Als sich der Flughafenangestellte Andrej Tschuba freiwillig zum Militärdienst meldete, wollte er damit eigentlich einem Konflikt entkommen. Es war das Jahr 2020, und der Krieg gegen die prorussischen Kräfte im ostukrainischen Donbas ein schwelender Konflikt geringerer Intensität. Am Flughafen Kiew-Boryspil, nahe der Hauptstadt, war dagegen ein erbitterter Streit entbrannt.

Tschuba, der dort als Sicherheitskontrolleur arbeitete, hatte sich gegen die Einführung eines bei der Belegschaft unbeliebten neuen Schichtsystems engagiert. Weil er von Seiten der Betriebsleitung Repressalien befürchtete und die seiner Ansicht nach arbeitgebertreue Gewerkschaftsführung ihn hängen ließ, erschien ihm ein dreijähriger Dienst bei der Armee als sinnvoller Ausweg. Laut Gesetz hatte er dabei neben dem Sold weiterhin Anspruch auf sein ziviles Gehalt. All das ist inzwischen aber eine gefühlte Ewigkeit her.

Als wir uns im Dezember am Kiewer Unabhängigkeitsplatz treffen, ist die Stadt mit grauem Schneematsch überzogen, und die Bedrohung durch russische Luftangriffe gehört zum Alltag. Viele der Einwohnerinnen und Einwohner haben gelernt, die durch die eigene Luftverteidigung verursachten Explosionen akustisch von den Einschlägen feindlicher Geschosse zu unterscheiden. Wenn sie nachts durch das Dröhnen von Wladimir Putins iranischen Drohnen wachgehalten werden, die im Volksmund »Mopeds« genannt werden, können sie sich mit der Gewissheit trösten, dass ihre Kolleginnen und Kollegen morgens genauso müde sein werden wie sie.

»Die Vorsitzende des parlamentarischen Sozialausschusses Halyna Tretjakowa bezeichnet das aus den 1970er Jahren stammende Arbeitsgesetz als ein überholtes Überbleibsel aus Sowjetzeiten.«

Der Flughafen, auf dem Tschuba früher arbeitete, ist erstmal stillgelegt, bis es Frieden gibt – eine Aussicht, die jeden Monat entfernter scheint. Sein Vertrag beim Militär ist bis auf Weiteres verlängert, der zivile Anteil seines Einkommens aber durch eine Gesetzesänderung gestrichen. »Ich bin damit nicht allein«, erklärt er. »Viele andere Militärdienstleistende stehen genauso da.«

Da Gesetzesänderungen eigentlich nicht rückwirkend angewandt werden dürfen, wie es bei ihm der Fall ist, geht Tschuba zurzeit gerichtlich gegen die Gehaltskürzung vor. Auch wenn er anerkennt, dass der Flughafen gerade unter Geldnot leidet, sei dies kein rechtmäßiger Grund, ihm sein Gehalt vorzuenthalten. Wie kürzlich bekannt wurde, habe der Geschäftsführer im ersten Halbjahr 2023 immerhin rund 45.000 Euro verdient. Tschubas Geschichte ist eine von vielen und verdeutlicht eine beunruhigende Entwicklung.

Während ukrainische Soldaten an der Front ihr Land gegen Putins Eroberungskrieg verteidigen, erleben die Arbeiterinnen und Arbeiter des Landes gleichzeitig einen breiten Angriff auf ihre Einkommen, Rechte und Vertretungen – und zwar seitens der eigenen Regierung. Seit Beginn des großangelegten russischen Einmarsches im Frühjahr 2022 hat das von Präsident Selenskyjs Partei Diener des Volkes dominierte ukrainische Parlament eine Reihe von drastischen Gesetzesänderungen und Reformen verabschiedet, die Sozialleistungen beschneiden, den Arbeitsmarkt deregulieren und den Einfluss der Gewerkschaften einschränken.

Unter anderem wurden Entlassungen erleichtert und Null-Stunden-Verträge erlaubt. Eine Änderung, die rund 70 Prozent der ukrainischen Arbeiterinnen und Arbeiter betrifft, besagt, dass private Betriebe mit bis zu 250 Beschäftigten nicht mehr an Tarifverträge oder das nationale Arbeitsrecht gebunden sind, sondern individuelle Anstellungsverträge abschließen können. Die Vorsitzende des parlamentarischen Sozialausschusses Halyna Tretjakowa, die eine der treibenden Kräfte hinter dem Reformprogramm ist, bezeichnet das aus den 1970er Jahren stammende Arbeitsgesetz als ein überholtes Überbleibsel aus Sowjetzeiten.

Das Parlament hat ebenfalls beschlossen, den Sozialversicherungsfonds, der bisher von Staat, Arbeitgebern und Gewerkschaften gemeinsam verwaltet wurde, mit dem staatlichen Rentenfonds zu fusionieren. Es wird kritisiert, diese »effizienzsteigernde Maßnahme« laufe in der Praxis auf niedrigere Leistungen etwa beim Eltern- und Krankengeld hinaus und sei vor allem ein Geschenk an die private Versicherungsindustrie. Und tatsächlich hat Tretjakowa, die vor ihrer politischen Laufbahn in genau dieser Branche tätig war, Sorgen über Leistungskürzungen mit dem Argument verworfen, dass ja private Anbieter als Alternative zur Verfügung stünden.

Petro Tulei und Olesia Briazgunova von der Konföderation freier Gewerkschaften der Ukraine.

Dass Russlands Angriffskrieg die ukrainische Wirtschaft in eine tiefe Krise gestürzt hat, steht außer Zweifel. Die Behauptung der Regierungspartei, ihre Reformagenda sei aufgrund der kriegsbedingten Herausforderungen unumgänglich, ist jedoch fragwürdig. Schon 2019, noch vor Putins Großkrieg, gab es eine ähnliche Initiative. Damals liefen die Gewerkschaften Sturm und die Gesetzesvorlage wurde zurückgezogen.

Da nun aber Kriegsrecht gilt, sind Proteste und Streiks verboten. Die Gewerkschaften konnten zwar zumindest erwirken, dass einige der Maßnahmen auf die Kriegszeit beschränkt bleiben. Jetzt, wo sich der Krieg in die Länge zieht, werden aber auch diese befristeten Maßnahmen zum neuen Normalzustand. Überdies scheint die Regierungspartei noch weiter gehen und die Arbeiterbewegung permanent lahmlegen zu wollen.

Diplomatische Versuche

Die ukrainische Gewerkschaftslandschaft ist komplex und widersprüchlich. Die Antwort auf die Frage, wie kritisch die Lage ist, hängt davon ab, wen man fragt. Bei einem Besuch bei der Konföderation Freier Gewerkschaften der Ukraine (KVPU), einem der zwei großen ukrainischen Dachverbände, drücken sich der Co-Vorsitzende Petro Tulei und die Internationale Sekretärin Olesia Briazgunova betont diplomatisch aus.

Für die beiden ist die langfristige Perspektive entscheidend: »Das Wichtigste ist, dass wir so bald wie möglich Frieden und Sicherheit herstellen, indem wir die russische Aggression besiegen. Danach wird der demokratische Prozess wieder seinen Lauf nehmen«, sagt Tulei. Er betont, dass Gewerkschaften hinter den Kulissen mittels Dialog immerhin einen gewissen positiven Einfluss auf die jüngsten Gesetzesänderungen hatten nehmen können.

Die KVPU ging einst aus den großen Bergarbeiterstreiks im Donbas zu Perestroika-Zeiten hervor und ist mit der ukrainischen Unabhängigkeitsbewegung verbunden. Ihr Vorsitzender, Mychajlo Wolynets, ist Parlamentsabgeordneter von Julija Tymoschenkos Oppositionspartei Vaterland und einer der lautesten parlamentarischen Kritiker des aktuellen Reformprogramms. An der Wand im KVPU-Büro hängen Bilder von ihm beim Handschlag mit westlichen Politikern wie Joe Biden.

Laut KVPU-Vize Tulei haben die neoliberalen Technokraten, die sich in ihrer Reformagenda auf den ukrainischen EU-Kurs berufen, ein mangelhaftes Verständnis vom europäischen sozialen Modell. Er ist stolz, dass sein Verband 2014 aktiv an der pro-europäischen Revolution mitwirkte, und sieht eine zukünftige EU-Mitgliedschaft als Versprechen einer sozialeren Ukraine. »Die EU-Kommission hat unsere Gesetzgeber schon daran erinnert, dass unsere Arbeitsgesetze in Einklang mit europäischen Normen stehen sollten«, erklärt er.

Auch die Einschätzung von Briazgunova ist von geopolitischen Faktoren geprägt: »Mich kotzt es an, wenn innenpolitische Probleme, wie etwa diese Reformen, im Ausland als Argument gegen die finanzielle und militärische Hilfe für die Ukraine missbraucht werden«, sagt die internationale Sekretärin. »Das ist eine gefährliche Denkweise. Warum sollen wir sterben, nur weil wir hier verrückte Liberale haben?« Anstatt die Ukraine zu kritisieren, wünscht sie sich von Gewerkschaftsgenossinnen und -genossen im Ausland, dass diese sich für ukrainische Geflüchtete und gerechte Wiederaufbauprogramme für das vom Krieg verwüstete Land starkmachen.

Aber nicht alle ukrainischen Gewerkschafter sind bereit, bis zum Kriegsende still zu bleiben. »Für Chefs und hohe Beamte ist der Krieg zu einer Möglichkeit geworden, sozioökonomische Rechte zu beschneiden und sich selbst zu bereichern«, klagt Oleksandr Skyba, Lokführer bei der staatlichen Eisenbahn. Im Kiewer Frachtdepot, bei dem er arbeitet, ist er der lokale Vorsitzende der zur KVPU gehörenden Unabhängigen Eisenbahnergewerkschaft der Ukraine. Ihm zufolge leiden ukrainische Firmen nicht darunter, dass ihre Beschäftigten unverhältnismäßig gute Konditionen genießen würden. Im Gegenteil seien sozial abgesicherte Arbeiter produktive und patriotische Arbeiter. Die momentan vorherrschende Politik dagegen riskiere, den Kampfgeist der Bevölkerung zu untergraben.

»Mich kotzt es an, wenn innenpolitische Probleme im Ausland als Argument gegen die finanzielle und militärische Hilfe für die Ukraine missbraucht werden. Warum sollen wir sterben, nur weil wir hier verrückte Liberale haben?«

Die Rhetorik der Reformer, wonach der ukrainische Sozialbereich von seinem sowjetischen Erbe bereinigt werden müsse, ist ihm zufolge Unsinn: »Unsere Gesetzgebung ist seit damals mehrfach aktualisiert worden. Und überhaupt – was ist denn mit unseren Panzern und unserer Artillerie an der Front? Haben wir die nicht auch aus Sowjetzeiten geerbt? Und die Gebäude, in denen unser Parlament und Präsident sitzen? Wenn alles Sowjetische einfach weg soll, können die ja wohl in Zelten sitzen!«

Ihm zufolge sind die Nutznießer der arbeiterfeindlichen Stimmung, die gerade unter dem Deckmantel des Krieges verbreitet werde, vor allem unehrliche Akteure. Er nennt seinen eigenen Arbeitsplatz als Beispiel: Da die Bahn als kriegswichtige Infrastruktur gilt, ist ein bestimmter Anteil ihrer Belegschaft vom Wehrdienst befreit. Wenn die Firmenleitung aber die Listen der ausgenommenen Arbeiter zusammenstellt, werden unliebsame Angestellte – solche wie Skyba – manchmal vergessen. »Im August bekam ich eine Freistellung für ein halbes Jahr, aber im September hieß es plötzlich, ich sei nicht mehr auf der Liste. Und es gibt ähnliche Geschichten von Kollegen in Dnipro und Saporischschja«, erklärt er.

Skyba ist nicht der einzige Gewerkschafter, der Grund zur Sorge hat. »Ich wäre nicht überrascht, wenn mein Büro verwanzt wäre«, sagt Natalia Semlianska. Sie ist Vorsitzende der Ukrainischen Gewerkschaft der Produktionsarbeiter, Kleinunternehmer und Arbeitsmigranten, die etwa 5.000 Mitglieder umfasst. Ihr Büro liegt im sechsten Stock des Hauses der Gewerkschaften in Kiew. Aus dem Fenster überblickt man den Unabhängigkeitsplatz, der 2014 das Epizentrum der Revolution war. Das imposante Gebäude brutalistischen Stils gehört der Gewerkschaftsföderation der Ukraine (FPU), dem größten Gewerkschaftsdachverband des Landes, dem auch Semlianskas Organisation angehört.

Die FPU ist die Nachfolgeorganisation des mit dem FDGB vergleichbaren sowjetischen Gewerkschaftsverbandes. Da kämpferische Arbeiterorganisationen der Kommunistischen Partei damals nicht ins Bild ihres Arbeiterstaats passten, war die Vorgängerin der FPU politisch zahm und beschäftigte sich vor allem damit, seinen Mitgliedern Kur- und Urlaubsaufenthalte zu vermitteln, statt ihnen im Arbeitskampf beizustehen. Kritische Stimmen aus den Gewerkschaften meinen, die FPU würde teils immer noch in diesen Gewohnheiten festhängen.

Die Organisation besitzt bis heute eine Vielzahl von Immobilien – bisweilen wird kritisiert, sie würde sich mehr von eigenen kommerziellen Interessen leiten lassen als von den Bedürfnissen der ukrainischen Arbeiterinnen und Arbeiter. Von allen Mängeln abgesehen, gibt es in der FPU aber gleichzeitig viele überzeugte Gewerkschafterinnen und Gewerkschafter, die sich für die Sache ihrer Mitglieder engagieren. Jetzt, wo sich die Behörden auf die Arbeiterbewegung im Allgemeinen und die FPU im Besonderen eingeschossen haben, fühlen diese sich zunehmend bedroht.

»Wir stehen im Moment enorm unter Druck«, sagt Semlianska. »Der stellvertretende Vorsitzende der FPU, Wolodymyr Sajenko, wurde im Dezember 2022 festgenommen, und obwohl die Ermittlungen abgeschlossen sind, wird er immer noch festgehalten.« Die Kaution für Sajenko wurde auf ganze 124 Millionen Hrywnja, etwa 3 Millionen Euro, festgesetzt. Im Zuge der Ermittlungen, bei denen es um den Verdacht der Veruntreuung von FPU-Immobilien geht, wurden auch bei mehreren anderen FPU-Vertretern, darunter auch Semlianska, Hausdurchsuchungen durchgeführt.

Die Gewerkschaftsföderation der Ukraine ist Eigentümerin des brutalistischen Hauses der Gewerkschaften in Kiew.

Vorwürfe des Fehlverhaltens

Korruptionsanschuldigungen gegen die FPU und Versuche des Staates, ihr ihre Immobilien abzunehmen, haben eine gewisse Regelmäßigkeit, und es gab sie auch schon unter früheren Regierungen. Im Rahmen der aktuellen Ermittlungen sind nun mehrere FPU-Immobilien, darunter das Haus der Gewerkschaften, an die ukrainische Agentur für Vermögensrückgewinnung und -verwaltung (ARMA) übertragen worden.

Semlianska will die gegen Sajenko erhobenen Anschuldigungen nicht kommentieren, unterstreicht aber, dass das Vorgehen der Behörden gegen rechtsstaatliche Prinzipien verstoße und internationalen Konventionen zum Schutz von Gewerkschaftern nicht gerecht werde. Sie findet die Antikorruptionsrhetorik der Behörden fadenscheinig.

Eine Behördenvertreterin, die diese Scheinheiligkeit verkörpere, sei Olena Duma, die Chefin von ARMA. Als sie ihren derzeitigen Posten bekam, kritisierte Transparency International Ukraine dies mit Hinweis auf ihre mangelnde Erfahrung und zweifelhaften politischen Verbindungen als »ernsthafte Gefahr« für die Aufgabe der Behörde. Seit dem Sommer ist Duma nunmehr außerdem Vorsitzende einer Organisation, die sich Gewerkschaftskonföderation der Ukraine nennt. Es ist wohl kein Zufall, dass dieser Name dem der beiden gewerkschaftlichen Dachverbände, KVPU und FPU, zum Verwechseln ähnlich ist.

Semlianska und mehrere andere Gewerkschafterinnen und Gewerkschafter, mit denen JACOBIN gesprochen hat, beschreiben Dumas Organisation als Pseudogewerkschaft mit dem Ziel, die wirkliche Arbeiterbewegung des Landes zu untergraben. »ARMA hat bereits die Macht, uns jederzeit aus unseren Büros zu werfen. Diese Fiktion einer Gewerkschaft ist nichts als ein weiteres Instrument in dieser Plünderung. Indem man unsere Immobilien an sie überträgt, kann man es der Öffentlichkeit gegenüber wie eine Art gewerkschaftsinterne Umstrukturierung darstellen«, erklärt Semlianska.

»Einerseits müssen wir uns gegen die russische Aggression verteidigen, um nicht wie in Russland leben zu müssen, wo Gewerkschafter ins Gefängnis geworfen werden. Aber gleichzeitig sehen wir ähnliche Tendenzen hier.«

Laut internen Dokumenten, die OpenDemocracy kürzlich ans Licht brachte, scheint die künstliche Gewerkschaft, der Duma vorsteht, Teil eines größeren Vorhabens zu sein, das von Mitgliedern der Regierungspartei – unter anderem der Sozialpolitikchefin Tretjakowa – vorangetrieben wird. Ihr Ziel ist offenbar, eine komplett neue Gewerkschaftsstruktur zu schaffen, die der Regierung und deren Reformprogramm gegenüber freundlich gestimmt ist. Die FPU-Repräsentantin Semlianska findet an dieser Herangehensweise besonders tragisch, dass sie an genau die politische Kultur erinnert, von der sich die Ukraine zu befreien versucht.

»Einerseits müssen wir uns gegen die russische Aggression verteidigen, um nicht wie in Russland leben zu müssen, wo Gewerkschafter ins Gefängnis geworfen werden. Aber gleichzeitig sehen wir ähnliche Tendenzen hier. Das kann doch wohl nicht wahr sein? Vor zehn Jahren haben Menschen dort draußen mit ihrem Leben bezahlt«, sagt sie aufgebracht und wedelt mit der Hand in Richtung Fenster. »Jetzt scheint es, als hätte man all das schon wieder vergessen, und wir fangen wieder von vorne an! Das ist doch unmöglich!«

Während die ukrainische Regierungspartei darauf aus zu sein scheint, die Gewerkschaftsbewegung zu bekämpfen, stehen Arbeiter wie der Sicherheitskontrolleur Andrej Tschuba vor einer trüben Zukunft. Ob er den Glauben an sein Land verloren hat? »Wir müssen an den Sieg glauben«, sagt er trotzig. »Es gibt keine verdammte Alternative.«