Judith Scheytt war Teil der Global Sumud Flotilla. Im Gespräch erklärt sie ihre Beweggründe, berichtet von den Bedingungen in israelischer Haft und teilt ihre Perspektive auf die Verfehlungen der Bundesregierung und der deutschen Medien.
Donald Trump will mit seiner Zollpolitik den amerikanischen Kapitalismus revitalisieren. Doch auch ein »Napoleon des Protektionismus« kann nicht gegen die grundlegende Krise des Systems ankommen, meint der marxistische Ökonom Michael Roberts.
Frankreichs Fünfte Republik versinkt im Chaos. Das Modell eines quasi-monarchischen Präsidenten hat seine parlamentarische Grundlage verloren. Die Alternative zur ewigen Pattsituation wäre eine neue Verfassung, die Nationalversammlung und direkte Bürgerbeteiligung stärkt.
Der »Frieden«, den Trumps 20-Punkte-Plan verspricht, ist die Fortsetzung des Krieges mit ökonomischen Mitteln. Anstelle von Selbstbestimmung erhalten die Palästinenser technokratische Fremdverwaltung und das Recht auf Sicherheit gilt nur für Israel.
Mexikos Präsidentin Claudia Sheinbaum zeigt: Der Ausbau von Infrastruktur und Sozialstaat ist ein Erfolgsmodell. 3.000 Kilometer neue Eisenbahnschienen, 1,8 Millionen neue Wohnungen und Zustimmungswerte um 80 Prozent sprechen für sich.
Israel attackiert die Global Sumud Flotilla, doch die Bundesregierung verweigert ihre Schutzpflichten gegenüber den deutschen Zivilpersonen an Bord. Damit stellt sie geopolitische Loyalität über Völkerrecht und Grundgesetz.
Als Nepal 2008 eine Republik wurde, weckte dies Hoffnungen auf einen grundlegenden Wandel. Die Unfähigkeit der linken Parteien, diese zu erfüllen, ist die Wurzel der Gen-Z-Revolte der letzten Wochen.
Die GKN-Besetzung bei Florenz hat mit ihrer Vision einer demokratischen und ökologischen Konversion einer stillgelegten Autofabrik weit über Italien hinaus inspiriert. Jetzt hat sie einen wichtigen Etappensieg errungen.
Emmanuel Macron hat jetzt schon seinen fünften Premierminister in zwei Jahren ernannt. Doch auch dieser oberflächliche Wechsel ändert nichts am tiefen Unmut der Franzosen gegenüber der Kürzungspolitik, wie die anhaltenden Streiks und Proteste zeigen.
Das öffentliche Zerwürfnis in der entstehenden Partei von Jeremy Corbyn und Zarah Sultana offenbart ein Grundproblem der heutigen Linken: Sie beschäftigt sich vor allem mit sich selbst anstatt mit der Klasse, die sie mobilisieren will.
Auf der kommenden UN-Generalversammlung wollen einige westliche Staaten einen Staat Palästina anerkennen. Dies darf nicht zu einem Alibi für Israels Komplizen verkommen, sondern muss von Taten gefolgt werden, mahnt die Knesset-Abgeordnete Aida Touma-Sliman.
Der 11. September lieferte den USA den Vorwand, geopolitische Interessen unter dem Deckmantel der Terrorabwehr zu verfolgen. Der »War on Terror« führte zu einer gefährlichen Erosion des Völkerrechts, die unsere Welt heute prägt.