13.09.2021

Sechzehn Jahre verpasste Chancen

Rot-Rot-Grün war zeitweise beliebter als Angela Merkel. Doch es wurde nichts daraus.

Infografiken: Markus Stumpf.

Die Kanzlerschaft von Angela Merkel war überwiegend eine Periode linker Ratlosigkeit. Seit geraumer Zeit gelingt es weder der parlamentarischen noch der gesellschaftlichen Linken in Deutschland, Mehrheiten bei Wahlen oder Deutungshoheit im öffentlichen Diskus zu erringen. Warum eigentlich nicht?

Um 2011 kommen die Parteien links der Mitte – SPD, Grüne und Linke – in Umfragen zusammen auf knapp 60 Prozent der Stimmen. Angela Merkel ist unbeliebt und die mit ihr koalierende FDP rangiert unter 5 Prozent. Es gibt in dieser Zeit etwas wie einen linken Grundkonsens – man spricht von einer »strukturellen linken Mehrheit« im Parteiensystem. Von so was kann das linke Spektrum in Deutschland heute nur träumen. Dass die deutsche Linke an Angela Merkel gescheitert ist, lässt tief blicken. Es gibt dafür viele Gründe, zwei stechen jedoch besonders hervor: das über die Jahre zur Folklore verkommene Abgrenzungsverhalten der Parteien untereinander sowie das Fehlen einer stimmigen und nachvollziehbaren Vision, wie ein Deutschland jenseits der neoliberalen Hegemonie aussehen könnte.

Die Überraschung

Eigentlich ist es eine ausgemachte Sache: Nach der für Rot-Grün verlorenen Landtagswahl in NRW von 2005 ist die Bundesregierung am Ende, Gerhard Schröder lässt sich vom Bundestag das Misstrauen aussprechen und setzt Neuwahlen an. Angela Merkels Weg zur Kanzlerschaft in einer schwarz-gelben Regierung scheint geebnet.

Dass es anders kommt, ist eine Überraschung, die man kaum überbetonen kann. Schwarz-Gelb hatte fest mit einem Wahlsieg gerechnet. Doch dank der Neugründung der Partei Die Linke und der atemberaubenden Aufholjagd der SPD in den Wochen vor der Wahl kommt völlig unvorhergesehen eine nominell linke Mehrheit zustande. Am Wahlabend erklärt Schröder – nicht ohne den gewohnten Machismus –, er wolle bleiben. Unklar ist nur, wie. Am Ende muss er einsehen, dass Merkel sich nicht unterordnen wird, und es kommt zur ersten Großen Koalition seit den 1960er Jahren.

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