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Nach der Katastrophe

Achcar

Gilbert Achcar ist emeritierter Professor an der SOAS, University of London. Sein neues Buch <i>Der lange Weg nach Gaza</i> erscheint demnächst im Brumaire Verlag.

Je weiter wir uns von den Ereignissen entfernen, die dem palästinensischen Volk seit der von der Hamas angeführten Operation vom 7. Oktober widerfahren sind, desto klarer tritt das Ausmaß der Katastrophe hervor – ausgelöst durch das, was ich als »die katastrophalste Fehleinschätzung in der Geschichte des antikolonialen Kampfes« bezeichnet habe. 

Die rechtsextreme Regierung Israels nutzte die Gelegenheit, die sich aus dieser schicksalhaften Operation und den offensichtlichen Kriegsverbrechen ergab. Sie sah sich kaum Beschränkungen ausgesetzt und fühlte sich sogar weitgehend unterstützt, als sie den mörderischsten und verheerendsten Krieg zu führen begann, der je gegen das palästinensische Volk geführt wurde – einen Krieg, den zahlreiche Wissenschaftler, Menschenrechtsorganisationen, darunter auch die bekannte israelische NGO B’Tselem, sowie verschiedene internationale Gremien als Völkermord einstufen. 

Die enorme Zahl der Todesopfer und die gesamten menschlichen Kosten des israelischen Angriffs werden noch verschärft durch die beispiellose Intensität der Zerstörung sämtlicher Lebensgrundlagen im Gazastreifen – von Wohngebäuden über Infrastruktur bis hin zur Umwelt. Das zentrale Ziel dieser umfassenden Verwüstung ist die Zwangsumsiedlung der Bevölkerung Gazas, also die Fortsetzung der ethnischen Säuberung des historischen Palästina zwischen Jordan und Mittelmeer, die seit der Staatsgründung Israels im Jahr 1948 ein Kernelement des zionistischen Siedlerkolonialismus darstellt. Parallel dazu haben die schleichende ethnische Säuberung im Westjordanland und dessen faktische Annexion ein bislang ungekanntes Ausmaß erreicht.

Damit ist das palästinensische Volk heute weiter von der Selbstbestimmung entfernt als jemals zuvor seit dem als Erste Intifada bekannten unbewaffneten Volksaufstand. Dieser begann im Dezember 1987 in jenen Gebieten, die Israel im Juni-Krieg 1967 erobert hatte – dem Westjordanland und dem Gazastreifen –, die gemeinhin als besetzte palästinensische Gebiete bezeichnet werden. Der palästinensischen Bewegung steht nun eine lange Phase des Rückzugs unter massivem Druck bevor. In dieser wohl tragischsten Phase ihrer Geschichte muss die vorrangige Frage lauten, wie sie ihr politisches und gesellschaftliches Überleben sichern und den Kampf mit realistischen Erfolgsaussichten fortsetzen kann.

Die Bewertung muss zwangsläufig am Ende der 1980er Jahre ansetzen, als der Kampf des palästinensischen Volkes einen historischen Höhepunkt erreichte. Tatsächlich löste die Erste Intifada eine tiefe Krise in der israelischen Gesellschaft, Politik und Armee aus. Es entstand eine starke Opposition gegen die fortgesetzte Besatzung. 1992 kehrte der von der Arbeitspartei geführte Flügel des Zionismus an die Macht zurück und besiegte den rechten Likud-Block. Er nahm Verhandlungen mit der Palästinensischen Befreiungsorganisation (PLO) auf, die Israel bis dahin als »terroristisch« gebrandmarkt hatte. Diese Gespräche mündeten 1993 in die Oslo-Abkommen. 

Die israelische Armee zog sich aus den dicht besiedelten Gebieten der 1967 besetzten Territorien zurück und übertrug die Verwaltung dort an die neu geschaffene, der PLO angegliederte Palästinensische Autonomiebehörde (PA). Die PLO-Führung beging jedoch einen folgenschweren Fehler, indem sie nicht darauf bestand, einen verbindlichen Siedlungsstopp in die Abkommen aufzunehmen. Daran zerbrach gegen Ende des Jahrhunderts schließlich der Osloer »Friedensprozess«. 

Die fortgesetzte Ausweitung der israelischen Siedlungen sowie die Verschärfung der Repression gegen die palästinensische Bevölkerung führten zu wachsender Frustration und Wut. Die islamisch-fundamentalistische Hamas nutzte diese Stimmung für eine Serie ungezielter Selbstmordanschläge gegen israelische Zivilisten. Dies trug maßgeblich zu einer erneuten Polarisierung bei und begünstigte einen Rechtsruck in Gesellschaft und Politik Israels.

»In dieser wohl tragischsten Phase der Geschichte der palästinensischen Bewegung muss die vorrangige Frage lauten, wie sie ihr politisches und gesellschaftliches Überleben sichern und den Kampf mit realistischen Erfolgsaussichten fortsetzen kann.«

Vor diesem Hintergrund beging die PLO-Führung während der Zweiten Intifada einen weiteren schweren Fehler, indem sie den Einsatz jener leichten Waffen zuließ, die der palästinensischen Polizei im Rahmen der Oslo-Abkommen von der israelischen Besatzungsmacht zur Kontrolle der Bevölkerung genehmigt worden waren. Die Zweite Intifada brach im Herbst 2000 aus – ausgelöst durch die Provokation des rechtsgerichteten israelischen Politikers Ariel Sharon auf dem Gelände des Al-Aqsa-Komplexes in Jerusalem, aber auch genährt von der Enttäuschung und Wut über den Verrat an den in den Oslo-Jahren geweckten Hoffnungen. 

Sie bewirkte jedoch das Gegenteil der Ersten Intifada: Statt politischen Druck zugunsten eines Rückzugs zu erzeugen, führte sie zur Rückkehr von Likud an die Macht – unter Führung Sharons, des ehemaligen militärischen Befehlshabers der israelischen Invasion im Libanon 1982, der mit seiner Rolle im Zusammenhang mit den Massakern von Sabra und Shatila international schwer belastet war. 2002 folgte der bis dahin gewalttätigste israelische Angriff auf die besetzten palästinensischen Gebiete.

Seither regiert eine stark geschwächte PA unter den Bedingungen fortdauernder Besatzung im Westjordanland. Die Hamas wiederum nutzte die verbreitete Ablehnung der korrupten und als unterwürfig wahrgenommenen PA und gewann die palästinensischen Parlamentswahlen 2006. Nach gewaltsamen Auseinandersetzungen mit der PA, die sich – unterstützt von westlichen Regierungen – weigerte, das Wahlergebnis anzuerkennen, übernahm die Hamas 2007 die Kontrolle über den Gazastreifen, zwei Jahre nach dem israelischen Rückzug aus dem Küstengebiet. Es kam zur politischen Spaltung der palästinensischen Gebiete. 

Die halbautonome Hamas-Regierung im Gazastreifen, die unter israelischer Blockade stand, ist inzwischen faktisch zerschlagen. Große Teile des Gazastreifens wurden erneut militärisch besetzt, während in den verbleibenden Gebieten eine quasi-koloniale Verwaltung unter Aufsicht von US-Präsident Donald Trump eingerichtet wird. Die PA im Westjordanland steht ihrerseits unter erheblichem Druck der USA und Israels, ihre sicherheitspolitische Kooperation weiter zu vertiefen und sich noch stärker den Vorgaben der Besatzungsmacht zu unterwerfen.

Der Rückschlag für das palästinensische Volk – vom Ende der Ersten Intifada bis zur heutigen katastrophalen Lage – ist immens. Die Abfolge von Niederlagen bewaffneter Konfrontationen nach dem großen Erfolg eines weitgehend unbewaffneten Volksaufstands legt es nahe, strategische Lehren zu ziehen. Die Diskussion muss dabei pragmatisch geführt werden: Abgesehen von eindeutigen Kriegsverbrechen ist bewaffneter Widerstand gegen ausländische Besatzung nach dem Völkerrecht legitim. Eine andere Frage ist jedoch, ob und unter welchen Bedingungen Gewalt politisch wirksam ist. Hier gibt es keine allgemeingültige Regel. Die Geschichte antikolonialer Bewegungen kennt erfolgreiche Beispiele sowohl gewaltsamer als auch gewaltfreier Strategien – ebenso wie Kombinationen beider Formen.

Wenn eine ausländische Armee ein Land besetzt, dessen Bevölkerung ihr feindlich gesinnt ist, und wenn für die Besatzungsmacht die Option eines Rückzugs besteht, kann selbst ein erhebliches militärisches Ungleichgewicht durch asymmetrische Mittel ausgeglichen werden. Dies können etwa Guerilla-Operationen sein, die die Besatzungsarmee unter Druck setzen und zur Einsicht bringen, dass die Kosten der fortgesetzten Besatzung deren Nutzen übersteigen. Verstärkt wird diese Dynamik durch die Fähigkeit einer Befreiungsbewegung, die Köpfe – wenn nicht sogar die Herzen – eines gewichtigen Teils der Bevölkerung des angreifenden Landes zu gewinnen. 

Dies gelang 1973 dem vietnamesischen Widerstand im Zusammenspiel mit der Antikriegsbewegung in den USA. Auch der libanesische Widerstand gegen die israelische Besatzung erreichte im Jahr 2000 ein vergleichbares Ergebnis. Als die israelische Armee von 1967 bis 1993 die Bevölkerungszentren der besetzten palästinensischen Gebiete kontrollierte, konnten Guerilla-Angriffe strategisch sinnvoll sein. Entscheidend war letztlich jedoch die weitgehend gewaltfreie Erste Intifada: Ihre politische Wirkung auf die israelische Öffentlichkeit trug maßgeblich dazu bei, dass innerhalb Israels und seines Militärs die Bereitschaft zu einem Rückzug entstand – ein Prozess, der schließlich in die Oslo-Abkommen mündete.

Grundlegend anders stellt sich die Lage dar, wenn man es mit einem Staat zu tun hat, der ein Gebiet als exklusiven Bestandteil seines eigenen Territoriums betrachtet und dessen Bevölkerung die staatlichen Streitkräfte mehrheitlich als die ihren ansieht. Unter solchen Bedingungen lässt sich die erdrückende militärische Überlegenheit kaum durch asymmetrische Mittel neutralisieren. Ein solcher Staat wird sich nicht durch Guerilla-Angriffe zum Rückzug bewegen lassen. Vielmehr ist zu erwarten, dass er zur Abschreckung mit der vollen Wucht seiner militärischen Überlegenheit reagiert und das Gebiet der Angreifer brutal verwüstet, um weitere Angriffe zu unterbinden. 

»Bewaffneter Widerstand gegen ausländische Besatzung ist nach dem Völkerrecht legitim. Eine andere Frage ist jedoch, ob und unter welchen Bedingungen Gewalt politisch wirksam ist.«

Als die Hisbollah 2006 an der libanesisch-israelischen Grenze eine Guerilla-Operation durchführte, reagierte Israel mit verheerenden Vergeltungsmaßnahmen, die weite Gebiete zerstörten, in denen ihre konfessionell-politische Anhängerschaft lebte. Seither hat die Organisation keine vergleichbaren grenzüberschreitenden Angriffe mehr unternommen. Als sie jedoch im Oktober 2023 in Solidarität mit Gaza begrenzte Angriffe auf Israel ausführte, zahlte sie einen hohen Preis: Israel zerstörte große Teile ihrer militärischen Infrastruktur und enthauptete die Organisation, indem es nahezu ihre gesamte Führung tötete. 

Die Hisbollah hatte geglaubt, durch den Aufbau umfangreicher Raketen- und Drohnenkapazitäten eine ausreichende Abschreckung geschaffen zu haben, um eine Eskalation kontrollieren zu können. Diese Annahme erwies sich als folgenschwere Fehleinschätzung.

Die Fehleinschätzung der Hamas im Oktober 2023 war jedoch noch gravierender, da ihre Konsequenzen ungleich verheerender ausfielen. Israel wurde zu diesem Zeitpunkt seit knapp einem Jahr von der radikalsten rechtsextremen Koalition seiner Geschichte regiert – einer Regierung, der offen rassistische Kräfte angehören, die die Annexion der besetzten palästinensischen Gebiete und die Vertreibung ihrer Bevölkerung befürworten. 

Bei nüchterner Betrachtung war bereits am Morgen des 7. Oktober absehbar, dass die israelischen Vergeltungsmaßnahmen außerordentlich blutig und zerstörerisch ausfallen würden – weit schlimmer als alles, was Israel in den zahlreichen Kriegen seit der Staatsgründung 1948 unternommen hatte. Ebenso war absehbar, dass der Angriff innerhalb der israelischen Gesellschaft eine massive Verschiebung hin zu radikalisiertem Hass auf die Palästinenser bewirken würde – eine Entwicklung, die die strategische Position der palästinensischen Bewegung weiter schwächen musste.

Wie könnte unter diesen Bedingungen eine nüchterne und zugleich wirksame Perspektive für die palästinensische Befreiung aussehen? Angesichts der Realitäten vor Ort müsste sie notwendigerweise eine Strategie des breit organisierten zivilen Widerstands umfassen, die darauf abzielt, die israelische Gesellschaft zu spalten und die politische Dynamik innerhalb Israels zu verändern. Trotz der wachsenden Hegemonie der extremen Rechten beruht das politische Regime Israels weiterhin auf einem aus Wahlen hervorgehenden System proportionaler Repräsentation seiner Bürger – darunter rund ein Fünftel palästinensische Staatsbürger Israels. Würden zwei Fünftel der jüdischen Israelis zu der Überzeugung gelangen, dass die Besetzung der 1967 eroberten Gebiete beendet und die Rechte der Palästinenser anerkannt werden müssen, könnte dies einen tiefen Riss im zionistischen Konsens erzeugen.

Doch seit Jahren schwankt der palästinensische Widerstand in den besetzten Gebieten zwischen zwei Polen: der unterwürfigen Zusammenarbeit mit Israel seitens der PA, die auf arabischen und internationalen Druck zur Verbesserung ihrer Lage setzt, und der bewaffneten Konfrontation unter Führung der Hamas, die sich in wiederkehrenden Eskalationsrunden äußert. Dabei begegnet Israel den technisch unterlegenen Raketenangriffen der Hamas regelmäßig mit weit tödlicheren und zerstörerischeren Bombardierungen. 

Weder die PA im Westjordanland noch die Hamas im Gazastreifen hat ernsthaft versucht, die israelische Bevölkerung direkt anzusprechen und einen substanziellen Teil von ihr für die Unterstützung palästinensischer Rechte zu gewinnen. Beide begegnen potenziellen Bündnissen mit politischen Kräften innerhalb der Grenzen Israels vor 1967 mit tiefem Misstrauen und fürchten, die Kontrolle über ihre jeweiligen Herrschaftsgebiete einzubüßen. Diese Kontrolle steht im deutlichen Gegensatz zur lokalen Selbstorganisation, die die Stärke der Intifada auf ihrem Höhepunkt 1988 auszeichnete.

»Es bleibt zu hoffen, dass das palästinensische Volk einen Weg zu einem erneuten koordinierten und gewaltfreien Widerstand in allen besetzten Gebieten findet – mit dem Ziel, maximalen internationalen Druck zu mobilisieren und zumindest eine bedeutende Minderheit der jüdischen Bevölkerung Israels vom zionistischen Konsens zu lösen.«

Neue Mobilisierungsimpulse gingen daher vor allem von Basisinitiativen der palästinensischen Gesellschaft aus. Im März 2018 riefen unabhängige Aktivisten im Gazastreifen den »Großen Marsch der Rückkehr« ins Leben – wöchentliche Demonstrationen am Grenzzaun. Über ein Jahr hielten diese Proteste mit hoher Intensität an, danach in abgeschwächter Form bis Ende 2019. Der anfängliche Rückhalt in der Bevölkerung veranlasste die Hamas-Führung, die Bewegung zu übernehmen und sie politisch auf ein Arrangement mit der Regierung Benjamin Netanjahus auszurichten, das eine begrenzte Lockerung der Blockade sowie zusätzliche Finanzmittel aus Katar vorgesehen hatte. 

Diese Vereinnahmung, zusammen mit dem tödlichen Beschuss der Demonstrierenden durch israelische Streitkräfte – über 200 Tote und Tausende Verletzte –, die Fixierung auf ein unrealistisches Ziel (die unmittelbare Umsetzung des Rückkehrrechts der Flüchtlinge von 1948) sowie das Ausbleiben einer parallelen Mobilisierung im Westjordanland schwächten die Dynamik letztlich erheblich. Gleichwohl zeigte diese Episode, welches Potenzial massenhafter gewaltfreier Widerstand entfalten kann.

Eine weitere bedeutende Erfahrung folgte im Mai 2021. Ausgelöst durch die Vertreibung palästinensischer Familien aus dem Ostjerusalemer Stadtteil Sheikh Jarrah kam es im Westjordanland und unter palästinensischen Staatsbürgern Israels zu breiten Protesten, die sich zu einem Volksaufstand ausweiteten. Die rasch anwachsende Mobilisierung wurde jedoch unterbrochen, als die Hamas Raketen aus Gaza abfeuerte. Es folgte eine Eskalation wechselseitiger Angriffe, die – wie so oft – weit mehr palästinensische als israelische Opfer forderte und die Dynamik des Aufstands rasch abkühlte. Die Entwicklungen der vergangenen Jahre in Gaza erscheinen als extreme Zuspitzung desselben Musters. 

Angesichts der gegenwärtigen Katastrophe bleibt zu hoffen, dass das palästinensische Volk einen Weg zu einem erneuten koordinierten und gewaltfreien Widerstand in allen besetzten Gebieten findet – mit dem Ziel, maximalen internationalen Druck zu mobilisieren und zumindest eine bedeutende Minderheit der jüdischen Bevölkerung Israels vom zionistischen Konsens zu lösen. Nur ein solcher Ansatz, verbunden mit internationaler Solidarität und der globalen Bewegung für Boykott, Desinvestition und Sanktionen (BDS) als Ergänzung einer gewaltfreien Strategie, könnte die Durchsetzung palästinensischer Rechte realistisch voranbringen. 

Gestützt wird diese Perspektive durch den Aufschwung der Palästina-Solidarität in westlichen Ländern, einschließlich der USA, sowie insbesondere unter jüngeren amerikanischen Juden. Eine Fortsetzung reaktiver Gewalt – so nachvollziehbar sie angesichts des Völkermords in Gaza und der immer brutaleren Repression im Westjordanland erscheinen mag – würde hingegen Israel und den USA, der heutigen quasi-kolonialen Aufsichtsmacht über Gaza, einen Vorwand liefern, weitere Eskalationen zu rechtfertigen und die ethnische Säuberung Palästinas weiter zu beschleunigen.

Nach der Katastrophe

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