Irgendwann im Jahr 1991 hielt ich vor dem andalusischen Landesverband der Sozialistischen Arbeiterpartei Spaniens (PSOE) einen Vortrag und wurde danach vom örtlichen Parteisekretär in mein Hotel begleitet. Ich fragte ihn, warum sich in der Partei eine Atmosphäre der Demoralisierung breit gemacht habe. »Sie haben uns gezwungen, eine Sprache zu sprechen, die nicht die unsere ist«, entgegnete er.
Ich fand es bemerkenswert, dass der Sekretär als erstes nicht den industriellen Strukturwandel nannte, der in den 1980er Jahren die Industriearbeiterschaft, und mit ihr die zentrale soziale Basis der Partei, drastisch verkleinert hatte. Er verwies auch nicht auf den Aufstieg des Privatfernsehens, im Zuge dessen dem Parteiapparat eine immer geringere Rolle in der Mobilisierung seiner Basis zukam oder auf die vielfältigen kulturellen Verschiebungen der spanischen Gesellschaft, die neue ideologische Denkweisen salonfähig gemacht hatten. Stattdessen sah er die Ursache für die Lähmung seiner Partei in der Sprache, mit der das leitende Personal ihre Anhängerinnen und Anhängern adressierte, die Welt interpretierte und die eigene Politik rechtfertigte. Was war das für eine Sprache, die nicht mehr »unsere« war?
Die Antwort auf diese Frage liegt länger zurück und geht über den spanischen Fall hinaus. Die beiden Schlüsselbegriffe der sozialistischen Bewegungen, die in der zweiten Hälfte des 19. Jahrhunderts überall in Europa entstanden, waren »Arbeiterklasse« und »soziale Revolution«. Letztere sollte das »Fernziel« einer Überwindung des Klassensystems verwirklichen. Doch als die sozialistischen Parteien nach dem Ersten Weltkrieg das erste Mal an allgemeinen Wahlen teilnahmen und parlamentarische Macht erlangten, reichten »Fernziele« nicht aus, um Wählerinnen und Wähler zu mobilisieren oder zu regieren. Es musste ein Programm angeboten werden, von dem sich breite Bevölkerungsteile spürbare Verbesserungen ihrer Lebensbedingungen versprechen konnten. Um Wahlen zu gewinnen, begannen die Sozialisten, die Sprache der Klasse zu verwässern oder zu verschleiern. Während die Kommunisten weiterhin an der Strategie »Klasse gegen Klasse« festhielten, bildeten die Sozialisten breite Koalitionen, deren Ansprache sich an »das Volk« wandte.
Das war die Geburtsstunde des Reformismus: einer Strategie der schrittweisen Annäherung an den Sozialismus, getragen durch die Unterstützung breiter Bevölkerungsschichten, ausgedrückt durch Wahlen. Die Sozialdemokratie sah dabei zunächst keine Notwendigkeit, sich zwischen Reform oder Revolution zu entscheiden. Es erschien niemandem als widersprüchlich, wenn etwa der französische Sozialist Jean Jaurès sagte, »gerade weil sie eine Partei der Revolution ist, ... ist die Sozialistische Partei am entschiedensten reformistisch«.Weiterhin beschrieb Jaurès:
»Ich glaube nicht, dass es einen abrupten Sprung geben muss, mit dem wir den Abgrund überqueren. Vielleicht werden wir eher auf jene Weise in die Zone des sozialistischen Staates eintreten, in der Seefahrer bemerken, dass sie die Linie zwischen einer Hemisphäre und der anderen hinter sich gelassen haben: nicht als Durchbrechen einer über den Ozean gespannten Absperrung, die sie am Weiterfahren hindert, sondern als plötzliche Realisierung, dass die kontinuierliche Fahrt ihres Schiffes sie nach und nach in neue Sphären geführt hat.«
Auch wenn der Sozialismus fast unmerklich erreicht werden sollte, blieb der Sozialismus das Ziel. Die Revolution, so die Erwartung, würde durch eine Anhäufung von Reformen erreicht werden.
Nach dem Erfolg der schwedischen Sozialdemokraten in den 1930er Jahren und besonders nach Ende des Zweiten Weltkrieg institutionalisierte der keynesianische Wohlfahrtsstaat in ganz Westeuropa einen Kompromiss zwischen Arbeit und Kapital. Die Sozialdemokratie gab den Marxismus nach und nach auf und akzeptierten einen Grundsatz, den die SPD in ihrem Godesberger Programm von 1959 verkündet hatte: Märkte, wenn möglich, der Staat, wenn nötig. Sozialdemokraten wollten die kapitalistische Gesellschaften verwalten – mit den Zielen der Freiheit, der Vollbeschäftigung und der Gleichheit. Und tatsächlich erreichten sie vieles: Sie stärkten die politische Demokratie, sie verbesserten die Arbeitsbedingungen erheblich, verringerten die Einkommensungleichheit, erweiterten den Zugang zu Bildung und Gesundheitsversorgung und schufen eine Grundlage für die materielle Sicherheit der Mehrheit der Menschen. All dies, während sie zugleich Investitionen und Wachstum förderten.
Zugleich tasteten die Sozialdemokraten jedoch die Eigentumsstruktur und das Prinzip einer Ressourcenverteilung durch Märkte nicht an. Dadurch verstärkten sie die Ursachen jener Ungleichheit, deren Folgen sie zu mildern suchten. Dieser Widerspruch stieß in den 1970er Jahren an seine Grenzen. Denn während alte Missstände beseitigt wurden, traten neue auf. Die Liste der Probleme, die sozialistischer Antworten bedurften, war Mitte der 1970er Jahre nicht kürzer als zu Beginn des 20. Jahrhunderts.
Die Zwänge der kapitalistischen Wirtschaft erwiesen sich als unerbittlich. Politische Niederlagen konnten die errungenen Reformen wieder rückgängig machen. In den frühen 1970er suchten die damals in den meisten westeuropäischen Ländern amtierenden sozialdemokratischen Regierungen verzweifelt nach Antworten, die ihr Bekenntnis zu den sozialistischen »Fernzielen« angesichts einer schweren Wirtschaftskrise hätten aufrechterhalten können. Sie entwickelten neue energiepolitische Konzepte und entwarfen Systeme der Mitbestimmung, Arbeiterselbstverwaltung und strukturellen Wirtschaftsplanung. Doch James Callaghans Niederlage gegen Margaret Thatcher 1979 und der Austritt der Kommunisten aus der Regierung Mitterand 1984 versetzten ihnen einen schweren Schlag. Die Hinwendung Mitterands zur Austeritätspolitik war angesichts der nationalen und internationalen Zwänge der letzte Akt der Resignation. Alles, was blieb, waren mehrere »dritte Wege«.
Die Entwicklung der Sozialdemokratie bis zum Aufkommen des Neoliberalismus ist ausführlich dokumentiert. Rätselhafter ist hingegen, warum die Linken vor der neoliberalen Offensive kapitulierten. Es ist daher aufschlussreich, einen Blick darauf zu werfen, wie führende Vertreter der Sozialdemokratie die Zukunft sahen, als sie sich der drohenden Krise ihres langfristigen Projekts zuerste bewusst wurden. Ihre Befürchtungen, Hoffnungen und Pläne haben sie glücklicherweise klar formuliert – und zwar in einem Briefwechsel zwischen dem deutschen Bundeskanzler Willy Brandt, dem österreichischen Bundeskanzler Bruno Kreisky und dem schwedischen Ministerpräsidenten Olof Palme.
Der Austausch zwischen Brandt, Kreisky und Palme vom Vorabend der ersten Ölkrise in den 1970er Jahren umfasste eine Reihe von Briefen und zwei persönliche Aussprachen. Er wurde von Brandt im Februar 1972 eingeleitet und endete mit einem Gespräch in Wien im Mai 1975. Brandt wurde am 21. Oktober 1969 Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland, 1972 wiedergewählt und trat im Mai 1974 zurück. Kreisky wurde am 21. April 1970 Bundeskanzler von Österreich und blieb bis Mai 1983 im Amt. In Schweden trat Palme am 14. Oktober 1969 sein Amt an, verließ es nach einer Wahlniederlage am 1976, kehrte 1982 ins Amt zurück und wurde 1986 ermordet. Alle drei waren also während des größten Teils des Briefwechsels im Amt. Der Austausch fand nach dem Zusammenbruch des Bretton-Woods-Systems im Jahr 1971 und während der ersten Ölkrise der 1970er Jahre statt. Zwischen Oktober 1973 und März 1974 verteuerte sich das Öl um etwa 300 Prozent. Die Arbeitslosigkeit in den OECD- Ländern stieg von durchschnittlich 3,2 Prozent zwischen 1960 und 1973 auf 5,5 Prozent zwischen 1974 und 1981; die Inflation erhöhte sich im gleichen Zeitraum von 3,9 Prozent auf 10,4 Prozent, und die Wachstumsrate fiel von 4,9 Prozent auf 2,4 Prozent.
Brandt leitet den Austausch ein, indem er zu einer Diskussion über die Grundwerte des demokratischen Sozialismus einlädt. Unter Berufung auf das Godesberger Programm von 1959 erklärt er, dass es das Ziel der Sozialdemokraten sei, eine Gesellschaft zu schaffen, »in der alle Menschen ihre Persönlichkeit frei entfalten und als Mitglieder der Gemeinschaft am politischen, wirtschaftlichen und kulturellen Leben der Menschheit mitwirken können«. Diese transformative Ausrichtung wird von Palme unmittelbar aufgegriffen: »Die Sozialdemokratie ist mehr als eine Partei, die den Auftrag hat, die Gesellschaft zu verwalten. Unsere Aufgabe ist es vielmehr, sie zu transformieren.« Kreisky verweist noch deutlicher auf das Endziel: »Sozialisten ... wollen die Klassen beseitigen und das Arbeitsprodukt der Gesellschaft gerecht verteilen.«
Ganz wie Jaurès lehnen es alle drei ab, sich zwischen Reform und gesellschaftlicher Umwälzung zu entscheiden. Brandt bezeichnet sie als eine künstliche Unterscheidung, »weil niemand ernsthaft bestreiten kann, dass alle Reformen, die unsere Freiheitssphäre vergrößern, nicht auch zu einer Umgestaltung des Systems beitragen«. Palme verwirft die Idee einer gewaltsamen Revolution als »elitär«. Für ihn ist der Reformismus nichts anderes als ein »Prozess der Verbesserung des Systems«, der von breiten sozialen Bewegungen getragen wird. Kreisky ist sich weniger sicher, was die kumulative Wirkung von Reformen angeht, und präzisiert, welche Reformen transformative Wirkungen hätten. Aber auch er glaubt, dass »es immer einen Moment gibt, an dem sich die Quantität [der Reformen] in Qualität verwandelt«.
Alle drei sind besorgt über das Verhältnis zwischen sozialistischen Fernzielen und aktueller Politik. Als entschiedene Demokraten machen sie den Fortschritt der Reformen von ihrer Unterstützung durch die Bevölkerung abhängig und begrüßen die Zusammenarbeit mit anderen politischen Kräften. Doch bei allen programmatischen Bekenntnissen führen sie zugleich politische Parteien an, deren Verantwortung es ist, Wahlen zu gewinnen. Sie sind sich sehr wohl bewusst, dass die Menschen ihre Wahlentscheidung in erster Linie von handfesten Interessen und nicht von fernen Idealen abhängig machen. Genau dieses Problem treibt Brandt, Kreisky und Palme am meisten um. Palme schreibt: »Es sind die Probleme des täglichen Lebens, die die Menschen am meisten beschäftigt ... Das Verhältnis zwischen den Ideen und den praktischen Fragen muss erklärt werden ... Es genügt nicht zu sagen: Wir müssen das System ändern. Alle Bemühungen in dieser Richtung müssen zugleich auf die Lösung menschlicher Probleme gerichtet sein.«
Und Probleme gab es allemal: Die Einkommensungleichheit und die Kapitalkonzentration nahmen zu, die Arbeitslosigkeit stieg, die natürlichen Ressourcen waren begrenzt und die Umwelt zunehmend bedroht. Kreisky zeigt sich besorgt: »Früher oder später werden wir vor dem Problem stehen, inwieweit wir uns in der praktischen Politik von unseren Prinzipien leiten lassen können.« Er sorgt sich um den Aufstieg multinationaler Konzerne, die ökologischen Grenzen des Wachstums und die Abwertung manueller Arbeit. Die Briefe sind zukunftsorientiert: Brandt, Kreisky und Palme erörtern Strukturreformen, die ihre Grundwerte voranbringen würden.
Am 2. Dezember 1973 treffen sich die drei, um über die Folgen der Ölkrise zu sprechen. Brandt erkennt, dass sie einen entscheidenden Einschnitt für die Industrieländer darstellt und ernsthafte Anstrengungen erforderlich sein würden, um sie zu bewältigen. Auch Kreisky schlägt Alarm:
»Es gibt etwas, das mir sehr wichtig erscheint, nämlich unsere mangelnde Weitsicht in Sachen Sozialpolitik. Es hat eine brandgefährliche Entwicklung stattgefunden: Man hat geglaubt, dass sich Krisen wie die der frühen 1930er Jahre nicht wiederholen könnten. Doch heute sehen wir unsere wirtschaftliche Lage von einem Tag auf den anderen durch politische Ereignisse belastet, eine Bedrohung von globalem Ausmaß, die noch vor wenigen Monaten für unmöglich gehalten worden wäre ... Wir sind plötzlich mit einer Situation
konfrontiert, deren Ernsthaftigkeit nicht heruntergespielt werden kann.«
Palme verdeutlicht, wo die Schwierigkeiten liegen:
»Wir haben Menschen, die sich bereits in einer relativ wohlhabenden Lage befanden, gesagt, dass es ihren Kindern noch viel besser gehen würde und dass wir es schaffen könnten, alle noch verbleibenden Probleme zu lösen ... [Doch die neue Situation] stellt eine viel schwierigere Aufgabe dar. Denn von dem Moment an, wo es keinen konstanten Überschuss mehr gibt, der zu verteilen ist, wird auch die Frage der Verteilung deutlich schwieriger zu lösen.«
Brand schließt sich diesen Bedenken an und weist darauf hin, dass unbedingt verhindert werden müsse, dass die Ungleichheit zunehme, sobald das Wachstums wieder anziehe. Achtzehn Monate später, bei einem weiteren persönlichen Treffen im Mai 1975, wird Kreisky bezüglich der fiskalischen Zwänge noch deutlicher: »Gerade jetzt sollten Reformen durchgeführt werden. Es ist nur die Frage welche. Wenn wir jetzt den Sozialstaat ausbauen, werden wir das nicht mehr finanzieren können.«
Geradezu verzweifelt suchen die drei nach einer genuin sozialdemokratischen Antwort. »Die Sozialdemokratie«, so betont Kreisky, »muss eine eigene Antwort auf die Krise der modernen Industriegesellschaft finden«. Brandt weist den Vorwurf zurück, »dass wir zu einer Partei geworden sind, die sich auf taktische Manöver beschränkt. Das Programm von 1959 trennt uns in keiner Weise von den großen Zielen der deutschen und internationalen Arbeiterbewegung«. Sie sind sich einig, dass es zwar schwieriger geworden ist, einige Reformen im Bereich der Sozialpolitik umzusetzen. Gleichzeitig betonen sie, dass Reformen, die das demokratische Prinzip auch auf den wirtschaftlichen Bereich ausdehnen, notwendig und weiterhin möglich seien – etwa durch eine vertiefte Mitbestimmung der Beschäftigten, eine neue Energie- und Umweltpolitik und ein stärkeres Eingreifen des Staates in die Wirtschaft. Im gleichen Atemzug, in dem Palme einsieht, dass »die Zeit des simplen Fortschrittsglaubens unwiderruflich vorbei ist«, entwickelt er ein detailliertes Elf-Punkte-Reformprogramm für einen neuen »dritten Weg« zwischen »privatem Kapitalismus« und »bürokratischem Staatskapitalismus stalinistischer Prägung«. Brandt pocht darauf, dass »die Anstrengungen zur Reform der Gesellschaft nicht nachlassen dürfen«.
Tatsächlich kamen die Reformen nicht zum Stillstand. Nach Brandts Rücktritt 1974 setzt sein Nachfolger Helmut Schmidt die Politik der Nachfragestimulierung fort, allerdings achtet Schmidt zunehmend auf fiskalische Beschränkungen und kürzt einige öffentliche Ausgaben. Palme verliert 1976 die Wahl, kehrt 1982 aber ins Amt zurück und macht die meisten Sozialkürzungen, die von der zwischenzeitlichen Regierung beschlossenen wurden, wieder rückgängig. Er setzt zugleich auf Lohnzurückhaltung und gibt die keynesianische Politik auf. Kreisky hingegen gewinnt mehrere Wahlen, bleibt bis 1983 im Amt und baut den Wohlfahrtsstaat, insbesondere im Bildungs- und Gesundheitswesen, weiter aus. Der drohende Schatten der Haushalts- und Währungsdefizite dämpft den Reformeifer zwar, doch aufgegeben wird er nicht.
