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Die 90er fangen gerade erst richtig an

Ischtschenko

Wolodymyr Ischtschenko ist wissenschaftlicher Mitarbeiter am Osteuropa-Institut der Freien Universität Berlin. Er arbeitet zu Protestbewegungen in der Ukraine und hat unter anderem im Guardian sowie der New Left Review publiziert. Sein neuestes Buch Towards
the Abyss: Ukraine from Maidan to War
ist 2024 bei Verso erschienen.

Schurawlew


Oleg Schurawlew ist Soziologe, arbeitet im Forschungsprojekt Public Sociology
Laboratory und wird künftig an der TU Dresden tätig sein.

Im postsowjetischen
Raum hat es seit 1991 mehr als ein Dutzend Revolutionen und
gescheiterte Aufstände gegeben. Die gesellschaftspolitische Realität
während und nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion war und ist
geprägt durch eine anhaltende Krise der Hegemonie
– namentlich den ersatzlosen Wegfall der kommunistischen
Hegemonie, die im Zuge der bolschewistischen Revolution und der
anschließenden Gründung der Sowjetunion
entstanden war.

Die
zahlreichen postsowjetischen Revolutionen waren eine Reaktion auf
diese Hegemoniekrise. Doch anstatt die Zustände radikal zu
verändern, haben sie die Krise lediglich reproduziert und
verschärft. Diese Entwicklung ist nicht auf den postsowjetischen
Raum beschränkt, sondern ein bestimmendes Merkmal heutiger
Revolutionen: Im Gegensatz zu den sozialen Revolutionen des 19. und
20. Jahrhunderts verbinden
sich in jüngeren Aufständen
revolutionäre Form und
gegenhegemoniale Schwäche, sprich: Es mangelt an überzeugenden
Gegenentwürfen.

Die
Geschichte nach dem Ende der Sowjetunion ist die Geschichte eines
Vakuums, das niemand zu füllen vermag.
Die postsowjetischen Eliten waren nicht in der Lage, die politische,
moralische und intellektuelle Führung zu übernehmen, die es
braucht, um die Zustimmung der breiten Gesellschaft für ein
zukunftsorientiertes Projekt
zu mobilisieren. Doch die subalternen Klassen – die Millionen von
Arbeiterinnen und Arbeiter, die einst (bei allen möglichen Mängeln
und Problemen) in die ökonomische Architektur des Staatssozialismus
integriert waren – zeigen
sich ebenso politisch zersplittert, desorganisiert und unfähig, eine
gegenhegemoniale Alternative von unten zu artikulieren und
durchzusetzen.

Eine
Unfähigkeit
der Eliten, eine Vision zu entwerfen, die demokratische Mehrheiten
dauerhaft
überzeugen könnte, und
zugleich
eine Unfähigkeit der breiteren Masse, selbst eine echte Alternative
zu entwickeln – mit diesen Worten ließen
sich ebenso gut die
heutigen westlichen Gesellschaften
beschreiben.
Tatsächlich kann man die postsowjetische Krise als eine frühe,
regionale Erscheinungsform eines globalen Prozesses verstehen, den
wir heute überall im Westen beobachten. Im postsowjetischen Raum
geschah dies nur in einer extremeren Form.
Dort
sind die 1990er Jahre erst
recht
niemals zu Ende gegangen.

In
den meisten Ex-Sowjetrepubliken, die nicht der EU beigetreten sind
(in Russland, Belarus, Aserbaidschan und in vielen Ländern
Zentralasiens), konnten autoritäre Führer ihre Herrschaft
konsolidieren. Diese Herrschaft gründete aber nicht auf einer
hegemonialen Führungsmacht über konkurrierende Fraktionen innerhalb
der Elite und der subalternen Klassen, sondern in erster Linie auf
der passiven Zustimmung der Wählermehrheit sowie auf Klientelpolitik
und Zwang. Die postsowjetische Hegemoniekrise wurde damit nicht
überwunden, sondern lediglich konserviert.

In
einigen wenigen postsowjetischen Ländern (der Ukraine, Moldawien,
Armenien, Georgien und Kirgisistan) wurde diese Konsolidierung
autoritärer Herrschaft mindestens einmal verhindert, meist durch
Massenproteste. Stattdessen herrschte Unbeständigkeit.
In der postsowjetischen Ukraine wurde beispielsweise von sechs
Präsidenten nur einer für eine zweite Amtszeit wiedergewählt
(Leonid Kutschma im Jahr 1999). Derweil fanden innerhalb von nur
einer Generation drei Revolutionen statt, die als Maidans bezeichnet
wurden (1990, 2004 und 2014).

»Heutige Revolutionen sind offenbar in der Lage, Regierungen zu stürzen, aber nicht, soziale oder politische Strukturen zu verändern.«

Diese
Maidans hatten revolutionäre Ambitionen: Die meisten
demonstrierenden Menschen hofften, dass sich das Leben nach den
Protesten grundlegend ändern würde. Allerdings gelang es ihnen
wiederholt nicht, sich so zu organisieren, dass sie eine solche
Veränderung tatsächlich hätten herbeiführen oder auch nur ein
kohärentes politisches Projekt artikulieren können. 


Stattdessen
machten sich verschiedene
Eliten,
privilegierte gesellschaftliche Gruppen wie die Mittelschicht und
besser organisierte politische Akteure wie radikale Nationalisten
daran, die Früchte des Sieges über das Regime für ihre eigenen
Interessen zu vereinnahmen.
Gleichzeitig
konnten diese Eliten, obwohl sie sich die revolutionäre
Legitimität aneigneten, diese aber nicht in eine neue, stabile,
legitimierte Ordnung umwandeln. Das erklärt, warum es in diesen
Ländern so oft zu Maidan-Protesten gekommen ist: gerade
weil die
Probleme, an denen sich die Revolutionen überhaupt erst entzündet
hatten, nicht gelöst wurden.

Darin
ähneln die
Maidans
Revolutionen in vielen Teilen der Welt in der Zeit nach dem Kalten
Krieg, wie zum Beispiel im
Arabischen Frühling: Sie
sind offenbar in der Lage, Regierungen zu stürzen, aber nicht,
soziale oder politische Strukturen zu verändern.
Sie sollten nicht als gescheiterte Revolutionen und auch nicht
einfach
als Sturz autoritärer Regime verstanden werden, sondern vielmehr als
unvollständige
Revolutionen,
die die bestehende Krise weiter verschärfen.

Diese
Revolutionen führten zwar nicht zu einer sozialen Umwälzung, aber
sie haben auch nicht »nichts
verändert«.
Vielmehr hatten sie teils erhebliche politische Konsequenzen. Der
dritte ukrainische Maidan (der größte, folgenreichste und
gewaltsamste im postsowjetischen Raum) löste eine Kette von
Ereignissen aus, die schließlich zum blutigsten Krieg auf dem
europäischen Kontinent seit den 1940er Jahren führten, mit all
seinen globalen Folgen.

Trotz
der anfänglichen Hoffnungen hat dieser Maidan nicht die
einigend-konsolidierenden Veränderungen vorangetrieben, die frühere
sozialrevolutionäre Staaten so stark und widerstandsfähig gemacht
hatten, auch gegen überwältigende konterrevolutionäre Bedrohungen
sowohl im Inland als auch aus dem Ausland. Man denke beispielsweise
an das
revolutionäre Frankreich ab 1789 oder das revolutionäre Russland ab
1917, die massive konterrevolutionäre Interventionen erfolgreich
abwehren konnten, ohne auf etwas wie die NATO-Unterstützung für die
Ukraine gegen die russische Invasion zurückgreifen zu können.
Mehr noch: Der »Euromaidan«
in der Ukraine trug zur Entwicklung der globalen Hegemoniekrise bei,
die sich gerade vor unser aller Augen abspielt.

Der
Neoliberalismus macht es nur noch schlimmer

Warum
hat also keine neue Hegemonie die frühere kommunistische abgelöst?
Der Hauptgrund liegt darin,
unter welchen Bedingungen
die postsowjetischen Transformationen
stattfanden: der
Degeneration einer sozialen
Revolution und zugleich dem
Versuch, sich der vom Westen angeführten kapitalistischen Ordnung
anzuschließen, die sich selbst gerade mitten in einer neoliberalen
Transformation befand. Letzteres untergrub die Grundlagen für eine
neue Hegemonie. Zwar
ist der Begriff der »neoliberalen
Hegemonie«
in den letzten Jahren zu einem akademischen Modewort geworden, es
ist jedoch
fraglich, ob eine Politik der Umverteilung von unten nach oben die
Hegemonie der kapitalistischen
Klasse
tatsächlich gestärkt oder nicht doch eher geschwächt hat.

Die
postsowjetische Krise ergab
sich aus dem
Verfall sowie
paradoxerweise aus den Errungenschaften der früheren sowjetischen
sozialen Revolution. Gorbatschows gescheiterter Versuch, den
Staatssozialismus (von oben) wiederzubeleben und zu modernisieren,
endete in einer ausufernden »Plünderung
des Staates«
durch die sowjetische Elite. Das Ergebnis des letztlich chaotischen
Zusammenbruchs war nicht eine Stärkung, sondern eine Schwächung der
staatlichen Institutionen sowie keine Expansion, sondern eine
Kontraktion der Wirtschaft, begleitet von diversen Prozessen der
Ent-Modernisierung in Gesellschaft und Kultur.

»Das neoliberale Dogma ›There is no alternative‹ brachte lediglich zum Ausdruck, dass die gegenhegemonialen Alternativen erschöpft waren und nicht, dass die reichste Fraktion des transnationalen Kapitals eine wirklich überzeugende Führungsrolle eingenommen hätte.«

Politisch
stand die aufstrebende postsowjetische herrschende Klasse vor einem
tiefgreifenden Legitimitätsproblem. Im Staatssozialismus gab es kein
Privateigentum an
Produktionsmitteln
im großen Stil, und alle Traditionen oder
Institutionen, die diesem
Legitimität hätten
verleihen
können,
waren weitgehend ausgelöscht. Die extrem schnelle Privatisierung
großer Teile des Staatseigentums durch Eliten und Insider wurde und
wird bis heute als »Diebstahl«
und »Korruption«
wahrgenommen. Die oligarchischen Großkapitalisten, die das
politische Leben im gesamten postsowjetischen Raum dominieren, gelten
gemeinhin als Gauner, denen man nicht über den Weg trauen sollte.
Trotzdem hat sich keine dauerhafte
Alternative zu ihnen herausgebildet.

Diese
Passivität lässt sich darauf zurückführen, dass diejenigen Teile
der Arbeiter- und Mittelklasse,
die in die neoliberale Ordnung hätten integriert werden
können, in
erster Linie als individuelle Verbraucher (zum Beispiel in Form von
leicht zugänglichen Krediten und günstigen Waren) oder in
einigen glücklichen Fällen
auch als Unternehmer davon
profitierten,
jedoch nicht als Vertreter ihrer Klasseninteressen.
Insgesamt
wurden diese Klassen nicht in den hegemonialen Apparat integriert,
sondern stattdessen organisatorisch geschwächt, gespalten,
entpolitisiert. 


Das
schlägt sich nieder in wachsender Wahlenthaltung, vor allem bei
Armen und weniger Gebildeten, in schwindender Beteiligung an
Bürgerinitiativen und Parteien, vor allem aber in der Schwächung
der Gewerkschaften. All dies sorgte für eine Wiederherstellung
kapitalistischer Klassenmacht, die die neoliberale Umverteilung von
unten nach oben sicherstellte.

Die
Degeneration der sowjetischen
Revolution
und der spätere Zusammenbruch der Sowjetunion
trugen wesentlich zu diesem Prozess bei. Schließlich wurde durch
diese Entwicklungen die gefährlichste und radikalste Alternative zum
Kapitalismus beseitigt. Das in der neoliberalen Ära vorherrschende
Dogma »There
is no alternative«
brachte entsprechend
lediglich zum Ausdruck, dass die gegenhegemonialen Alternativen
erschöpft waren. Dagegen bezeugt es gerade nicht, dass die reichste
Fraktion des transnationalen Kapitals eine wirklich
überzeugende politische, moralische und intellektuelle Führungsrolle
gegenüber anderen Fraktionen sowohl in der herrschenden als auch in
den subalternen Klassen eingenommen
hätte.

Unter
den Bedingungen der
globalen neoliberalen Wende konnte der postsowjetische Versuch, sich
der kapitalistischen Ordnung anzuschließen, nicht zu einer
echten neuen Hegemonie
führen.
Es hätte auch dann nicht
funktioniert,
wenn der Übergang
erfolgreicher gewesen und das »verlorene
Jahrzehnt«
voller Desintegration und drastischem ökonomischen Niedergang
abgewendet worden wäre.

Die
ehemaligen Sowjetrepubliken befinden sich in einer anscheinend
endlosen Schleife immer wiederkehrender, unvollständiger
Maidan-Revolutionen. Diese reproduzieren nicht nur die bestehenden
Strukturen ökonomischer und politischer Macht, sondern verschärfen
sogar deren zugrundeliegende Krise.
Damit halten
sie auch den westlichen Nachbarn einen Spiegel vor und zeigen deren
eigene potenzielle Zukunft auf: Eine Welt, in der es keine
transformative gegenhegemoniale Politik mehr gibt und Krisen nur
weiter eskalieren, ohne dass sie jemals gelöst werden.

Die 90er fangen gerade erst richtig an

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Oleg Schurawlew ist Soziologe, arbeitet im Forschungsprojekt Public Sociology Laboratory und wird künftig an der TU Dresden tätig sein.