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Solo Ramelow

Shaller

Die Thüringer Landtagswahl ist geschlagen. Wie die Prognosen bereits ahnen ließen, hat die AfD sie mit 32,8 Prozent klar gewonnen. Der andere große Gewinner ist das BSW, dessen Sprung aus dem Nichts auf 15,8 Prozent seinesgleichen sucht. Die Linke hingegen, die bei der vorigen Wahl 2019 noch 31 Prozent erreichte, hat sich auf 13,1 Prozent mehr als halbiert. Verglichen mit anderen jüngeren Wahlergebnissen der Partei ist das immer noch sehr gut. Doch Thüringen, wo die Linke mit Bodo Ramelow erstmals den Ministerpräsidenten eines Bundeslands stellte, stand einmal für größere Ambitionen: nicht nur die Mehrheitsbeschafferin zu geben und schlimmere Regierungen zu verhindern, sondern die gestaltende Kraft zu sein, eine linke Volkspartei, die es ganz anders macht.

»Bodo«, wie die meisten ihn nennen, ist laut Umfragen der bei weitem beliebteste Politiker des Bundeslands. Dabei stammt der ehemalige Gewerkschafter ursprünglich aus Niedersachsen, zog jedoch schon 1990 nach Thüringen. Ramelow ist im ganzen politischen Spektrum ebenso respektiert wie bei gesellschaftlichen Akteuren und Politikbeobachtern. Er gilt als volksnah, als begnadeter Rhetoriker, der jederzeit kompetent zu Sachthemen referieren kann. Seine Zustimmungswerte standen vor der Wahl bei rund 50 Prozent, weit vor allen anderen Spitzenkandidatinnen und -kandidaten, und auch weit vor den Umfragewerten seiner eigenen Partei.

Der beliebte Ministerpräsident zog die ganze Partei an der Urne nach oben – doch abseits des Rampenlichts brach der personelle Unterbau der Partei weg. Die Linke in Thüringen, wie auch anderenorts, gilt als personell ausgezehrt. Insbesondere diejenigen, die seit PDS-Zeiten zur Partei halten, setzen sich zur Ruhe – und diejenigen, die nachrücken, haben weder den Bekanntheitsgrad noch die Verankerung, die Urgesteine wie Ramelow noch aufweisen. Entsprechend setzte die Kampagne ganz auf die Figur Ramelows: »Wer die Linke wählt, wählt Ramelow«, stand auf einem Wahlplakat. Auf anderen tauchte der Name der Partei überhaupt nicht auf. Hier geht es nicht mehr um die Linke und ihre Positionen, sondern nur noch um einen Mann.

Ramelow steht allein auf weitem Feld. Wählerinnen und Wähler, mit denen JACOBIN gesprochen hat, konnten kaum anderes Personal der Linken nennen. Manche kannten einzelne Minister, ein paar die ehemalige Fraktionsvorsitzende Susanne Hennig-Wellsow, manche wussten aber ihren Namen nicht, kennen sie nur als »die mit dem Blumenstrauß«. Als sich der FDP-Politiker Thomas Kemmerich 2020 mit Stimmen der AfD kurzzeitig zum Ministerpräsidenten wählen ließ, pfefferte sie ihm aus Protest über die Zusammenarbeit mit den Rechten ein Bouquet vor die Füße. 

Doch viele äußern auch Kritik an Ramelow: Er trete zwar souverän auf, aber eigentlich verwalte er nur die Misere. Auf diesen Vorwurf kommt auch Steffen Dittes immer wieder zu sprechen. Dittes war seit 2021 Vorsitzender der Linksfraktion im Thüringer Landtag, nach der Wahl tritt er nun in den politischen Ruhestand. »Es gibt eine Erwartungshaltung. Wenn ich in der Kneipe bin, kommen schon mal Gäste zu mir und fragen: Sag mal, jetzt seid ihr seit zehn Jahren in der Regierung, aber meine Rente ist immer noch nicht gestiegen. Dann muss man die Zusammenhänge erklären.« Aber reicht es für eine linke Partei, die Zusammenhänge zu erklären? Wird man damit nicht zum Erfüllungsgehilfen des Status quo, indem man die eigene Basis demobilisiert? 

»Wir sind auch gefangen in rechtlichen Verpflichtungen und der Verantwortung, für konkrete Alltagsprobleme Lösungen zu finden«, beschreibt er das Dilemma einer linken Regierungsbeteiligung. Denn: »Es wird schwerer, an der Seite von Protestierenden zu stehen, wenn man selber Adressat der Proteste ist.« Doch da gibt sich Dittes pragmatisch: »Illusionen, dass wir die großen Ungerechtigkeiten überwinden können, hatte ich auf Landesebene nie.« Allerdings könne man Menschen mit konkreten Problemen helfen. Er verweist darauf, dass Thüringen eines der ersten Länder war, das ein Energie-Nothilfe-Programm aufgebaut hat. Doch auch das ist widersprüchlich, wie Dittes selber zugibt: »Man hilft konkret Menschen, aber im Prinzip überwindet man die Ursache des Problems nicht.« Die Subventionen landeten schließlich bei den Immobilieneignern und Stromkonzernen.

»Meine Hauptkritik ist, dass wir nicht auf der Straße sind, dass es kaum noch Dialog gibt.«

Die Länder haben wenig Kompetenzen, in der Koalition mit SPD und Grünen musste die Linkspartei Kompromisse machen. Seit die Koalition ab 2020 als Minderheitsregierung agiert, muss oft auch noch die oppositionelle CDU mit im Boot sein. Das merkt zum Beispiel Ina Leukefeld an. Sie war 2004 bis 2019 Direktmandatsträgerin der Industriestadt Suhl und arbeitsmarktpolitische Sprecherin. Sie gilt als Vorkämpferin des Erfolgskurses der Linkspartei in Thüringen. Über Ramelow findet sie nur lobende Worte, er sei »ein Macher mit linken Urinstinkten, der bis in bürgerliche Kreise Menschen anspricht«. Doch wie steht es um die Politik jenseits dieser Personalie? »Von großer Euphorie und Hoffnung hat es dann in Ernüchterung umgeschlagen«, bilanziert Leukefeld und seufzt. 

»Aber dabei bleibe ich: Es ist nicht egal, wer regiert.« Vor allem in der Bildungspolitik habe man viel investiert. Trotzdem konnte man nicht alles ausgleichen, was davor von der CDU versäumt worden war. »Aber nach einem Jahrzehnt an der Regierung, da sagt keiner mehr: Das liegt an der CDU.« Und damit sind wir mitten im Problem: Wie erklärt man die Misserfolge und Versäumnisse? Tja, so viel Macht habe die Partei nicht mal. Kommunal könne man in der medizinischen Versorgung nichts ändern, »und auf Landesebene können wir keine Sozialgesetzgebung beeinflussen«. Es sei politisch ungünstig, das immer wieder erklären zu müssen. Die Wählerinnen und Wähler sagten zu Recht: »Na warum soll man euch wählen, wenn ihr uns nur erklärt, warum das alles nicht geht?« 

Selbst wenn es stimmt, dass der Ministerpräsident eines Bundeslandes an den Verhältnissen nicht viel ändern kann, ist ihm doch eins sicher: das Rampenlicht. Und hier setzt eine Kritik an, die immer wieder auftaucht, spricht man mit Politikexpertinnen oder Wählern auf der Straße über Ramelow: Er spricht nicht so scharf gegen die Verhältnisse, wie er könnte. Im Englischen gibt es den Ausdruck »Bully Pulpit«, ungefähr: die Mobbingkanzel. Wenn man sich großer Aufmerksamkeit sicher sein kann, etwa weil man ein wichtiges Amt bekleidet und die Medien berichten müssen, dann kann man diese Position nutzen, um Missstände anzuprangern, diejenigen zu benennen, die Fortschritten im Weg stehen – eben die Gegner von der Kanzel aus zu mobben. 

Auch wenn einem sonst die Hände gebunden sind, kann man so immerhin Bewusstsein für Probleme schaffen, den Wählerinnen und Wählern vermitteln, dass man seine Prinzipien nicht vergessen hat, und den Konflikt mit den Kräften des Status quo anheizen. Die Linke in Thüringen hat das in den vergangenen zehn Jahren kaum getan. Stand Ramelow genau das im Weg, was seine größte Stärke war: seine Beliebtheit über alle Schichten hinweg? Um diese Popularität nicht zu gefährden, setzte er alles daran, ja nicht anzuecken, sagen manche.

Einen Bereich können Landesregierungen jedoch sehr wohl beeinflussen: die regionale Wirtschaftspolitik. Hier liegen die Probleme auf der Hand. Im wichtigsten Wirtschaftszweig im Land, der Autozulieferindustrie, ist es nicht gelungen, Thüringen aus der Rolle als internes Auslagerungsziel und Billiglohnregion zu befreien, die den ostdeutschen Ländern nach der Wende aufgezwungen wurde. Noch heute ist die Gewerkschafts- und Betriebsratsdichte viel geringer als im Westen, der Anteil der Menschen, die von Mindestlohn leben, viel höher. Zwar haben sich in den letzten Jahren viele Firmen angesiedelt, doch bieten diese oft schlechte Arbeitsbedingungen. 

Mit diesen Punkten konfrontiert, wehrt der Fraktionsvorsitzende Dittes ab: Sie hätten doch eigentlich viel getan, begleitende Strukturen geschaffen, etwa Transformationsberatungsstellen. Doch ein grundsätzliches Problem sieht auch er: »Ich kenne keinen Wirtschaftsminister in Deutschland, der Wirtschaft als Volkswirtschaft versteht. Letztlich sehen alle ihre Verantwortung darin, Unternehmen in der Regierung zu vertreten.« Wirtschaftsminister unter Ramelow ist Wolfgang Tiefensee von der SPD.

»Das Management bei uns hat immer gesagt, Ramelow akzeptieren sie als Ministerpräsidenten, weil er Realpolitiker ist.«

Und da sieht auch Bernd Lösche ein Problem. Der Betriebsratschef von Opel in Eisenach, einem der größten Arbeitgeber in der Region, ist eine gute Anlaufstelle, wenn man wissen will, wie die Arbeiterinnen und Arbeiter in den Betrieben auf die Wirtschafts- und Industriepolitik der Ramelow-Jahre schauen. »Der Wirtschaftsminister gehört dem Seeheimer Kreis an und dort werden eher konservative Wirtschaftsansätze verfolgt. Wenn es bei Opel Eisenach Probleme gab, war er da, keine Frage. Aber im Gegensatz zu seinem Vorgänger Matthias Machnig hat er Betriebsräte nicht aktiv in die Wirtschaftspolitik einbezogen«, kritisiert Lösche. Dass Ramelow der SPD dieses wichtige Feld überlassen habe, sei vielleicht kein Zufall: »Ramelow ist in großen Teilen ein SPD-Mann.« 

»Eine linke Handschrift bei der Wirtschaftspolitik hat mir gefehlt«, sagt Lösche. Thüringen nehme in Rankings zu Löhnen einen der letzten Plätze ein, das habe die Partei kaum thematisiert. Ramelows Industriepolitik habe sich auf die Ansiedlung von Unternehmen beschränkt. Er habe »einen Blick für die Nöte von Arbeitgebern«. Die schwärmten gar von Ramelow: »Das Management bei uns hat immer gesagt, Ramelow akzeptieren sie als Ministerpräsidenten, weil er Realpolitiker ist.« 

Trotzdem betont er die persönlichen Qualitäten Ramelows: »Wenn ich ihn gebraucht hab’, war er immer da, er hat sich nie weggeduckt«, erzählt der Gewerkschafter. »Bodo hat immer gesagt: ›Wenn was ist, ruf mich an, ich unterstütze euch.‹« Das sei in den Ministerien ganz anders. Andere Politikerinnen und Politiker der Partei agierten »nicht so klug, und dafür bekommen sie in der Bevölkerung schlechte Noten«. Er sorgt sich um die Zeit nach Ramelow. »Meine Befürchtung ist, dass da keiner nachkommt. Das wird Thüringen schwächen.« 

Ein anderes großes Versäumnis sei die Basisarbeit, findet Ina Leukefeld. »Meine Hauptkritik ist, dass wir nicht auf der Straße sind, dass es kaum noch Dialog gibt«, sagt sie. Im Bezirk Sonneberg beispielsweise, der mit dem ersten Direktmandat für die AfD bundesweit für Aufsehen sorgte, sei die Linkspartei kaum im Leben der Menschen vorhanden gewesen. Es habe ein Vakuum gegeben, das die Rechten einfach füllen konnten. Leukefeld hält sich an die alte Devise: »Eine Partei für den Alltag, nicht nur den Wahltag« solle die Linke sein.

»Im Alltag hab’ ich nie was mit der Linkspartei zu tun, man triff die nie, die sind nicht sichtbar«, bestätigt auch Torsten. Viele Wählerinnen und Wähler wollten nicht zitiert werden. Oft fällt das Wort »Wahlgeheimnis«, mehrmals der Hinweis auf die DDR, wo Wahlen nicht frei waren, bei einigen spielt auch die Angst vor Rechtsextremen eine Rolle. Torsten hingegen spricht gern offen. »Verrückte Zeiten« seien das. Er spricht viel über die AfD und zunehmende Fremdenfeindlichkeit. In der Gegend gebe es immer mehr rechte Umtriebe, man sehe immer öfter verfassungsfeindliche Symbole. Das wundert ihn: »Wenn du mit Leuten redest und feststellst, die haben von Arbeit zwei Scheine raus pro Monat und ein abbezahltes Haus, woher die Unzufriedenheit?«, fragt er, breitet die Arme aus und zeigt auf den sonnenbeschienenen Garten vor seinem Einfamilienhaus. 

Torsten lebt in der Nähe der Stadt Greiz, im Süden Thüringens. Er ist Anfang fünfzig und arbeitet in der Solarbranche. Passend dazu, scherzt er, habe er bei der letzten Bundestagswahl die Grünen gewählt, doch heute bereue er seine Entscheidung. Die Linke sei die einzige Partei, die noch an die einkommensschwachen Menschen denke. Aber ob die Partei wirklich so links sei? »Die sind ja mittlerweile eher so was wie eine angereicherte SPD«, sagt er und spricht damit einen Punkt an, den viele anmerken. Aber auf Bodo Ramelow lässt Torsten nichts kommen. »Der Herr Ramelow ist so bodenständig, das gefällt mir«, findet er wie die meisten Menschen, mit denen JACOBIN gesprochen hat – selbst diejenigen, die nicht die Linke wählen oder sogar die AfD unterstützen.

Trotz der persönlichen Beliebtheit Ramelows – und trotz der großen Unbeliebtheit Björn Höckes – ist die AfD nun bei der Landtagswahl in Thüringen weit an der Linken vorbeigezogen. Persönlichkeit ist doch nicht alles in der Politik, will es scheinen. Andererseits hat mit dem BSW eine Partei gewonnen, die wohl noch stärker von ihrer Vorsitzenden Sahra Wagenknecht lebt. Die Bilanz der Ramelow-Linken bleibt also ein Paradox: Einerseits wäre die Partei in Thüringen ohne seine Person wohl längst nicht so stark geworden, andererseits hielt er genau mit seiner Art des pragmatischen Landesvaters die links geführte Regierung bescheiden. Das hat ihn durch alle Schichten und über Parteigrenzen hinweg beliebt gemacht, zugleich aber offenbar viele Wählerinnen und Wähler der Linkspartei enttäuscht, die sich größeren Wandel versprochen hatten. 

Solo Ramelow

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Caspar Shaller ist freier Journalist.