Die Trump-Regierung schafft bürokratische Hürden, um Steuern für Reiche zu senken. New Yorks Bürgermeister Zohran Mamdani setzt dagegen auf Bürokratieabbau, um den Zugang zu Sozialleistungen zu erleichtern und Kleinunternehmer zu unterstützen.
Was passiert, wenn ein Sozialist plötzlich die größte Stadt der USA regiert? Zohran Mamdani konnte seit Beginn seiner Amtszeit einige Erfolge verbuchen. Aber es wurde auch klar, wie viele Kompromisse sozialistische Politik im bürgerlichen Staat verlangt.
Während die konservative Wirtschaftsministerin Reiche Millionen für Berater rausschmeißt, spart der sozialistische Bürgermeister Mamdani solche unnötigen Ausgaben ein. Es ist Zeit für die Linke, den Spieß der Effizienz auf die Neoliberalen umzudrehen.
In seiner ersten Woche als New Yorker Bürgermeister hat Zohran Mamdani zwölf Verordnungen für bezahlbares Wohnen, Verbraucherschutz und demokratische Teilhabe erlassen. Damit widerlegt er Kritiker, die ihm unerfüllbare Wahlversprechen vorgeworfen haben.
Wenn Zohran Mamdani seine Wahlversprechen halten will, braucht es Institutionen, die die arbeitende Bevölkerung ermächtigen. Mit Volksversammlungen ließe sich in New York eine neue, basisdemokratische politische Kultur aufbauen.
Zohran Mamdani hat einen atemberaubenden Wahlkampf geführt. Ermöglicht wurde sein Sieg aber auch durch die jahrelange Vorarbeit der demokratischen Sozialisten in New York, Zehntausende Freiwillige – und die Unfähigkeit des politischen Establishments.
Das Establishment der Demokraten hat sich als unfähig erwiesen, der Trump-Regierung Widerstand zu leisten. Während die nominellen Parteiführer sich totstellen, sind Linke wie Zohran Mamdani die einzigen, die eine greifbare Alternative anbieten.
In der New Yorker Bürgermeisterwahl sind die Fronten geklärt: Während der Linke Zohran Mamdani in Umfragen führt, sucht der »Demokrat« Andrew Cuomo die Unterstützung Donald Trumps.
Der Sozialist Zohran Mamdani könnte der nächste Bürgermeister von New York werden. Seine Kampagne, die die Sorgen arbeitender Menschen anspricht und Establishment-Demokraten in Bedrängnis bringt, sollte ein Vorbild für die Linke sein, findet Jacobin-Gründer Bhaskar Sunkara.