Brasiliens Kapital will Lula in die Austerität zwingen
Lula da Silva wird zum vierten Mal brasilianischer Präsident. Wie der Politikwissenschaftler André Singer erklärt, steht der schwierigste Kampf aber noch bevor: der gegen Austerität.
Texte zu Politik in Deutschland, Europa und der Welt.
Lula da Silva wird zum vierten Mal brasilianischer Präsident. Wie der Politikwissenschaftler André Singer erklärt, steht der schwierigste Kampf aber noch bevor: der gegen Austerität.
Issa Remmo besucht in Brüssel ein Event der konservativen EVP. Eine Debatte über die Nähe der CDU zur organisierten Kriminalität bleibt aber aus. Das zeigt, wie verlogen die Aufregung um sein Auftauchen beim Wahlsieg der Berliner Linken ist.
Hubertus Heil kandidiert für den SPD-Vorsitz und macht auf Erneuerer. Will sich die Sozialdemokratie wirklich ändern, muss sie anderswo als unter Ex-Ministern nach Führungspersonal suchen – etwa in den Gewerkschaften.
Die Demokraten in den USA haben bei den Midterms ein Rekord-Ergebnis erzielt. Neben den Gewinnen für die demokratischen Sozialisten wird aktuell selbst Palästina-Solidarität mehrheitsfähig. Aber wie nachhaltig ist dieser Wandel?
Hans-Thomas Tillschneider von der AfD beruft sich auf seine rumäniendeutsche Herkunft. Doch der völkische Gesellschaftsentwurf des Vizepräsidenten des Landtags von Sachsen-Anhalt steht im Widerspruch zur multiethnischen Geschichte des Banats, aus dem seine Familie stammt.
Einst war die heimische Industrie die Basis der US-Hegemonie. Heute baut sie auf ihrer Fähigkeit, international die Regeln für Produktion, Finanzen und Geldwesen durchzusetzen. Doch diese imperiale Rolle gerät zunehmend unter Druck.
Die Wut über hohe Preise treibt Menschen nicht automatisch nach links. Rechte versprechen ebenfalls Entlastung und verbinden ihre Angebote geschickt mit ihrer Kritik an Staat und Klimapolitik.
Vom Kriegsrecht bis zur Apartheid in den besetzten Gebieten: Für palästinensische Menschen war Israel nie eine Demokratie. Doch im System Netanjahu richtet sich die Repression inzwischen auch gegen jüdische Israelis, die dem (Noch-) Ministerpräsidenten nicht genehm sind.
Friedrich Merz hat jetzt offiziell Ilse Aigner als Bundespräsidentin vorgeschlagen. Den besten Kandidaten aus der Union hat man gar nicht in Betracht gezogen: den Arbeiterführer mit CDU-Parteibuch, Claus Weselsky.
Von Frankreich bis Indien führt die Jugend Revolten an. Die jüngere Generation leidet besonders unter hohen Mieten, Wehrpflicht und Kriegen, Klimakatastrophe und KI-Auswirkungen – doch die Missstände im kapitalistischen System betreffen uns alle.
Die AfD gewinnt auch unter Menschen mit Migrationsgeschichte an Zustimmung. Das ist nicht so widersprüchlich, wie es scheint. Denn ein Migrationshintergrund macht nicht automatisch progressiv, die Konkurrenz der Klassengesellschaft aber oftmals unsolidarisch.
Der spektakuläre Sieg der Demokraten wird Donald Trumps Macht erheblich begrenzen. Spektakuläre Verbesserungen für die Mehrheit der Amerikaner wird es aber erst geben, wenn sich der gestärkte linke Flügel auch gegen das Demokratische Establishment durchsetzt.