13.09.2021

Wie China dem sowjetischen Schicksal entging

Die wirtschaftliche Expansion Chinas ist in der modernen Geschichte beispiellos. Doch dieses Wachstum lässt sich nicht einfach auf einen Triumph des freien Marktes zurückführen. Worauf sonst, erklärt die Ökonomin Isabella Weber im Interview.

Interview mit Isabella Weber geführt von Daniel Zamora Vargas

Übersetzung von Thomas Zimmermann

Isabella Weber ist Juniorprofessorin für Ökonomik an der University of Massachusetts Amherst und arbeitet zum chinesischen Wirtschaftsmodell, dem Welthandelssystem und der Geschichte der Wirtschaftswissenschaft.

In ihrem Buch »How China Escaped Shock Therapy« (Routledge, 2021) zeichnet sie die politischen, wirtschaftlichen und wissenschaftlichen Auseinan­dersetzungen nach, die es China ermöglichten, der neoliberalen Schockthera­pie zu entgehen und die wirtschaftlichen Kapazitäten des Staates zu erneuern.

Wie bist Du dazu gekommen, dieses Buch zu schreiben?

Die Entstehungsgeschichte dieses Buches beginnt mit meinem Auslandssemester an der Universität Peking. Die chinesische Wirtschaft interessierte mich sehr, daher belegte ich Kurse an der Guanghua School of Management, einer der renommiertesten Managementschulen Chinas. Ich musste feststellen, dass wir dort dieselben us-amerikanischen Lehrbücher studierten wie an meiner Heimatuniversität, der fu Berlin. Es war mir ein Rätsel, wie es sein konnte, dass sich das chinesische Wirtschaftssystem so sehr von dem deutschen oder dem us-amerikanischen unterschied, und man dennoch die gleiche Art von Wirtschaftswissenschaft praktizierte. Nach meiner Rückkehr nach Berlin begann ich dann, im China-Referat einer Stiftung zu arbeiten.

Unsere chinesischen Kolleginnen und Kollegen waren sehr an den Erfahrungen des Zusammenbruchs des Staatssozialismus in Ostdeutschland interessiert. Einmal half ich, ein Treffen zwischen Hans Modrow, dem letzten Ministerpräsidenten der ddr, und einer hochrangigen chinesischen Delegation zu organisieren. Bis zu dieser Veranstaltung wusste ich nicht einmal, wer Hans Modrow überhaupt ist – er war nur für kurze Zeit im Amt gewesen. Als ich nun mit dem vergessenen letzten ddr-Regierungschef und der chinesischen Delegation in einem Raum zusammensaß, drängte sich mir die Frage auf: Warum war die Geschichte Chinas so anders verlaufen als die der ddr? Und so begann ich, die intellektuellen Grundlagen der wirtschaftlichen Reformen zu untersuchen, die für das erste in dieser Frage entscheidende Jahrzehnt prägend waren: die langen 1980er Jahre, die üblicherweise von 1978 bis 1992 anberaumt werden. Wie kam es, dass China die Schocktherapie vermeiden konnte und welche Rolle spielten die Wirtschaftswissenschaften für die besondere Entwicklung des Landes?

Wir vergessen häufig, wie brutal der Übergang vom Sozialismus zum Kapitalismus im ehemaligen Ostblock gewesen ist. Du argumentierst, dass sich die Ursachen für die extrem unterschiedlichen wirtschaftlichen Entwicklungen Russlands und Chinas in dieser Zeit finden lassen.

Es ist schon bemerkenswert, dass im Zusammenhang der Finanzkrise von 2008 und der Covid-19-Pandemie fast ausschließlich die Weltwirtschaftskrise der 1930er Jahre als historischer Bezugspunkt herangezogen wird. Tatsächlich war die »Übergangsrezession« in Russland tiefer und langanhaltender als die Great Depression in den USA. Damals brach die wirtschaftliche Gesamtleistung um mehr als ein Drittel ein und die industrielle Produktion stürzte bis 1995 auf etwa die Hälfte des Niveaus von 1987 ab. Es handelt sich dabei um die wohl dramatischste Deindustrialisierung in der postkolonialen Zeit. Russland erreichte danach nie wieder seinen einstigen Status als industrielle Supermacht.

»Drogensucht, HIV-Infektionen, Alkoholismus, Kindersterblichkeit und Kriminalität nahmen rapide zu, während Oligarchen das öffentliche Eigentum plünderten.«

Die Reallöhne brachen nach der Schock­therapie um mehr als 50 Prozent ein. Unter Männern sank die Lebenserwartung in Russland um sieben Jahre – so stark hatte sie in einem Industrieland in Friedenszeiten noch nie abgenommen. Einer in der renommierten medizinischen Fachzeitschrift The Lancet veröffentlichten Studie zufolge kam es zu Millionen unnötiger Todesfälle infolge der in die Höhe schnellenden Armut und Arbeitslosigkeit. Drogensucht, HIV-Infektionen, Alkoholismus, Kindersterblichkeit und Kriminalität nahmen rapide zu, während Oligarchen das öffentliche Eigentum plünderten. Im Jahr 2015 waren die unteren 99 Prozent der russischen Erwachsenen hinsichtlich des Realeinkommens noch immer schlechter dran als 1991. So erzeugte man eine ganze »verlorene Generation« und legte die Grundlagen für Putins Herrschaft.

Man kann nicht mit Sicherheit sagen, ob die »chinesische Kur« in Russland angeschlagen hätte – umgekehrt ist aber kaum vorstellbar, dass eine Schocktherapie nach russischem Vorbild in China nicht mindestens zu einem mit Russland vergleichbaren Leid geführt hätte. Wir dürfen nicht vergessen, dass China in den späten 1980er Jahren noch ein sehr armes Land war. Nach mehr als zehn Jahren Reformen war das Realeinkommen unter Erwachsenen in China 1990 immer noch etwa dreimal niedriger als in Russland. Für China hätte ein Wirtschaftseinbruch von weitaus weniger dramatischem Ausmaß als dem der 1990er Jahre in Russland eine ungeheure Katastrophe bedeutet.

Im Nachhinein können wir sehen, dass die 1980er Jahre einen wichtigen Wendepunkt in der Geschichte der Weltwirtschaft markierten, an dem einerseits Russland und China wirtschaftlich auseinander driften und sich andererseits die chinesische Entwicklung jener der westlichen Volkswirtschaften angleicht.

Was glaubte man mit der Schocktherapie erreichen zu können?

Die Idee der Schocktherapie basiert auf der Annahme, dass kurzfristige schmerzhafte Ein­griffe notwendig seien. Dazu wurde häufig die Analogie zu einer Operation angeführt, bei der eine Patientin zunächst leiden muss, um langfristig eine Genesung zu erleben. Doch anders als bei einer Operation, die von einem geschickten Chirurgen durchgeführt wird, kon­nte das durch eine ökonomische Schocktherapie ausgelöste Leid nur schwer eingedämmt werden. Ein ganzes Wirtschaftssystem umzukrempeln ist etwas anderes als die Entfernung eines Tumors.

Am Anfang der Schocktherapie sollte ein »Big Bang« der Preisliberalisierung stehen. Die Auflösung aller Preisbindungen über Nacht sollte ein rationales Preissystem schaffen, wie es für die neoklassische Vorstellung des Marktes unerlässlich ist. Makroökonomische Sparmaßnahmen – restriktive Geldpolitik und die Kürzung der Staatsausgaben – sollten verhindern, dass die liberalisierten Preise außer Kontrolle geraten.

Soviel zur Theorie – in der Realität hat das aber alles nicht so funktioniert. Jelzins »Big Bang« von 1991 hatte in Russland eine langanhaltende Hyperinflation zur Folge. Wenn der Wert des Geldes derart abstürzt, kann es keinen rationalen Markt mehr geben. Transaktionen sind dann von Panik und blanker Not getrieben und damit weit von jeder Nutzenoptimierung entfernt. Russland stand nun ohne einen funktionierenden Markt und ohne wirtschaftliche Planung da und die Menschen mussten in vielen Fällen auf direkten Warentausch zurückgreifen.

Das Ziel der Strukturanpassungsprogramme, die ab Ende der 1980er Jahre vielen Entwicklungsländern auferlegt wurden, war interessanterweise ebenfalls die Abschaffung von Preiskontrollen. Warum ist die Preispolitik den Neoliberalen so wichtig?

Die Schocktherapie war natürlich nicht ausschließlich eine Politik des Übergangs vom Staatssozialismus, sondern ein viel breiter angelegtes politisches Paradigma. Es wurde bekanntlich in Pinochets Chile erprobt, dann in Thatchers Großbritannien durchgesetzt und in Form von Strukturanpassungen auch vielen Entwicklungsländern auferlegt.

Die freie Preisbildung ist im neoliberalen Denken der heilige Gral des Marktes. Das Privateigentum wird in dieser Sichtweise als eine notwendige Bedingung für das Funktionieren des Marktes erachtet, der Markt selbst aber ist die freie Bewegung von Preisen. Nach Vorstellung der Neoliberalen enthalten diese alle notwendigen Informationen, um die Handlungen von Individuen zu koordinieren, die durch nichts anderes als freie, unregulierte Preise miteinander verbunden sind. Aus diesem Grund halten sie einen initialen »Big Bang« zur Aufhebung aller Preisbindungen für notwendig.

Hayek und von Mises zum Beispiel sprachen sehr explizit darüber, als sie in den 1940er Jahren ihren Feldzug gegen die Beibehaltung von Preiskontrollen aus der Kriegszeit führten. Hayek warnte in Der Weg zur Knechtschaft: »Jeder Versuch, die Preise oder die Mengen bestimmter Produkte zu regulieren, vereitelt eine befriedigende Abstimmung der Wirtschaftsakte der Individuen durch den Wettbewerb.« Und von Mises mahnte, dass die staatliche Regulierung des Preises auch nur eines Gutes, wie zum Beispiel Milch, eine Kettenreaktion von Preisverzerrungen anstoßen würde, die schließlich nur in einer totalen Preiskontrolle und mithin sogar im Totalitarismus enden könne.

Gemeinhin wird davon ausgegangen, dass Preiskontrollen zu Knappheit, Ineffizienz, Schwarzmärkten und so weiter führen. Warum ist es dennoch wichtig, Preise politisch zu denken?

Der größte Teil der heutigen Wirtschaftswis­senschaften nimmt an, alle Preise seien grundsätzlich von gleicher Natur. Das gilt für die neoklassische, aber größtenteils auch für die marxistische und die Mainstream-keynesianische Ökonomie. Der Hauptstreitpunkt zwischen der Grenznutzenschule, die eine subjektive Werttheorie vertritt, und der Arbeitswertlehre von Ricardo und Marx liegt eher im allgemeinen Prinzip der Preisbestimmung, als dass es Meinungsverschiedenheiten über die Beschaffenheit der Preise unterschiedlicher Güter gäbe. Man macht sich zwar Gedanken über verschiedne Preisdynamiken bei Monopolpreisen oder bestimmten Luxusgütern, bei denen die Nachfrage steigt, wenn sich die Preise erhöhen. Aber es gibt kaum systematische Überlegungen darüber, inwiefern einige Preise von besonderer Bedeutung für die makroökonomische Stabilität und das Wachstum sind. Auch wird die politische Ökonomie der Preise bestimmter lebenswichtiger Güter kaum debattiert.

Es gibt jedoch eine Reihe historischer Begebenheiten, die uns auf den überaus politischen Charakter der Preise bestimmter essenzieller Güter hinweisen. Die Gelbwesten-Bewegung in Frankreich wurde durch die Aussicht auf steigende Dieselpreise ausgelöst; der Arabische Frühling wurde von steigenden Brotpreisen angeheizt; und einige argumentieren, dass schon bei der Französischen Revolution steigende Getreidepreise eine Rolle gespielt haben. Das ist leicht nachvollziehbar: Bei Haushalten mit niedrigem Einkommen wird ein großer Teil der Ausgaben für lebenswichtige Güter wie Energie und Grundnahrungsmittel aufgewendet. Wenn nun die Preise für diese Güter steigen, dann sinken die Reallöhne dramatisch. Preisproteste sind eine Form des Widerstands dagegen, an den Rand des Existenzminimums oder darunter gedrückt zu werden. Die Preisstabilisierung oder Subventionierung solcher essenzieller Konsumgüter ist daher ein Mittel, um die Anfälligkeit der Menschen gegenüber Marktschwankungen zu verringern.

In China gibt es eine lange Tradition von öffentlichen Getreidelagern, die antizyklisch am Getreidemarkt kaufen und verkaufen, um die Preise zu stabilisieren. Diese Praxis reicht bis in die Zeit der Antike zurück. Wenn die Preise nach der Ernte niedrig waren, kauften diese öffentlichen Speicher Getreide auf und setzten ihre Reserven frei, wenn das Angebot knapp wurde, insbesondere während Hungersnöten. Die Stabilisierung der Rohstoffpreise ist seit der Kolonialzeit auch für viele ärmere Länder von großer Bedeutung, die weitgehend vom Export von Rohstoffen und Agrargütern abhängig sind. Wenn sich die Exporte einer Volkswirtschaft weitgehend aus nur wenigen Rohstoffen zusammensetzen, dann können selbst kleine Preisschwankungen extreme gesamtwirtschaftliche Auswirkungen nach sich ziehen.

Eine solche Praxis zur Stabilisierung der Preise lebenswichtiger Güter, die ich in meinem Buch ausführlich bespreche, sind Pufferbestände. Als die globale Wirtschaftsordnung nach dem Zweiten Weltkrieg neu gestaltet wurde, waren internationale Rohstoff-Pufferbestände ein viel diskutierter Vorschlag, der unter anderem von John Maynard Keynes aufgegriffen wurde. Diese Idee wurde zwar nie umgesetzt, im Kontext der durch die Pandemie angestoßenen Diskussion um die Stärkung der Widerstandsfähigkeit von Volkswirtschaften sollte ihr aber neue Beachtung geschenkt werden – denn es handelt sich dabei um eine internationalistische Alternative zum Rückzug auf wirtschaftlichen Nationalismus. Es könnten unter anderem auch größere medizinische Versorgungsgüter gelagert werden – durch solche Vorräte hätte man etwa sicherstellen können, dass wichtige Ressourcen zur Eindämmung der Covid-19-Pandemie auch dort landen, wo sie gerade am dringendsten benötigt werden.

Nach Jahrzehnten staatlich gelenkter Marktbildung verwaltet China heute die größten öffentlichen Getreidevorräte der Welt. Der extrem strenge Lockdown in der Frühphase der Pandemie wurde zum Teil durch staatliche Handelsagenturen ermöglicht. Als die normalen Versorgungskanäle unterbrochen waren, halfen sie dabei, neue Märkte für Lebensmittel zu schaffen. Ein weiteres Beispiel ist die Stabilisierung des Preises von Schweinefleisch. 2019 wurde die Versorgung mit Schweinefleisch in China durch den Ausbruch der Schweinepest stark in Mitleidenschaft gezogen. Um einen zu schnellen Anstieg der Preise zu verhindern, gab der Staat Vorräte aus seinen Reserven an gefrorenem Schweinefleisch frei. Zugleich halfen staatliche Unternehmen, den Import von Schweinefleisch auszuweiten.

»Deng Xiaoping ersetzte bekanntlich den Slogan der ›Politik hat Vorrang‹ durch ›Wirtschaft hat Vorrang‹.«

Mithilfe solcher marktteilnehmender Preisstabilisierung glättet der chinesische Staat Schwankungen bei den Preisen wichtiger Konsum- und Produktionsgüter. Auch komplementieren diese Maßnahmen die Geldpolitik bei der Stabilisierung des Gesamtpreisniveaus. So eine gezielte Preisstabilisierung für essenzielle Güter kann wiederum Raum für eine fiskalische Expansion schaffen, indem sie den Inflationsdruck abbaut.

Aber war China in den späten 1980er Jahren nicht kurz davor, selbst eine Preisliberalisierung und Schocktherapie durchzuführen?

Deng Xiaoping ersetzte bekanntlich den Slogan der Kulturrevolution »Politik hat Vorrang« durch »Wirtschaft hat Vorrang«. In den 1980er Jahren weitete sich der Austausch mit Ökonominnen und Ökonomen aus aller Welt rasant aus. Die Weltbank und die Ford Foundation spielten dabei eine wichtige Rolle. Einige prominente Besucher der ersten Jahre waren der Chicagoer Ökonom Milton Friedman, der emigrierte polnische Reformökonom und Schüler von Oskar Lange, Włodzimierz Brus, und Ota Šik, der im Exil lebende Architekt der wirtschaftlichen Reformpläne des Prager Frühlings, aber auch deutsche Ordoliberale wie Armin Gutowski.

In Reaktion auf von Mises und Hayeks Behauptung, ein rationales sozialistisches System sei ein Ding der Unmöglichkeit, hatte Lange in der sogenannten Debatte über die Wirtschaftsrechnung im Sozialismus gezeigt, dass in einem Marktsozialismus durchaus rationale Preise erreicht werden können. Diese Linie des Reformdenkens hatte also durchaus etwas mit dem Neoliberalismus gemein: Beiden ging es um die richtige Preisgestaltung.

Friedman ging bei einem Vortrag in China sogar so weit, den Marktsozialismus à la Lange als die zweitbeste Lösung zu bezeichnen – sie würde einen großen Durchbruch auf dem Weg zu einer freien Wirtschaft bedeuten. Unter den nach der Kulturrevolution rehabilitierten Ökonominnen und Ökonomen kristallisierte sich so die Vision einer Reformierung des Marktes heraus, bei der die Preisreform im Zentrum stand. Sie gingen davon aus, dass die Reformierung des Marktes ohne eine umfassende Preisliberalisierung – in manchen Versionen vorbereitet durch kalkulierte Preisanpassungen und kombiniert mit Steuer- und Lohnreformen – nicht gelingen könne. Während sich diese akademischen Auseinandersetzungen fortsetzten, wurden die Wirtschaftswissenschaften nach westlichem Vorbild umgestaltet. Es wurden ehrgeizige Entwürfe für Preisreformen theoretisch konzipiert, zugleich waren die landwirtschaftlichen Reformen schon in vollem Gange und prägten ein Reformpara­digma experimenteller Marktgestaltung. Letztere waren in vielerlei Hinsicht sehr radikal, unter anderem zerschlugen sie die Volkskommunen – die wichtigsten sozialen, wirtschaftlichen und politischen Institution des maoistischen China.

Aber selbst hier ging man schrittweise vor. Der ländliche Raum wurde weiterhin verpflichtet, eine von den Planungsinstitutionen geforderte Quote an wichtigen landwirtschaftlichen Gütern wie Getreide und Baumwolle zu einem festgelegten Preis zu liefern. Aber nun standen nicht mehr die Volkskommunen, sondern die einzelnen Haushalte in der Verantwortung, ihren Anteil an der Quote zu liefern – und sobald ihre Verpflichtung gegenüber dem Plan erfüllt war, durften sie für den Markt produzieren.

Die Umstellung auf das sogenannte Haushaltsverantwortungssystem wurde zunächst versuchsweise in ländlichen Gemeinden vorgenommen, die keine zentralen Produzenten lebenswichtiger landwirtschaftlicher Güter waren. Als man dieses System anschließend auf das gesamte Land ausweitete, spielte empirische Forschung eine wichtige Rolle. Ein zentraler Akteur in diesem Unterfangen wurden Studierende, die ihre Jugend während der Kulturrevolution auf dem Land verbringen mussten: Mit der Unterstützung einiger wichtiger Führungsfiguren wie Deng Liqun und Du Rusheng bildeten sie die sogenannte Gruppe für Ländliche Entwicklung, die bei der Auswertung und Systematisierung der Erkenntnisse aus den Experimenten der Agrarreform half. Die landwirtschaftlichen Reformen waren der entscheidende Durchbruch für Dengs Reformagenda im Allgemeinen und verhalfen Zhao Ziyang, der später Premierminister und Generalsekretär werden sollte, zu seinem politischen Aufstieg. Diese jungen Reformintellektuellen bildeten eine starke Allianz mit den Führungspersönlichkeiten der revolutionären Generation.

Warum hat China den Weg der Schocktherapie nicht weiter verfolgt?

Der entscheidende Konflikt um die Reform betraf die Frage, wie man Marktmechanismen in das städtische Industriesystem einführen sollte, das nach dem sowjetischen Ideal der »einen großen Fabrik« eingerichtet worden war. Im Gegensatz zu den Volkskommunen auf dem Land waren die industriellen Produktionsstätten nicht darauf angelegt, als selbstständige wirtschaftliche Einheiten zu funktionieren. Vereinfacht gesagt produzierten sie auf zentrale Vorgaben hin und zu staatlich festgesetzten Preisen, wobei das Preissystem auf eine Umverteilung zwischen den Sektoren ausgelegt war. Nicht-essenzielle Konsumgüter wie Fahrräder, Radios oder Uhren wurden über den Produktionskosten bepreist, was den Verbraucherinnen und Verbrauchern Geldmittel entzog, damit wichtige Konsum- und Produktionsgüter wie Getreide und Stahl unter den Kosten bepreist werden konnten. In der Folge war die Rentabilität verschiedener Produktionsstätten sehr ungleich.

Die Fraktion der gradualistischen Reformökonomen argumentierte, dass das zweigleisige System eines Marktpreises und eines Planpreises auch im industriellen Sektor eingeführt werden könnte und sich in der Tat bereits spontan entwickelte. Die Unternehmen sollten weiterhin ihre Quote abliefern und gleichzeitig die Möglichkeit haben, ihre Überschüsse auf dem Markt zu verkaufen. Staatliche Handelsagenturen, die zuvor eine relativ passive Rolle gespielt hatten, wurden dadurch zu wichtigen Marktgestaltern, die Lieferanten mit neuer Kundschaft in Verbindung setzten. Das zweigleisige System sollte die Produktionseinheiten in selbständige marktorientierte Unternehmen umwandeln, inklusive aller institutioneller Veränderungen, die dies mit sich bringen würde.

Bei essenziellen Produktionsfaktoren wie Energie und Metallen, die sowohl knapp waren als auch unter ihren Herstellungskosten bepreist wurden, führte dieses Vorgehen zu einer riesigen Differenz zwischen Plan- und Marktpreisen. Aus Sicht der Vertreterinnen und Vertreter des zweigleisigen Modells unterstrich dies, dass die staatliche Quote beibehalten werden musste, um die Bereitstellung billiger Energie und Rohstoffe zu gewährleisten. Gleichzeitig würden die hohen Marktpreise den Unternehmen genügend Anreiz bieten, um auf eine Ausweitung ihrer Produktion hinzuarbeiten. Die neoklassischen Reformökonomen, für die die richtige Preisgestaltung im Zentrum stand, erachteten diese großen Preisdivergenzen bei ein und demselben Produkt hingegen als absolut irrational.

Einige gingen sogar so weit zu sagen, das zweigleisige System sei schlimmer als die alte Planwirtschaft. Tatsächlich erzeugte das zweigleisige System eine starke Wachstumsdynamik – aber es war auch ein Nährboden für Korruption. In den späten 1980er Jahren nahm die Ungleichheit zu und die anfängliche Reformeuphorie ebbte in Teilen der Bevölkerung ab, während die Preise auf der Marktschiene einen allgemeinen Preisanstieg verursachten. Damit nahmen auch die sozialen und politischen Spannungen zu. In diesem Kontext erschien die Idee eines »Big Bang« – alle Preisbindungen auf einen Schlag aufzuheben und zugleich Sparmaßnahmen einzuführen – zunehmend als eine attraktive Option, die zudem die Autorität der »westlichen« Wirtschaftswissenschaft hinter sich hatte.

Ein solches Programm wurde 1986 vorbereitet. Nach Warnungen des staatlichen Instituts für Wirtschaftsreformen Tigaisuo, welches die früheren Versuche größerer Preisreformen in Jugoslawien und Ungarn unter­sucht hatte, wurde es jedoch wieder zurückgezogen. Chinesische und deutsche Ökonominnen und Ökonomen, die mit den Erfahrungen von vergleichbaren Übergängen nach dem Zweiten Weltkrieg vertraut waren, hatten ebenfalls davor gewarnt.

1988, als die Reform in eine politische Sackgasse geraten war, entschied Deng Xiaoping persönlich, »die Mauer der Preisreform zu durchbrechen«. In typischer Schocktherapie-Rhetorik argumentierte er, es sei besser, kurzfristige Schmerzen zu ertragen, als langfristig zu leiden. Im Sommer 1988 reichte die Ankündigung einer umfassenden Preisreform im staatlichen Fernsehen aus, um eine allgemeine Panik auszulösen. Es folgten Bank-Runs und das Horten haltbarer Gebrauchsgüter. In diesem Jahr gerieten die Preise in China zum ersten Mal seit der Revolution von 1949 außer Kontrolle – im Kampf gegen die Nationalisten war die Stabilisierung der Preise damals eine der großen wirtschaftlichen Leistungen der Kommunisten gewesen.

Doch bald darauf wechselte die chinesische Führung erneut den Kurs. Deng Xiaoping, eine Führungsfigur aus der ersten Revolutionsgeneration, war zwar bereit, im Namen der Marktwirtschaft einen hohen Preis zu zahlen, aber die Destabilisierung der Herrschaft der Kommunistischen Partei würde er keineswegs riskieren. Ökonomisch gesehen stellte das zweigleisige System eine Rückfalloption nach der Abwendung vom »Big Bang« dar. Politisch bereitete das Jahr 1988 den Boden für den Aufstand von 1989 und dessen brutale Niederschlagung auf dem Tian’anmen-Platz.

Chinas Wirtschaftsmodell wird in der Regel als eine Kombination aus kommunistischem Einparteienstaat und einer wilden neoliberalen Wirtschaft beschrieben – David Harvey hat das als »Neoliberalismus chinesischer Prägung« bezeichnet. Du scheinst dieser Darstellung zu widersprechen.

Das Argument, Chinas gesamte Wirtschaft sei neoliberal, gründet typischerweise auf zwei Fehlschlüssen. Erstens wird Vermarkt­lichung mit Neoliberalismus gleichgesetzt. Das finde ich nicht sehr überzeugend. Im Kontext der europäischen und us-amerikanischen Geschichte würden wir die 1960er oder 70er Jahre auch nicht als neoliberal bezeichnen, obwohl die Märkte in den damaligen Volkswirtschaften eine große Rolle spielten.

Zweitens neigen diese Darstellungen dazu, das chinesische System als monolithisch zu betrachten – was nicht der Wirklichkeit entspricht –, oder sich auf sehr spezifische Beispiele zu konzentrieren, um von da aus Rückschlüsse auf das System als Ganzes zu ziehen. Im Zuge der Reformen der 1980er Jahre wurde der Neoliberalismus zu einer wichtigen Kraft im politischen Diskurs in China. Zuvor war die Prämisse von Effizienz und wirtschaftlicher Rationalität in der Rhetorik des späten Maoismus prinzipiell abgelehnt worden. Aber während neoliberale Argumente und eine weitreichende Liberalisierungs- und Privatisierungsagenda an Fahrt aufnahmen und in den 1990er Jahren recht weit vorangetrieben wurden, gab der chinesische Staat seine Kontrolle über die Kommandohöhen der Wirtschaft niemals auf. Das betrifft sowohl essenzielle Sektoren wie Finanzwirtschaft, Schwerindustrie, Infrastruk­tur und Landbesitz, als auch die Schaffung von »nationalen Champions« – die etwa neun­zig Industriekonglomerate unter der Kommission zur Kontrolle und Verwaltung von Staatsvermögen.

In der politischen Diskussion in den usa können wir derzeit beobachten, dass öffentliche Investitionen insbesondere in die Infrastruktur wieder vermehrt in Erwägung gezogen werden – und das wird von vielen als ein Ende des Neoliberalismus gepriesen. Doch selbst die weitreichendsten dieser Pläne würden die USA längst nicht auf das in China vorliegende Niveau öffentlicher Investitionen bringen. Wenn wir für die usa und China den gleichen Maßstab anlegen, sehen wir also schnell, dass mit der Klassifikation Chinas als einer rundum neoliberalen Wirtschaft irgendwas nicht stimmt.

Wie unterscheidest Du dann Vermarktlichung und Neoliberalismus?

Der Neoliberalismus basiert auf der Idee einer freien Bewegung der Preise, die durch das Privateigentum ermöglicht wird. Das sagt erstmal nichts über den Umfang des Staates aus, wohl aber über seine Funktion: Der Staat ist dazu da, die Regeln des Marktes zu etablieren und zu überwachen – seine Aufgabe ist es nicht, als aktiver Marktteilnehmer die Preise in einer Weise zu beeinflussen, die er im sozialen, politischen oder wirtschaftlichen Sinne als förderlich ansieht. Der chinesische Staat tut aber letzteres.

Diese Art der am Markt teilnehmenden Wirtschaftsführung bedeutet auch, dass der Staat ein wichtiger Treiber der Kommodifizierung ist. China ist wahrscheinlich nicht weniger marktorientiert als die USA. Es scheint Märkte für alles Mögliche zu geben – und diese Märkte sind zudem extrem digitalisiert, einschließlich des Zahlungsverkehrs, und sie operieren mit einer enormen Geschwindigkeit.

Denken wir an das Stapelspiel Jenga: Die neoliberale Schocktherapie besagt, dass der alte Jenga-Turm erst zerschlagen werden muss, um aus seinen Holzklötzen einen ganz neuen Turm zu bauen. Der chinesische Ansatz der »Marktbildung« geht hingegen so vor, dass er ausgewählte Blöcke aus dem Turm herauslöst und sie an anderer Stelle an demselben Bau wieder anbringt. So wächst der Turm, während sich seine Struktur in grundlegender Weise verändert. Und die frei gewordenen Räume werden mit Marktaktivitäten gefüllt, deren Dynamik schließlich auch jene Bausteine modifiziert, die ursprünglich unberührt geblieben sind.

»Der Zusammenbruch des kommunistischen China wird gefühlt schon seit der Revolution von 1949 permanent vorhergesagt.«

Das bringt all die hässlichen Begleiterscheinungen der Kommodifizierung mit sich, etwa die entsetzlichen Arbeitsbedingungen in den Niedriglohnsektoren. Auch die großen Unterschiede zwischen Stadt und Land haben zur Entstehung massiver Ungleichheiten beigetragen. Die Agrarreformen haben mehr als 200 Millionen Menschen zu Wanderarbeitern gemacht. Und auch bei den Geschlechterverhältnissen hat es Rückschritte gegeben.

Das chinesische Modell sollte also in keiner Weise romantisiert werden. Es ist in seiner Gesamtheit sicherlich kein glorreiches Beispiel für den Sozialismus. Aber es verdient eine sorgfältige Untersuchung anstelle grober Pauschalisierung. Der charakteristische Reformpfad, den ich in meinem Buch nachzuzeichnen versucht habe, hat ein neuartiges Wirtschaftssystem geschaffen, das uns dazu zwingt, viele gefestigte Vorannahmen zu überdenken.

Seit vielen Jahren wird erwartet, dass das chinesische Modell bald zusammenbrechen wird. Man geht davon aus, das System sei nicht fähig, langfristig Wachstum und Innovation aufrechtzuerhalten. Sollten wir solchen Aussagen angesichts der Wirtschaftsgeschichte Chinas mit größerer Skepsis begegnen?

Der Zusammenbruch des kommunistischen China wird gefühlt schon seit der Revolution von 1949 permanent vorhergesagt. Die Vorstellung, dass die Herrschaft von Chinas Kommunistischer Partei nicht von Dauer sein könne, hat dann in den 1990er im Zusammenhang mit dem ausgerufenen »Ende der Geschichte« nochmals neue Zugkraft gewonnen. Einige Versionen dieser Position argumentierten entlang der Modernisierungstheorie – sie rechneten damit, dass in China eine Mittelschicht entsteht, die schließlich Demokratisierung fordern und einen Regimewechsel herbeiführen wird.

Auf der Linken wurde China bekanntlich als das »zukünftige Epizentrum der weltweiten Arbeiterunruhen« bezeichnet. Der Anteil der Arbeiterinnen und Arbeiter am Nationaleinkommen war in China seit Mitte der 1990er Jahre im Einklang mit dem globalen Trend rückläufig. Dies löste Widerstand vonseiten der arbeitenden Klasse aus, der jedoch in den letzten Jahren im Kontext schnell steigender Löhne abzuebben scheint. Im Jahr 2019 sind die gemeldeten Fälle von Arbeiterunruhen auf etwa die Hälfte des Wertes von 2016 zurückgegangen und haben auch 2020 wieder stark abgenommen. Das soll keineswegs bedeuten, dass die Klassenverhältnisse in China harmonisch sind – aber im Moment sieht es nicht danach aus, als würde China zum globalen Zentrum einer aufbegehrenden Arbeiterklasse.

In den Mainstream-Medien wird immer wieder die Annahme bekräftigt, dass ein Einbruch des chinesischen Wirtschaftswachstums um 1 oder 2 Prozent die Herrschaft der Kommunistischen Partei untergraben würde. Letztes Jahr, zu Beginn der Pandemie, hieß es, dass die chinesische Regierung bald von unzufriedenen Bürgerinnen und Bürgern unter Druck gesetzt werden würde. Ich denke, dass diese Vorhersagen übersehen, dass China nun seit mehr als vierzig Jahren Reformen durchführt und eine sorgfältig kalibrierte Form von Governance geschaffen hat. Dabei standen wirtschaftliche Entwicklung und politische Stabilität immer im Fokus.

Der Zusammenbruch der Sowjetunion war der wahrscheinlich dramatischste Regimewechsel in der modernen Geschichte, und er wurde in China sehr genau studiert. Einen solchen Umsturz zu verhindern, ist ein zentraler Grundsatz der Herrschaft der Kommunistischen Partei – und die chinesische Führung hat wiederholt gezeigt, dass sie bereit ist, alles zu tun, was dazu nötig ist, in bestimmten Fällen einschließlich der Anwendung offener staatlicher Gewalt. 

#8
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