17.02.2021

Der Kündigungsversuch bei Asklepios zeigt, warum Krankenhäuser in öffentliche Hand gehören

Der Hamburger Klinikkonzern Asklepios wollte der Pflegerin Romana Knezevic fristlos kündigen, weil sie öffentlich über den Pflegenotstand gesprochen hatte. Ihre Äußerungen bekräftigen: die Missstände sind eine Konsequenz der Privatisierung.

Solidaritätskundgebung für Romana Knezevic vor dem Hamburger Rathaus, 31. Januar 2021.

Solidaritätskundgebung für Romana Knezevic vor dem Hamburger Rathaus, 31. Januar 2021.

IMAGO / teamwork.

Nach den Erzählungen des römischen Dichters Ovid, war Asklepios ein Heros und Arzt, der wegen seiner medizinischen Fähigkeiten den Weg in die antike Mythologie fand und seitdem als Gott der Heilkunst verehrt wurde. Dem Mythos zufolge habe sich Asklepios in eine Schlange verwandelt, in deren Gestalt er eine schwere Epidemie in Rom beendete. Noch in Schlangenform wickelte sich Asklepios um den Gehstock, den er zuvor als Mensch bei sich trug – und wurde zum universalen Symbol der Heilkunst.

Weniger glorreich ist die Geschichte, die sich heute um dessen Namensnehmer entspinnt. Der Krankenhauskonzern Asklepios ist in Verruf geraten, da er der Pflegerin Romana Knezevic fristlos kündigen wollte, weil sie Ende letzten Jahres im NDR die Missstände an einem der Hamburger Standorte kritisierte.

Das Gespräch, das am 17. Dezember im Hamburg Journal ausgestrahlt wurde und in dem die 29-jährige Betriebsrätin die Situation in der Asklepios Klinik St. Georg beschreibt, geht nicht einmal drei Minuten. Zu diesem Zeitpunkt standen nach Information des NDR in sechs Hamburger Krankenhäusern keine Intensivbetten mehr für Covid-19-Patienten zur Verfügung, die beatmet werden mussten – darunter war auch die Klinik in St. Georg.

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»Die Intensiv-Kollegen arbeiten jetzt mit einem Schlüssel von eins zu fünf. Normal wäre ein Schlüssel von eins zu zwei oder eins zu eins«, erklärt Knezevic. »Und dazu kommt auch noch, dass wir teilweise Aufgaben des Reinigungspersonals übernehmen müssen, und der Servicebereiche – die genauso wie wir kaputtgespart worden sind. Und diese Löcher müssen wir in unserer personellen Unterbesetzung jetzt auch noch irgendwie stopfen, und das belastet natürlich enorm.«

Ja, das habe der Moderator richtig verstanden – die Pflegekräfte müssen auch die Aufgaben des Reinigungspersonals übernehmen. »Und wenn wir diese Aufgaben übernehmen, fallen natürlich viele andere wichtige pflegerische Tätigkeiten weg, wie die zeitnahe Gabe der Medikamente, die Klingelgänge. Die Patienten liegen teilweise Stunden in ihren Schutzhosen, müssen auf uns warten und es ist leider auch so, dass nicht immer eine menschenwürdige Sterbebegleitung möglich ist. Die Patienten sterben alleine auf ihren Zimmern, weil uns einfach das Personal und die Möglichkeiten fehlen.«

Fernsehuntauglich ausgedrückt lautet der Vorwurf: auf der Intensivstation in der Asklepios Klinik in St. Georg bekommen kranke, überwiegend alte Menschen ihre Medikamente zu spät, liegen stundenlang in nicht gewechselten Erwachsenenwindeln und sterben oftmals alleine – während Krankenpflegerinnen und Krankenpfleger aufgrund von Personalmangel Nachttische und das Pflegeequipment säubern müssen. Und all das geschieht im besten Fall aufgrund von Missmanagement, im schlimmsten Fall aufgrund von kalkulierter Kosteneinsparung.

»Ideologisch-politisch« motivierter Kündigungsversuch

Wem es freisteht, die prekären Arbeits- und Behandlungsbedingungen anzusprechen, und wem nicht, hat sich nun gezeigt. Denn nach dem Beitrag im NDR hat die Asklepios Klinik Romana Knezevic entlassen wollen. Doch arbeitsrechtlich darf der Vorsitzenden des Betriebsrates nur mit deren Einverständnis gekündigt werden. Diese Zustimmung hatte die Krankenhausführung nicht – also entschied sich Asklepios vors Gericht zu ziehen.

Der erste Termin am Arbeitsgericht war am 1. Februar. Von dem Verfahren erhoffte sich der Konzern, die Zustimmung des Betriebsrats ersetzen lassen zu können. Nur dann hätte das Veto des Betriebsrats umgangen werden und das Klinikmanagement die 29-Jährige rauswerfen können. Knezevic ist als Betriebsrätin der Klinik bei Missständen zwar die zentrale Ansprechpartnerin ihrer Kolleginnen und Kollegen, arbeitet selbst aber nicht auf der Intensivstation. Daher warf ihr Asklepios Folgendes vor: Die Schilderungen Knezevics seien »ideologisch-politisch« motivierte »Falschaussagen«.

Der Zeitpunkt, den Asklepios für den Kündigungsversuch wählte – mitten in der Corona-Pandemie bei gleichzeitiger Unterbesetzung der betroffenen Klinik –, offenbart jedoch eher das »ideologisch-politisch« motivierte Vorgehen der Krankenhauskette. Der Konzern zielt darauf ab, Kritikerinnen und Kritiker mundtot zu machen. Knezevic ist neben ihrem Amt als Betriebsrätin auch Sprecherin der »Krankenhausbewegung«, eine Vereinigung, die die Interessen der Krankenhausbeschäftigten in Hamburg vertritt.

Die Pflegefachkraft erfährt seit dem Angriff des Konzerns viel Zuspruch und Unterstützung. Knezevic erreichten zahlreiche Solidaritätserklärungen. Bei der noch bis vor wenigen Wochen täglich abgehaltenen Mahnwache vor der Asklepios Klinik in St. Georg – bei der die Rücknahme der Kündigung und die Entlastung des Pflegepersonals gefordert wurde – habe der Einwohnerverein des Viertels die Demonstrierenden jeden Tag mit heißen Getränken versorgt. Die Kolleginnen und Kollegen an der Asklepios Klinik in Altona machten mithilfe einer Lichtinstallation auf den Kündigungsversuch des Konzerns aufmerksam und am 2. Februar, einen Tag nach der ersten Gerichtsverhandlung, veranstaltete die »Krankenhausbewegung« unter dem Slogan »Hamburg verhandelt mit« eine Videoversammlung, die den weiteren Prozess gegen die 29-Jährige begleiten soll.

Beide Parteien, das Asklepios-Management und Knezevic, einigten sich bei dem Gütetermin Anfang Februar darauf, die Angelegenheit in einem außergerichtlichen Gespräch klären zu wollen. Knezevic blieb bei ihren Aussagen: Diese seien wahrheitsgemäß. Mehrere Pflegerinnen und Pflegern auf der Intensivstation haben die Vorwürfe gegenüber der Gewerkschaft Ver.di bestätigt. Rund zwei Monate nach dem Entlassungsversuch – und nach viel öffentlichem Druck – zog Asklepios die Kündigung dann wieder zurück.

Elend mit System

Das Erschreckendste an dem Hamburger Fall ist: die in dem NDR-Beitrag von Romana Knezevic beschriebenen Arbeitsbedingungen dürften viele Zuschauerinnen und Zuschauer nicht einmal sonderlich überrascht haben – schließlich ist der marode Zustand des Krankenhaussystems in Deutschland seit Beginn der Pandemie auch in der breiteren Öffentlichkeit immer wieder diskutiert worden.

Im Jahr 2004 verkaufte die damalige CDU-Regierung Hamburgs gegen den Willen der Bevölkerung Kliniken aus dem städtischen Landesbetrieb an die Asklepios Kliniken und privatisierte damit auf einen Schlag einen Großteil der Hamburger Krankenhäuser. Zwar hält die Hansestadt heute noch Anteile in Höhe von 25,1 Prozent und kann damit bestimmte Beschlüsse des Konzerns verhindern – die zentralen Entscheidungen trifft aber dennoch die Unternehmensführung.

Die Privatisierung der Asklepios Kliniken ist alles andere als ein Einzelfall. Die Hamburger Regierung folgte damals lediglich dem allgemeinen Trend der »Private Public Partnerships«.

So ist in Deutschland heute nicht einmal mehr jedes dritte Krankenhaus in staatlicher Trägerschaft und nur noch eine verschwindend geringe Anzahl der Pflegeeinrichtungen. Erschwerend kommt hinzu, dass in den vergangenen zwanzig Jahren mehr als dreihundert Krankenhäuser dicht machten.

Ende November 2020 eröffnete Jens Spahn seine Rede zur Nationalen Gesundheitsreserve mit der Aussage: »Unser Gesundheitswesen ist eines der besten der Welt«. Das mag noch stimmen. Es ist aber weniger der Verdienst des Gesundheitsministers, dessen Versagen in der Corona-Pandemie in den vergangenen Monaten immer deutlicher wird: In Deutschland sterben in Relation zur Bevölkerungszahl ähnlich viele Menschen an Covid-19 wie in den USA, Schnelltests gibt es bislang noch nur zu überteuerten Preisen zu kaufen und die Impfstoff-Beschaffung wurde allem Anschein nach aufgrund von Sparzwängen vermasselt. Auch ist es nicht der Verdienst der Krankenhausvorstände.

Es ist der Verdienst derjenigen, die am Rande ihrer Kräfte das System am Laufen halten und eine Überstunde nach der anderen schieben, obwohl sie – Ärztinnen und Ärzte einmal ausgenommen – in prekären und unterbezahlten Beschäftigungsverhältnissen angestellt sind. Laut einer bundesweiten Befragung von Ver.di haben die Beschäftigten in den Krankenhäusern bereits vor der Corona-Krise fast 36 Millionen Überstunden aufgebaut.

Zwar sind es ohne Frage zuallererst die Patientinnen und Patienten, die unter den Missständen leiden. Aber wie niederschmetternd muss es für die Pflegekräfte in den Kliniken sein, den Kranken nicht die Behandlung zukommen lassen zu können, der sie bedürfen – nur weil »das Personal und die Möglichkeiten« fehlen? Angesichts dieser Arbeitsbedingungen ist es kein Wunder, dass der Personalmangel im Pflegesektor weiter vorherrscht und viele junge Menschen eher zu einer Arbeit im Sektor der »Bullshit-Jobs« getrieben werden.

Profit vor Menschen

Auch wenn Knezevic, dank zahlreicher Unterstützungsaktionen und großer medialer Aufmerksamkeit, nicht gefeuert wird, ist jetzt, mitten in der Pandemie, der absolut richtige Moment, um die Missstände im Pflegesektor anzuprangern, und damit auch die neoliberale Politik der letzten Jahrzehnte, die das systematische Herunterwirtschaften des Gesundheitswesens zu verantworten hat. Schließlich fallen die Forderungen der Pflegerinnen und Pfleger auch unter »normalen« Umständen unter den Tisch. Es darf nicht vergessen werden, dass in Deutschland schon lange vor der Corona-Pandemie ein Pflegenotstand herrschte.

Laut einer Studie wäre jede zweite ehemalige Pflegefachkraft bereit, den Beruf wieder aufzunehmen: für einen besseren Lohn, bessere Arbeitsbedingungen und bei einer Erhöhung des Personalschlüssels. Stattdessen warb Jens Spahn vergangenes Jahr unter anderem im Kosovo für gut ausgebildete Pflegekräfte, dort wolle er »jungen Menschen eine Perspektive geben, die ansonsten mal arbeitslos werden«. Das hilft zwar Deutschland, verschärft aber wiederum den Pflegenotstand vor Ort in den medizinisch ohnehin schlechter versorgten Ländern.

Einigungen, wie die zur Erhöhung der Tariflöhne im öffentlichen Dienst vergangenes Jahr, sind zwar ein kleiner Schritt in die richtige Richtung, aber in erster Linie nur ein Pyrrhussieg. Die in den vergangenen Jahrzehnten immer weiter fortgeschrittene Privatisierung des Gesundheitswesens kann nicht nur durch eine minimale Besserstellung der Beschäftigten ausgeglichen werden. Solange Dienstleistungen, wie die öffentliche Gesundheitsvorsorge, einer marktwirtschaftlichen Logik unterworfen sind, in zahlreichen Fällen von privater Hand geführt werden und diverse Krankenhauskonzerne sogar börsennotiert sind, ist eine grundlegende Verbesserung des Systems nicht zu erwarten.

Private Investitionen im Gesundheitswesen sind auch deshalb so attraktiv geworden, weil deren Finanzierung durch Beitragsgelder der Krankenkassen abgesichert ist.

Ein Profitverbot für Krankenhäuser – wie es in Deutschland noch bis Mitte der 1980er gesetzlich festgeschrieben war –, mehr Mitsprachemöglichkeiten der Krankenhausbeschäftigten und die Umkehrung des Privatisierungstrends könnten verhindern, dass sich Zustände, wie sie Romana Knezevic schilderte, wiederholen. In der Corona-Krise wurden ohnehin reihenweise private Kliniken durch finanzielle Ausgleichszahlungen vom Staat finanziert. Rund 9 Milliarden Euro zahlte der Bund bisher für die Freihaltung von Krankenhausbetten für Covid-19-Patientinnen und -Patienten.

Asklepios steht nicht zum ersten Mal wegen miserabler Arbeits- und Pflegebedingungen in der Kritik. Trotzdem – oder gerade deswegen – macht der Krankenhauskonzern seit 2012 jährliche Profite zwischen 100 und 200 Millionen Euro. Weniger als sechs Monate bevor Romana Knezevic beim NDR den Pflegenotstand kritisierte, übernahm Asklepios das börsennotierte Röhn-Klinikum und kaufte von diesem Aktien im Wert von mehr als 512 Millionen Euro.

Wenn sich jede Gesellschaft – wie es in dem vergangenen Jahr oft betont wurde – nur daran messen lässt, wie sie mit ihren Alten, Schwachen und Kranken umgeht, darf die Gesundheitsvorsorge nicht privaten Unternehmen überlassen werden. Sie gehört in die öffentliche Hand. Das hat die Pandemie nur noch einmal schmerzlich unter Beweis gestellt. Erst wenn das geschieht, bleibt uns mehr als nur die Erinnerung an die griechischen Götter.

Anmerkung der Redaktion: Nachdem Asklepios die Kündigung zurückzog, wurde der Text am 18.02.2021 aktualisiert.

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