Moheb Shafaqyar ist Jurist und steht kurz vor dem Abschluss seines Rechtsreferendariats beim Kammergericht in Berlin. Er ist ehrenamtlich in der Kommunalpolitik in Friedrichshain-Kreuzberg tätig.

    Auf der Kundgebung »We Still Still Still Still Need to Talk« am 10. November 2023, organisiert von jüdischen Kulturschaffenden in Berlin, demonstrieren Menschen gegen die schrumpfenden Debattenräume in Deutschland und für eine Waffenruhe in Israel/Palästina.

    Berlins Antidiskri­minierungsklausel geht nach hinten los

    Der Berliner Kultursenat will die Vergabe von Kunstförderung künftig an ein Bekenntnis zur umstrittenen Antisemitismus-Definition der IHRA binden. Dieser Schritt, der den demokratischen Diskurs schützen soll, bringt ihn stattdessen noch mehr in Gefahr.

    Von Moheb Shafaqyar

    10. Januar 2024

    Die Besetzung des Verfassungsgerichts dürfte bei der Entscheidung zur Mietpreisregelung keine unerhebliche Rolle gespielt haben.

    Ein politisches Urteil

    Das Karlsruher Urteil gegen den Mietendeckel war ideologisch motiviert. Vor allem aber war es eine anmaßende Grenzüberschreitung, die die Integrität unserer rechtsprechenden Institutionen bedroht.

    Von Moheb Shafaqyar

    20. April 2021