Warum Frankreichs Schülerproteste mehr bewegen als deutsche Demos
In Frankreich verbinden sich Schülerproteste mit Arbeitskämpfen und anderen sozialen Bewegungen. In Deutschland klappt das bislang kaum – warum?
Politik
Texte zu Politik in Deutschland, Europa und der Welt.
Was die Berliner Linke als Oppositionskraft gewinnen kann
Die Linke hat Berlin gewonnen, doch schon die »Vorsondierungen« zeigen, dass sie sich nur schwer gegenüber SPD und Grünen durchsetzen kann. Sollte sie unter solchen Bedingungen wirklich regieren, oder wäre sie effektiver aus der Opposition heraus?
Die Fragmentierung der Sozialdemokratie bestärkt die radikale Rechte
Der Rückhalt für die traditionellen Volksparteien ist so schwach wie noch nie. Im Interview erklärt Politikwissenschaftler Tarik Abou-Chadi, warum die AfD von dieser Dynamik so stark profitiert und was linke Parteien seiner Meinung nach anders machen müssen, um den Trend aufzuhalten.
Bernie Sanders ist nicht mehr allein
Als Bernie Sanders 2016 ins Rennen um das Weiße Haus ging, galt eine sozialistische Agenda im US-Mainstream als chancenlos. Doch ein Jahrzehnt nach seiner ersten Kandidatur führt eine wachsende sozialistische Bewegung seine Mission fort.
Die SPÖ braucht mehr als einen neuen Parteichef
Der Rückzug von Andreas Babler war ein Aufbegehren der Länderchefs im Bunde mit der Dichand-Presse. Aber aus der aktuellen Situation geht niemand als Gewinner hervor: Denn ein Parteiapparat, der jeden Vorsitzenden zermürbt, lässt keinen Kurswechsel zu.
Der Westen lässt russische Oppositionelle im Stich
Wladimir Putin hat den Krieg in der Ukraine auch genutzt, um die russische Zivilgesellschaft zu zerschlagen. Indirekte Unterstützung gab es von westlichen Politikern, deren chauvinistische Äußerungen dazu beitragen, die Macht des Alleinherrschers zu festigen.
Die Linke muss um die Friedensbewegung kämpfen
Sevim Dagdelen wurde auf einer Friedensdemonstration ausgebuht, weil das BSW immer wieder mit der AfD kokettiert. Aber dass es sich in der Friedensbewegung überhaupt breitmachen konnte, liegt auch an der Linken: Sie hat das Feld jahrelang anderen überlassen.
Sanchez' progressive Regierung scheitert an der Wohnungsfrage
Spanien boomt, doch für viele Mieterinnen und Mieter wird das Leben unbezahlbar. Während Pedro Sanchez vor den Immobilienfonds zurückschreckt, wächst der Widerstand – und mit ihm eine neue Mieterbewegung, die sich auf Klassenkampf und Organisierung beruft.
In Brasilien liefern sich Mitte-Links und Ultrarechts ein Kopf-an-Kopf-Rennen
Bei den brasilianischen Präsidentschaftswahlen gibt es ein enges Rennen zwischen Lula und Flávio Bolsonaro. Die Wahl am Sonntag ist ein regelrechter Kampf zwischen den demokratischen Kräften Brasiliens und einem reaktionären Block, der zurück an die Macht will.
Europas Rechte leckt Trump die Stiefel
Rechtsradikale Parteien in Europa haben lange betont, sie würden ihre eigenen Länder an erste Stelle setzen. Doch heute unterstützen sie sklavisch den jüngsten Krieg der USA und Israels.
Linke Influencer werden keine Revolution anführen
TikTok, Instagram und Co. sind für linke Politik längst unverzichtbar. Doch wer Menschen dort erreichen will, muss sich den Regeln von Konzernen, Algorithmen und Werbetreibenden unterwerfen. Eine sozialistische Gegenöffentlichkeit braucht mehr als Reichweite.
Ist Enteignung antisemitisch?
Es ist nicht das erste Mal, dass der Forderung nach Vergesellschaftung von Wohnkonzernen in Berlin mit Antisemitismusvorwürfen begegnet wird. Schon 2019 versuchte die SPD, die Kampagne Deutsche Wohnen & Co Enteignen als Gefahr für Juden darzustellen.