15.09.2020

Wenn die Politik verschwindet

Wir leben in einer Welt, in der die Rezepte linker Politik nicht mehr funktionieren und Parteien durch mediale Politik-Start-Ups ersetzt werden. Eine reale Dystopie.

Illustration: Sebastian Voigt.

»Was soll’s – was passiert, passiert, mein Gott.« Vor ein paar Monaten hätte sich Maria jetzt eine Zigarette angezündet, während sie die Schultern hochzieht und ihr Blick knapp an meinem vorbeigeht. Das darf man inzwischen nicht mehr, seit ein paar Monaten gilt das absolute Rauchverbot auch im Pausenraum. Wir unterhalten uns während einer ihrer knappen Pausen, in zehn Minuten wird sie wieder im Lager stehen, dafür sorgen, dass Hänge- und Liegeware an den richtigen Ort gelangen, Hemden aufgebügelt und Etiketten korrekt angebracht werden. Wir befinden uns in einer ehemaligen Fabrikhalle etwas südlich von Wien. Vor rund zehn Jahren wurde das Gebäude in den Logistikkreislauf eines international agierenden Textilhandelsunternehmens eingegliedert. Nun arbeiten über 300 Menschen in dem Warenverteilzentrum, fast ausschließlich Frauen, die wenigsten sind in Österreich geboren. Sie bereiten Kleidungsstücke, die aus aller Welt angeliefert werden, für den Verkauf in Ost- und Südosteuropa auf. Ich bin im Rahmen eines Forschungsprojekts hier, will etwas über die Arbeits- und Lebensverhältnisse der Beschäftigten erfahren und mehr darüber, was sie über Politik und Gesellschaft denken und wie sie ihre eigene Rolle darin sehen. Die Antworten sind ebenso aufschlussreich wie ernüchternd.

Vor wenigen Wochen wurde auf Schichtarbeit umgestellt. Für die Arbeiterinnen, von denen nicht wenige Kinder zu betreuen haben, bedeutet das eine drastische Umstellung ihres Alltags. Maria stößt ihr resigniertes »Was soll’s« aus, als ich sie danach frage, was die Einführung des Schichtbetriebs für sie bedeutet. Sie hätte auch sonst genug Grund zur Beschwerde. Vorgeschriebene Überstunden, Bezahlung nach einem falschen Tarifvertrag, Aussicht auf Altersarmut, Überwachung, wenig Platz und wenig Zeit, um die angeordneten Tätigkeiten zu verrichten.

Ich ziehe mir einen wässrigen Kaffee um 50 Cent aus dem Automaten im Pausenraum und muss an eine Formulierung aus dem Kapital denken, mit der Marx die »große Industrie« beschreibt: »erhöhte Anspannung der Arbeitskraft, dichtere Ausfüllung der Poren der Arbeitszeit«. Maria gegenüber erwähne ich das nicht, sie ist in Polen aufgewachsen und hat mir in früheren Gesprächen sehr deutlich gemacht, was sie vom Sozialismus hält. Deshalb will sie auch keiner Gewerkschaft beitreten, die seien ihr »zu sozialistisch«, das kenne sie von früher und das könne ihr gestohlen bleiben. Den Zumutungen des Arbeitslebens begegnet sie mit einer Mischung aus Gottergebenheit und dem Stolz, auch unter schwierigen Bedingungen einen guten Job zu machen. Dass die Bedingungen selbst anders und angenehmer eingerichtet werden könnten, scheint für sie schlicht undenkbar zu sein. Überhaupt sind »Gesellschaft« und »Arbeit« hier zwei Welten, die nichts miteinander zu tun haben. Das ist die vorherrschende Haltung, auf die ich immer wieder in den verschiedenen Logistikbetrieben stoße. Am Arbeitsplatz herrscht eine Naturgewalt, der man sich acht bis zehn Stunden pro Tag anzupassen hat. Das eigentliche Leben findet danach statt, in der Kleinfamilie oder im engsten Freundeskreis, wo man sich erholt und zerstreut. Politik ist etwas ärgerliches, unnötiges, man will von ihr möglichst nicht behelligt werden.

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Die Lücke zwischen den Menschen und der Politik

Man mag einwenden, das sei nichts Neues. Seit Jahrzehnten beklagen Politikerinnen und Journalisten »Politikverdrossenheit« oder eine »Repräsentationslücke«: Teile des Wahlvolks, deren Interessen über Jahrzehnte von den großen Volksparteien (weichgespült, aber doch) in den politischen Betrieb eingespeist worden waren, fühlen sich zunehmend ohne Stimme.

Die meisten Versuche linker Neuanfänge in den letzten Jahren folgten der Grundannahme, wonach der politische Raum das Vakuum verabscheue. Jede Repräsentationslücke würde früher oder später von der einen oder anderen politischen Kraft, von links oder rechts, oben oder unten gefüllt. Wäre es nach gut vierzig Jahren neoliberaler Politik und mehr als zwanzig Jahre nach dem Schröder-Blair-Papier, das den Seitenwechsel der europäischen Sozialdemokratie im Klassenkampf formalisiert hatte, nicht an der Zeit, diese Annahme kritisch zu prüfen? Was, wenn die Krise in Wirklichkeit viel tiefer reicht? Was, wenn es nichts zu füllen gibt, wenn die Leere immer größer, der Raum für Politik immer kleiner wird? Wenn Politik, wie wir sie kannten, langsam verschwindet?

In der ablehnenden, eingeigelten Haltung von Maria und ihren Kolleginnen steckt zunächst eine einfache historische Wahrheit: Dass Politik in ihrem Arbeitsleben etwas zum Besseren verändert hätte, haben sie nie erlebt. Die älteren unter ihnen erinnern die sozialdemokratische Reformpolitik der 1970er Jahre bestenfalls wie die Tanzmusik der eigenen Jugend: Schön, aber unwiederbringlich vergangen und im Rückblick töricht. Man hatte damals schließlich auf Pump gelebt, der sozialistischen Schuldenmacherei musste ein Ende gesetzt werden. Sarah Nies und Wolfgang Menz vom Münchner Institut für Sozialwissenschaftliche Forschung haben jüngst festgestellt, dass die Ablehnung von Parteien und Gewerkschaften unter Industriearbeiterinnen und -arbeitern in Deutschland nicht mehr hinreichend als Legitimitätskrise beschrieben werden könne. Eine solche bestehe, wenn sich Institutionen als nicht (mehr) für die an sie gestellten Forderungen ansprechbar erweisen. Vielmehr erodierten heute die Forderungen selbst: Die Leute haben einfach keine mehr. Warum sollte man auch noch etwas fordern von Institutionen, denen man gar nichts mehr zutraut? Nies und Menz sprechen davon, dass der »Nexus von Arbeit und Politik« schlicht »zerbrochen« sei.

Es sind natürlich nicht die schuftenden Kolleginnen, die hier etwas zerbrochen haben und die Politik zum Verschwinden bringen. Es sind die Herrschenden, die ihre Herrschaft neu organisieren. Die alten Muster waren geprägt vom Einbruch der Massen in die Politik. Zu Beginn des 20. Jahrhunderts hatte sich in den modernen kapitalistischen Nationalstaaten ein Modus etabliert, der diesem Einbruch – vermittelt durch die Organisationen der Arbeiterbewegung – Rechnung trug und den der italienische Kommunist Antonio Gramsci »Hegemonie« nannte. Um halbwegs ungestört zu akkumulieren, war das Kapital auf Politikerinnen und Politiker angewiesen, die klassenübergreifende Allianzen schmiedeten und Teile der ausgebeuteten Klasse durch Zugeständnisse, Kompromisse und zivilgesellschaftliche Einrichtungen an die kapitalistische Entwicklungsweise banden. Die diesem Modus der Herrschaft angemessene Form war die politische Partei.

Start-Up statt Partei

In jüngster Zeit emanzipiert sich das Kapital von dieser Form. Die Avantgarde unter jenen, die in der gesellschaftlichen Arbeitsteilung für Herrschaft und Verwaltung zuständig sind, entledigt sich der Relikte einer Ära, als es noch nötig schien, größere Anteile der Ausgebeuteten politisch, kulturell und moralisch für sich zu gewinnen. Ein besonders anschauliches Beispiel ist Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz, den Vordenkerinnen und Vordenker der Post-Merkel-CDU als Best-Practice-Beispiel studieren. Kurz hat, wie der Journalist Klaus Knittelfelder schnittig formuliert, die Partei durch die Partie ersetzt. Eine Clique junger Männer hat die alte Volkspartei übernommen, die alten Machthaber verjagt oder ruhiggestellt und ihre Vertrauten an die Schalthebel gesetzt. Politisch-inhaltlich treibt den Kanzler wenig an, seine Partie erinnert an ein schnöseliges Start-Up. Die einzelnen Gesellschafter mögen ihre privaten Schrullen (Rechtskatholizismus nach Opus Dei, Immobilienentwicklung mit René Benko) da und dort einbringen, am Ende bleibt Kurz aber der »Bonbonautomat des Kapitals« (Richard Schubert im Tagebuch). Und das kann er mit der rechtsextremen FPÖ ebenso gut sein wie aktuell in Koalition mit den Grünen. Um diese Funktion aufrechtzuerhalten, wurde nicht wie im alten Modus die Einbindung organisierter Interessen angestrebt, sondern die Regierung in eine PR-Agentur mit angeschlossenen Staatsapparaten verwandelt. Regieren im selbsternannten »neuen Stil« bedeutet, die Partikularinteressen des Kapitals mit möglichst ausgeklügelten Werbemaßnahmen zu ummanteln. Sebastian Kurz umgibt sich ausschließlich mit Fachkräften der Meinungsbeeinflussung, lässt Stimmungen messen, bedient Affekte und soziale Medien, umgarnt Chefredakteurinnen und lässt aufmüpfige Medienmacher von seinen Kettenhunden verbellen.

In den Ministerien wurden die einstmals mächtigen Staatsbeamtinnen und Kabinettsmitarbeiter von aufgefetteten Pressestellen an die Wand gedrückt, kein Mucks dringt an die Öffentlichkeit, bevor er vom für die zentrale »Message Control« zuständigen Zampano freigegeben wurde. Ministerinnen und Minister wirken in Fernsehauftritten wie von sadistischen Trotteln programmierte Roboter – sie werden in Medientrainings darauf abgerichtet, auf jede Frage, egal wie sie lautet, mit vorformulierten Botschaften zu antworten, immer und immer wieder. Es ist fast zum Lachen: Liberale lamentieren lang und breit über die Diskurszerstörung durch den rechten Populismus. Doch so effektiv wie die vom Zentristen Kurz eingesetzten Sprechpuppen mit ihrer unermüdlichen Wiederholung zielgruppenspezifisch hingedrechselter Wordings lässt sich der politische Diskurs von keinem Donald Trump zerstören. Die Zerstörung der öffentlichen Debatte, die StartUpisierung des Regierens und die Inszenierung der Politik nach den Regeln des Marketings sind keine Nebensächlichkeiten. Sie bilden das Gegenstück zum Verschwinden der Politik in den Fabriken und Warenlagern.

Menschen wie Maria erkennen instinktsicher, dass sie von der Politik nichts zu erwarten, höchstens etwas zu befürchten haben. Wir erleben einen Modus von Herrschaft, der sich der Notwendigkeit entledigt, diejenigen einzubinden, die den Reichtum der Nationen erarbeiten. Ihre bornierte Beschränktheit ist kein Bug, kein Fehler im System, sondern ein Feature dieses neuen Systems. Politik als Verwaltung der Geschäftsbeziehungen plus Krisenmanagement, PR-Zirkus für Medien und ein paar Twitter-Blassen, die dazu ritualisiert aufgeregte Drangsalierung von Ausländerinnen und anderen »Minderleistern«, die die Moral der Schuftenden hochhält und ihre Wut in systemstabilisierende Bahnen lenkt. Zudem bietet die Politik ein lukratives Betätigungsfeld für Angehörige der entsprechenden Kaste sowie ambitionierte Streberinnen und Streber der angrenzenden Milieus. Die Botschaft ist unten längst angekommen, unter Linken muss sie erst noch durchsickern: Wem etwas an den Lebens- und Arbeitsbedingungen der Mehrheit der Menschen liegt, ist bei der Politik an der falschen Adresse. In den letzten Jahren hat sich auf Grundlage von Ernesto Laclaus und Chantal Mouffes Überlegungen zu Hegemonie eine Theorie und Strategie entwickelt, die sich selbst als linken Populismus bezeichnet. Doch die linkspopulistischen Strategien stehen und fallen mit ihrer Hauptzutat: Den Forderungen.

Nun erweist sich aber, dass Forderungen, anders als Laclau und Mouffe dachten, nicht für sich selbst, sondern nur als Teil eines politischen Verhältnisses existieren. Wenn das Gegenüber, an das Forderungen gestellt werden könnten, wegbricht, dann löst sich das politische Verhältnis auf. Es ist, als würden wir mit einer Straßenkarte von Paris um 1789 in Disneyland herumlaufen.

Diese heraufdräuenden gesellschaftlichen Bedingungen drohen herkömmliche linke oder auch nur sozialdemokratische Politik unmöglich zu machen. Sie wenden den Sozialismus aus einer praktisch wirksamen Wissenschaft in eine träumerische Utopie zurück. Selbst zaghafte Maßnahmen wie höhere Steuern auf Kapital und Vermögen oder eine Arbeitszeitverkürzung mit Lohnausgleich werden allenfalls als sympathisch, aber letztlich nicht umsetzbar eingeschätzt. Warum eine Partei wählen oder sich gar selbst für etwas engagieren, das der politischen Autorität, letztlich dem Staat, ohnehin entzogen ist?

Die vor uns liegende Dystopie ist nicht einfach eine Stärkung der Rechten. Es ist eine neue Form der Politik, die die Politik selbst wieder zur Angelegenheit interessierter Minderheiten macht. Nur dass diesmal rundherum die Erde brennt, weshalb die Herrschenden noch höhere Mauern bauen müssen, um die Massen draußen zu halten.

#5
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