Alle im Bundestag vertretenen Parteien wollen aufrüsten – mit Ausnahme der Linkspartei. Um als soziale Opposition glaubwürdig zu sein, darf Die Linke in der Rüstungsfrage jetzt keine Kompromisse machen.
19. März 2025
Die Union hat mit ihrer Kleinen Anfrage linke NGOs in Visier genommen. Warum der Kampf um die Gemeinnützigkeit gerade jetzt aufflammt und eine Reform dringender denn je ist.
18. März 2025
Union, SPD und Grüne haben sich auf eine Reform der Schuldenbremse und ein Sondervermögen für Infrastruktur geeinigt. Friedlicher wird die Welt dadurch nicht werden, glaubt Ole Nymoen.
17. März 2025
Die Linkspartei war lange nicht sichtbar genug am Arbeitsplatz, sagt der Volkswagen-Elektroniker und Gewerkschafter Cem Ince, der neu in den Bundestag einzieht für Die Linke. Im Gespräch mit JACOBIN schildert er, wie er das ändern will.
15. März 2025
Zuerst hat die »Bild«-Zeitung Melanie Schweizer, die als Juristin im Arbeitsministerium tätig war, wegen ihrer Palästina-Solidarität diffamiert. Dann wurde sie als Beamtin auf Probe mit sofortiger Wirkung vom Ministerium entlassen. Mit JACOBIN hat sie darüber gesprochen, was ihre Entlassung über den Rechtsstaat in Deutschland aussagt und wie sie dagegen vorgehen wird.
14. März 2025
Vergangene Woche trafen sich zahlreiche Mitglieder der UN, um an einem Atomwaffenverbotsvertrag zu arbeiten. Doch ausgerechnet in dieser Zeit gefährlicher geopolitischer Zuspitzung blieben Deutschland und auch alle anderen NATO-Länder fern.
