Frankreichs Linke nimmt Macron die Mehrheit
Macron ist der Verlierer der französischen Parlamentswahlen. Mélenchons Koalition NUPES ist nun die stärkste Opposition – und hat die Chance, die neoliberale Agenda Macrons zu stoppen.
Macron ist der Verlierer der französischen Parlamentswahlen. Mélenchons Koalition NUPES ist nun die stärkste Opposition – und hat die Chance, die neoliberale Agenda Macrons zu stoppen.
Frankreichs Grüne, Sozialisten und Kommunisten haben sich zusammengeschlossen. Sie wollen Jean-Luc Mélenchon zum Premierminister wählen, um die neoliberale Agenda von Präsident Macron noch aufzuhalten.
Jean-Luc Mélenchon hat den Einzug in die Stichwahl um die Präsidentschaft knapp verpasst. Trotz dieser Niederlage könnte die französische Linke gestärkt aus der Wahl hervorgehen.
Jean-Luc Mélenchon könnte tatsächlich in die Stichwahl um das Präsidentenamt einziehen. Seine Partei La France Insoumise hat einen radikalen Plan, um Frankreich aus dem Würgegriff der Neoliberalen und Rechtsextremen zu befreien.
Seit in der Ukraine Krieg herrscht, hat sich das Land extrem verschuldet. Die EU und der IWF gewähren ihre Finanzhilfe nur, wenn das Land im Gegenzug kapitalfreundliche Maßnahmen umsetzt. Was der ukrainischen Bevölkerung tatsächlich helfen würde, ist ein Schuldenerlass.
Wladimir Putin behauptet, er entsendet Truppen in den Donbass, um unterdrückte Minderheiten zu schützen. Das ist zynisch und durchschaubar. Wenn der Westen bei der Eskalation mitzieht, steigt die Kriegsgefahr.
Die Lage im Ukraine-Konflikt ist komplexer als oft dargestellt: Putin will die Sowjetunion nicht neu errichten und die Ukraine ist selbst uneins in der NATO-Frage. Nur eine gesamteuropäische Sicherheitsordnung kann den Frieden garantieren.
Die belgische Partei der Arbeit ist die am schnellsten wachsende linke Kraft in Europa. Wie man eine Partei aufbaut, die massenwirksam und marxistisch ist, erzählt der neu gewählte Vorsitzende Raoul Hedebouw im JACOBIN-Interview.
Mit dem Bürgerkrieg von 1917-21 brach im ehemaligen russischen Zarenreich die dritte Welle an Pogromen aus. Auch Einheiten der Roten Armee waren daran beteiligt – bis unabhängige jüdische Sozialisten den Kampf gegen Antisemitismus im Sowjetstaat auf die Tagesordnung setzten.
Es geht um weit mehr als nur Außenpolitik: Der Kampf gegen den Militarismus untergräbt die Machtbasis der Herrschenden.
In der Nachkriegsära mobilisierte die Kommunistische Partei Italiens noch die breite Masse. Aber mit der Kapitulation vor neoliberalen Reformen verlor die Partei ihre politische Vision – mit katastrophalen Folgen.
Neuwahlen und die Spaltung der Mitte-links-Regierung – in seinem Kalkül um Macht ist Ex-Premier Matteo Renzi jedes Mittel recht. Sein chaotischer Vorstoß könnte neoliberalen Technokraten den Weg in die Regierung ebnen.