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Politik

Saqqez, Kurdistan, 2024: Bei einer Newrozfeier wird Jina Amini gedacht, jener jungen Kurdin, deren Tod 2022 die landesweiten Proteste unter dem Slogan »Jin Jiyan Azadî« auslöste.

Der Iran braucht einen Inter­nationalismus von unten

Der Irankrieg ist kein Befreiungsprojekt. Aber die »Achse des Widerstands« auch nicht. Nicht der Islamischen Republik, sondern den progressiven Bewegungen im Land muss die Solidarität der Linken gelten.

Von Simin Jawabreh

04. Juni 2026

Der deutsche Außenminister Johann Wadephul neben seiner österreichischen Amtskollegin Beate Meinl-Reisinger.

Deutschlands UN-Niederlage ist verdient, Österreichs Erfolg aber nicht

Deutschland scheitert bei der Wahl zum UN-Sicherheitsrat und erhält die Quittung für seine Doppelstandards. Doch die Genugtuung hat ihre Grenzen – denn Österreich, das den Sitz errang, verfolgt eine ähnliche Außenpolitik. Nur ohne Macht, sie durchzusetzen.

Von Magdalena Berger

04. Juni 2026

In der Frage des Gehalsdeckels ist man sich in der Führungsriege der Linkspartei uneinig.

Was die Gehaltsdeckel-Debatte vergisst

Beim Gehaltsdeckel geht es nicht darum, wie viel Einkommen man linken Abgeordneten gerade noch gönnt. Die Idee ist, als sozialistische Partei einen Teil dieses Geldes gemeinwohlorientiert zu verwenden anstatt zu privatisieren.

Von Fabian Nehring

01. Juni 2026

Friedrich Merz und Bärbel Bas plaudern vor einer Fraktionssitzung der SPD im Bundestag.

Nein, diese Reformen sind keine No-Brainer

Die angeblich notwendigen Reformen werden als technische Lösungen verkauft, die dem ganzen Land helfen sollen. Doch es sind vor allem politische Verteilungsfragen: Der Arbeiter hat nichts von einem Wachstum, für das er mit Lohn und Rechten zahlen muss.

Von Justus Seuferle

29. Mai 2026

Eine Handvoll Unternehmen – darunter Amazon, Meta, OpenAI und Anthropic – beherrschen die KI-Infrastruktur, den Zugang zu Daten und die relevanten Arbeitsmärkte.

Die Dominanz von Big Tech erfordert internationale Gegenwehr

KI-Konzerne nutzen ihre globale Mobilität als Waffe gegen Arbeitsrechte: Kürzlich feuerte Meta über 1.000 Kenianer, nachdem sie sich organisiert hatten. Gegen solches Vorgehen hilft nur koordinierter Widerstand.

Von Nandita Shivakumar und Shikha Silliman Bhattacharjee

27. Mai 2026

Am 1. Mai wurde dieses Jahr vielerorts mit neuer Dringlichkeit gegen eine Verlängerung der Arbeitszeit protestiert.

Beim Achtstundentag geht es um die Macht im Betrieb

Die Arbeitszeitreform der Regierung dient in Wirklichkeit nicht dem Wirtschaftswachstum. Der Angriff auf den Achtstundentag hat zum Zweck, die Verfügungsmacht der Unternehmen über ihre Beschäftigten zu erhöhen.

Von Jonas Thiel

22. Mai 2026