In den vergangenen vier Jahrzehnten hat sich in der Linken Pessimismus breitgemacht, was die Aussichten auf nennenswerte Umverteilung angeht. Diesen Pessimismus findet man nicht nur bei sozialdemokratischen Mitte-Parteien, sondern auch unter radikaleren demokratischen Sozialisten. Viele betrachten Umverteilungsmaßnahmen heute entweder als vergeblich oder gar als kontraproduktiv.

Im Zentrum dieser Ansicht steht die Überzeugung, der Kapitalismus setze der demokratischen Politikgestaltung strenge strukturelle Grenzen – Grenzen, die stark einschränken, wie weit Regierungen Umverteilung vorantreiben oder Märkte regulieren können, ohne dass Kapitalflucht, »Investorenstreiks« oder Wirtschaftskrisen drohen. Man ist zu der Überzeugung gelangt, das kapitalistische System dulde keine stärkeren Eingriffe in seine Funktionsweise. Die gute Nachricht ist: Wir haben keine stichhaltigen Belege gefunden, dass dies tatsächlich wahr ist.

Die Ansicht, tiefergehende Reformen seien nicht möglich, wird oft mit einem Verweis auf die sogenannte These der strukturellen Abhängigkeit (Structural dependence thesis, SDT) begründet: Da Kapitalisten die Investitionsentscheidungen kontrollieren, sind Staaten demnach strukturell vom Vertrauen und Wohlwollen dieser Kapitalisten abhängig. Daher könne die Einkommensverteilung maximal für kurze Zeiträume zugunsten der Arbeiterschaft verlagert werden. In ihrer striktesten Form impliziert die SDT, dass jeder Versuch, Umverteilung über einen engen Spielraum hinaus voranzutreiben, unweigerlich von den Märkten bestraft wird. Dann komme es zu Arbeitslosigkeit, wirtschaftlicher Stagnation sowie politischem Gegenwind. Aus dieser Sicht ist die Krise der Sozialdemokratie im kapitalistischen Staat weder Zufall noch politisch bedingt; sie ist vielmehr strukturell bedingt und unvermeidbar.

»Wir haben kaum Grund zu der Annahme, dass die heutigen kapitalistischen Demokratien mit Blick auf Umverteilung und staatliche Eingriffe auch nur annähernd an die Grenzen des Machbaren stoßen.«

Doch diese Diagnose ruht auf wackeligen empirischen und theoretischen Grundlagen. Unsere Forschung zeigt, dass kapitalistische Volkswirtschaften historisch ein weitaus breiteres Spektrum an Verteilungsmaßnahmen durchgesetzt haben, als nach der SDT in ihrer strikten Form anzunehmen wäre. Die Einkommensverteilung und die entsprechenden Einkommensanteile sind nicht fest an ein von der »inneren Logik« des Kapitalismus bestimmtes Gleichgewicht gebunden. Vielmehr zeigen sie langfristig erhebliche Schwankungen – und diese Schwankungen stehen in engem Zusammenhang mit Verschiebungen in der Machtverteilung zwischen den Klassen, institutionellen Veränderungen und bewussten politischen Entscheidungen.

Daraus ergibt sich eine wichtige Schlussfolgerung: Wir haben kaum Grund zu der Annahme, dass die heutigen kapitalistischen Demokratien mit Blick auf Umverteilung und staatliche Eingriffe auch nur annähernd an die Grenzen des Machbaren stoßen. Der Niedergang der Sozialdemokratie seit den 1980er Jahren ist dann kein Symptom der sich verengenden politischen Handlungsspielräume, sondern einer Verschiebung des Kräfteverhältnisses zwischen den Klassen sowie der Tatsache, dass eine viel zu eingeschränkte Vorstellung davon, was möglich ist, politisch akzeptiert worden ist (auch von Linken). Wenn eine demokratisch-sozialistische Politik wieder strategische Klarheit und ambitionierte Ziele erlangen soll, muss dieser falsche Pessimismus grundlegend überdacht werden.

Überzogener Pessimismus

Die intuitive Plausibilität der SDT ist unbestreitbar. Es stimmt, dass kapitalistische Volkswirtschaften auf private Investitionen angewiesen sind, um Beschäftigung, Wachstum und finanzpolitischen Spielraum zu sichern. Wenn Regierungen mächtige Wirtschaftsakteure gegen sich aufbringen, kann dies zu negativen Reaktionen führen – und tut dies faktisch auch immer wieder. Ereignisse wie die Krisen, mit denen linke Regierungen in Chile Anfang der 1970er Jahre, in Frankreich Anfang der 1980er Jahre oder in Griechenland ab 2010 konfrontiert waren, werden häufig als Warnbeispiele angeführt: der eiserne Griff struktureller Zwänge scheint bestätigt.

Es ist jedoch entscheidend, zwischen gewissen Zwängen und schwerwiegenden Zwängen zu unterscheiden. Eine abgeschwächte Version der SDT – dass nicht alle Arten von Einkommensumverteilung im Kapitalismus realisierbar sind – ist trivialerweise wahr. Löhne können nicht auf ein Niveau angehoben werden, das mit der Produktion unvereinbar ist, und Gewinne können nicht vollständig abgeschafft werden, ohne die Akkumulation aufzuheben. Diese abgeschwächte These ist aber mit einer breiten Palette von Umverteilungsmaßnahmen absolut vereinbar. Die striktere Ansicht, der Kapitalismus lege die Einkommensverteilung fest und ambitioniertere Umverteilungsversuche seien sinnlos, ist hingegen kaum haltbar.

In der strikteren SDT-Version wird behauptet, dass kapitalistische Volkswirtschaften zu einer bestimmten Gleichgewichtsverteilung tendieren und dass Versuche, den Anteil der Lohnabhängigen über dieses Gleichgewicht hinaus zu drücken, eine Dynamik der Gewinnschrumpfung auslösen, die letztlich den Status quo wiederherstellen. Nach dieser Auffassung können sozialdemokratische Reformen bestenfalls vorübergehende Erfolge und materielle Vorteile erzielen, die aber letztendlich durch die Marktkräfte wieder rückgängig gemacht werden.

Empirische Daten stützen diese Behauptung allerdings nicht. Langzeitdaten aus den USA und dem Vereinigten Königreich zeigen große und anhaltende Verschiebungen in der Einkommensverteilung, die sich nicht durch zyklische Abweichungen um ein stabiles Gleichgewicht erklären lassen. Die Einkommensanteile der Lohnabhängigen sind über Jahrzehnte hinweg erheblich gestiegen oder gefallen, ohne dass es entsprechende Einbrüche bei Investitionen oder Wachstum gegeben hat. Diese Beobachtung steht im Widerspruch zu der Vorstellung, dass der Kapitalismus einen engen Verteilungskorridor festlegt.

Was die Geschichte dazu sagt

Eine der eindrucksvollsten Erkenntnisse aus den vorliegenden Daten ist, wie viele und wie starke Schwankungen kapitalistische Volkswirtschaften historisch toleriert haben. Das »goldene Zeitalter« des Kapitalismus in den Vereinigten Staaten und Westeuropa nach dem Zweiten Weltkrieg war geprägt von einer hohen Gewerkschaftsdichte, starken Wohlfahrtsstaaten, progressiver Besteuerung, umfassender Regulierung und einer relativ gleichmäßigen Einkommensverteilung. Diese Volkswirtschaften waren offensichtlich weit davon entfernt, unter der Last der Umverteilung zusammenzubrechen. Vielmehr erlebten sie rasantes Wachstum, steigende Produktivität und einen relativ breit geteilten Wohlstand.

»Da der Kapitalismus die ambitionierteren Umverteilungsansätze der Nachkriegsjahrzehnte aushalten konnte, muss der Spielraum für Umverteilungsmaßnahmen auch heute weitaus größer sein, als gemeinhin angenommen.«

Im Gegensatz dazu ist die neoliberale Ära seit den späten 1970er Jahren geprägt von einem sinkenden Einkommensanteil der Lohnabhängigen (also dem Anteil am BIP, der an die Arbeiterinnen und Arbeiter geht), explodierender Ungleichheit, geschwächten Gewerkschaften, deregulierten Finanzmärkten und einem Abbau des staatlichen Sozialschutzsystems. Es gibt aber keinen Grund zu der Annahme, dass diese jüngeren Entwicklungen ein wirtschaftlich notwendiges oder »natürlicheres« Gleichgewicht darstellen als die erstgenannten. Beide waren politisch konstruiert und wurden institutionell aufrechterhalten.

Die wichtige Erkenntnis ist, dass der Übergang vom Status quo der Nachkriegszeit zum Neoliberalismus nicht von vermeintlich unveränderlichen ökonomischen Gesetzen getrieben war, sondern von bewussten politischen Entscheidungen und Verschiebungen der Klassenmacht. Die Zentralbanken wurden auf Anti-Inflationsmaßnahmen ausgerichtet, Kapitalkontrollen wurden abgeschafft, das Arbeitsrecht wurde umgeschrieben oder ausgehöhlt, und Gewerkschaften wurden systematisch geschwächt. Diese Veränderungen erweiterten die Machtmittel des Kapitals, während die Arbeiterschaft geschwächt wurde – und so veränderte sich langfristig die Einkommensverteilung.

Aus der Erkenntnis, dass der Kapitalismus die ambitionierteren Umverteilungsansätze der Nachkriegsjahrzehnte aushalten konnte, folgt, dass der Spielraum für Umverteilungsmaßnahmen auch heute wahrscheinlich weitaus größer ist, als gemeinhin angenommen. Die Behauptung, dass durch »Globalisierung« oder »Finanzialisierung« eine stärkere Umverteilung dauerhaft ausgeschlossen sei, ist ein politisches Argument, das sich als vermeintlicher ökonomischer Sachzwang tarnt.

Nicht nur der Markt, auch Macht bestimmt die Verteilung

Klassenkampf und -macht sollten als entscheidender Faktor für eine langfristige Einkommensverteilung wieder in den Mittelpunkt gerückt werden. Unsere Ergebnisse zeigen einen robusten langfristigen Zusammenhang zwischen der Gewerkschaftsdichte und dem Lohnanteil der Produktions- sowie Nicht-Führungskräfte. Sind die Gewerkschaften stark, erhält die Arbeiterschaft einen größeren Anteil am Einkommen; sind die Gewerkschaften schwach, sinkt dieser Anteil und die Einkommen von Führungskräften und Kapital steigen.

Diese Erkenntnisse stehen in direktem Widerspruch zu einer strikten SDT: Würde die strukturelle Macht des Kapitals über Investitionen eine Umverteilung begrenzen, dürfte die Stärke der Gewerkschaften kaum bis gar keine langfristigen Auswirkungen auf die Einkommensverteilung haben. Sie könnten höchstens kurzfristige Schwankungen hervorrufen, die sich letztendlich wieder ausgleichen. Stattdessen deuten die Daten aber darauf hin, dass Machtverschiebungen auch langlebige verteilungspolitische Folgen haben.

Diese Erkenntnis hat tiefgreifende Auswirkungen auf die Strategie eines demokratischen Sozialismus: Sie zeigt uns, dass Umverteilung nicht bloß eine Frage technokratischer Politikgestaltung ist, sondern von politischer Organisierung und Machtbildung abhängt. Es ist nicht so, dass Märkte eine feste Einkommensverteilung mechanisch durchsetzen; sie agieren vielmehr innerhalb institutioneller Rahmenbedingungen, die durch Recht, Politik und Kampf geprägt sind. Eine Veränderung dieser Rahmenbedingungen kann die Einkommensbalance zwischen den Klassen verschieben – und hat das historisch gesehen auch getan.

Wo liegt die Grenze des Machbaren?

Diese historischen und empirischen Erkenntnisse scheinen die weit verbreitete Ansicht zu widerlegen, dass heutige Gesellschaften an die Grenzen der Umverteilung gestoßen seien. Stattdessen sehen wir: In den meisten fortgeschrittenen Volkswirtschaften sind die Steuersysteme heute deutlich weniger progressiv als noch Mitte des 20. Jahrhunderts; die Spitzensteuersätze sind weitaus niedriger; Vermögenssteuern sind minimal oder gar nicht vorhanden; und die Unternehmensbesteuerung wurde durch internationalen Wettbewerb und politische Entscheidungen abgebaut. Staatliches Eigentum und Industriepolitik sind weitaus begrenzter als in früheren Epochen, wohingegen der Arbeiterschutz erheblich geschwächt wurde.

»Aktive Industriepolitik, ein öffentliches Bankwesen, strategische Investitionen und Preisregulierung sind keine radikalen Abweichungen von den historischen Normen des Kapitalismus, sondern Merkmale erfolgreicher Entwicklungsstrategien.«

Gleichzeitig hat die Ungleichheit ein Ausmaß erreicht, das seit dem frühen 20. Jahrhundert nicht mehr zu beobachten war. Das oberste eine Prozent besitzt heute einen unverhältnismäßig hohen Anteil an Einkommen und Vermögen, während die Reallöhne großer Teile der Arbeiterklasse stagnieren oder sogar gesunken sind. Diese Entwicklungen sind nicht darauf zurückzuführen, dass die Grenzen der Umverteilung erreicht sind, sondern dass man sich von Umverteilungsansätzen abgewendet hat.

Aus dieser Perspektive lautet die relevante Frage nicht, ob eine weitere Umverteilung »möglich« ist, sondern warum sie politisch aufgegeben wurde. Die Antwort liegt weniger in objektiven wirtschaftlichen Zwängen als vielmehr in politischer und ideologischer Niederlage, Erosion von Institutionen und dem Fakt, dass pessimistische Narrative über die Machbarkeit von Umverteilung verinnerlicht wurden, auch unter Linken. Als sozialdemokratische Parteien die Prämisse akzeptierten, dass Märkte eher beschwichtigt als gestaltet werden müssen, schränkten sie ihre politischen Ambitionen entsprechend ein.

Was das für sozialistische Strategien heißt

Wenn wir erkennen, dass der Spielraum für Umverteilung größer ist als bislang angenommen, ergeben sich daraus wichtige strategische Implikationen für einen demokratischen Sozialismus. Erstens zeigt sich, dass klassische sozialdemokratische Elemente – progressive Besteuerung, ein umfassendes Sozialsystem, Arbeitsmarktregulierung, öffentliche Investitionen und selektive Entkommodifizierung – nicht nur relevant, sondern unverzichtbar bleiben.

Zweitens wird deutlich, dass Umverteilungsmaßnahmen nicht losgelöst von den Machtverhältnissen bewertet werden können. Eine dauerhafte Umverteilung erfordert Institutionen, die die Verhandlungsmacht der Arbeiterseite stärken, die strukturelle Macht des Kapitals begrenzen und egalitäre Normen im gesamten politischen Leben verankern. Dazu gehören eine Reform des Arbeitsrechts, die Unterstützung für Tarifverhandlungen, die Regulierung des Finanzsektors und Beschränkungen der Kapitalmobilität.

Drittens muss vor falschen Dichotomien zwischen »Reform« und »Transformation« gewarnt werden: Die Ausweitung sozialdemokratischer Politik ist kein Rückzug von sozialistischen Ambitionen, sondern ein notwendiges Kampfgebiet innerhalb des Kapitalismus. Weit davon entfernt, transformative Potenziale voll auszuschöpfen, können solche Maßnahmen dennoch Machtverhältnisse verschieben, allgemeine Erwartungen umgestalten und Bedingungen für tiefgreifendere strukturelle Veränderungen schaffen.

Kein Markt ohne Staat

Daraus ergeben sich Konsequenzen bei der Frage, inwieweit der Staat in die Märkte eingreifen soll. Die neoliberale Ideologie beharrt seit langem darauf, dass Märkte effiziente, sich selbst regulierende Mechanismen seien, die der Staat verzerren könnte – mit verheerenden Kosten. Ein Blick in die Geschichte zeigt jedoch ein anderes Bild: Staaten waren immer maßgeblich an der Gestaltung der Märkte beteiligt; via Eigentumsrechten, Vertragsrecht, Regulierung, Geldpolitik und öffentlichen Investitionen.

Die Frage lautet daher nicht, ob der Staat eingreifen sollte, sondern wie und in wessen Interesse. Aktive Industriepolitik, ein öffentliches Bankwesen, strategische Investitionen und Preisregulierung sind keine radikalen Abweichungen von den historischen Normen des Kapitalismus, sondern Merkmale erfolgreicher Entwicklungsstrategien. Dass derartige Maßnahmen in den vergangenen Jahrzehnten an den Rand gedrängt oder aufgegeben worden sind, spiegelt politische Entscheidungen wider, nicht funktionale Zwänge.

»Ja, der Kapitalismus erlegt gewisse Beschränkungen auf, doch lassen diese Beschränkungen immer noch reichlich Raum für ambitioniertere Umverteilungsansätze und marktgestaltendes Handeln des Staates.«

Mehr noch: Die Herausforderungen der Gegenwart – technologischer, demografischer und Klimawandel – machen eine umfassendere staatliche Koordination unvermeidlich. Die Ansicht, eine solche Koordination müsse vor einer echten Umverteilung Halt machen, ist eine politische, aber keine ökonomisch notwendige Einschränkung.

Die politische Vorstellungskraft wieder einschalten

Die Überzeugung, dass die Sozialdemokratie an ihre Grenzen gestoßen sei, lässt sich also am ehesten als Symptom einer politischen Niederlage verstehen und nicht als zutreffende Diagnose der ökonomischen Realität. Der SDT-These einer starken strukturellen Abhängigkeit fehlt es an empirischer Untermauerung, und sie verschleiert, wie variabel die Einkommensverteilung in kapitalistischen Staaten historisch gesehen war. Ja, der Kapitalismus erlegt gewisse Beschränkungen auf, doch lassen diese Beschränkungen immer noch reichlich Raum für ambitioniertere Umverteilungsansätze und marktgestaltendes Handeln des Staates.

Dies zu erkennen ist nicht nur für die analytische Klarheit wichtig, sondern auch für die politische Strategie. Wenn die Linke ihre eigenen Niederlagen als Beleg für die Unmöglichkeit von Umverteilung betrachtet, verschließt sie sich genau jenen Kämpfen, mit denen Grenzen in der Vergangenheit bereits verschoben worden sind. Im Gegensatz dazu muss Umverteilung als Ergebnis von Machtverhältnissen, Institutionen und politischem Willen verstanden werden. Nur so wird der Raum für kollektives Handeln wieder geöffnet.

Es gibt keinen zwingenden Grund zu der Annahme, dass sozialdemokratische Ansätze in einer demokratisch-sozialistischen Agenda nicht weitaus stärker vorangetrieben werden können, als dies in den letzten Jahrzehnten der Fall war. Im Gegenteil: Die Fakten deuten darauf hin, dass wir wahrscheinlich weit von den Grenzen des wirtschaftlich Machbaren entfernt sind. Die Herausforderung besteht darin, die politischen Kräfte wiederaufzubauen, die in der Lage sind, auf der Grundlage dieser Erkenntnis zu handeln. Kurz gesagt: Sozialistinnen und Sozialisten müssen wieder ambitionierter werden.