Kassieren wie Gott
Die Einnahmen aus Kirchensteuern gehen zurück. Das ist aber kein Grund, sich um die Finanzen von Gottes Vertretung auf Erden zu sorgen.
Die Einnahmen aus Kirchensteuern gehen zurück. Das ist aber kein Grund, sich um die Finanzen von Gottes Vertretung auf Erden zu sorgen.
Nachdem Olaf Scholz Finanzminister Lindner gefeuert hat, ist klar: Im bevorstehenden Wahlkampf wird die Wirtschaft im Zentrum stehen. Eigentlich eine gute Ausgangslage für die politische Linke – wenn sie nicht so schwach wäre.
Olaf Scholz ist ein sehr mittelmäßiger Politiker – das meint zumindest sein langjähriger Wegbegleiter Torsten Teichert, der nach 40 Jahren aus Protest die SPD verlassen hat. Wie Scholz trotz seiner zweifelhaften politischen Bilanz Kanzler werden konnte, erklärt er im Interview.
Wir brauchen einen öffentlichen Nahverkehr, der pünktlich ist, gut angebunden und erschwinglich. Anstatt dafür Geld in die Hand zu nehmen, subventioniert die Ampel Elektro-Luxuskarossen für Besserverdiener.
Die Stimmung bei der Vorstellung der Haushaltseinigung war ausgelassen – es wurde gelacht und über Fußball gesprochen. Das ist sinnbildlich für das Ergebnis, das die Koalition nun vorgelegt hat: ein schlechter Witz, der nur noch dem eigenen Machterhalt dient.
Statt die Deutsche Bahn auf Vordermann zu bringen, werden Linien im Osten lahmgelegt und der Service verschlechtert. Warum? Damit die Bahn für den Staat Gewinne abwirft.
Der Fußball wird von dubiosen Finanzgeschäften gekapert und von fragwürdigen Investoren kontrolliert. Die Fans sind dabei die Leidtragenden. Sie können kaum mitbestimmen und werden vor allem abgezockt.
Wie dem Rechtstrend begegnen? Indem man die gesellschaftliche Teilhabe verbessert, sagt die WSI-Direktorin Bettina Kohlrausch. Die Ampel, die sich bei Sozialstaat und Infrastruktur selbst die Hände gebunden hat, sollte zumindest die Tarifbindung stärken.
Die SPD meint wohl, sie hat genug respektiert. Jetzt zückt sie die Sanktionspeitsche gegen Arbeitslose.
Für Linke ist das Grunderbe ein Irrweg. Sozialistische Politik hat dafür zu sorgen, dass man nicht erben muss, um ein gutes Leben zu haben.
Nichts wird besser werden, solange alle die Geschichte glauben, Schulden seien schlecht.
Investitionspakete in den USA, Preiskontrollen in Deutschland – wackeln etwa die neoliberalen Dogmen? Die Ökonomin Stephanie Kelton weiß, was dran ist und wo es noch hakt.