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Wie Schweden fast den Sozialismus erreichte

Östberg

Kjell Östberg ist Professor für
Geschichte an der Hochschule Södertörn in Schweden und Autor des
Buches The Rise and Fall of
Swedish Social Democracy.

Das Schweden der 1970er Jahre war die wohl
fortschrittlichste Wohlfahrtsgesellschaft aller Zeiten. Die in diesem
Jahrzehnt durchgeführten Sozialreformen übertrafen alles, was es je
zuvor gegeben hatte. 


Über
einen Zeitraum von zehn Jahren wuchs der Anteil der öffentlichen
Hand am BIP um 50 Prozent. Zahlreiche Reformen stärkten die Position
der Beschäftigten auf dem Arbeitsmarkt erheblich. Die meisten
Maßnahmen, die heute mit dem schwedischen Wohlfahrtsstaat in
Verbindung gebracht werden – vom Krankenversicherungssystem über
Elterngeld und Kindertagesstätten für alle bis hin zu kostenfreien
Schwangerschaftsabbrüchen –, wurden zu Beginn oder Mitte der
1970er Jahre eingeleitet oder umgesetzt. Stellvertretend für diese
Ära und die Entwicklungen stand der damalige, radikal
sozialdemokratische Premierminister Olof Palme.

Die
Reformen zielten darauf ab, eine inklusive und universalistische
Wohlfahrtsgesellschaft zu schaffen, die auf einem tief verwurzelten
Glauben an einen starken Staat, eine geplante Wirtschaft und eine
aktive staatliche Wirtschaftspolitik aufbaute. All dies wurde als
dringend nötig angesehen, um die Kräfte des freien Marktes
korrigierend zu ergänzen. Gleichzeitig wurden die sozialen Dienste
tendenziell dekommodifiziert. 


Das
Besondere an dieser umfassenden Reformwelle war – neben ihrer
unglaublichen Reichweite – ihr offen etatistischer Fokus: Alle
zentralen Komponenten des Sozialsystems wurden vom Staat finanziert,
gehörten ihm und wurden von ihm verwaltet oder betrieben. So wurde
ein einheitliches staatliches Rentensystem für alle Arbeiterinnen
und Arbeiter eingerichtet. Die schnell anwachsenden Pensionsfonds
wurden vom Staat kontrolliert. Die eine Million neu gebauten
Wohnungen wurden größtenteils mithilfe staatlich garantierter
Darlehen finanziert, von denen wiederum ein großer Teil aus den
staatlichen Pensionsfonds stammte. Und es wurde eine starke, immer
stärker sozialdemokratisch orientierte Bürokratie aufgebaut, die
fähig war, diese Reformen umzusetzen.

»Sogar der konservative französische Präsident Georges Pompidou räumte ein, eine ideale Gesellschaft sähe seiner Ansicht nach aus wie Schweden – nur mit mehr Sonne.«

Der
öffentliche Sektor wurde zur Speerspitze des gesellschaftlichen
Wandels. Könnte dieser Prozess vielleicht sogar den Kapitalismus
durch ein sozialistisches System ersetzen? Tatsächlich waren die zu
dieser Zeit durchgeführten Reformen so umfangreich, dass sich
Menschen sowohl in Schweden als auch in anderen Ländern fragten, wie
weit die Sozialdemokraten gehen würden. Als der
Gewerkschaftsdachverband LO (Landsorganisationen i Sverige) den
Vorschlag des Ökonomen Rudolf Meidner unterstützte, sogenannte
Lohnempfängerfonds einzurichten, schien es vielen, als könnte
Schweden ein grundlegend anderes Land werden. 


War dies
wirklich der Fall? Jedenfalls räumte
sogar der konservative französische Präsident Georges Pompidou ein,
eine ideale Gesellschaft sähe seiner Ansicht nach aus wie Schweden –
nur mit mehr Sonne.

Es gibt
viele verschiedene Gründe dafür, warum sich Schweden nach 1945 in
dieser Weise entwickelte. Drei Faktoren sind aber besonders
hervorzuheben: der Wirtschaftsboom der Nachkriegszeit, die Stärke
der Sozialdemokratie und die gesellschaftliche Radikalisierung in den
1960er und 1970er Jahren.

Die
schwedische Wirtschaft erlebte nach Ende des Zweiten Weltkriegs, in
dem Schweden neutral geblieben war, einen rasanten Aufschwung. Das
Land profitierte von einem drei Jahrzehnte andauernden
Nachkriegsboom. Man kann das Vierteljahrhundert zwischen 1950 und
1975 mit den Worten des Historikers Eric Hobsbawm als eine Zeit
bezeichnen, »in der die dramatischste, schnellste und
weitreichendste Revolution im Alltagsleben der Menschen« stattfand.
Es entstand eine Art Symbiose
zwischen der Forderung der kapitalistischen Klasse nach
Massenproduktion und der Forderung des Volkes nach Massendemokratie.
Basierend auf dem lang anhaltenden Wirtschaftswachstum entwickelten
sich in vielen Ländern fordistische Wohlfahrtsgesellschaften.

Darüber
hinaus zeigte sich die Bourgeoisie bereit, einen weitaus aktiveren
Staat in Kauf zu nehmen. Der Staat sollte sich stärker an der
Errichtung von Infrastruktur beteiligen, auf die sowohl die moderne
Industrie als auch die angestrebte Wohlfahrtsgesellschaft aufbauten.
Darüber hinaus übernahm er mehr Verantwortung für Wohlstand und
Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger – nicht zuletzt, als diese
durch die tiefgreifenden strukturellen Veränderungen infolge des
Nachkriegsbooms in Gefahr gerieten. 


Das
Entstehen der gut organisierten europäischen Wohlfahrtsstaaten der
Nachkriegszeit wird oft mit der Sozialdemokratie in Verbindung
gebracht. Dabei sollte nicht vergessen werden, dass auch deutsche
Christdemokraten, englische Tories und französische Gaullisten
Sozialsysteme schufen und stärkere staatliche Eingriffe in die
Wirtschaft akzeptierten. 


Die
Sozialdemokratie hatte darüber hinaus aber die Möglichkeit, eine
Strategie zu formulieren, die möglicherweise zu einer stärkeren
Unabhängigkeit der Arbeiterschaft vom Arbeitsmarkt führen könnte.
Die Wirtschaftstheorie von John Maynard Keynes ermöglichte es, die
Interessen der Arbeiterklasse eng mit dem nationalen
Wirtschaftswachstum zu verknüpfen. Wirtschaftsplanung,
Vollbeschäftigung, Ausbau des Wohlfahrtsstaates und Umverteilung von
Ressourcen zum Ausgleich von durch den Markt verursachten
Ungleichheiten wurden miteinander verknüpft.

Die
Bedeutung der Sozialdemokratie für die Entwicklung Schwedens in den
1970er Jahren kann nicht genug betont werden. Die Sozialdemokratische
Arbeiterpartei hatte mehr als eine Million Mitglieder – in einem
Land mit acht Millionen Einwohnerinnen und Einwohnern. Anfang der
1970er Jahre war die Partei bereits vierzig Jahre an der Macht und
regierte darüber hinaus auch die meisten großen Städte Schwedens.
Sie verfügte über starke Jugend- und Frauenorganisationen. Außerdem
waren fast 90 Prozent der Arbeiterinnen und Arbeiter in der
Gewerkschaftsbewegung organisiert, insbesondere über den
Gewerkschaftsbund LO.

»Die Sozialdemokratie prägte das politische und gesellschaftliche Leben abertausender Menschen in Städten und Dörfern im ganzen Land, buchstäblich von der Wiege bis zur Bahre.«

Doch der
Einfluss und die Macht der sozialdemokratischen Bewegung ging noch
viel weiter und tiefer. Die
Sozialdemokratie prägte das politische und gesellschaftliche Leben
abertausender Menschen in Städten und Dörfern im ganzen Land,
buchstäblich von der Wiege bis zur Bahre.
Junge Leute trafen sich im Jugendverband SSU oder zum Tanzen in den
Volksparks. Sie erwarben eine Wohnung über die Baugenossenschaft
HSB, kauften ihre Lebensmittel im Konsum und tankten an der
genossenschaftlichen OK-Tankstelle. Sie waren höchstwahrscheinlich
Mitglieder einer Gewerkschaft, die wiederum der LO angehörte. 


Waren sie
verheiratet, engagierte sich der Ehemann vielleicht in der lokalen
Arbeiterkommune und die Ehefrau in der sozialdemokratischen
Frauenorganisation. Abends konnten sie an Studienkreisen teilnehmen,
die vom Arbeiterbildungsverein ABF organisiert wurden, oder im
Volkshaus Filme ansehen, die von Studios im Besitz der
Arbeiterbewegung produziert wurden. Ihre Nachrichten erhielten sie
aus einer der vielen Parteizeitungen. Ihre Kinder konnten an den
Aktivitäten der Jugendorganisation Unga Örnar (»Junge Adler«)
teilnehmen. Später, im Ruhestand, traten sie vielleicht der
Rentnerorganisation PRO (Pensionärernas riksorganisation) bei und
wurden am Ende von Fonus, dem Bestattungsinstitut der
Arbeiterbewegung, beerdigt. 


Natürlich
sah nicht das Leben aller
Schwedinnen und Schweden so aus,
aber das Beispiel veranschaulicht das schiere Ausmaß des
Organisationsnetzwerks, das die sozialdemokratische Bewegung im
Nachkriegsschweden aufgebaut hatte und nun dominierte.

Diese
gesellschaftliche Bewegung war jedoch kein Selbstzweck: Sie wurde
systematisch und erfolgreich genutzt, um der Sozialdemokratie
politischen Einfluss zu verschaffen. Die Partei hielt in der Regel 45
bis 50 Prozent der Parlamentssitze. Anfang der 1970er Jahre war das
Amt des Ministerpräsidenten seit vierzig Jahren ununterbrochen von
einem Sozialdemokraten besetzt worden. Um in der sozialdemokratischen
Politik Karriere zu machen, musste man in der Regel ganz unten
anfangen, mit Basisarbeit in der Jugendorganisation SSU oder in einer
Gewerkschaft. Die Hälfte der Regierungsmitglieder der frühen 1970er
Jahre waren in ihrer Jugend in der LO aktiv gewesen.

Die
schwedische Sozialdemokratie hatte klare und hohe Ambitionen und
arbeitete zielstrebig daran, die Voraussetzungen zu schaffen, um ihr
Programm umzusetzen. Aber sie blieb eine reformistische Partei: Die
Sozialdemokraten versuchten zwar, die Machtverhältnisse zwischen der
Arbeiterklasse und der Bourgeoisie zu verändern, wollten aber weder
den freien Markt noch den Kapitalismus abschaffen. Ebenso wenig
wollten sie einen Staatssozialismus. Tatsächlich haben in Schweden
konservative Regierungen mehr Verstaatlichungen durchgesetzt als
Sozialdemokraten.

Als die
Sozialdemokratie nach Ende des Zweiten Weltkriegs die Kontrolle über
die Staatsverwaltung übernahm, trug sie maßgeblich zur Entwicklung
starker korporativer Strukturen bei, mit denen die Zusammenarbeit der
Klassen institutionalisiert und der Klassenkampf »reguliert« werden
sollte. Am wichtigsten war dabei das Verhältnis der Regierung zum
Arbeitsmarkt: In einer 1938 in Saltsjöbaden erzielten Vereinbarung
verpflichteten sich LO und die Arbeitgeberverbände dazu,
Arbeitskämpfe zu unterbinden. Stattdessen einigte man sich auf eine
stark zentralisierte und institutionalisierte Struktur für
Tarifverhandlungen. Das System war ein großer Erfolg: Bis in die
frühen 1970er Jahre gehörte Schweden zu den Ländern mit den
wenigsten Streiks.

Auf diese
Weise konnte sich die sozialdemokratische Politik innerhalb der
grundlegenden Strukturen des Kapitalismus etablieren. Kritische
Stimmen von links konnten die bittere Frage stellen, ob ein
Klassenkompromiss in Zeiten wirtschaftlichen Wohlstands wirklich
alles war, was die Sozialdemokratie zu bieten hatte.
Es braucht jedoch noch einen dritten Faktor – neben der langen
Phase des Wirtschaftsaufschwungs und der Stärke der
sozialdemokratischen Partei und Bewegung – um zu erklären, was in
den 1970er Jahren in Schweden geschah. Dieser Faktor war, kurz
gesagt, 1968.

Die
Radikalisierung der 1960er Jahre hatte in Schweden einen enormen
Einfluss. Wie in den meisten anderen Ländern begann sie mit
Solidaritätsbekundungen mit der Dritten Welt. Die schwedische
Oppositionsbewegung gegen den Vietnamkrieg war breit aufgestellt und
einflussreich. Studierende beteiligten sich an zahlreichen
Demonstrationen und Besetzungen. Diese neue Linke trug auch dazu bei,
dass wieder verstärkt über Sozialismus gesprochen wurde.

Entscheidend
ist jedoch, dass sich diese neue soziale Bewegung im Gegensatz zu
denen in vielen anderen Ländern in den 1970er Jahren weiter
radikalisierte. Besonders einflussreich war die neue Frauenbewegung,
die maßgeblich von der Organisation Grupp 8 organisiert wurde. Diese
hauchte traditionellen Frauenorganisationen neues Leben ein und half
dabei, umfassende Reformen für die Gleichstellung der Frau
durchzusetzen. 


Zeitgleich
gelang es einer breit aufgestellten Umweltbewegung beinahe, den
Ausbau der schwedischen Atomenergie zu blockieren. Auch formierten
sich viele lokale Umweltgruppen, um bedrohte Flüsse und Wälder zu
schützen und grundsätzlich gegen Umweltzerstörung zu kämpfen.
Inzwischen beteiligten sich nicht mehr nur Jugendliche an den neuen
sozialen Bewegungen – sie verbreiterten sich sowohl in
gesellschaftlicher Hinsicht als auch altersmäßig.

»Kritische Stimmen von links konnten die bittere Frage stellen, ob ein Klassenkompromiss in Zeiten wirtschaftlichen Wohlstands wirklich alles war, was die Sozialdemokratie zu bieten hatte.«

Von
entscheidender Bedeutung war, dass auch die schwedische
Arbeiterklasse vom radikalen Zeitgeist erfasst wurde. Bis in die
späten 1960er Jahre hinein hatten die guten Beziehungen zwischen der
LO und den Arbeitgebern Streiks in Schweden fast vollständig
unterbunden. Doch nun gab ein Ausstand von rund 5.000 Bergleuten das
Signal für eine massive Streikwelle, die sich negativ auf die
führenden Exportunternehmen Schwedens auswirkte. Bei den Streiks
ging es um mehr als Löhne – Forderungen nach besseren
Arbeitsbedingungen und mehr Demokratie am Arbeitsplatz waren ebenso
zentral. Auch die Gewerkschaften begannen nun wieder, über
Sozialismus zu sprechen. Die Arbeitsniederlegungen fanden große
Unterstützung in der Bevölkerung und trugen dazu bei, den
Radikalismus der Zeit noch zu verstärken. 


Die
Kombination aus einem lang anhaltenden Wirtschaftswachstum, der
Stärke und dem Selbstbewusstsein der Sozialdemokratie sowie dem
Druck von Gewerkschaften und neuen Bewegungen, sozialen Wandel
durchzusetzen, führte zu einer Reihe von Reformen, die in der
schwedischen Geschichte beispiellos war.

Die
Radikalisierung der Frauenbewegung ist ein gutes Beispiel dafür. Die
zweite Welle des Feminismus hatte in Schweden enorme Auswirkungen.
Zunächst war dies vor allem auf die Grupp 8 zurückzuführen.
Gleichzeitig radikalisierten sich aber auch die Frauenorganisationen
der politischen Parteien. Es gab mehrere Aufsehen erregende
Frauenstreiks, mit denen das Thema Gleichstellung der Geschlechter in
den Mittelpunkt der gesellschaftlichen Debatte gerückt wurde.
Entscheidend war, dass es den diversen Frauenorganisationen gelang,
gemeinsame politische Aktionen zu organisieren, um ihren Forderungen
Nachdruck zu verleihen. 


An
Demonstrationen für mehr Kitas nahmen beispielsweise nicht nur linke
Organisationen wie die Grupp 8 und die Lesbisk Front teil, sondern
auch Gewerkschaften und sozialdemokratische bis bürgerliche
Frauenverbände. Sie erzwangen diverse Reformen in der Frauen- und
Familienpolitik, von kostenlosen Schwangerschaftsabbrüchen bis hin
zum Recht aller Kinder auf staatliche Kinderbetreuung. Darüber
hinaus wurde ein Gesetz verabschiedet, das Eltern das Recht auf
sieben Monate bezahlten Urlaub durch das staatliche
Versicherungsministerium einräumte. Die Eltern konnten dabei selbst
entscheiden, wie diese Elternzeit zwischen Mutter und Vater
aufgeteilt werden sollte.

Hinzu kam
eine regelrechte Welle sozialpolitischer Reformen. So wurde
beispielsweise das Bildungswesen demokratisiert: In den 1960er Jahren
wurde ein Schulsystem mit neun Jahren obligatorischer
Grundschulbildung und einer weiterführenden Schule eingeführt, die
bald für praktisch alle jungen Menschen zugänglich war. Kostenloses
Unterrichtsmaterial sowie kostenloses Schulessen waren Standard.
Kindergeldzahlungen, die bisher für alle Kinder bis zum Alter von
sechzehn Jahren gewährt worden waren, wurden nun so ausgedehnt, dass
sie grundsätzlich für alle Kinder galten, die eine weiterführende
Schule besuchten. Im Laufe der 1970er Jahre wurden die
Kindergeldsätze verdoppelt. 


Das
Hochschul- und Universitätswesen wurde massiv ausgebaut. Mit wenigen
Ausnahmen waren dabei praktisch alle Universitäten staatliche
Institutionen. Studiengebühren gab es keine, stattdessen wurden
Studienbeihilfen für alle Studierenden eingeführt – eine
Kombination aus staatlichen Zuschüssen und Krediten, die innerhalb
von rund zwanzig Jahren zurückgezahlt werden mussten.

Ebenso gab
es ein staatlich verwaltetes Krankengeldsystem, das Arbeiterinnen und
Arbeitern im Krankheitsfall 90 Prozent Lohnfortzahlung garantierte.
Es wurde ein einheitliches Gesundheitssystem eingeführt, das
insbesondere auf staatliche, lokale Gesundheitszentren baute. Die
Gebühr für einen Arztbesuch betrug 7 Kronen. Die gesamte
Krankenhausversorgung wurde von der staatlichen Krankenversicherung
übernommen. Um ein kohärentes öffentliches Gesundheitssystem zu
gewährleisten, wurden auch Apotheken und Teile der Pharmaindustrie
vom Staat geführt.

Der
bezahlte Jahresurlaub wurde auf fünf Wochen erhöht, das
Renteneintrittsalter von 67 auf 65 Jahre gesenkt. Das Rentensystem
wurde so gestaltet, dass Arbeiterinnen und Arbeiter zwei Drittel des
Durchschnittslohns erhielten, den sie in den fünfzehn Arbeitsjahren
mit ihrem höchsten Verdienst bezogen hatten. Innerhalb
von zehn Jahren wurden eine Million neue Wohnungen gebaut –
wohlgemerkt zu einer Zeit, als Schweden acht Millionen Einwohnerinnen
und Einwohner hatte. Die
kommunalen Wohnungsbaugesellschaften bauten und besaßen die meisten
der neuen Einheiten. Um hohen Mietkosten entgegenzuwirken, wurde
zudem ein großzügig bemessenes Wohngeld eingeführt.

Die
gesellschaftlichen Auswirkungen dieser Reformen in Kombination mit
den Forderungen der Gewerkschaften nach einer solidarischen
Lohnpolitik verringerten die sozialen und ökonomischen
Ungleichheiten beträchtlich. Diese waren niemals so klein wie Ende
der 1970er Jahre.

Wie
tiefgreifend die Radikalisierung der schwedischen Gesellschaft war,
lässt sich vielleicht am besten daran ablesen, dass die neuen
Gesetze mit großer politischer Geschlossenheit verabschiedet wurden.
In der Regel stimmten auch die bürgerlichen Parteien dafür – in
einzelnen Fällen gingen ihnen die Reformen der sozialdemokratischen
Regierung sogar nicht weit genug.

Die
dramatischste Entwicklung fand jedoch innerhalb der
Gewerkschaftsbewegung statt. Die LO war ein fester Bestandteil des
korporativistischen Systems, das die schwedischen Arbeitsbeziehungen
seit dem Zweiten Weltkrieg prägte. Dementsprechend war der
Gewerkschaftsbund lange Zeit gegen neue Gesetze und staatliche
Vorschriften zur Regelung dieser Beziehungen. Die LO zeigte
traditionell wenig Begeisterung für dediziert sozialistische
Vorstöße wie die Verstaatlichung privatwirtschaftlicher
Unternehmen. 


In den
1970er Jahren kam es jedoch zu einem deutlichen Kurswechsel, der
durch die zunehmende Radikalisierung der Gesellschaft ausgelöst
wurde. Nun begann man sich auch beim Gewerkschaftsbund zu fragen, ob
die mit den Arbeitgebern erzielten Vereinbarungen tatsächlich
ausreichten.

Daher
entwickelte die LO Anfang der 1970er Jahre eine völlig neue
Strategie. Jetzt forderte sie eine grundlegende Arbeitsmarktreform –
und die Regierung von Olof Palme lieferte in Form von zahlreichen
neuen Gesetzen. Das wichtigste davon war das Gesetz zur
Arbeitsplatzsicherheit. Dieses entzog den Arbeitgebern das Recht, im
Falle von Entlassungen frei zu entscheiden, wer genau entlassen
werden sollte. Mit einem neuen Arbeitsschutzgesetz bekamen die
Gewerkschaften zudem mehr Möglichkeiten, gefährliche
Arbeitsbedingungen zu beseitigen. 


Ein
Höhepunkt dieser Vorstöße sollte die Verabschiedung eines
Sondergesetzes im Jahr 1976 sein, das die Beteiligung der
Arbeiterschaft an Unternehmensentscheidungen regelte. Palme
bezeichnete diesen Rechtsakt als »die wichtigste Ausweitung von
Macht und Einfluss, die es in unserem Land seit der Einführung des
allgemeinen Wahlrechts gegeben hat«. Dies stellte sich jedoch als
stark übertrieben heraus. Unter radikalen Arbeiterinnen und
Arbeitern kursierte bald der Witz, das Gesetz sei im Prinzip nicht
mehr als »eine Hupe, die die Bosse betätigen müssen, bevor sie die
Arbeiter überfahren«.

Die
zunehmende Unzufriedenheit mit den Arbeitsbedingungen unter den
wichtigsten Wählerschichten der Sozialdemokratie wurde für die
Partei und die LO zu einem immer größeren Problem. Unter anderem
tobte im Schweden der frühen 1970er Jahre eine Debatte über
übermäßige Unternehmensgewinne. Auch Forderungen nach mehr
Demokratie im Betrieb und in der Wirtschaft im Allgemeinen wurden
laut.

»Die schwedische Wirtschaft wäre mit dem Meidner-Plan schrittweise sozialisiert worden.«

Als
Reaktion darauf beschloss die LO, einen Ausschuss unter der Leitung
ihres Chefökonomen Rudolf Meidner einzusetzen. Es dürfte nur wenige
schwedische Publikationen geben, die die gesellschaftliche Debatte
stärker beeinflusst haben als das schlichte, 120 Seiten umfassende
Dokument, das dieser Ausschuss im Herbst 1975 veröffentlichte. Im
Text wurde im Wesentlichen gefordert, jedes Jahr einen Teil der
jährlichen Unternehmensgewinne in Form von Aktien an
gewerkschaftlich kontrollierte Lohnempfängerfonds zu übertragen. 


Meidner
ging davon aus, dass mithilfe dieses Systems die meisten Unternehmen,
je nach Größe, innerhalb von 20 bis 75 Jahren in den mehrheitlichen
Besitz der Beschäftigten übergegangen sein würden. Die
schwedische Wirtschaft wäre mit dem Meidner-Plan also schrittweise
sozialisiert worden.
Der Plan verfolgte dabei drei Ziele: die Beschäftigten an den
Unternehmensgewinnen zu beteiligen; durch die Schaffung einer neuen
Eigentümergruppe der wachsenden Macht- und Eigentumskonzentration
entgegenzuwirken; und eine funktionierende Form der Einflussnahme auf
Unternehmensentscheidungen durch die Beschäftigten zu etablieren.
Der Vorschlag wurde von den LO-Mitgliedern mit großer Begeisterung
aufgenommen. »Jetzt übernehmen wir«, freute sich beispielsweise
der Vorsitzende der Metallarbeitergewerkschaft.

Aus Sicht
der Parteiführung erwies sich der Meidner-Plan als brisant.
Schließlich stand er in klarem Widerspruch zur konsequent
reformistischen Strategie der Sozialdemokratie. Im Vorschlag wurde
unmissverständlich betont, Eigentum sei ein zentraler Faktor und der
entscheidende Einfluss in dieser Hinsicht müsse durch
gewerkschaftlich geführte Gremien und nicht durch den Staat
erfolgen. Der Partei – und Ministerpräsident Palme – bereitete
die Frage Kopfzerbrechen. Palme war ein Vertreter des »funktionalen
Sozialismus«, den einst der junge Typograf Nils Karleby in seinem
geradezu legendären Werk Socialism
inför verkligheten
(»Sozialismus im Angesicht der Realität«) von 1926 ausgearbeitet
hatte.

Für Karleby war die Frage des Eigentums zweitrangig.
Stattdessen sollte sich die Arbeiterbewegung voll und ganz darauf
konzentrieren, die Funktionen des Marktes zu regulieren und zu
gestalten. Olof Palme war ein ausdrücklicher Befürworter dieser
Ansicht: Er wollte die Demokratie
vertiefen, den öffentlichen Sektor ausbauen, mehr staatliche
Planungskapazitäten entwickeln und den Einfluss der besitzenden
Klassen durch Gesetze beschränken.
Das Eigentum tastete er hingegen nicht an. Für ihn war die
kapitalistische Marktwirtschaft kein Hindernis, um größeren
politischen Einfluss zu gewinnen.

Die
Lohnempfängerfonds wurden zweifellos zu einer der heikelsten
politischen Fragen, mit denen Palme sich auseinandersetzen musste. Es
brauchte sechs Jahre taktischer Manöver, bis es ihm schließlich
gelang, einen stark verwässerten Gesetzesvorschlag vorzulegen, der
mit dem ursprünglichen Entwurf keine Ähnlichkeit mehr hatte.

Nun
endeten auch für Schweden die magischen 1970er Jahre – in
vielerlei Hinsicht: Der lange Nachkriegsboom ging zu Ende und wich
periodisch wiederkehrenden Wirtschaftskrisen. Ökonomen behaupteten,
der Keynesianismus funktioniere nicht mehr, und empfahlen stattdessen
Milton Friedmans neoliberales Programm. 


Darüber
hinaus hatte die internationale Radikalisierung an Schwung verloren.
Die Versprechen der Nelkenrevolution 1974 in Portugal wurden nie
erfüllt. Im Iran wurde Ende des Jahrzehnts eine Revolution des
Volkes zu einer Revolution der Mullahs. Auch in Schweden geriet der
soziale Kampf ins Stocken. Als wesentliche Bereiche der schwedischen
Schwerindustrie, wie die Schiffswerften und die Stahlerzeugung, in
ökonomische Bedrängnis gerieten, ließen die Streikaktivitäten
nach. Die knappe Niederlage der Umweltbewegung in der Volksabstimmung
über die Nutzung von Atomenergie im Jahr 1980 kann als das Ende des
»langen 1968« in Schweden angesehen werden.

1976
verloren die Sozialdemokraten erstmals seit einer gefühlten Ewigkeit
die Regierungskontrolle. Das lag nicht daran – wie viele in
Schweden heute behaupten –, dass die Sozialleistungen zu
umfangreich oder die Steuern zu hoch geworden waren. Im Gegenteil: Zu
dieser Zeit stellte keine Partei den solidarischen Wohlfahrtsstaat
infrage – und die folgende bürgerliche Regierung erhöhte die
Steuern sogar noch. 


Die
Niederlage der Sozialdemokraten dürfte vielmehr das Ergebnis einer
Protestwahl gegen eine Partei gewesen sein, die nach 44 Jahren
an der Macht schlichtweg zu autokratisch geworden war. Der
gewichtigste Grund für die Wahlniederlage von 1976 war wohl die
Unterstützung der Sozialdemokraten für den Ausbau der schwedischen
Atomenergie, denn damit stand sie in direkter Opposition zur starken
und radikalen Umweltbewegung. Als die Partei 1982 wieder die
Regierungsverantwortung übernahm, hatte ihr Führungspersonal die
Grundprinzipien neoliberaler Politik bereits akzeptiert.

Seitdem
wurde der Wohlfahrtsstaat sukzessive abgebaut. Große Teile des
öffentlichen Sektors wurden privatisiert. Das Rentensystem wurde
grundlegend überarbeitet – heute wächst in Schweden die Zahl
armer Rentnerinnen und Rentner. Die staatlichen Wohnungsbestände
wurden großflächig verkauft. Inzwischen gehört Schweden zu den
europäischen Ländern, in denen die ökonomische und soziale Kluft
am schnellsten wächst. Dies zeigt sich besonders in der Aufspaltung
des Bildungswesens, das zunehmend privatisiert wird. Bürgerliche
Regierungen haben diese Entwicklung vorangetrieben, aber die
Sozialdemokraten haben derartige Reformen nach ihrer erneuten
Machtübernahme akzeptiert und fortgeführt. Und sie haben nicht
versucht, erneut alternative politische Programme auf den Weg zu
bringen.

Während
sich die Führungen der politischen Parteien bei der neoliberalen
Entwicklung weitgehend einig sind, ist sie bei den schwedischen
Bürgerinnen und Bürgern zutiefst unpopulär.
Dabei reicht die Unzufriedenheit bis tief in die eigenen Reihen der
bürgerlichen Parteien: Eine große Mehrheit der Bevölkerung
befürwortet nach wie vor einen öffentlichen Sektor in
Gemeineigentum und wäre sofort bereit, die dafür erforderlichen
Steuern zu zahlen.

Dies ist
nur eine weitere Bestätigung, dass der solidarische Wohlfahrtsstaat
der 1970er Jahre diverse kollektive Errungenschaften für breite
Bevölkerungsschichten in Schweden gebracht hat. Wenn Menschen im
Rest der Welt heute auf Schweden als Vorbild verweisen, meinen sie
diese damaligen Errungenschaften – und nicht den heutigen,
zunehmend ausgehöhlten Wohlfahrtsstaat.

Wie Schweden fast den Sozialismus erreichte

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Kjell Östberg ist Professor für Geschichte an der Hochschule Södertörn in Schweden und Autor des Buches The Rise and Fall of Swedish Social Democracy.