boiltherich2

brotherlylove

neuerisos

wandkalender2024

Die doppelte Meuterei

Balhorn

Loren Balhorn ist Editor-in-Chief von JACOBIN.

Es steht nicht besonders gut um die »regelbasierte Weltordnung«. Ob nun die Finanzkrise, die globale Pandemie oder die Kriege in Gaza und der Ukraine – sich vermehrende und vermengende Krisen bringen die Zuversicht, mit der Washington und seine Verbündeten über den Globus herrschten, immer mehr ins Wanken. Im Globalen Süden wiederum entstehen mächtige Akteure, die den Alleinherrschaftsanspruch des Nordens zunehmend infrage stellen.

Diese Entwicklungen stecken noch in den Kinderschuhen, aber es wird immer deutlicher, dass sich auf der Weltbühne neue Kräfteverhältnisse abzeichnen. Eröffnen sie neue Wege in eine solidarische Zukunft oder eher in eine Welt der Diktaturen? Das ist das Thema des neuen Buches <a href="https://jacobin.de/meuterei">Meuterei</a> von Peter Mertens, dem Generalsekretär der belgischen Partei der Arbeit, das demnächst in deutscher Übersetzung erscheint. Er sprach mit JACOBIN über die Schwankungen im Weltsystem und was sie für die Linke im Norden wie im Süden bedeuten.

Dein neues Buch, Meuterei, ist ehrlich gesagt nicht ganz das, was ich vom Generalsekretär einer marxistischen Arbeiterpartei erwartet hatte. Kannst Du ein wenig erzählen, wie es zustande kam und was Du damit erreichen willst?

Zwei Dinge waren mir wichtig, als ich das Buch schrieb: Erstens wollte ich selbst verstehen, was politisch und wirtschaftlich vor sich geht. Denn es passiert eine Menge – es gibt einen Krieg in Europa, ein Völkermord in Gaza spielt sich in Echtzeit auf unseren Smartphones ab, die extreme Rechte explodiert in Frankreich und Deutschland und vieles mehr. Stell Dir vor, Du hättest zehn oder fünfzehn Jahre lang im Koma gelegen und wärest heute aufgewacht – was für eine verrückte Welt!

Der zweite Punkt war, dies in eine verständliche Sprache zu übersetzen. Das ist der Ansatz, den ich bei all meinen Büchern verfolge: Ich beginne mit den Geschichten ganz normaler Menschen, wie Liam aus Ludwigshafen oder Kath aus England, die beide in Meuterei vorkommen, und von dort aus zoome ich heraus, um das große Ganze zu zeigen.

Es ist sozusagen kein richtiges Theoriewerk.

Nein, nicht ganz. Ich betrachte die Theorie als einen Teil der politischen Praxis, als ein Werkzeug, um die Welt zu verstehen. Meine Bücher zielen darauf ab, Wissen zu demokratisieren. Wie ich schon sagte, passiert gerade vieles – Audi hat zum Beispiel die Absicht, sein Werk in Brüssel zu schließen, es ist eine von zwei Autofabriken, die es in Belgien noch gibt, während es vor fünfzehn Jahren noch fünf waren – und viele Leute wollen verstehen, warum.

Ich freue mich sehr, dass das Buch in Teilen der belgischen Gewerkschaften genutzt wird, um Dinge wie Bidens Inflationsbekämpfungsgesetz, die wachsende Rivalität zwischen den USA und China und deren mögliche Bedeutung für Europa zu verstehen. Das größte Kompliment, das ich bekomme, ist, wenn mir ein Arbeiter schreibt: »Das war das erste Mal, dass ich ein Sachbuch gelesen habe. Ich dachte, ich wäre zu dumm, um es zu verstehen, aber ich habe es verstanden.« Die Menschen wollen begreifen, und sie können es auch, aber man muss ihnen den Zugang zu den Informationen ermöglichen. 

Lass uns die Metapher im Buchtitel – Meuterei – etwas entpacken. Worauf genau beziehst Du Dich? Wo findet diese Meuterei statt?

Nach dem Verschwinden der Sowjetunion gab es die Vorstellung, dass wir das Ende der Geschichte erreicht hätten – die USA würden für immer die Hegemonie ausüben. Danach kamen natürlich verschiedene Kipppunkte, die ich als »Schlüsselmomente« bezeichne. Aber heute spielt sich etwas anderes ab: Zum ersten Mal sind die Volkswirtschaften des Globalen Südens, genauer der fünf BRICS-Länder – Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika – zusammen größer als die der G7. Das ist bemerkenswert und völlig anders als in den 1950er und 60er Jahren, als es eine Bewegung der Blockfreien Staaten gab, die politisch natürlich viel radikaler, eindeutig antiimperialistisch und antikolonial war, aber wirtschaftlich immer noch sehr abhängig vom Globalen Norden.

»Stell Dir vor, Du hättest zehn oder fünfzehn Jahre lang im Koma gelegen und wärest heute aufgewacht – was für eine verrückte Welt!«

Der Wandel vollzieht sich nun auf wirtschaftlicher Ebene, aber hat auch Auswirkungen auf der politischen Ebene. Wer hätte vor fünfzehn Jahren gedacht, dass sich der Iran und Saudi-Arabien dank chinesischer Vermittlung versöhnen würden? Oder dass die vierzehn palästinensischen Fraktionen zusammenkommen und eine gemeinsame Erklärung unterzeichnen würden? Oder dass der namibische Präsident Deutschland auf der Weltbühne zurechtweisen würde?

Versteh mich nicht falsch: Ich pflege keine Illusionen, dass diese Regierungen alle fortschrittlich wären. Es ist eine sehr gemischte Partnerschaft. Aber um bei der Metapher zu bleiben: Auf den oberen Decks findet eine Meuterei statt. Im Globalen Süden wächst ein neues Selbstbewusstsein und Durchsetzungsvermögen.

Du meinst also, unter den herrschenden Eliten des Globalen Südens?

Ja, genau, innerhalb der Staatsapparate. Es gibt auch eine Macht von unten, mit sozialen Bewegungen, die versuchen, eine progressive Agenda durchzusetzen. Das ist die Meuterei unter Deck. Aber über Deck ist der Globale Süden in Aufruhr und sucht nach einer neuen Form der Blockfreiheit, einer Realpolitik, die nationalen Interessen dient. Deshalb nenne ich es eine »doppelte Meuterei«.

Die Modi-Regierung in Indien zum Beispiel ist ganz offensichtlich eine reaktionäre Regierung – sie greift die Bauernschaft an, sie tut nichts, um die Rechte der Frauen zu schützen und sie entfesselt rassistische Pogrome gegen Muslime. Man könnte sie fast als eine Art indischen Faschismus bezeichnen. Unter Deck gibt es eine Bauern-, eine Frauen- und eine Arbeiterbewegung, die sich gegen diese Regierung stellen. Aber gleichzeitig gibt es auf der internationalen Bühne eine Art indische Meuterei gegen die gegenwärtige Weltordnung, wobei Außenminister Jaishankar den USA unmissverständlich erklärt, dass Indien niemals der NATO beitreten wird, selbst wenn die USA dies wünschen.

Die südafrikanische Regierung ist nicht reaktionär, aber es ist auch klar, dass der ANC dort für viele Privatisierungen und neoliberale Maßnahmen verantwortlich war, die die Kluft zwischen Arm und Reich enorm vergrößert haben. Ich war in Soweto, um mein Buch vorzustellen, und habe mit Mitgliedern der Bergarbeitergewerkschaft NUMSA gesprochen, die sich vom Hauptgewerkschaftsbund losgesagt haben und gegen die Regierung protestieren. Das Ausmaß an Korruption und Ungleichheit dort ist verrückt, es sind praktisch zwei Welten in einem Staat. Gleichzeitig ist Südafrika aber auch das einzige Land, das sich vor dem Internationalen Gerichtshof gegen Israel stellt, und zwar auf sehr ernsthafte Weise.

Das ist der dialektische Ansatz, den ich in dem Buch verfolge. Ich denke, wir müssen diese Meuterei auf dem Oberdeck unterstützen, ohne uns Illusionen darüber zu machen, dass sie zwangsläufig zu einer progressiveren Politik führen wird. Die Welt ist am Kippen, aber sie kann in alle möglichen Richtungen kippen.

Du hast die Blockfreienbewegung erwähnt. Ein weiterer historischer Präzedenzfall wäre die revolutionäre Welle nach dem Ersten Weltkrieg, als die Weltordnung nicht nur kippte, sondern fast umgestürzt wurde. Du hast selbst gesagt, dass die derzeitige Meuterei in erster Linie wirtschaftlicher Natur und politisch recht zahm ist. Inwieweit stellt sie denn eine Chance für sozialistische Politik dar?

Ich denke, das Wichtigste ist, wieder ein Gefühl der Hoffnung und des Selbstbewusstseins zu entwickeln. In Europa, in der Linken, neigen wir dazu, eine sehr defätistische und pessimistische Sicht auf die Zukunft zu haben, die auf Nostalgie – für die Vergangenheit, für die sozialistischen Revolutionen des 20. Jahrhunderts – basiert. 

Und ja, die Arbeiterbewegungen des 20. Jahrhunderts haben vieles erreicht, zumindest teilweise, weil unsere herrschenden Klassen Angst vor einer sozialistischen Revolution hatten. Aber wir müssen in der Gegenwart leben. Das Jahr 2024 ist nicht vergleichbar mit der Zeit nach dem Ersten Weltkrieg, mit proletarischen Massenbewegungen in Italien, Österreich, Deutschland, Ungarn und so weiter. Wir sind nicht in dieser Situation. Aber die Dinge ändern sich – objektiv, wirtschaftlich – und die Menschen suchen nach Erklärungen. Als Marxistinnen und Marxisten sollten wir das Selbstbewusstsein haben, diese Erklärungen zu liefern.

»Wir müssen diese Meuterei auf dem Oberdeck unterstützen, ohne uns Illusionen darüber zu machen, dass sie zwangsläufig zu einer progressiveren Politik führen wird.«

Warum sind die Preise so hoch? Warum sagen uns die Minister, wir sollen im Winter die Heizung herunterdrehen? Warum ist Westeuropa plötzlich von Deindustrialisierung bedroht? Wir als Linke haben Antworten auf diese Fragen. Natürlich haben wir nicht für jedes Problem eine Lösung, aber wir haben eine Vision von einer Welt, die gerechter, ökologischer und demokratischer ist als das verrottete System, das uns heute geboten wird.

Wir müssen das Selbstbewusstsein haben, zu kämpfen, in die Arbeiterviertel zu gehen und den Kampf der Ideen gegen die extreme Rechte und gegen die religiösen Fanatiker zu führen. Die Bedingungen für die arbeitenden Menschen in ganz Europa verschlechtern sich, und ich denke, wir stehen am Anfang einer längeren Phase – fünf Jahre, zehn Jahre, ich weiß es nicht – des Kampfes um Ideen, des Kampfes um die Arbeiterklasse. Wir sind noch nicht an einem Punkt, an dem wir die Welt gewinnen können, sondern wir müssen erst die Klasse gewinnen.

Wenn es darum geht, die europäischen Arbeiterklassen zu gewinnen, was hat ihnen die globale Meuterei zu bieten? Wenn wir zum Beispiel die Deindustrialisierung betrachten, könnte man das auf die Sanktionen gegen Russland schieben, aber es sind auch größere, unumkehrbare Trends am Werk, wie das Wachstum der chinesischen Elektroauto-Industrie. Stellt das nicht eine Art Nullsummenspiel für viele Arbeiterinnen und Arbeiter dar? 

Nun, ich glaube nicht, dass Protektionismus die Antwort ist. Aber in den letzten fünf Jahren und insbesondere seit Beginn von Russlands illegalem Krieg gegen die Ukraine ist Europa wirtschaftlich immer abhängiger von den USA geworden. In diesem Sinne sind die USA bisher der größte Gewinner des russischen Krieges. Was wir brauchen, was die europäische Arbeiterklasse braucht, ist eine Vision für ein Europa, das unabhängig von Russland, aber auch von den USA und China ist. Europa braucht ein Stück Selbstbewusstsein – nicht als ein imperialer Kontinent, sondern ein Kontinent, der seinen eigenen Weg geht. Denn ich denke, wir werden verlieren, wenn wir in einen Konflikt zwischen den USA und China verwickelt werden.

Ich habe Bidens Inflationsbekämpfungsgesetz erwähnt – Europa hat eine Antwort darauf, den Green Deal, aber er besteht hauptsächlich aus Anreizen und Subventionen für den privaten Sektor. Das ist nicht das, was wir brauchen, um die Herausforderungen zu bewältigen, vor denen wir stehen. Als ich für dieses Buch recherchierte, fuhr ich nach Berlin, und als Belgier erwartete ich naiverweise, dass die deutschen Züge pünktlich sein würden. Es war eine Katastrophe! Aber nicht nur in Deutschland, nicht nur in Belgien – überall in Europa sind unsere Verkehrssysteme, unsere Schulen und unsere Krankenhäuser unterfinanziert.

Wir brauchen einen Plan für soziale und ökologische Investitionen in großem Umfang als Teil einer umfassenderen europäischen Industriestrategie, die übrigens auch viele Arbeitsplätze schaffen werden. Das ist kein revolutionärer oder sozialistischer Ansatz, es ist im Grunde ein neokeynesianischer Ansatz. Aber das ist die Phase, in der wir uns gerade befinden – eine Phase des Chaos – und wir müssen konkrete Vorschläge unterbreiten, um aus diesem Chaos herauszukommen.

Ich widerspreche nicht, aber könnte man nicht sagen, dass unsere Meuterei in Europa bereits stattgefunden hat? Jeremy Corbyn wurde besiegt und aus der Labour Party ausgeschlossen, Podemos hat eine Reihe von Wahlniederlagen einstecken müssen, in Deutschland steht die Linkspartei gefühlt kurz vor dem Ableben. Gleichzeitig gewinnt die extreme Rechte in einem Land nach dem anderen die Wahlen. Hat sich das Momentum nicht auf die andere Seite verlagert?

Nein, das sehe ich anders. Wir haben vielleicht etwas an Schwung verloren, aber das Potenzial ist immer noch da. Die Probleme auf sozialer und wirtschaftlicher Ebene sind alle noch vorhanden, und die Klassenwut auch. Sie äußert sich auf vielfältige Weise. Schau Dir Frankreich an: Zuerst gab es die Gelbwesten-Bewegung, dann eine der größten Streikwellen seit 1968. In meinem Buch beschreibe ich den »Winter of Discontent« im letzten Jahr in Großbritannien, der viel größer war und viel länger dauerte als diese rassistischen Ausschreitungen, die von Elon Musks Freunden auf Twitter organisiert wurden. Selbst in Deutschland gibt es viele Streiks und Arbeitskämpfe.

»Wir sind noch nicht an einem Punkt, an dem wir die Welt gewinnen können, sondern wir müssen erst die Klasse gewinnen.«

Die Frage ist, ob sie in einen politischen Ausdruck übersetzt werden und ob es eine Organisation gibt, die den Kampf der Ideen führt. In meiner Stadt, Antwerpen, hat die extreme Rechte früher 40 Prozent der Stimmen erhalten. Aber die belgische Partei der Arbeit hat jahrzehntelang Wahlkampf in den Arbeitervierteln gemacht; wir sind von Tür zu Tür gegangen, haben mit den Menschen über ihre Probleme gesprochen und ihnen erklärt, warum es sich um Klassenprobleme handelt. Du kannst nicht in eine Sozialwohnung einziehen? Das Problem ist nicht Dein sudanesischer Nachbar, sondern die Tatsache, dass wir nicht genug Sozialwohnungen haben. Bei der letzten Wahl haben wir die extreme Rechte geschlagen und 23 Prozent der Stimmen erhalten.

Natürlich gibt es Arbeiterinnen und Arbeiter mit rassistischem und faschistischem Gedankengut, die für unsere Sache wirklich verloren sind. Aber es gibt viel mehr, die es nicht sind, und um sie müssen wir kämpfen. Die Menschen sind verletzt, und sie sind isoliert. Wir müssen organisieren, organisieren, organisieren, wenn wir sie erreichen wollen. Das bedeutet nicht, dass wir nicht verlieren können oder zumindest vorübergehende Rückschläge hinnehmen werden, aber letzten Endes können wir die Arbeiterklasse nicht der extremen Rechten überlassen.

Du würdest also sagen, dass zumindest in Belgien das Momentum der 2010er »Meuterei« von einer Organisation aufgegriffen wurde und daher nicht auf dieselbe Weise verpufft ist. 

Ja, genau. Vielleicht gibt es dieses Märchen auch in Deutschland, auf Niederländisch jedenfalls haben wir diese Geschichte von den drei kleinen Schweinchen: Das erste Schweinchen baut ein Haus aus Stroh, das zweite baut eines aus Holz, und das dritte baut sein Haus aus Ziegeln. Als der Wolf kommt, bläst er das Stroh- und das Holzhaus nieder, nur das Ziegelhaus bleibt stehen. In der Partei der Arbeit sagen wir, dass wir ein Haus aus Ziegeln bauen, weil die Wölfe kommen und wir vorbereitet sein wollen.

Nun dauert es viel länger, ein Haus aus Ziegeln zu bauen, und es kann sehr verlockend sein, stattdessen eines aus Stroh zu bauen – eines, das auf soziale Medien und charismatischen Führungsfiguren basiert –, aber am Ende des Tages ist man ohne dauerhafte Strukturen verloren. Man braucht eine Partei, die in den Vierteln und an den Arbeitsplätzen verwurzelt ist, die sich regelmäßig trifft, die sich in die Gemeinschaft einmischt, die ihre Mitglieder ausbildet und ihnen als eine Art Universität dient. Wir sollten nicht naiv sein: Wenn wir dem Kapitalismus entgegentreten wollen, wenn wir echte Brüche in der Art und Weise, wie unsere Gesellschaften regiert werden, organisieren wollen – nicht nur an einer Koalition teilnehmen, sondern eine Regierung anführen, die das Leben der arbeitenden Menschen tatsächlich verbessert –, dann brauchen wir eine starke Organisation hinter uns.

Letztendlich glaube ich, dass das, was wir in den 2010er Jahren gesehen haben, der letzte Atemzug einer Art von Bewegung war, die ihre Wurzeln im Zusammenbruch der Sowjetunion und dem Triumph des Neoliberalismus hat. Ich habe großen Respekt vor den Menschen, die Bewegungen wie Podemos aufgebaut haben, aber ich habe nie gedacht, dass sie Bestand haben würden. 

Angenommen, wir schaffen es, unser Haus rechtzeitig in Ordnung zu bringen und die von Dir beschriebenen Arbeiterparteien aufzubauen – was dann? Dein Buch endet mit der Aussage, dass wir die Welt in eine demokratische, soziale und ökologische Richtung lenken können, wenn die Meutereien im Globalen Norden den Meutereien im Globalen Süden die Hand reichen. Wie würde das aussehen? Die Zeiten wirklich internationaler sozialistischer Bewegungen liegen so weit zurück, dass es schwerfällt, sie sich heute vorzustellen.

Im Moment halte ich es für wichtig, ein Fenster für diese Art von Diskussionen zu öffnen, denn letztendlich werden wir diese Bewegungen selbst wieder erschaffen müssen. Das ist es, was das Buch versucht. Als ich in Südafrika war, kamen einige Leute auf mich zu und sagten: »Oh, du armer Junge, es muss so hart sein in Europa mit all den Faschisten.« Aber ich antwortete: »Sind die Dinge hier weniger schwierig?« Schau Dir Indien an, schau Dir die neue Regierung in Argentinien an. Faschismus ist nicht nur eine europäische Sache, sondern eine globale Sache – genauso wie der Klassenkampf. Die Klasseninteressen einer britischen Krankenschwester und eines südafrikanischen Bergarbeiters oder eines indischen Bauern und einer brasilianischen Landlosen sind letztlich die gleichen.

»Man braucht eine Partei, die in den Vierteln und an den Arbeitsplätzen verwurzelt ist, die sich regelmäßig trifft, die sich in die Gemeinschaft einmischt, die ihre Mitglieder ausbildet und ihnen als eine Art Universität dient.«

Es gibt eine sehr institutionalisierte Art und Weise, Gewerkschaftsarbeit zu betreiben, eine sehr von oben nach unten gerichtete, bei der der internationale Austausch nur auf der Führungsebene stattfindet. Aber es gibt auch einen anderen, internationalistischen Weg, bei dem man die Verbindungen zwischen Kämpfen in anderen Ländern herstellt. Ich denke, in gewisser Weise ist es das, was im Moment rund um Gaza passiert. Manche Leute nennen es einen Vietnam-Moment. Ich glaube nicht, dass es so weit ist, zumindest noch nicht, aber es ist sicherlich ein Moment, in dem alle möglichen Leute – Studenten, aber auch Arbeiter – ihre Augen für die internationale Dimension der Politik öffnen und sich zusammenschließen, um gegen eine schwere Ungerechtigkeit vorzugehen. Ich denke, das eröffnet die Möglichkeit einer globaleren Bewegung.

Die BRICS sind nicht sozialistisch, sie sind nicht einmal antiimperialistisch, aber sie verändern die Struktur der Weltwirtschaft grundlegend. Die Linke sollte sie in dem Maße kritisch unterstützen, indem sie die derzeitige Weltordnung infrage stellen, und gleichzeitig unsere eigenen Foren und Institutionen aufbauen, die über sie hinausgehen.

In den letzten zwei Jahren gab es eine Reihe von schrecklichen Kriegen – nicht nur in der Ukraine und in Gaza, sondern auch im Sudan und im Kongo, um nur ein paar zu nennen. Besteht nicht die Gefahr, dass das Ende der unipolaren Weltordnung sehr gewaltsam sein wird?

Wie ich schon sagte, befinden wir uns gerade in einer Phase des Chaos, und Chaos wirbelt immer viel Staub auf. Aber die Linke sollte keine Angst vor diesem Staub haben. Wenn man sich all die Katastrophen ansieht, die den Ländern Asiens, Afrikas und Lateinamerikas auferlegt wurden – nicht nur während des Kolonialismus, sondern auch in der neoliberalen Periode – dann ist klar, dass die derzeitige Ordnung bereits sehr gewalttätig ist. 

Dieser Prozess steht erst am Anfang und befindet sich derzeit in der schwierigsten Phase. Er könnte sich in eine rechtsextreme Richtung entwickeln, aber unsere Aufgabe ist es, dafür zu sorgen, dass das nicht geschieht. Mir ist klar, dass es Menschen in Europa gibt, die das Gefühl haben, ein stabiles Leben zu führen und Angst vor dem Chaos haben – aber dieses Chaos wird vom Kapitalismus verursacht. Wir müssen den Menschen einen Weg zeigen, der sie durch das Chaos hindurch zu einer neuen Art von Stabilität führt – einer sozialistischen Stabilität.

Mertens

Peter Mertens ist der Generalsekretär der belgischen Partei der Arbeit und Autor des Buches Meuterei: Wie unsere Weltordnung ins Wanken gerät, das demnächst im Brumaire Verlag erscheint.

Die doppelte Meuterei

Dieser Artikel ist nur mit Abo zugänglich. Logge Dich ein oder bestelle ein Abo.

Peter Mertens ist der Generalsekretär der belgischen Partei der Arbeit und Autor des Buches Meuterei: Wie unsere Weltordnung ins Wanken gerät, das demnächst im Brumaire Verlag erscheint.