In der FAZ erschien kürzlich ein Text, der eine anscheinend dringende Frage stellt: »Wird Deutschland unregierbar?« Er warnte, dass in Deutschland demnächst keine »handlungsfähigen parlamentarischen Mehrheiten« mehr existieren würden, vor allem aber, dass die Politik sich »chronisch außerstande« erweise, die für die »Sicherung der Zukunft des Gemeinwesens essenziellen Aufgaben« zu bewältigen. Der Autor scheint schon einmal Bahn gefahren zu sein.
Droht Europa die Unregierbarkeit?
In ganz Europa verlieren die Regierungen der Mitte an Rückhalt und politische Mehrheiten werden brüchiger. Davon profitiert vor allem die radikale Rechte. Je weniger die etablierte Politik noch bewegen kann, desto lauter wird der Ruf nach einer starken Hand, die durchregiert.
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