In seinem Song »L’Estaca« verglich Lluís Llach die spanische Diktatur unter Francisco Franco mit einem im Boden steckenden Pfahl: Wenn man nur fest genug daran ziehe, werde er irgendwann aus der Erde gerissen und fällt um. Seit Ende des 20. Jahrhunderts könnte man über die neoliberale kapitalistische Wirtschaft Ähnliches sagen. Aufgrund wiederkehrender Krisen ist sie ins Wanken geraten, aber dennoch scheint es schwierig, sie endgültig zu Fall zu bringen. Vor diesem Hintergrund taucht nun das lange vergessene Konzept der »Planung« oder auch »Planwirtschaft« wieder im politischen Diskurs auf.

Dieser Begriff hat sicherlich unterschiedliche Bedeutungen und Radikalitätsgrade, je nach der politischen Position der Person, die ihn verwendet. Dennoch spiegelt das Wiederauftauchen dieses Konzepts innerhalb der Linken grundsätzlich ein wachsendes Interesse daran wider, praktisch darüber nachzudenken, wie eine solide, gut verankerte sozialistische Ordnung geschaffen werden kann – eine Ordnung, die den Schocks und Gegenreaktionen standhält, die unweigerlich aufkommen werden.

Eine veraltete Idee?

Die Planwirtschaft wurde ursprünglich von Sozialisten des frühen 20. Jahrhunderts – wie Otto Neurath in Wirtschaftsplan und Naturalrechnung – als Gegenentwurf zum Laissez-faire und freien Markt definiert, der den Wettbewerb zwischen privatwirtschaftlichen Produzenten sowie die Gewinnmaximierung als Leitkriterien für Produktionsentscheidungen voraussetzt. Eine geplante Wirtschaft zeichne sich stattdessen aus durch 1) die Kollektivierung von Produktionsentscheidungen und die Zusammenarbeit zwischen Produktionseinheiten, die auf 2) der direkten Bewertung sozialer Bedürfnisse basieren – ohne monetäre Zwischenstufe.

Angesichts des Scheiterns des zentral geplanten Systems der Sowjetunion, der Debatte über sozialistische Wirtschaftskalkulation und der neoliberalen Hegemonie hat die Linke bis vor kurzem Forderungen nach Wirtschaftsplanung stets vom Tisch gewischt. In den vergangenen Jahren sind aber Überlegungen zu geplantem Wirtschaften wieder aufgekommen. Schließlich hat sich gezeigt, dass die Koordination des Marktes abhängig von massiven staatlichen Eingriffen ist. Ökologische Krisen haben die Ideologie des selbstregulierenden Marktes weiter diskreditiert. Entsprechend kam es zu einem Revival des Konzepts der Planung.

Jüngste Forderungen nach Planung werden nun systematisch mit dem Zusatz »demokratisch« versehen – siehe beispielsweise die kürzliche Gründung des International Network for Democratic Economic Planning. Damit soll offensichtlich verdeutlicht werden, dass eine autokratische Vereinnahmung verhindert werden muss. Darüber hinaus wird derzeit intensiv die potenzielle Rolle diskutiert, die digitale Technologien dabei spielen können, die Ineffizienzen der Planwirtschaften des 20. Jahrhunderts zu überwinden.

Trotz dieser Bemühungen, das Konzept der Planung zu rehabilitieren, zögert ein Teil der radikalen Linken aus mindestens zwei Gründen, es zu unterstützen. Erstens ist (ökologische) Planung keineswegs ein Begriff, der ausschließlich von der Linken verwendet wird, sondern mittlerweile von einem breiten politischen Spektrum aufgegriffen wird, darunter ironischerweise auch von einigen Befürwortern des Wirtschaftsliberalismus. Wie bereits definiert, entspricht eine vollständig planwirtschaftliche Ordnung theoretisch einer sozialistischen Produktionsweise. Da der sich selbst regulierende Markt jedoch eine Fiktion ist, muss auch der Kapitalismus in der Praxis auf Planung zurückgreifen.

Betrachten wir beispielsweise den Dirigismus im Frankreich der Nachkriegszeit, wo sich Wirtschaftsführer und Regierung zusammensetzten, um gemeinsam Investitionsrisiken zu reduzieren. Es gab eine innerbetriebliche Planung, die mit der zunehmenden Kapitalkonzentration zunahm, und eine innerbetriebliche Planung, im Prinzip eine Folge der Möglichkeiten des monopolistischen Kapitals, kleinere Unternehmen zu unterwerfen. Privatwirtschaftliche Akteure, die eine monopolistische Position anstreben, umgehen ständig Wettbewerbsbeschränkungen.

»Da der sich selbst regulierende Markt eine Fiktion ist, muss auch der Kapitalismus auf Planung zurückgreifen.«

Neben dieser Negierung von reinen Wettbewerbsbeziehungen gibt es heute auch erste Ansätze einer »ökologischen Planung« – allerdings nur in sehr rudimentärer Form. Diese sind getrieben durch den verzweifelten Wunsch, eine Dekarbonisierung der Wirtschaft mit dem kapitalistischen Wertsteigerungszwang in Einklang zu bringen. Eine solche kapitalismuskompatible ökologische Planung erscheint daher eher als Rettungsprogramm für den Kapitalismus denn als revolutionäres Projekt, das die Herrschaft des Marktes durch eine bewusste und kollektive Steuerung ablösen will.

Zweitens ist der Begriff »Planung« selbst in einem radikalen oder sozialistischen Verständnis immer belastet mit einer gewissen Überholtheit des mit ihm in Verbindung gebrachten politischen Ideals. Man könnte fragen: Warum sollten wir uns mit einem Begriff blamieren, der eindeutig mit Autoritarismus assoziiert wird, wenn wir doch einen demokratischen, grünen Sozialismus wollen? Das Problem ist, dass Befürworter oft in rein spekulative Übungen verfallen und lediglich abstrakte nicht-marktbasierte Systeme entwerfen, um zu zeigen, dass »demokratische Planung« kein sinnbefreiter Widerspruch ist. Ihre Modelle – zum Beispiel das von Michael Albert und Robin Hahnel propagierte Parecon-Modell oder das Modell der computergestützten Planung von Paul Cockshott und Allin Cottrell – sind zwar kohärent, aber in sich geschlossen. Es gibt wenig Spielraum für reale politische Praxis-Erfahrungen sowie für Fantasie.

Es ist, als ob man, um zu beweisen, dass Planung nicht unbedingt produktivistisch und technokratisch sein muss, sie von den realen Problemen und Dynamiken abkoppeln müsste. Folglich fällt es mit solchen theoretischen Modellen der Planwirtschaft schwer, Skeptiker zu überzeugen. Letztere könnten auf die Kritik von Friedrich Engels in Die Entwicklung des Sozialismus von der Utopie zur Wissenschaft verweisen: Da »die Lösung der gesellschaftlichen Aufgaben […] aus dem [menschlichen] Kopfe erzeugt« werden soll, werde man sich zwangsläufig »in reine Phantasterei verlaufen«.

Das Problem ist nicht so sehr, über die Zukunft nachzudenken, bevor sie eintritt, sondern vielmehr nicht zu erklären, dass und wie diese Zukunft in den Widersprüchen der bestehenden Produktionsweise begründet ist. Nützlich in dieser Hinsicht sind die Bemühungen von Cédric Durand und Razmig Keucheyan, in ihrem 2024 erschienenen Werk Comment Bifurquer auf diese Kritik zu reagieren. Sie entwickeln eine Vision des Ökosozialismus, die auf bereits bestehenden Institutionen und Politikansätzen basiert. Auf diesen Gegebenheiten soll ein »funktionaler Ersatz« für die Herrschaft der Profitmotive und rein monetären Kalkulationen neu geschaffen werden, anstatt diese lediglich zu ergänzen.

Zusammengefasst lässt sich sagen: Der Begriff »Planung« bezieht sich auf unterschiedliche Realitäten, unabhängig davon, ob er theoretisch oder praktisch betrachtet wird. Theoretisch wurde er als eine dem Markt entgegengesetzte Form der Wirtschafskoordination definiert, als Organisation der Produktion durch die Gemeinschaft auf Grundlage einer direkten Bewertung ihrer Bedürfnisse. In der Praxis wird er von einer Vielzahl politischer Sichtweisen instrumentalisiert und leidet unter seinem veralteten politischen Image einerseits sowie den abstrakten Vorstellungen, die seine radikalen Befürworter haben, andererseits. Angesichts dieser Diskrepanz zwischen Theorie und Praxis könnten Skeptiker argumentieren, dass Planung entweder nur ein überflüssiger Begriff für Wirtschaftsdemokratie ist oder aber ein Trojanisches Pferd, ein Einfallstor für Technokratie. Warum also nicht diesen Begriff abschaffen und stattdessen für einen ökologischen Sozialismus oder für Wirtschaftsdemokratie werben?

Planung ist in jedem System wichtig

Ich möchte hier argumentieren, dass der Begriff Planung eben nicht einfach abgeschafft werden kann. Grund dafür ist, dass Planung notwendig ist, um jegliche Art von ökonomischem System aufrechtzuerhalten – sei dieses nun kapitalistisch oder nicht, autokratisch oder demokratisch. Debatten über Planung innerhalb der Linken laufen Gefahr, diese grundlegende Tatsache zu übersehen, da sie sich oft auf das Risiko konzentrieren, dass eine ideale Planwirtschaft in der Praxis möglicherweise nicht existiert. Dabei sollte ein Eintreten für Planung nicht gleichbedeutend sein mit der Ausarbeitung eines perfekten demokratischen, effizienten und reibungslos funktionierenden Wirtschaftsmodells. Vielmehr sollte ein Bewusstsein entstehen, dass Planung notwendig ist, wenn wir einem alternativen System eine Chance zum Entstehen und Fortbestehen geben wollen. Ein solcher minimalistischer Ansatz für Planung lädt dazu ein, den Fokus von der Frage weg zu verlagern, ob demokratische Planung überhaupt möglich ist, und hin zur Notwendigkeit von Planung für die Existenz eines demokratischen Sozialismus.

Zur Veranschaulichung sind das Cybersyn-Projekt und der chilenische Sozialismus unter Präsident Salvador Allende (1970–1973) interessant. Dieser Fall ist besonders aufschlussreich, da dort erstmals Informationstechnologien zur Wirtschaftsplanung eingesetzt wurden und gleichzeitig eine rasche Demokratisierung der Wirtschaft stattfand. Wie wirkten diese beiden Aspekte des chilenischen Sozialismus zusammen? War der Cybersyn-Planungsapparat für die Errichtung einer echten Herrschaft des Volkes hilfreich? Hätte Letztere ohne Ersteres existieren können?

Es muss unbedingt zwischen dem technokratischen, von der Regierung organisierten Cybersyn-Projekt und der demokratischen, spontanen Volksbewegung in den chilenischen Fabriken unterschieden werden. Wie der Historiker Eden Medina in Cybernetic Revolutionaries: Technology and Politics in Allende’s Chile hervorhebt, wurden die Versprechungen, das Cybersyn-Projekt würde die Arbeiterschaft stärken und der demokratischen Planung dienen, in der Praxis nicht umgesetzt. Nur Ingenieurinnen und Manager, nicht aber die Arbeiterinnen und Arbeiter waren aktiv an der Konzeption des Systems beteiligt. Das wurde auch in Karikaturen in der westlichen sozialdemokratischen Presse bemerkt und kritisiert: Sie stellten Cybersyn als autokratisches Projekt à la Big Brother dar.

Die chilenische Bevölkerung wartete indes nicht auf den Einsatz von Cybersyn in der Realwirtschaft. Sie übernahm schon vorher die Kontrolle über die Fabriken. So gesehen waren die beiden Phänomene also nicht miteinander verknüpft und standen sogar im Widerspruch zueinander.

Dieses Bild sollte jedoch nuanciert werden, indem man sich zum Beispiel die Ereignisse des Lkw-Streiks von 1972 ansieht – einem ernstzunehmenden Versuch, die Wirtschaft lahmzulegen und so die Regierung Allende zu stürzen. Damals wurde das Fernschreibnetzwerk des Cybersyn-Projekts zur Bekämpfung dieses Streiks eingesetzt. Technische Planungsinstrumente erwiesen sich in dieser Hinsicht als nützlich, um eine vom Volk dirigierte Wirtschaft gegenüber plötzlichen Schocks zu stützen und zu erhalten.

»Planung wird durch eine Wirtschaftsdemokratie nicht überflüssig, sondern ist vielmehr notwendig, um sie aufrechtzuerhalten.«

Während der Lkw-Streik drohte, Versorgungsprobleme und somit eine Lähmung des Landes zu erzeugen, half das Telex-Netzwerk, dringend benötigte Informationen über die tägliche Produktion zu übermitteln und Fabriken im ganzen Land zu koordinieren. Weitere Einzelheiten hierzu finden sich im Podcast The Santiago Boys von Evgeny Morozov. Cybersyn stellte also Mechanismen zur Koordinierung von Entscheidungen bereit, ohne dabei aber die Umverteilung der Entscheidungsgewalt an das Volk zu beeinträchtigen. Die Planungsinstrumente wurden in den Dienst der Volksmacht gestellt und ermöglichten es ihr, den Schaden durch die Gegner der Regierung Allende zu minimieren. Dies war eine notwendige Voraussetzung für die – wenn auch nur vorübergehende – Aufrechterhaltung der noch jungen und stets gefährdeten Umgestaltung der Wirtschaft nach demokratischen Grundsätzen.

Die Erfahrungen in Chile – wie viele andere auch – zeigen uns, dass die Einführung einer echten Volksherrschaft mit massiven und plötzlichen Schocks auf den Ressourcenfluss einhergeht. Diese können entweder von außen provoziert werden (durch den Widerstand der bislang herrschenden Macht gegen ihren Sturz in Form von Sabotage, Embargos, Boykotten) oder von innen (durch eine tiefgreifende Umstrukturierung der Wirtschaft selbst – Stichwort Degrowth, zum Beispiel).

Unabhängig von ihrer Ursache oder Absicht gefährden derartige Schocks das Überleben und die Aufrechterhaltung dieser Umkehrung der Klassenverhältnisse. Denn ein System, sei es nun kapitalistisch oder sozialistisch, ist für sein Überleben auf materielle Grundlagen angewiesen. Über Planung nachzudenken bedeutet daher, die Frage ernst zu nehmen, wie Wirtschaftsordnungen jeglicher Art aufrechterhalten werden. Dies gilt insbesondere für ein System, das keine Koordinierungsmechanismen des Kapitalismus (allgemeiner Marktwettbewerb) kennt und tiefgreifenden Instabilitäten ausgesetzt ist, die die Versorgung der Bevölkerung gefährden.

Demokratie ist komplex

Dies legt nahe, dass Planung durch eine Wirtschaftsdemokratie nicht überflüssig wird, sondern vielmehr notwendig ist, um sie aufrechtzuerhalten. Um noch einen Schritt weiter zu gehen, könnten wir diskutieren, ob eine ungeplante demokratische Wirtschaft überhaupt denkbar ist – selbst, wenn man die Schocks und Störungen von allen Seiten, die im Zuge der revolutionären Transformation auftreten werden, außer Acht lässt.

In einer solchen Wirtschaft würde eine definierte Gruppe – nennen wir sie »das Volk« oder »die Menschen« – souveräne Entscheidungen über Produktionsmöglichkeiten auf der Grundlage ihrer Bedürfnisse treffen. Es gäbe keine anderen Einschränkungen als die Verfügbarkeit von Ressourcen. Was aber geschieht, wenn »die Menschen« eine Entscheidung treffen, deren Folgen sich erst langfristig entfalten und zwangsläufig eine weitere Gruppe betreffen, nämlich die zukünftig lebenden Menschen? Man denke auch an die diversen denkbaren Sphären und Ebenen für eine Definition von »den Menschen«? Und: Wenn Demokratie auf mehreren territorialen und zeitlichen Ebenen ausgeübt wird, wie können wir dann sicherstellen, dass eine Entscheidung auf einer Ebene nicht im Widerspruch zu einer Entscheidung auf einer anderen Ebene steht?

Planung ist erforderlich, weil sich die Souveränität der Menschen oder des Volkes auf vielfältige Weise äußert. Keine demokratische Entscheidung, die irgendwo getroffen wird, kann jemals absolut sein. Denn sie würde unweigerlich mit anderen demokratischen Entscheidungen an anderen Orten oder zu anderen Zeiten kollidieren. Planen bedeutet daher, die allgemeine Interdependenz zwischen verschiedenen demokratischen Ausdrucksformen und den von ihnen mobilisierten Ressourcen zu berücksichtigen. Planen bedeutet, eine permanente Vermittlung zwischen diversen Ausdrucksformen und ihren jeweiligen Ansprüchen sicherzustellen. Nochmals: Es geht nicht darum, absolute Entscheidungsgewalt zu erlangen, sondern darum, diese potenziell widersprüchlichen Positionen nebeneinander existieren zu lassen und einen Dialog zwischen ihnen zu ermöglichen.

Das hier vertretene Verständnis von Planung hat nichts mit den idealisierten Modellen zu tun, die von einigen Plan-Enthusiasten entworfen wurden. Es bezieht sich vielmehr auf Räume und Praktiken, die der Konfliktmediation dienen, statt auf die schlichte Negation solcher Konflikte. In diesem Sinne bedeutet Wirtschaftsplanung nicht, unveränderliche Buchhaltungsregeln zu entwerfen und strikt einzuhalten, die den bisherigen Tauschwert ersetzen und dann alle Produktionsentscheidungen entsprechend steuern. Stattdessen bezieht sich Planung schlicht auf induktive Praktiken der Kommunikation, Diskussion und Anpassung zwischen den unterschiedlichen demokratischen Instanzen. Demokratische Planung kann somit als bewusste Vernetzung zwischen verschiedenen demokratischen Gremien definiert werden.

Um einen Begriff zu verwenden, der für das Cybersyn-Projekt von zentraler Bedeutung war: Die Idee der Planung geht Hand in Hand mit der Erkenntnis, dass eine Gesellschaft nur überleben kann, wenn sie Selbst-»Kontrolle« ausübt; wenn sie in der Lage ist, sich an Störungen und Schocks anzupassen, die ihre Systeme bedrohen. Eine sozialistische Wirtschaft würde Kontrolle nicht abschaffen, sondern die Art und Weise ändern, wie sie ausgeübt wird. Ziel ist dabei, dass demokratische Produktionsverhältnisse zu einer funktionsfähigen und nachhaltigen Produktionsweise führen – und nicht nur ein flüchtiger Traum bleiben.