren Alltagskämpfen verbindet, wie es der marxistische Historiker E.P. Thompson einst für die Bewegung der arbeitenden Klasse in England beschrieb. Genau das wäre die Voraussetzung für eine Erneuerung der Sozialdemokratie in Deutschland.

Die Krise der SPD treibt nicht nur ihre Anhängerinnen und Anhänger in Verzweiflung, sondern mittlerweile auch ihre politische Konkurrenz. Manche mögen Schadenfreude haben. Das ist aber ungefähr so, wie darüber zu lachen, dass jemand den Abhang hinunter stürzt, wenn man am gleichen Seil hängt. Gesellschaftliche Veränderungen ergeben sich über einen komplexen Machtprozess. In der Geschichte wurde sozialer Fortschritt immer dann erreicht, wenn linke Parteien in der Regierung waren – sie konnten ihn aber auch dann erzwingen, wenn sie in der Opposition stark waren. In Deutschland wurden die meisten Institutionen des Sozialstaats von konservativen Parteien geschaffen, als die SPD zwar nicht die Regierung stellte, aber die Machtressourcen von Partei, Gewerkschaften und sozialen Bewegungen stark waren. Es sind also verschiedene Szenarien denkbar. Dagegen war es noch nie der Fall, dass sozialer Fortschritt geschah, wenn die Sozialdemokratie schwach war.

Parlamentarische Mehrheiten sind zentral, wenn man Regierungen stellen und Gesetze beschließen will. Aber Machtressourcen sind in modernen Gesellschaften nicht auf politische Arithmetik reduzierbar. Sie sind abhängig von der Mobilisierung und Assoziation sozialer Gruppen, der Verknüpfung unterschiedlicher Interessen, der Kontrolle von Ressourcen und der Kommunikation von Ideen. Die Linke wird soziale Fortschritte deshalb nicht durchsetzen können, wenn sie ihre Macht immer nur an den Bündnisoptionen der Sozialdemokratie abliest. Der Erfolg solcher Bündnisse hängt zwar von Stärke und Stellung der Sozialdemokratie ab – dabei handelt es sich jedoch um keine unabhängigen Variablen. Die Sozialdemokratie ist in dem Moment nach rechts gerückt, als die Gewerkschaften schwächer wurden und dadurch ihren Einfluss auf die SPD-Spitze verloren. Starke Gewerkschaften, starke soziale Bewegungen und eine starke Linke sind die Voraussetzungen dafür, dass die SPD nicht bedeutungslos wird.

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