13.09.2021

Wir brauchen Parteien

Aber nicht solche. Ein Rückblick auf Robert Michels’ »ehernes Gesetz der Oligarchie«.

Illustrationen: Marie Schwab.

Politische Parteien sind nicht mehr das, was sie einmal waren. Ob proletarisch oder bürgerlich – die Zeiten, in denen sie Millionen von Menschen begeisterten, sind längst vorbei. Die Organisationen, die der Politologe Otto Kirchheimer einst als »Massenintegrationsparteien« bezeichnete, sind auf klientelistische Netzwerke und Geselligkeitsvereine für eine immer kleiner werdende Gruppe von alten Getreuen zusammengeschrumpft. Wo einmal kollektiver politischer Enthusiasmus zu erleben war, herrscht nun steriles Ritual.

Diese Entwicklung hat sich lange Zeit angekündigt. Schon in den 1960er Jahren beobachtete Kirchheimer mit Besorgnis, wie die Massenparteien des frühen 20. Jahrhunderts durch »Allerweltsparteien« ersetzt wurden, deren einziges Ziel darin bestand, so viele Wählerstimmen wie möglich einzutreiben. Während die Verankerung der klassischen Parteien in kohärenten sozialen Milieus und konkurrierenden Weltanschauungen ein gewisses Maß an demokratischer Rechenschaftspflicht gewährleistete, drohten sie nun zu wenig mehr als Konsensbeschaffern für den Status quo zu verkommen.

Fünfzig Jahre später sind die etablierten Parteien in jungen wie in alten Demokratien tatsächlich überwiegend zu einer Domäne professioneller Politikerinnen und Politiker geworden, für die die Beteiligung »der Massen« eine lästige und zu vermeidende Unannehmlichkeit darstellt. Ihre Mitgliederzahlen sinken rapide, zugleich erreicht die Wahlbeteiligung in vielen Ländern historische Tiefstände. Die gesellschaftliche Linke, deren politische Stärke sich jahrzehntelang aus den alten »Massenparteien auf Klassenbasis« speiste, trifft deren Niedergang besonders hart. Die Folge ist eine sich verschärfende Repräsentationskrise, in der die breite Bevölkerung immer weniger Möglichkeiten hat, Einfluss auf die Regierung zu nehmen, und sich Desillusionierung mit dem politischen Betrieb in der Gesellschaft breit macht.

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Im Nachgang der Massenparteien sind eine Reihe alternativer politischer Formen entstanden, etwa die »neuen sozialen Bewegungen« der 1960er und 70er Jahre oder »führungslose« Bewegungen wie Occupy Wall Street in den USA und die Indignados in Spanien, die beide im Jahr 2011 aufkamen. Einigen gelang es, die öffentliche Meinung zu beeinflussen und Druck auf Regierungen auszuüben, aber keine von ihnen hat sich als fähig erwiesen, die Art von dauerhaften Masseninstitutionen auszubilden, die die alten Arbeiterparteien zu maßgebenden gesellschaftlichen Akteuren machten.

In der Folge beginnt derzeit eine neue Linke die Frage nach der Parteiform mit großer Dringlichkeit wiederaufzugreifen. Doch ganz gleich, ob es darum geht, die alten Parteien für den Sozialismus zu reklamieren oder neue aufzubauen, lohnt es sich zu fragen: Was hat ihren Niedergang überhaupt verursacht? Und können wir verhindern, dass es wieder dazu kommt?

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