Corona-Notstand
Die Große Koalition setzt das Infektionsschutzgesetz durch, draußen vor dem Deutschen Bundestag demonstrieren Corona-Leugner. Warum die Politik der Regierung Wasser auf den Mühlen von rechten Protesten ist.
Politik
Texte zu Politik in Deutschland, Europa und der Welt.
Der grüne Angriff der Gates-Stiftung
Die Bill-und-Melinda-Gates-Stiftung versprach Afrika eine Grüne Revolution, um Hunger und Armut zu bekämpfen. Seither haben sich nur die Profite des Agribusiness erhöht. Die Verlierer sind lokale Kleinbauern.
Das Linken-Bashing geht los
Donald Trump wurde abgewählt – jetzt ist die Erleichterung groß. Zeit für eine Verschnaufpause bleibt trotzdem nicht. Denn die etablierten Demokraten haben dem linken Flügel den Kampf angesagt.
Nichts ist gut!
Liberale feiern den Wahlsieg von Joe Biden. Doch an den Umständen, die Trump ins Weiße Haus brachten, hat sich wenig geändert.
»Kaczyński will die Eskalation des Konflikts«
Seit der Verschärfung des Abtreibungsgesetztes ist Polen von einer Welle des Protests erfasst. Dabei geht es nicht nur um Frauenrechte. Im Widerstand auf den Straßen zeigt sich der Frust über die rechtsnationale Regierung.
Jetzt wird es schmutzig
Der Ausgang der US-Präsidentschaftswahl ist bisher unklar. Jetzt könnte eine lange juristische und institutionelle Auseinandersetzung drohen. Die Demokraten haben dabei die schlechteren Karten. Ihnen fehlt ein systematisches Verständnis gesellschaftlicher Macht.
Wenn Trump die Wahl stiehlt, stoppen ihn nur Massenproteste
Biden mag in den Umfragen vorn liegen, aber Trump wird eine Wahlniederlage nicht einfach hinnehmen. Das haben seine Äußerungen zur Briefwahl in den vergangenen Wochen gezeigt. Sollte es soweit kommen, wird ihn nur energischer Widerstand auf den Straßen aufhalten können.
Trump hat eines richtig gemacht – er hat das Amt des Präsidenten entwürdigt
Er ist ausfallend, rüpelhaft und vulgär. Donald Trump wird immer wieder nachgesagt, ihm fehle die Aura eines Präsidenten. Fakt ist, dass mit ihm der Mythos des Amtes bröckelt. Und das ist gut so.
Der Antisemitismus-Report zu Corbyns Labour ist eine politisch motivierte Farce
Auf eine Untersuchung zum Antisemitismus in den Reihen der britischen Labour-Partei folgte die Suspendierung des Ex-Parteichefs Jeremy Corbyn. Doch wie der ganze Skandal ist die Untersuchung vor allem eins: eine politische Waffe.
Nazis hassen nichts mehr, als enttarnt zu werden
Die Verurteilung der griechischen Neonazi-Partei »Goldene Morgenröte« hat gezeigt, wie man gegen Rechts gewinnt.
Islands Rote Socken
1975 organisierten die Frauen Islands einen Streik. Sie gingen nicht zur Arbeit, sie kümmerten sich nicht um den Haushalt. Und sie zeigten: Um erfolgreich zu kämpfen, muss Feminismus auch Klassenkampf sein.
Bidens Enkeltrick
Wer ist Joe Biden und warum halten ihn so viele US-Demokraten für den Mann der Stunde? Ein Erklärungsversuch über eine Partei auf Identitätssuche und den Gemütszustand eines geschundenen Landes.