Die EU kapituliert vor Donald Trump
Das Handelsabkommen, das EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen mit Donald Trump abgeschlossen hat, ist eine Demütigung. Das ist kein »Deal«, sondern eine Abhängigkeitserklärung.
Das Handelsabkommen, das EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen mit Donald Trump abgeschlossen hat, ist eine Demütigung. Das ist kein »Deal«, sondern eine Abhängigkeitserklärung.
Das BSW feierte zunächst Erfolge als Anti-Establishment-Stimme, verlor aber seinen Kurs durch Koalitionen und Radikalisierung in Migrationsfragen. Seine Zukunft hängt auch von der friedenspolitischen Aufstellung der Linken ab.
Donald Trumps zweite Amtszeit wird düster: Er wird außen neue Konflikte schüren und innen autoritäre Härte zeigen. Doch seine zur Schau gestellte Stärke ist bloß Fassade. Denn in Wahrheit ist er ein Präsident ohne Popularität.
Die ersten Landtagswahlen nach Gründung der Wagenknecht-Partei haben gezeigt, dass sie zwar Erfolg hat, aber der AfD kaum Stimmen entziehen konnte. Wohin sich das BSW politisch entwickelt, wird sich jedoch an seinem Kernthema entscheiden: der Friedensfrage.
Warum eine neue Partei um Sahra Wagenknecht vor allem der AfD schaden könnte.<i></i>
Bernie Sanders hat sein Leben lang für eine bessere Gesellschaft gekämpft und damit eine neue Linke in den USA inspiriert. Anlässlich des Erscheinens seines neuen Buchs »Es ist okay, wütend auf den Kapitalismus zu sein«, spricht er über sozialistische Alternativen.
Rechte spielen sich gerne als »Beschützer« von Frauen und Kindern auf. Die Reaktion auf die erschütternde Tötung einer 12-Jährigen in Freudenberg hat einmal wieder gezeigt, dass es ihnen vor allem darum geht, Gewalttaten für ihre Zwecke auszuschlachten.
Befürworter der Panzerlieferungen beschwichtigen die Ängste vor einer Ausweitung des Krieges. Was sie verschweigen: Ob Putin seine Eskalationsdominanz ausspielt oder nicht, kann niemand vorhersehen.
Aus falsch verstandener Solidarität mit der Ukraine will der Bundestag heute eine Resolution verabschieden, die die sowjetische Hungersnot als Genozid einstuft. Dieser Vorstoß ist missbrauchsanfällig und wissenschaftsfeindlich.
Die Zustimmung zu schweren Waffenlieferungen innerhalb der Bevölkerung sinkt. Dennoch hat der Bundestag mit breiter Mehrheit dafür gestimmt. Protest ist vorprogrammiert – die LINKE täte gut daran, ihn auch anzuleiten.
Frank Deppe ist einer der bedeutendsten marxistischen Denker Deutschlands und zentraler Akteur der Marburger Schule. Er blieb der Bewegung der Arbeitenden stets verbunden und vereinte kritische Wissenschaft mit politischer Praxis. Heute wird er 80 Jahre alt.