Ein Monster des Marktes
Nach der Präsidentschaft Donald Trumps muss es darum gehen, die Demokratie aus dem Würgegriff des freien Marktes zu befreien.
Politik
Texte zu Politik in Deutschland, Europa und der Welt.
Russlands Probleme sind auch unsere
Wenn es um Russland geht, dreht sich meist alles um Putins autoritären Regierungsstil. Doch dieser ist ein Resultat der Neoliberalisierung der letzten Jahrzehnte – und genau dieses Problem haben auch wir.
Die Schufa muss entmachtet werden
Die Schufa steht wieder in der Kritik – dieses Mal, weil sie für ihr Kreditscoring die Kontostände ihrer Kunden einsehen will. Das ist nicht nur schlecht für den Datenschutz, es verschärft auch die soziale Ungleichheit.
QAnon ist eine Ausgeburt der extremen Rechten
In der Bewegung um QAnon verschmelzen alte, rechte Ressentiments zu einem bizarren Verschwörungsmythos. Doch der Anhängerschaft fehlt ein verbindendes Thema und die politische Führung. Entspannt zurücklehnen sollte man sich jetzt trotzdem nicht.
Das bedingungslose Grundeinkommen ist keine Lösung – auch nicht während der Corona-Krise
Der Wirtschaftseinbruch in der Krise hat die Forderung nach einem bedingungslosen Grundeinkommen wieder aufleben lassen. Doch das Grundeinkommen ist unzureichend und nicht zielgenau. Gegen Armut und Unterversorgung gibt es bessere Strategien.
Chile: Neues System durch neue Verfassung?
Chiles Votum für eine Verfassungsreform ist zugleich ein Votum für einen Systemwandel und einen Bruch mit dem neoliberalen Erbe der Pinochet-Diktatur. Doch rechtskonservative Kräfte versuchen, den Wandel zu blockieren.
Der Corona-Impfstoff muss für alle zugänglich sein
Hoffnungen auf eine schnelle Zulassung des Corona-Impfstoffes sind groß, die Chancen auf eine faire Verteilung hingegen gering. Denn die Interessen der Pharma-Monopole verhindern, dass alle Länder gut versorgt werden.
Die Grünen wollen führen – aber wen und wohin?
Auf ihrem Parteitag stilisieren sich die Grünen selbst zum Zeitgeist. Statt absolutem Widerstand gegen den Staat gibt es nun absolute Versöhnung.
Jeremy Corbyn: »Wir sind nicht weit genug gegangen«
Jeremy Corbyn spricht im Interview über seine Zeit als Vorsitzender der Labour Party und weshalb er trotz aller Herausforderungen zuversichtlich auf dieses Kapitel zurückblickt.
Das Mercosur-Abkommen drängt Lateinamerika in die Abhängigkeit
Monokulturen, leere Fabriken, Arbeitslosigkeit – die zu erwartenden Folgen des EU-Mercosur-Abkommens sind für die Länder Südamerikas verheerend. Trotzdem hält die EU an dem Abkommen fest. Denn die europäische Industrie profitiert von dem Deal.
Corona-Notstand
Die Große Koalition setzt das Infektionsschutzgesetz durch, draußen vor dem Deutschen Bundestag demonstrieren Corona-Leugner. Warum die Politik der Regierung Wasser auf den Mühlen von rechten Protesten ist.
Der grüne Angriff der Gates-Stiftung
Die Bill-und-Melinda-Gates-Stiftung versprach Afrika eine Grüne Revolution, um Hunger und Armut zu bekämpfen. Seither haben sich nur die Profite des Agribusiness erhöht. Die Verlierer sind lokale Kleinbauern.