Sechs Bundeswehr-Fregatten kosten so viel wie Zehntausende Sozialwohnungen. Im Interview fordert Özlem Demirel, dass die Linke solche Zusammenhänge endlich sichtbar macht – und erklärt, warum sie für den stellvertretenden Parteivorsitz kandidiert.
Auch nach einer gelungenen Großdemonstration in Berlin und einem fragilen Waffenstillstand in Gaza darf sich die Linkspartei nicht zurücklehnen. Denn die Unterdrückung der Palästinenser geht weiter und eine breite Friedensbewegung ist nötiger denn je.
Derzeit wird verstärkt an einem Narrativ gearbeitet, die EU vertrete – ob mit ökonomischer Soft Power oder militärischer Hard Power – stets nur die Werte des Guten in der Welt. Lassen wir uns nicht täuschen: Außenpolitik ist knallharte Interessenpolitik.
Das Ausmaß der Zerstörung nach dem verheerenden Erdbeben in der Türkei ist eine direkte Konsequenz der Klientelpolitik der AKP. Denn die setzte auf schnelle Profite und nicht auf Erdbebensicherheit.
Während die Wirtschaft schwächelt, setzt Erdoğan auf militärische Stärke und plant eine erneute Offensive in Nordsyrien. Dazu fehlte ihm bislang die Unterstützung einer Großmacht. Doch mit Erdoğans Zustimmung zur NATO-Erweiterung spitzt sich die Lage weiter zu.
Özlem Demirel gehört zu den wenigen EU-Abgeordneten, die letzte Woche gegen die Resolution des Europäischen Parlaments zum Krieg in der Ukraine stimmten. Wie eine sozialistische Alternative zur Aufrüstung aussieht, erklärt sie im JACOBIN-Interview.
