06.10.2021

Norwegens radikale Linke gewinnt an Einfluss

Bei den jüngsten Wahlen in Norwegen hat die linke Partei Rødt ihren Stimmenanteil verdoppelt. JACOBIN hat mit zwei der neuen Abgeordneten über den Aufbau einer sozialistischen Partei und ihre Aufgaben gesprochen.

Marie Sneve Martinussen (links) und Seher Aydar (rechts) sind zwei der neu gewählten Abgeordneten.

Marie Sneve Martinussen (links) und Seher Aydar (rechts) sind zwei der neu gewählten Abgeordneten.

Ihne Pedersen / Rødt.

Interview mit Marie Sneve Martinussen und Seher Aydar geführt von Chris Dite

Übersetzung von Alexander Brentler

Am 13. September diesen Jahres haben die Wähler in Norwegen die konservative Regierung von Erna Solberg aus dem Amt gejagt. Angesichts der jüngsten Rekordtemperaturen im hohen Norden des Landes spielte die weit verbreitete Abneigung gegen Solbergs Ausbau der Ölindustrie eine wichtige Rolle. Es stehen harte Kämpfe um die weitgehend unerschlossenen Vorkommen in der Barentssee bevor.

Die sozialdemokratische Arbeiterpartei wird nun voraussichtlich in einer Koalition mit bewährten Partnern regieren: der agrarischen Zentrumspartei in einer Minderheitenregierung mit Unterstützung der linken Partei SV. Der Aufstieg der Roten Partei (Rødt) wird die Regierungsbildung jedoch erschweren.

Rødt tauchte vor fast fünfzehn Jahren auf der politischen Bühne Norwegens auf. Die aus einem Zusammenschluss linker Gruppen hervorgegangene Partei vertritt ein explizit sozialistisches Programm; ihr Vorsitzender Bjørnar Moxnes wurde 2017 ins Parlament gewählt. Der charismatische Moxnes geriet regelmäßig mit der nun abgewählten Premierministerin Solberg über Fragen von Arbeitnehmerrechten und Umweltschutz aneinander, was Rødts nationales Profil stärkte.

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Bei der Wahl im September konnte Rødt seinen Stimmenanteil nun verdoppeln. Moxnes wird im Storting von sieben neuen Genossinnen unterstützt, darunter Kindergärtnerinnen und Arbeiter aus dem Dienstleistungssektor.

Chris Dite sprach für JACOBIN mit zwei der neuen Abgeordneten von Rødt – der stellvertretenden Parteivorsitzenden und Wirtschaftswissenschaftlerin Marie Sneve Martinussen und der feministischen Aktivistin Seher Aydar – über ihre »Schneepflugtaktik« im Parlament, Provokationen gegenüber Milliardären und den Aufbau einer neuen linken Partei.

Rødt hat in fast allen Wahlkreisen Norwegens zugelegt. Wie erklärt Ihr Euch diesen großen Zulauf im gesamten Land?

MSM: Wir haben seit acht Jahren eine rechtskonservative Regierung. Davor gab es acht Jahre lang eine sozialdemokratische Regierung, die den Status quo der wachsenden Ungleichheit in Norwegen aufrecht erhielt. Es gab enorme Einschnitte bei den Arbeitnehmerrechten und eine Zunahme der Prekarität. Wir haben daran gearbeitet, in allen Regionen und Gemeinden Norwegens präsent zu sein und Bündnisse mit Gewerkschaften, Umwelt-, Frauen- und landwirtschaftlichen Organisationen zu schließen. Unsere wachsende Unterstützung ist das Ergebnis einer kohärenten Analyse des Kapitalismus und seiner Probleme – und da sind feministische, antirassistische und ökologische Themen selbstverständlich inbegriffen.

Wie wichtig war die Vernetzung mit lokalen Akteurinnen für Euren Erfolg?

SA: Die Vernetzung ist ein wichtiges Element der heutigen Arbeit von Rødt. Wir sind nicht nur eine Partei, die an Wahlen teilnimmt – wir sind eine Bewegung, die sich für einen Wandel einsetzt. Man braucht echte Verbindungen zu Gemeinden, Gewerkschaften und Bewegungen – nur dank dieser jahrelangen Arbeit überall im Land konnten wir so stark anwachsen.

Der nationale Fernsehsender hat eine Studie über unsere Wählerinnen und Wähler durchgeführt: Es handelt sich dabei um alleinerziehende Mütter, Bar-Angestellte, Studierende, Industriearbeiterinnen und Geringverdiener – Menschen, die einen Wandel in der Politik wollen und brauchen. Diese Menschen haben erkannt, dass wir die Partei sind, die sich am stärksten für die Belange der arbeitenden Klasse einsetzt – also jene Fragen, die ihr tägliches Leben auf sehr reale Weise betreffen.

MSM: Wir sind eine wirklich proletarische Partei, mit einer aktiven Präsenz nicht nur im öffentlichen Sektor, sondern auch unter den Beschäftigten im Dienstleistungssektor und in der Privatwirtschaft. Unsere Strategie ist, eine Organisation aufzubauen, die von ihren Mitgliedern nicht verlangt, dass sie über akademische Bildung verfügen müssen, damit sie sich willkommen fühlen können. Im Kontext der wachsenden Ungleichheit in Norwegen hat diese Strategie, konsequent durchgeführt, große Wirkung gezeigt.

Seit der Wahl sind Tausende Menschen in Eure Partei eingetreten. Sind das aktive Anhängerinnen von Rødt, die durch Euren Wahlerfolg inspiriert worden sind, völlige Neueinsteiger oder beides?

SA: Beides! Wir sind in den letzten Jahren immer weiter gewachsen: von 3.000 auf 11.000 Mitglieder. Ich denke, dass einige der Neuzugänge seit der Wahl Leute sind, die uns schon seit Jahren unterstützen und sich nun mehr engagieren wollen; aber es sind auch neue Leute dabei, die sich vorher fragten, ob Rødt wirklich etwas bewegen kann. Jetzt glauben sie daran, dass wir es können.

Der neu gewählte Ministerpräsident Jonas Gahr Støre von der Arbeiterpartei hat gesagt, er brauche Rødt nicht zur Koalitionsbildung. Müsstet Ihr Teil der Regierung sein, um mit der Umsetzung Eurer Ideen anfangen zu können?

MSM: In der Wahlnacht waren wir ganz nah dran, in eine Königsmacherposition zu gelangen – aber die Arbeiterpartei kriegt jetzt auch ohne uns eine Mehrheit zusammen. Die parteiübergreifenden Verhandlungen finden hinter verschlossenen Türen statt – wir wollen darüber hinaus eine öffentliche Verständigung mit all den verschiedenen Kräften, mit denen wir Gemeinsamkeiten haben.

Auch wenn wir rechnerisch nicht gebraucht werden, fürchtet sich die Arbeiterpartei ziemlich vor uns. Das ist eine historisch neue Situation in Norwegen: Nach dem Zweiten Weltkrieg gab es kurzzeitig eine große kommunistische Partei in der Opposition, aber dies ist seitdem das erste Mal, dass es eine starke linke Partei in Opposition zu einer sozialdemokratischen Regierung gibt. Sie haben Angst.

Unser Argument war immer, dass wir nicht auf die Königsmacherposition angewiesen sind, um Macht auszuüben. Vier Jahre lang hatten wir nur ein einziges Mitglied in einem mehrheitlich rechtsgerichteten Parlament; wir hätten eigentlich gar keinen Einfluss haben dürfen. Aber wir wissen, dass Macht nicht nur aus den Stimmen im Parlament erwächst – wir haben eine große Basis in der Gesellschaft aufgebaut, um Siege erringen zu können. Wir haben eine Art »Schneepflug-Parlamentarismus« praktiziert – wir haben eine Welle gewerkschaftlicher und öffentlicher Unterstützung erzeugt und sie genutzt, um konkrete Veränderungen durchzupflügen. In so einer Situation, in der wir in der Offensive sind, wird es für die anderen Parteien unmöglich oder sehr schwierig, sich unseren Vorschlägen entgegenzustellen.

Was, glaubt Ihr, werden Eure wichtigsten Kämpfe unter der neuen Regierung sein?

MSM: Wir haben unsere Schneepflugtaktik eingesetzt, um die rechtsextreme, rassistische Politikerin Sylvi Listhaug von ihrem Ministerposten zu vertreiben – und wir sind bereit, diese Taktik auch im neuen Parlament einzusetzen. Das wird jetzt auch viel einfacher sein – die Arbeiterpartei hat schließlich Wahlkampf mit unseren Ideen gemacht. Auf der rhetorischen Ebene hat sie einen großen Sprung nach links hingelegt. Daher haben die Gewerkschaften und die Umweltbewegung große Erwartungen.

Allein schon unsere Präsenz im Parlament – und der Zuwachs an Unterstützung, der uns dorthin gebracht hat – wird es für die Regierung sehr viel schwieriger machen, nach rechts zu driften. Wenn sie es doch tut, wird sie dafür bestraft werden. In der Wahlnacht haben wir erklärt, dass wir bereit sind, Tausende von enttäuschten Wählerinnen und Wählern aufzufangen, wenn – oder realistisch gesprochen: sobald – die Arbeiterpartei und ihre Koalitionspartner ihre Versprechen brechen. Das ist ihre größte Befürchtung.

SA: Das Wichtigste für uns ist, dass wir an all jenen Themen weiterarbeiten, über die wir im Wahlkampf gesprochen haben. Wir haben den Ruf, unseren Worten auch Taten folgen zu lassen. Nach acht Jahren unter einer rechten Regierung muss jetzt dringend etwas für die Arbeitswelt und natürlich gegen die Einkommensungleichheit und den Klimawandel getan werden. Wir sind gestärkt aus der Wahl hervorgegangen. Das Wichtigste ist jetzt, dass wir den Bewegungen außerhalb des Parlaments zuhören und mit ihnen zusammenarbeiten.

Die Erkundung von Ölfeldern hat zugenommen, nachdem die konservative Regierung, mit Unterstützung der Arbeiterpartei, der Industrie große Steuervergünstigungen gewährt hat. Wie will Rødt diesen Trend umkehren?

MSM: Die von der vorigen rechten Regierung eingeführten Steuererlässe werden bis zum nächsten Jahr in Kraft bleiben. Die große Frage ist, was passiert, wenn sie aufgehoben werden. Traditionell ist die Ölindustrie ein Tabuthema, aber Solbergs Steuererleichterungen hatten immerhin die positive Auswirkung, dass sie eine ernsthafte Debatte darüber entfacht haben. Selbst Ökonominnen und Ökonomen, die sich nicht für die Umwelt interessieren, sind gegen die Subventionen.

Nach geltendem Recht müssen alle neuen Ölbohrungen vom Parlament genehmigt werden. Die beiden Vorgängerregierungen haben eine Rekordzahl von Lizenzen für die Erdölexploration erteilt – aber sie haben es sich so ausgesucht; sie wären nicht dazu verpflichtet gewesen, sie zu erteilen. Wir können eine enorme Dynamik erzeugen, um geplante Felder wie Wisting in der nördlichen Barentssee zu stoppen, und unser Ziel ist es, dass keine neuen Lizenzen mehr vergeben werden. Das Ergebnis könnte ein Kompromiss sein, bei dem wir eine südliche Grenze ziehen und keine neuen Felder oberhalb dieser Grenze erschlossen werden dürfen. Das Ausschlaggebende ist jedoch die Erzeugung dieser Dynamik – die Lofoten wurden durch massiven Widerstand vor der Ölförderung bewahrt, obwohl die parlamentarische Mehrheit damals für die Förderung war.

Wie will Rødt das alte Argument ausräumen, dass »die Arbeiter die Ölförderung unterstützen«?

MSM: In Norwegen verläuft die Klimadebatte etwas anders, weil die Ölindustrie eine wichtige Rolle spielt. Wir sagen, dass die Abkehr vom Öl kein Eintritt in die Arbeitslosigkeit sein sollte. Aber um das zu ermöglichen, müssen wir in neue Industrien investieren. Es gibt keine Wahl zwischen »Arbeit oder Natur« – wir sollten einen Teil des Ölfonds verwenden, um in neue grüne Energiegewinnung zu investieren.

Natürlich ist es im Interesse der Unternehmen, dass die Ölförderung und -exploration weitergeht. Aber wenn die Industrie nicht planmäßig heruntergefahren wird, müssen wir irgendwann in nicht allzu ferner Zukunft mit einer marktbedingten Bruchlandung rechnen, die zu einer erheblichen Arbeitslosigkeit führen wird. Rødt hat in dieser Debatte eine führende Rolle gespielt, weil wir sowohl mit den Gewerkschaften als auch mit der Umweltbewegung verbunden sind. Der Aufbau von Allianzen zwischen diesen beiden Gruppen ist zwar schon seit langem im Gange, aber es liegt noch immer ein weiter Weg vor uns.

Der Präsident der norwegischen Zentralbank sagte im vergangenen Jahr, dass künftige Regierungen aufgrund der Anfälligkeit des norwegischen Ölfonds öffentliche Ausgaben vermeiden müssen. Was erwidert Rødt auf diese Aussage?

MSM: Die Frage, nach dem Umgang mit dem Ölfonds, ist in diesem Land völlig tabu. Man gilt als verrückt, wenn man auch nur versucht, darüber zu diskutieren. Aber Norwegen braucht nicht nur Geld auf der Bank – es braucht Arbeitsplätze und Wertschöpfung. Rødt ist die einzige Partei, die versucht, eine ernsthafte Diskussion darüber zu führen, und wir werden auch weiterhin versuchen, die Debatte voranzubringen.

Letzte Woche erschien in einer der größten Zeitungen Dänemarks ein Artikel auf der Titelseite, der fragte: »Liebes Norwegen, wenn ihr mit euren Billionen von Dollars den Klimawandel nicht in den Griff bekommt, wer dann?« Das ist ein sehr bedeutender Punkt, aber in Norwegen ist daraus keine ernsthafte Diskussion erwachsen. Rødt wird wahrscheinlich im Finanzausschuss des neuen Parlaments sitzen. Dann werden wir in der Lage sein, Themen wie diese anzusprechen – aber es wird einen Aufstand in den Wirtschaftsfakultäten der Universitäten geben müssen, und wir werden diese rebellischen Professorinnen auf unserer Seite brauchen.

Musstet Ihr die Radikalität Eures Programms beschränken, um Eure Erfolge zu erzielen?

SA: Man kann über die Umverteilung von Reichtum auf eine eher theoretische Art und Weise sprechen – oder man kann darüber so reden, dass der Bezug zum täglichen Leben der Menschen deutlich wird. Unsere Politik befasst sich mit den alltäglichen Problemen der Leute. Wir sind normale Menschen und so diskutieren wir auch über Politik – etwa indem wir Slogans wie »Besteuert die Reichen« mit Alltagsthemen wie dem Zustand des Gesundheitssystems verbinden.

Wir diskutieren nicht nur abstrakt über Prinzipien – wir sprechen in einer Art und Weise über Politik, die die Leute nachvollziehen können; und mit Bezug auf die konkreten Veränderungen, die sie in ihrem Leben sehen wollen. Die Frage ist nicht, ob mehr oder weniger Radikalität zu unserem Erfolg geführt hat. Vielmehr geht es darum, was die Menschen für möglich halten. Ich denke, es ist uns gelungen, den Leuten zu zeigen, dass das, was Rødt vorschlägt, nicht nur ein Wunschtraum ist, sondern etwas, an dessen Verwirklichung sie tatsächlich mitwirken können.

MSM: Wir sind mehr denn je in der Lage, konkrete Veränderungen herbeizuführen, aber wir werden auch das Symbol der Radikalität im Parlament sein, das die Menschen wollen. Am Morgen nach der Wahl hatten wir ein Meeting in einem Hotel. Einer der Angestellten kam auf uns zu und sagte: »Ich habe für Sie gestimmt. Ich habe keine Ahnung, was Sie erreichen können, aber wir brauchen eine starke Faust im Parlament.« Das ist es, wonach sich einige Leute sehnen.

Eine starke kommunistische Faust?

MSM: In unserem Programm steht, dass unser Ziel eine klassenlose Gesellschaft ist – das, was Karl Marx als Kommunismus bezeichnete. In den letzten fünf Wochen sind wir jeden Tag gefragt worden, was wir damit meinen. Unsere Antwort war sehr deutlich: Wer keine Vision für eine klassenlose Gesellschaft hat, der will eine in Klassen gespaltene Gesellschaft.

Eure neuen Abgeordneten und Unterstützer scheinen alles nette Menschen zu sein. Eure Feinde sind alles andere als das. Glaubt ihr, dass Eure Partei bereit ist, sich diesen Gegnern zu stellen?

SA: Rødt ist keine Partei für Berufspolitiker – wir sind eine Partei für Menschen, die etwas verändern und den Wandel mitgestalten wollen. In den letzten acht Jahren zunehmender Ungleichheit und jetzt während der Pandemie haben die Reichen alles bekommen, was sie wollten. Unsere neuen Mitglieder wollen Teil einer Bewegung sein, die sich ihnen entgegenstellt; Teil einer Partei, die fordert, dass die Reichen zahlen, damit normale Menschen das bekommen, was sie brauchen.

MSM: In den letzten fünf Wochen sind auf Seiten der Rechten viele der alten Taktiken der Angstmache wieder aufgetaucht. Vier Tage vor der Wahl gab es in fünf verschiedenen Zeitungen Artikel darüber, wie gefährlich wir seien – mit Behauptungen, dass wir eine gewaltsame Revolution fordern würden, dass wir planten, den Leuten die Häuser wegzunehmen und dergleichen mehr.

Vor zehn Jahren hätte das vielleicht noch funktioniert. Aber jetzt haben wir eine Bewegung von normalen, freundlichen Menschen aufgebaut, die in ihren lokalen Gemeinden aktiv sind. Wenn normale Leute den Namen Rødt hören, denken sie an jemanden, den sie aus der Partei kennen und der großartige Arbeit leistet. Sie lassen sich also nicht von dieser Panikmache täuschen.

Eine unserer Strategien war es, die Milliardäre zu provozieren. Während einer Wahlkampfdiskussion über den Klimawandel habe ich gesagt, dass Privatjets ein unnötiger Luxus sind und verboten werden sollten. Einer der reichsten Männer Norwegens – der seine Privatjets behalten will – hat daraufhin Rødt öffentlich angegriffen und gesagt, man solle alle unsere Wählerinnen und Wähler doch nach Nordkorea schicken. Solche völlig überzogenen Angriffe geben uns nur weiteren Auftrieb. Die Milliardäre sprechen viel freier als die Politiker der konservativen Partei. Sie sind unsere besten Feinde.

#6
Gegen das Zentrum

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