Noch im März dieses Jahres standen in ganz Deutschland tausende Menschen auf ihren Balkons und applaudierten mehrere minutenlang pathetisch den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in den Krankenhäusern. Die Pflege stand – zum ersten Mal – im Rampenlicht der Gesellschaft.

Nur wenige Monate später, Mitte September, bleibt auch die zweite Verhandlungsrunde über bessere Lohn- und Arbeitsbedingungen für Tarifbeschäftigte ergebnislos.

Heute gehen die Warnstreiks bundesweit deshalb in die nächste Runde. Auch in der Berliner Charité und in den Vivantes Kliniken legen Streikende ihre Arbeit für zwei Tage nieder. Im JACOBIN-Interview schildern Dana Lützkendorf und Silvia Habekost wie die Pandemie die Pflegesituation zusätzlich verschärft – und erklären, wieso im deutschen Gesundheitssystems nicht die Patientinnen und Patienten, sondern die Gewinne im Fokus stehen.

Dana Lützkendorf ist Intensivpflegekraft in der Charité und arbeitet seit 20 Jahren in der Pflege. Sie ist außerdem in der Gewerkschaft ver.di aktiv und in diversen Gremien vertreten.

Silvia Habekost ist Krankenpflegerin in der Anästhesie im Vivantes Klinikum im Friedrichshain. Sie ist ebenfalls bei ver.di aktiv und arbeitet schon seit über 30 Jahren im Pflegeberuf.

Pflegerinnen und Pfleger fordern in den vergangenen Monaten mit Nachdruck höhere Löhne und bessere Arbeitsbedingungen. Aus konservativer und liberaler Ecke ist immer wieder zu hören, in Zeiten einer Pandemie sei das amoralisch – das könne schließlich warten. Wie seht Ihr das?

Dana Lützkendorf: Während der Krise wurde ziemlich deutlich, wie wichtig die Berufe in der Pflege und der Gesundheitsversorgung sind. Die Arbeitsbedingungen und die Bezahlung waren allerdings auch schon vor der Krise schlecht, wir prangern das seit über 10 Jahren an. Während der Pandemie haben dann alle gemerkt, wie wichtig die Pflege ist – und auf einmal standen wir im Mittelpunkt.
Also haben wir uns gesagt, jetzt ist es gerade sinnvoll, die Forderungen zu stellen – und die sind jetzt nicht gerade unverschämt, sondern eigentlich immer noch viel zu niedrig. Jetzt zu kämpfen ist genau der richtige Weg.

Silvia Habekost: Ich finde es ein Unding, dass solche Äußerungen gemacht werden. Wir baden jetzt das aus, was durch den neoliberalen Umbau des Gesundheitssystems – also durch das derzeitige Finanzierungssystem über Fallpauschalen und durch die Profitorientierung im Gesundheitswesen – geschaffen wurde. Letztendlich kam es auch deshalb zu dem Lockdown, weil die Angst bestand, die Kapazitäten der Krankenhäuser könnten wegen des Rückbaus nicht ausreichen. Jetzt der Pflege anzukreiden, dass wir fordern, endlich so bezahlt zu werden, wie wir es verdient haben und von uns zu verlangen, darauf noch länger zu warten – das finde ich einfach nur unverschämt.

Da soll lieber mal geguckt werden, wer am meisten von dem Umbau des Gesundheitssystems profitiert hat. Es ist ja genug Geld da. Es soll eher eine Umverteilung vorgenommen werden, die denen zugutekommt, die jeden Tag ihre Gesundheit kaputtmachen – und das übrigens nicht nur in Bezug auf das Coronavirus, sondern auch durch die generellen Arbeitsbedingungen.

Mit der Pandemie haben sich die ohnehin schon schlechten Arbeitsbedingungen für das Pflegepersonal noch weiter prekarisiert. In ganz Deutschland, und allen voran in Berlin, steigen die COVID-19 Infektionen wieder rasant – fühlt Ihr Euch für eine mögliche zweite Krankheitswelle besser geschützt, als noch vor einigen Monaten?

DL: Ob genug Masken und weiteres Schutzmaterial da ist, können wir erst danach sagen. Ich weiß nur, dass die Arbeitsbedingungen schlimmer werden. Am Anfang der Pandemie wurden noch überdurchschnittlich viele Betten freigehalten – also »normale« Patienten abbestellt, nicht lebensnotwendige Operationen verschoben – und das freie Personal aus allen Bereichen auf die Intensivstation verlegt. Die Unterstützung haben wir zurzeit nicht mehr. Steigt das Infektionsgeschehen weiter, gehen wir aber davon aus, dass ähnliche Vorkehrungen wie zu Beginn der Pandemie getroffen werden.

SH: Also ich bin ja im OP, und da laufen seit Anfang Oktober wieder alle Säle. Aber das ist jetzt schon Patienten gefährdend. Ein Drittel des Personals in den Sälen ist mit Leiharbeitern besetzt. Das heißt, die Belastung für uns – für das Stammpersonal – ist total hoch, weil wir alles auffangen müssen, was jenseits von Routine ist. Das kann man so nicht lange durchhalten. Im Sommer, als die Infektionszahlen niedrig waren, durfte kein Leihpersonal bestellt werden und Betten wurden freigehalten. Dafür gab es Prämien.

DL: Zumal man merkt, dass zum Ende des Jahres wirklich alle Patienten aufgenommen und sehr viele Operationen durchgeführt werden. Alles was Geld bringt, wird jetzt noch erledigt – damit die schwarze Null erreicht wird, und keine Schulden gemacht werden.

Ihr habt direkt die schwarze Null, die Profitorientierung und Privatisierung im Gesundheitswesen angesprochen. Könnt Ihr kurz die grundlegende Problematik erklären?

SH: Etwas, das diese Krise nochmal richtig deutlich gemacht hat, ist, dass in dem derzeitigen System keine Vorhaltekosten finanziert werden – also zum Beispiel die Bevorratung von Schutzmaterial. Das können Krankenhäuser zwar machen, bekommen es aber nicht refinanziert.

DL: Die Privaten können sich aussuchen, wen sie behandeln und das ist auch ihr Vorteil. Die können sich die »Rosinen« ‘rauspicken, hohe Erlöse generieren, und diese dann wieder in Investitionskosten stecken. Öffentliche Kliniken haben einen Versorgungsauftrag. Das heißt, sie müssen jeden Patienten aufnehmen. Es ist jetzt schon so, dass die privaten Kliniken Corona-Patienten ablehnen, weil sie mit anderen Patienten mehr Geld machen. Und die öffentlichen Krankenhäuser müssen sie dann aufnehmen. Das ist das ungerechte an der Sache. Das Fallpauschalensystem setzt Anreize, einfach nur viel Geld zu generieren.

Kannst du erklären, was genau das Fallpauschalensystem ist und wie es funktioniert? Das wurde ja bereits 2004, im Zuge der Neoliberalisierung des Gesundheitssystems, verpflichtend eingeführt. Mit dem Ziel, den Wettbewerb zwischen Krankenhäusern anzuregen.

DL: Also Kliniken bekommen pro Fall von den Krankenkassen eine bestimmte Summe an Geld – die ist verhandelt.

Wer verhandelt die?

DL: Das verhandelt die Deutsche Krankenhausgesellschaft mit den Krankenkassen – also mit den Spitzenverbänden der Krankenkassen und dem Verband der privaten Krankenversicherung (PKV). Staatliche Akteure, die übergeordnet sind, gibt es nicht.

In dem System bekommt das Krankenhaus für eine bestimmte Diagnose, weswegen eine Person ins Krankenhaus kommt, einen festgelegten Betrag an Geld. Egal, was da noch Drumherum ist. Ob jemand noch eine Herzerkrankung hat, eine schlimme Blutvergiftung oder eine andere Infektion dazukommt – das wird alles nicht bezahlt. Sondern nur der Fall, weswegen der Patient ins Krankenhaus gekommen ist.

Deswegen kommt es zum Beispiel häufig vor, dass der Patient entlassen wird, obwohl er noch Fieber oder ähnliches hat. Weil diese Erkrankung nicht finanziert wird. Die Patienten sind dann erstmal zu Hause, kommen aber wieder mit der Fiebererkrankung ins Krankenhaus. Das nennt man einen Drehtür Effekt. Das führt dann im Prinzip dazu, dass die zusätzliche Krankheit als neuer Fall behandelt wird – anstatt, den Patienten von Anfang bis Ende ganzheitlich zu versorgen. Das ist in diesem Fallpauschalensystem nicht möglich.

SH: Dazu kommt, dass alles nach einem komplizierten Muster ausgerechnet wird. Grundlage ist ein Basisfallwert, mit dem dann die einzelnen Fälle berechnet werden.

Ein weiteres Problem ist, dass nur eine bestimmte Anzahl von Fällen generiert werden darf. Wenn Kliniken zu wenige haben, gibt es genauso Finanzierungsprobleme, wie wenn sie zu viele haben. Die Konsequenz ist letztendlich: Es wird nicht darauf geschaut, was der Patient genau braucht – sondern welche Patienten und welche Prozeduren benötigt werden, damit nachher die Zahlen stimmen. Das ist das Hauptproblem in diesem System. Es wird ganz viel gerechnet, aber es wird nicht mehr darauf geguckt, was unsere Patienten eigentlich brauchen.

Und bei all dem Rechnen ist immer die schwarze Null im Hinterkopf, dass man als Krankenhaus keine Schulden machen darf?

DL: Bei den öffentlichen Einrichtungen ist es die schwarze Null, bei den Privaten geht es um Gewinne. Da muss man Erlöse generieren, um die Aktienkurse hoch zu halten. Das ist ja das große Problem daran.

SH: Private Häuser, können theoretisch »bis zum geht nicht mehr investieren«. Öffentliche Häuser nicht. Wenn die Investitionskosten vom Land nicht refinanziert werden, müssen sie das Geld ja irgendwo hernehmen. Das haben sie bisher immer aus den Personalkosten genommen.

DL: Das soll jetzt aber keine Rede für die Privaten sein. Das muss gesagt sein.

SH: Nein, das ist eine Gegenrede. Gegen das System der Fallpauschalen.

Wie wirkt sich das Fallpauschalensystem, das auch Diagnosis-Related-Groups (DRG) genannt wird, auf die Pflegerinnen und Pfleger aus?

DL: Die Einführung der DRGs hat zu einem massiven Personalabbau in der Pflege geführt. Vor allem aus dem Grund, den Silvia schon angesprochen hat. Teile der Gelder – die eigentlich der Pflege zustanden – wurden zweckentfremdet. Einerseits für Investitionskosten. Andererseits für Ärztestellen. Denn die generieren ja die Fälle. Je mehr Ärzte es in einem Krankenhaus gibt, desto mehr Fälle können behandelt werden. Wie die Patienten nach der Behandlung betreut werden, ist dann am Ende egal. So hat sich der Personal-Pflege-Schlüssel erhöht. Immer mehr Patienten müssen in immer kürzerer Zeit versorgt werden. Kollegen flüchten in andere Berufe, sind ausgebrannt und Menschen wollen nicht mehr in den Pflegeberuf.

Es ist ein schöner Beruf, für den es sich zu kämpfen lohnt. Den müssen wir wieder attraktiv machen. Aber die Mentalität, an der Pflege zu sparen, ist noch so tief verankert, dass das auch noch lange dauert.

SH: Zusätzlich wurden alle Berufsgruppen, die angeblich nichts mit der direkten Patientenversorgung zu tun haben – wie etwa Reinigung, Wäsche oder Speiseversorgung – durch Ausgliederungen in prekäre Arbeitsverhältnisse gezwungen.

Was ist das Ziel der Streiks und der dritten Tarifverhandlungsrunde am 22. und 23. Oktober? Bisher hat sich die Arbeitgeberseite ja eher unnachgiebig gezeigt.

DL: Wir fordern im öffentlichen Dienst bundesweit 4,8 Prozent mehr Geld, aber mindestens 150 Euro. Außerdem 100 Euro für die Azubis und eine Altersteilzeitregelung.

Für Klinikmitarbeiter fordern wir 300 Euro als Pflegezulage, sowie einen 20 Prozent Samstagszuschlag und das Einrechnen von Pausen in die Arbeitszeit. Das sind die wesentlichen Forderungen.

Mit wem steht ver.di konkret in den Verhandlungen?

SH: Das ist der VKA, die Vereinigung Kommunaler Arbeitgeberverbände – also die Arbeitgeber für die Kommunen und für den Bund. Vorsitzender ist Ulrich Mädge, der Oberbürgermeister in Lüneburg.

DL: … ein SPDler.

Nun habt Ihr die Systemrelevanz des Pflegeberufs schon angesprochen. Ihr seid eine der Berufsgruppen, die gesellschaftlich wirklich wichtige Aufgaben übernehmen und nicht einfach ins Homeoffice gehen können. Wie kann es da eigentlich sein, dass sich der VKA vorerst nur auf eine Nullrunde, also keine Erhöhung der Löhne, für drei Jahre einlässt?

DL: Weil der VKA der Meinung ist, er sei pleite. Bisher wurde nur angeboten, uns den Inflationsausgleich bis Ende 2023 dazuzugeben– aber nicht mehr. Das geht gar nicht. Wir haben, als ver.di, dem VKA angeboten, einen Kurzzeit-Tarifvertrag zu machen, um mit einer Einmalzahlung durch die Krise zu kommen – und dann wäre bis Ende diesen oder Anfang nächsten Jahres Ruhe. Das haben die Arbeitgeber abgelehnt. Die sind der Meinung, wir schaffen es diesen Herbst nicht, die Leute zu mobilisieren und einen Streik hinzulegen.

... wird dabei auch ausgenutzt, dass Ihr in eurem Beruf eben vor Ort sein müsst und Patienten nicht einfach so alleine lassen könnt?

DL: Ja, vor allem während der Coronakrise. Aber an der Charité haben wir beispielsweise über 100 Stationen, von denen nur rund 20 mit COVID-19 Patienten belegt sind. Wir streiken verantwortungsvoll und wollen ja nicht die ganze Charité lahmlegen. Deshalb fordern wir auch eine Notdienstvereinbarung mit der Möglichkeit, Betten und Stationen zu schließen – die wir aber nicht bekommen und wogegen sich unser Arbeitgeber momentan massiv weigert.

Euer Kollege Alexander Jorde hat sich im Mai bei einem Interview kritisch über die Verhandlungskünste von ver.di geäußert und vorgeschlagen, eine eigene Gewerkschaft oder Bewegung mit einem höheren Organisationsgrad über alle Pflegebereiche hinweg zu gründen – wie findet Ihr die Idee und seht Ihr darin Erfolgschancen?

SH: Wenn die Pflege sowas gerne hätte, dann gäbe es das schon. Ich merke jeden Tag, wie mühselig es ist, meine Kolleginnen und Kollegen überhaupt zu organisieren. Es ist doch völlig egal, wo. Es macht mehr Sinn, in eine Gewerkschaft zu gehen, die es schon gibt; die eine Struktur hat, die in den Tarifverhandlungen sitzt, die als Partner angesehen wird, die viele Mitglieder hat – als sich noch etwas Neues auszudenken. Es gibt ja schon alles mögliche. Den Berufsverband (DBfK) zum Beispiel. Wenn die Leute jetzt nicht in eine Gewerkschaft eintreten – während des Kampfes, den wir gerade führen – wann dann? Am 30. September haben wir eine bundesweite Streikbewegung in den Krankenhäusern gehabt. Das wird gar nicht so richtig wahrgenommen. Dabei war das wirklich enorm, was da abgelaufen ist.

Ich verstehe es nicht, wenn dann gesagt wird, wir brauchen irgendeine extra Gewerkschaft, oder was weiß ich. Die Leute kriegen ihren Hintern nicht hoch – egal, wie die Organisation heißt.

DL: Ich muss auch immer schmunzeln, wenn ich so etwas höre. Es gab schon fünf Anläufe für eine Pflegegewerkschaft und die sind alle pleite gegangen. Die halten mit einer geringen Mitgliederzahl nicht einen Tag Streik stand.

Ver.di hatte beispielsweise zur Gesundheitsministerkonferenz (GMK) eine Foto Petition gestartet, weil Corona bedingt keine Großdemonstration in Berlin machbar war. Da waren rund zwölftausend Gesichter auf den Transparenten. Oder die Personaluntergrenzen, die nur entstanden sind, weil Gewerkschaftskolleginnen bei ver.di Druck gemacht haben, in der Öffentlichkeit, mit Aktionen und so weiter. ver.di hat konkret in den Expertenkreisen mitgewirkt, gekämpft und gestritten.

Auch die Verhandlungen für PPR 2.0, also die Pflegepersonal-Regelung 2.0, haben nur stattgefunden, weil ver.di gesagt hat: »Wir machen hier Stress, so lange, bis ihr mit uns verhandelt«. Und die liegt jetzt beim Bundesministerium für Gesundheit, bei Jens Spahn – der die Regelung natürlich nicht umsetzen will. Da gilt es wieder Druck aufzubauen und das werden wir auch machen.

Also wir sind fast nur mit Pflegethemen unterwegs und eigentlich gehört jede Pflegekraft in unsere ver.di. Von daher kann ich mit solchen Argumenten nichts anfangen. Für mich ist das Spalterei. Zu meiner Arbeit gehören nämlich auch die Physiotherapeuten, die Medizintechniker, die Krankentransporteure, die Köchin…

SH: ... die Reinigung.

DL: Ich finde es schon schlimm genug, dass die Ärzte getrennt von uns stehen. Ich halte es nicht für sinnvoll, da noch eine weitere Spaltung hinzuzufügen.

Was muss sich eurer Einschätzung nach grundsätzlich ändern, um die Arbeitsbedingungen in Pflegeberufen zu verbessern, den Job für Nachwuchs wieder attraktiver zu gestalten und ein Gesundheitssystem zu überwinden, das auf schwarze Nullen oder gar Gewinnorientierung fokussiert ist?

SH: Die Finanzierung über Fallpauschalen muss abgeschafft und durch ein System ersetzt werden, das eine bedarfsgerechte Finanzierung ermöglicht. Und: Mit öffentlicher Gesundheitsvorsorge darf kein Profit gemacht werden! Dann ist es auch nicht mehr attraktiv für irgendwelche privaten Konzerne Krankenhäuser aufzukaufen.

Begleitend damit muss eine gesetzliche Personalbemessung eingeführt werden. Nicht nur für die Pflege, sondern für alle Berufe im Krankenhaus. Es muss wieder eine vernünftige staatliche Planung geben, die am Bedarf orientiert ist. Punkt.

DL: Wichtig ist eine allgemeine und bundesweite Bedarfsplanung von Versorgungsstrukturen. Also: Was brauchen wir in den Krankenhäusern? Was müssen wir bevorraten? Sowas gibt es nicht.

SH: Genau. Außerdem braucht es eine viel bessere Verzahnungen zwischen der ambulanten und stationären Versorgung – und am besten auch noch der Langzeitpflege. Es muss eine Gesamtplanung gemacht werden. Anstatt, dass immer gesagt wird: »Das ist mein Geld, das muss ich in meinem Bereich ausgeben und die anderen kriegen davon nichts.«