29.03.2021

Nina Turner: Unsere Ideen brauchen Macht

Nina Turner ist Bernie Sanders rechte Hand und kandidiert für den US-Kongress. Sie meint: Mit guten Ideen alleine gewinnt man nichts.

Nina Turner spricht auf einer Wahlkampfveranstaltung von Bernie Sanders, Januar 2020.

Nina Turner spricht auf einer Wahlkampfveranstaltung von Bernie Sanders, Januar 2020.

IMAGO / ZUMA Wire.

Interview mit Nina Turner geführt von Eric Blanc

Übersetzung von Thomas Zimmermann

Nina Turner ist in den USA als leidenschaftliche Rednerin und Kämpferin für die Belange der arbeitenden Bevölkerung bekannt. Sie war von 2006 bis 2008 Stadträtin in Cleveland und von 2008 bis 2014 Senatorin im State Senate des Bundesstaats Ohio. Bernie Sanders machte sie 2016 zur Präsidentin seiner Organisation Our Revolution, die den Schwung seines ersten Anlaufs zur Präsidentschaft in eine Basisbewegung übersetzen sollte, und 2019 zur Co-Vorsitzenden seiner zweiten Wahlkampagne.

Im Mai 2021 kandidiert sie bei der Vorwahl der Demokraten für einen freigewordenen Sitz im Kongress, der den 11. Bezirk von Ohio repräsentiert. Sollte sie das Rennen machen, würde sie als dringend benötigte Unterstützung zu der als »the Squad« bezeichneten Gruppierung linker Abgeordneter um Alexandria Ocasio-Cortez hinzustoßen. Mit ihrer Bestimmtheit und Unnachgiebigkeit, so die Erwartung, könnte Nina Turner den nötigen Druck erzeugen, um linke Prioritäten effektiv in die Gesetzgebung einzubringen.

Eric Blanc von JACOBIN sprach mit Nina Turner über ihre Vision für ein sozialeres Amerika und darüber, was es braucht, um eine Politik im Interesse der arbeitenden Menschen in den USA durchzusetzen.

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Welche Herausforderungen siehst Du im Wahlkampf auf Dich zukommen?

Leider ist zu erwarten, dass die Wahlbeteiligung niedrig sein wird. Es handelt sich um eine Sonderwahl – da kann es schon mal eine Herausforderung sein, den Leuten zu vermitteln, dass überhaupt gewählt wird. Selbst bei den Präsidentschaftswahlen im vergangenen Jahr war die Beteiligung in Ohio niedrig – und das bricht mir das Herz. Diesen schlafenden Riesen müssen wir wecken.

Eine weitere große Herausforderung ist natürlich die Macht des Geldes in der Politik und insbesondere das »dark money« – politische Großspenden, bei denen die Geldgeber unbekannt bleiben. Ich bin dankbar dafür, die Unterstützung von Tausenden von Menschen im ganzen Land zu haben, die so viel spenden, wie sie entbehren können. Der Durchschnitt liegt bei 27 Dollar. Trotz dieser breiten Unterstützung bin ich jedoch, als die progressive Kandidatin, in vielerlei Hinsicht der Underdog im Rennen. Ich reibe mich seit Jahren am System – im Gegenzug wird meine Kandidatur in diesem System auf Widerstand stoßen.

Aber ich glaube an unseren Sieg. Wir fordern ein Amerika, das seinem Versprechen gerecht wird, und wir wollen die materiellen Lebensverhältnisse der arbeitenden Menschen verbessern. Die starke Unterstützung, die ich nicht nur in meinem Wahlbezirk und meinem Bundesstaat, sondern auch aus anderen Staaten erhalte, zeigt mir, dass Progressive im ganzen Land meine Kandidatur auch als ihre betrachten. Sie wissen, dass ich, wenn ich gewinne, nicht nur die Wählerinnen und Wähler meines Bezirks und die Menschen von Ohio im Kongress vertreten werde, sondern auch die progressive Bewegung.

Bernies Niederlage im vergangenen Jahr war für viele Menschen niederschmetternd – mich eingeschlossen. Welche Lehren sollten wir daraus für die Zukunft ziehen?

Mir hat das auch das Herz gebrochen. Ich kann die Enttäuschung der Menschen, die sich einen Präsidenten Bernie Sanders gewünscht hatten, nur zu gut nachvollziehen.

Dass der Wahlkampf von 2020 so vielversprechend verlief, lag auch daran, dass wir unser Programm schon im Wahlkampf von 2016 vorgestellt hatten. Im Zuge unserer zweiten Kampagne und der Covid-19-Pandemie wurde unsere Agenda immer populärer. Die Menschen waren dieses Mal noch aufgeschlossener als vier Jahre zuvor. Es war unsere Agenda, die den gesamten Wahlkampf antrieb. Keine einzige Fernsehdebatte kam darum herum, wenigstens eine der Forderungen zu diskutieren, die unsere Bewegung vorgebracht hat – unsere Ideen sind inzwischen in aller Munde.

Senator Sanders ist zwar nicht Präsident geworden, aber die Arbeit, die wir zwischen 2016 und 2020 geleistet haben, hat für die progressive Bewegung völlig neue Voraussetzungen geschaffen. Ein höherer Mindestlohn, Medicare for All, die Streichung der Schulden aus Studienkrediten, College for All, der Green New Deal – das alles hat jetzt Eingang in den Mainstream der US-amerikanischen Politik gefunden. Darauf können wir jetzt aufbauen.

Aber wir müssen auch aus unseren Fehlern lernen. Erstens muss die progressive Bewegung eine geschlossenere Kraft werden. Wir müssen in der Lage sein, uns in kürzester Zeit zusammenzuschließen. Wir haben gesehen, wie schnell sich die neoliberalen Kräfte des Status quo hinter einem einzigen Kandidaten verbünden konnten, um das von ihnen gewünschte Ergebnis zu erzielen. Und genau das sollten auch wir tun.

Zweitens: Es reicht nicht, gute Ideen zu haben – unsere Ideen brauchen Macht. Wir müssen gewinnen. Dazu gibt es ein großartiges Zitat von Reverend Martin Luther King Jr.: »Macht ohne Liebe ist rücksichtslos und gewalttätig, Liebe ohne Macht ist sentimental und blutleer. Macht in ihrer vollkommensten Form Liebe, die in die Tat umsetzt, was die Gerechtigkeit verlangt, und Gerechtigkeit in ihrer vollkommensten Form ist Macht, die alles zurechtweist, was der Liebe entgegensteht.«

Manchmal glauben wir Progressive, dass gute Ideen schon ausreichen und sich unsere Politik letztendlich durchsetzen wird, einfach weil sie vernünftig ist und das Leben der Menschen zum Besseren verändern würde. In Wirklichkeit müssen wir aber noch viel mehr Macht aufbauen. Und zwar nicht nur in der Wahlarena: auch die Organisation an der Basis ist absolut entscheidend.

Wie denkst Du über das kürzlich verabschiedete 1,9-Billionen-Dollar-Konjunkturprogramm? Es scheint eine Menge bedeutender Fortschritte zu enthalten, aber ebenso einige Beschränkungen, was auch die Stärken und Schwächen der Demokratischen Partei im Allgemeinen widerspiegelt.

Ja, der Gesetzesentwurf enthält viel Gutes. Wir reden hier über Hunderte Millionen von Dollar, die der arbeitenden Bevölkerung zugute kommen werden. Das ist eine große Sache. Auch die Regierungen auf lokaler und bundesstaatlicher Ebene sollen Gelder erhalten, die helfen werden, unsere Schulen und andere öffentliche Dienstleistungen vor weiterem Schaden zu bewahren. Das Paket enthält auch Nothilfen und Covid-19-Hilfsgelder und vieles mehr. Dieses Konjunkturprogramm macht außerdem sichtbar, dass Armut in diesem Land eine politische Entscheidung ist – es müsste sie nicht geben. Wir können die Verhältnisse zum Besseren verändern.

Das sind die positiven Aspekte. Aber die Demokraten haben eine goldene Gelegenheit verstreichen lassen: Dieses Konjunkturpaket hätte auch eine Erhöhung des Mindestlohns auf 15 Dollar enthalten sollen. Der Mindestlohn in diesem Land ist seit zwölf Jahren nicht mehr angehoben worden. Davon kann man einfach nicht leben, geschweige denn eine Familie ernähren. Deswegen bin ich den Kongressabgeordneten sehr dankbar, die entschieden dafür gekämpft haben, dass die Erhöhung des Mindestlohns in der Gesetzesvorlage drin bleibt. Der Gesetzesentwurf, den der Kongress dem Senat übergab, hatte den 15-Dollar-Mindestlohn noch enthalten.

Und ich applaudiere Senator Sanders dafür, dass er die offene Abstimmung im Senat erzwungen hat. Jetzt wissen wir, wer auf welcher Seite steht. Dank dieser Abstimmung ist nun offenkundig, wie viel Macht uns noch fehlt, um diesen Kampf zu gewinnen, und wer uns dabei noch im Weg steht. Die Gleichgültigkeit einiger Mitglieder beider Parteien gegenüber dem unermesslichen Leid der arbeitenden Menschen ist abscheulich und amoralisch. Das kann einem wirklich die Tränen in die Augen treiben.

Es ist auch empörend, dass sich das Establishment der Demokraten selbst noch inmitten einer tödlichen Pandemie gegen eine allgemeine Krankenversicherung ausspricht. Was ist Deiner Meinung nach der beste Weg, um Medicare for All durchzusetzen?

Wir müssen immer mehr Menschen für diese Forderung gewinnen. Es kann nicht sein, dass die USA noch länger die einzige Industrienation der Welt ohne eine allgemeine öffentliche Krankenversicherung bleiben. Die Leute sind zu Recht frustriert, denn es ist wirklich grausam, dass uns das vorenthalten wird – gerade inmitten einer Pandemie, durch die zwölf Millionen Menschen ihre Krankenversicherung verloren haben, weil diese von ihren Arbeitsplätzen abhing. Dass die Mächtigen, seien es Demokraten oder Republikaner, trotz alledem noch immer nicht zugeben wollen, dass es Zeit für einen Wandel ist – das ist erschütternd.

Inzwischen haben wir in unserem Land fast hundert Millionen Menschen, die entweder nicht versichert oder unterversichert sind. Deshalb mobilisieren wir landesweit für Medicare for All, zusammen mit Gruppen wie National Nurses United, der Gewerkschaft der Krankenschwestern. Wir machen diese Organisationsarbeit schon sehr lange – und sie wird Früchte tragen. Jede virtuelle Publikumsveranstaltung, jedes Gespräch, jeder Brief; die ganze soziale Bewegungsenergie drängt auf dieses eine Ziel – und am Ende wird der Damm brechen.

Was die Gesundheitsversorgung angeht, verweisen wir oft auf Kanada. Ich habe neulich ein Interview gesehen, in dem eine Person darauf aufmerksam machte, dass die allgemeine Krankenversicherung zuerst in einer Region ihres Landes eingeführt wurde: in Saskatchewan. Wenn wir uns heute Kanadas nationales Gesundheitssystem ansehen, vergessen wir leicht, dass es irgendwo begonnen hat.

Wir sollten also nicht nur auf Bundesebene weiterhin für Medicare for All kämpfen, sondern auch auf der Ebene der einzelnen Bundesstaaten Fortschritte machen, wo immer wir können. In Kalifornien gibt es gerade einen großen Vorstoß zur Einrichtung einer allgemeinen Krankenversicherung – wenn das in Kalifornien gelingt, dann könnte das eine Initialzündung für das ganze Land sein.

Als Bewegung müssen wir weiterhin daran arbeiten, dass Progressive in politische Ämter gewählt werden, die nicht von dieser Forderung abweichen werden. Nur so können wir die zusätzliche Kraft gewinnen, die wir brauchen, um uns durchzusetzen. Was meine Kandidatur für den Kongress angeht, so wissen alle, dass ich unerschrocken und unerbittlich für Medicare for All kämpfen werde.

Welchen Beitrag leistet Deine Kampagne zum Kampf gegen rassistische Ungleichheit?

Die Politik, für die ich mich einsetze, wird der Schwarzen Community überproportional zugutekommen. Das gilt zum Beispiel Medicare for All: Es wird zwar nicht alle rassistischen Ungleichheiten innerhalb des Gesundheitssystems beseitigen, aber es ist ein Anfang. Viele Schwarze Menschen, die nicht versichert oder unterversichert sind, können es sich einfach nicht leisten, zum Arzt zu gehen – und das verschärft die gesundheitlichen Ungleichheiten. In der Pandemie haben wir gesehen, dass Schwarze Menschen mit größerer Wahrscheinlichkeit ins Krankenhaus eingeliefert werden müssen und auch eine höhere Sterberate haben.

Beim Kampf für Medicare for All geht es also auch um racial justice. Mein Eintreten für die Erhöhung des Mindestlohns zielt ebenfalls auf racial justice. Mein Kampf für die Streichung von Studienschulden bedeutet racial justice – der größte Teil dieser Schulden lastet in den USA auf den Schultern Schwarzer Frauen! Und auch beim Green New Deal geht es um racial justice.

Aus diesem Grund unterstütze ich auch den PRO Act, der uns helfen würde, wieder starke Gewerkschaften im ganzen Land aufzubauen. Und ich solidarisiere mich mit dem Kampf für gewerkschaftliche Organisierung, den unsere Schwestern und Brüder in Alabama führen – eine Bewegung, die von Schwarzen Frauen angeführt wird. Wir müssen uns energisch mit diesen Kämpfen solidarisieren. Die Gewerkschaftsbewegung und die Bürgerrechtsbewegung sind historisch Hand in Hand gegangen und hatten eine große Schnittmenge. Dasselbe gilt fürs 21. Jahrhundert.

Wenn ich diese Wahl gewinne, werde ich als die nächste Kongressabgeordnete für Ohios 11. Bezirk strukturelle und materielle Verbesserungen für die Menschen erkämpfen. Mit mir im Amt haben wir eine weitere progressive Stimme im Kongress, um unsere Agenda durchzusetzen – eine Agenda, die allen arbeitenden Menschen der verschiedensten Hintergründe Chancen und Möglichkeiten bietet. Und die Schwarzen Menschen in diesem Land werden davon überproportional profitieren.

Was sollte Deiner Meinung nach getan werden, um die öffentliche Bildung zu verbessern? Wie sollten wir insbesondere mit den privaten Charter Schools umgehen?

Ich bin selbst mein ganzes Leben auf öffentliche Schulen gegangen und bin von diesem System überzeugt. Deshalb unterstütze ich den Thurgood Marshall Plan for Public Education, den die Sanders-Kampagne von 2020 vorgelegt hat. Die Maßnahmen dieses Plans würden die Bedingungen für die Schülerinnen und Schüler, aber auch für die Lehrenden verbessern – deshalb trete ich nach wie vor für seine Umsetzung ein.

Dieser Plan fordert ein 60.000-Dollar-Grundgehalt für Lehrkräfte. Sie halten unsere Zukunft in ihren Händen – ihr Beruf sollte ebenso honoriert werden wie der von Ärztinnen oder Anwälten. Außerdem muss der Staat auf Bundesebene mehr in die öffentlichen Schulen investieren, damit sie nicht auf die lokalen Einkommenssteuern angewiesen bleiben, was derzeit zu großer Ungleichheit in ihrer Finanzierung führt. Es sollte keine Rolle spielen, aus welchem Bezirk eine Schülerin kommt und wie reich oder arm ihre Eltern sind. Das bedeutet auch, allen Schülerinnen und Schüler Zugang zu Internet und den neuesten digitalen Tools zu ermöglichen. So vielen Kinder geraten ins Hintertreffen, besonders während dieser Pandemie, weil das System sie im Stich lässt. Wir müssen in ihre Zukunft investieren – denn sie sind unsere Zukunft.

Was die Charter Schools angeht, so wurden diese ursprünglich eingerichtet, um mit verschiedenen Bildungsmodellen zu experimentieren und zu sehen, was funktioniert und in größerem Rahmen eingeführt werden kann. Aber mit der Zeit ist dieser Prozess außer Kontrolle geraten und das System in die Hände privater Akteure geraten, die nicht gerade die Interessen der Kinder und der Lehrenden im Sinn haben. So war das auch hier in meinem Bundesstaat Ohio.

Die Regierung muss nicht nur die Charter Schools zur Verantwortung ziehen, sondern wieder mehr in unsere traditionellen öffentlichen Schulen investieren, die ihre Schülerinnen und Schüler nicht mit der Hand verlesen, sondern deren Bildungsauftrag allen gilt. Wir brauchen massive Reinvestitionen, um endlich die Schulen zu bekommen, die unsere Kinder und ihre Lehrerinnen und Lehrer verdient haben.

Bernie und die Mitglieder der progressiven »Squad« im Kongress wollen die Demokratische Partei in eine Partei der Arbeiterklasse verwandeln. Auf der anderen Seite gibt es Stimmen, die meinen, wir sollten uns früher oder später abspalten und eine eigene Partei gründen. Was sind Deine Gedanken dazu?

Ich denke: sowohl als auch. Im Wahlkampf von Senator Sanders haben wir gelernt, dass ihn viele Menschen nicht deshalb unterstützten, weil er als Demokrat kandidierte, sondern aufgrund seiner politischen Agenda und seiner Vision für Amerika. Immer mehr Wählerinnen und Wähler identifizieren sich weder als Demokraten, noch als Republikaner, sondern als unabhängig von beiden Parteien. Denn sie sehen das Versagen des Zweiparteiensystems, in dem beide Seiten in erster Linie die Interessen der Konzerne vertreten anstatt die Interessen von Ms. Jackson von gegenüber.

Ich gehöre zu den Leuten, die in der Demokratischen Partei bleiben, sie nach links bewegen und auf die Bedürfnisse der einfachen Leute verpflichten wollen, anstatt auf die Wünsche des Parteiapparats und seiner Geldgeber. Warum sollten wir uns von den Neoliberalen aus der Partei herausdrängen lassen? Es ist meine aufrichtige Hoffnung, dass die Demokratische Partei, wenn wir nur weiter kämpfen, eine Partei werden kann, die die arbeitenden Menschen vertritt – eine Partei, die im Fahrwasser von Präsident Franklin D. Roosevelt eine Economic Bill of Rights für das 21. Jahrhundert umsetzen kann.

Andere glauben nicht daran, dass die Demokratische Partei so weit umgestaltet werden kann – und sie haben ein Recht darauf, sich für das stark zu machen, was sie für richtig halten. Meiner Meinung nach schließen sich diese Bewegungen nicht gegenseitig aus. Im Gegenteil: Ich denke, sie sind aufeinander angewiesen. Im Grunde geht es beiden darum, das System zu verändern, das zu Ungunsten der arbeitenden Menschen manipuliert ist. Einige von uns arbeiten daran, das System von innen heraus zu verändern, und andere arbeiten daran, es von außen zu verändern. Was uns alle zusammenbringt, was uns eint, ist die Politik, die die materiellen Lebensbedingungen der arbeitenden Menschen verändern wird.

Was würdest Du zu denjenigen Bernie-Anhängern sagen, die die Hoffnung aufgegeben haben, dass sich die Dinge zum Besseren wenden können?

Ich würde ihnen empfehlen, einen Blick in die Geschichte zu werfen und sich von vergangenen Bewegungen inspirieren zu lassen, die jahrzehntelang gegen das System ankämpfen mussten, bevor sie letztendlich gewannen. Dazu gibt es ein Sprichwort, das ich wirklich liebe: »Der wahre Sinn des Lebens besteht darin, Bäume zu pflanzen, in deren Schatten man nicht mehr zu sitzen erwartet.«

Es ist sehr menschlich, entmutigt und resigniert zu sein. Doch sobald man die Trauer über unsere Niederlage von 2020 einmal überwunden hat, muss man dieses Gefühl abschütteln und wieder aktiv werden. Hoffen ist eine Tätigkeit. Zu hoffen bedeutet, sich für die Gerechtigkeit einzusetzen, wie schwer es auch sein mag.

Nina Turner war Co-Vorsitzende der Kampagne von Bernie Sanders im Präsidentschaftswahlkampf von 2019/20 und kandidiert gegenwärtig für den US-Kongress.

Eric Blanc ist der Autor von »Red State Revolt: The Teachers’ Strike Wave and Working-Class Politics«.

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